06.07.2018
Nicht die Hände in den Schoß legen
Von Karl-Heinz Paqué
Die deutsche Wirtschaft gerät in schwieriges Fahrwasser: Demografische Entwicklung, mangelnde Gründerkultur und internationaler Protektionismus gefährden auf Dauer den ökonomischen Erfolg.
Es ist gerade mal 15 Jahre her, da galt Deutschland als der kranke Mann Europas. Es hagelte Klagen: Der Wirtschaft fehle es an Innovationskraft, die deutsche Einheit sei gescheitert und die Arbeitslosigkeit auf Dauer zu hoch – und dies bei zerrütteten Finanzen und überbordender Bürokratie. So lautete die herrschende Botschaft des Zeitgeistes. Ein namhafter Ökonom schrieb damals ein Buch mit dem reißerisch-rhetorischen Titel: „Ist Deutschland noch zu retten?“ 1 Das Buch wurde zum Bestseller.
Heute, 15 Jahre später, erkennt der Zeitgeist das gegenteilige Bild: Die deutsche Wirtschaft gilt international als Musterbeispiel zukunftsfähiger industrieller Strukturen, die Arbeitslosigkeit hat sich seit den frühen 2000er-Jahren halbiert, und zwar in West und Ost, die Finanzen sind gesund. Und die gleichen Ökonomen, die Deutschlands Lage früher in düsteren Farben malten, sehen das Land heute als Hort der Stabilität in einer krisengeschüttelten Europäischen Union, in der ganz anderen Mitgliedsnationen der wirtschaftliche Niedergang vorhergesagt wird.
Wie kann das sein? Die Antwort ist zunächst, dass man Schwarz-Weiß-Gemälde der Realität nie zu ernst nehmen sollte, positive wie negative – und übrigens selbst dann, wenn sie von prominenten Wissenschaftlern kommen. „Die Grundfarbe der Geschichte ist grau, in unendlichen Schattierungen“ 2 – mit diesem schönen Satz schloss der Historiker Thomas Nipperdey 1992 sein monumentales Werk zur deutschen Geschichte 1866–1918. Der Satz ist unverändert gültig, und zwar nicht nur für die politische und soziale, sondern auch für die wirtschaftliche Geschichte. Gleichwohl hat sich in den letzten 15 Jahren in Deutschland manches geändert, was objektiv zur Verbesserung der Lage beitrug. Zu nennen sind aus gesamtwirtschaftlicher Sicht vor allem drei Entwicklungen, die sich gegenseitig bedingen: Reformen der Arbeitsgesetze, zurückhaltende Lohnabschlüsse und Erneuerung der Industrie.
Deutschlands Wiederaufstieg
Mitte der 2000er-Jahre kam es nach langen politischen Verhandlungen zur Verabschiedung der sogenannten Hartz-Gesetze – als Teil der Agenda 2010 der Bundesregierung von SPD und Bündnis90/Die Grünen, die allerdings in den Kernpunkten der Reform auf eine breite parlamentarische Unterstützung auch der bürgerlichen Oppositionsfraktionen CDU/CSU und FDP im Bundestag sowie der Bundesratsmehrheit setzen konnte. Inhaltlich ging es um eine moderate Liberalisierung des Arbeitsmarktes – mit besonderem Schwerpunkt auf der Verbesserung der Anreize für Langzeitarbeitslose, zumutbare Arbeit anzunehmen. In der Wissenschaft gilt diese Reform zumindest unter Volkswirten in der Rückschau als beeindruckender Erfolg, was die Wirkung auf Beschäftigung in Teil- und Vollzeit betrifft. Politisch kam hinzu, dass Deutschland mit diesem Reformpaket in kaum noch geglaubter Weise seine Erneuerungsfähigkeit unter Beweis stellte, was zu einer positiven Neubewertung des Landes an den Kapitalmärkten führte und dem Standort maßgeblich nutzte. Die Reformwirkung ging deshalb wohl weit über jenes Maß hinaus, was die eher behutsamen, jedenfalls kaum revolutionären Weichenstellungen im Vorhinein vermuten ließen.
„Der Wiederaufstieg Deutschlands als starke Wirtschaftsnation ist eigentlich nur als ein relativer Erfolg zu werten.“
Parallel zu den Reformen begann – trotz der einsetzenden Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmendaten – eine Zeit sehr moderater Lohnpolitik der Tarifpartner. Grund dafür war u.a. die politische Defensive, in die bei hoher Arbeitslosigkeit und den laufenden Reformbemühungen die Gewerkschaften geraten waren, insbesondere durch die schwierige Lage am Arbeitsmarkt Ostdeutschlands, immerhin der Fläche nach ein Drittel des Landes mit einem Fünftel der Bevölkerung. Dort erodierte die Macht der Gewerkschaften fast komplett: Der Organisationsgrad von Arbeitnehmern und Arbeitgebern blieb im Zuge des Aufbaus Ost sehr niedrig, so dass zunehmend Lohnabschlüsse auf Betriebsebene durchgesetzt wurden. Über mehrere Jahre gab es deshalb nur sehr schwache Steigerungen der Löhne; das Niveau der Reallöhne stagnierte und nahm zum Teil sogar ab, was eine nachhaltige Verbesserung der industriellen Konkurrenzfähigkeit ermöglichte. 3 Dies stand in scharfem Kontrast zu Entwicklungen in anderen Ländern Europas, die durch niedrige Zinsen sowie steigende Aktienkurse und Immobilienpreise einen Boom der Binnennachfrage erlebten, der das Lohnkostenniveau in den handelsabhängigen Industriebranchen nach oben trieb und deren Wettbewerbskraft gefährdete.
Schließlich sorgte die deutsche Industrie selbst dafür, dass durch Produkt-, Prozess- und Standortinnovationen ihre Position auf den Weltmärkten maßgeblich gestärkt wurde. Sie tat dies durch Ausbau und Weiterentwicklung ihrer klassischen Stärken vor allem in den Produktionslinien der qualitätsbewussten Ingenieurleistungen. Es gelang auf breiter Front, durch Umsetzung der Mikroelektronik in der eigenen Produktionstechnik den traditionellen Qualitätsvorsprung nicht nur zu erhalten, sondern noch zu erweitern. Die von manchen Beobachtern geäußerte Befürchtung, Deutschland verliere im Zuge der Globalisierung seine wertschöpfungsintensivsten industriellen Produktionsstufen 4, erwies sich als völlig unbegründet. Tatsächlich nahm Deutschland mit dieser Entwicklung Teil an einem neuen und für viele überraschenden Trend, der sich abzuzeichnen begann: Ausgerechnet jene hochentwickelten europäischen Industrienationen, die sich im Zuge des Strukturwandels einen relativ hohen Anteil an innovationsgetriebener industrieller Wertschöpfung und Beschäftigung bewahrt hatten, erlebten eine Art Renaissance ihrer Wachstumsleistung. Dies gilt neben Deutschland für Österreich und die Schweiz sowie die skandinavischen Länder – im Unterschied zu dem „Modell“ der anglo-amerikanischen und romanischen Nationen, wo stärker auf das Wachstum von Dienstleistungen gesetzt worden war, was sich als fragwürdig erwies.
Generell gilt: Der Wiederaufstieg Deutschlands als starke Wirtschaftsnation – wenngleich durchaus Ergebnis eigener politischer und wirtschaftlicher Leistung – ist eigentlich nur als ein relativer Erfolg zu werten, und zwar vor allem gegenüber jenen Nationen, deren Wachstum von einer Art war, das sich als wenig nachhaltig erwies. Dies wurde gnadenlos durch die Weltfinanzkrise 2007ff. und die ab 2010 folgende Schuldenkrise in Europa aufdeckt. Wenigstens im Rückblick lässt sich klar diagnostizieren, dass eine Reihe von europäischen Ländern – von Irland über Portugal, Spanien bis zu Griechenland und Zypern sowie die baltischen Staaten und Ungarn – eine massiv übersteigerte Binnenkonjunktur erlebt hatten, bei allen nationalen Unterschieden im Detail. Niedrige Zinsen führten zu „Blasen“ der Verteuerung von Aktien und Immobilien sowie zu Lohnsteigerungen, die sich nach Platzen der Blasen als dauerhaft unhaltbar erwiesen.
„Deutschland weist längst wieder deutliche Überschüsse der Leistungsbilanz aus, und dies bei weiter zunehmenden Exporten und Importen von Gütern und Diensten.“
Diese Länder, deren Wachstum zuvor weithin als nachhaltiges Aufholen interpretiert wurde, erlebten einen tiefen Fall – gefolgt von zumeist schwieriger und langwieriger Erholung. Andere europäische Länder wie Frankreich und Italien erlebten – ohne Blasen – eine strukturelle Wachstumsschwäche, da offenbar ihre industrielle Innovationskraft zumindest vorübergehend zu erlahmen schien. Auch Großbritannien und die Vereinigten Staaten – lange Zeit gefeiert als zukunftsweisende Beispiele und Vorbilder einer globalisierten Dienstleistungsökonomie – wurden hart getroffen, zumal die USA im globalen Maßstab durch einen selbst geschürten beispiellosen Immobilienboom die Weltfinanzkrise maßgeblich ausgelöst hatten und von der Bankenkrise früh dramatisch erfasst wurden. 5 Wie Deutschland erholten sich die USA aber relativ zügig, was nicht zuletzt an besonders radikalen konjunktursteuernden Eingriffen der amerikanischen Zentralbank und Regierung lag.
Es gibt eine vieldiskutierte gesamtwirtschaftliche Maßzahl, die Deutschlands Wiederkehr als starker Produktionsstandort widerspiegelt: die Leistungsbilanz, also der Saldo der exportierten und importierten Werte von Gütern und Dienstleistungen. Zur Erinnerung: Westdeutschland war vor der deutschen Vereinigung 1990 ein Land, das fast immer einen Überschuss in der Leistungsbilanz aufwies, in der Größenordnung von ein bis vier Prozent der Wirtschaftsleistung, gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP). Im Zuge von Wiedervereinigung und Aufbau Ost veränderte sich das – nicht überraschend, denn die enormen staatlichen und privaten Ausgaben für Investitionen und Infrastruktur sorgten bei noch beschränkter industrieller Produktionskraft des Ostens für ein Ungleichgewicht durch erhöhten Importbedarf, das bis in die frühen 2000er-Jahre anhielt. Es kam zu eher leicht defizitären Leistungsbilanzsalden – für Deutschland ganz untypisch, wenngleich noch immer in überschaubarer Größenordnung von maximal 1,5 Prozent des BIP. Das war genau jene Zeit, als Deutschland den Ruf des kranken Mannes Europas erwarb. Seit Mitte des letzten Jahrzehnts hat sich dies – kontinuierlich und grundlegend – geändert. Deutschland weist längst wieder deutliche Überschüsse der Leistungsbilanz aus, und dies bei weiter zunehmenden Exporten und Importen von Gütern und Diensten. Diese Überschüsse sind als Anteil des BIP im Trend deutlich angestiegen und haben sich seit Mitte der laufenden Dekade bei etwa acht Prozent des BIP eingependelt, der höchste Stand in der deutschen Nachkriegsgeschichte.
Auf den ersten Blick liegt es nahe, dieses Ergebnis auf die Einführung des Euro vor fast 20 Jahren zurückzuführen. Sie verhinderte eine kontinuierliche Aufwertung der eigenen Währung, was durch Verteuerung deutscher Waren und Dienste auf den Weltmärkten zum Ausgleich der Leistungsbilanz hätte beitragen können. Diese Erklärung verkennt allerdings, dass sich Deutschland in „guter Gesellschaft“ genau jener Länder befindet, die einen ähnlich starken industriellen Wiederaufstieg erlebten, aber nicht Teil des Euroraums sind, so etwa Dänemark, Norwegen, die Schweiz und Schweden. Deren Leistungsbilanzüberschüsse als Teil des BIP weisen ähnliche Trends und Niveaus auf wie in Deutschland. Sie zählen – genauso wie Deutschland – zu jenen Industrieländern Europas, die als klassische Zentren der innovationsstarken Ingenieurskultur gelten können, also vergleichbare strukturelle Voraussetzungen mitbringen. Auch in diesen Ländern ist die Arbeitslosigkeit im Vergleich zur eigenen Vergangenheit und zu anderen europäischen Ländern sehr niedrig. Die Parallele geht noch weiter: Es kam auch dort trotz nahender Vollbeschäftigung nicht zu einer Verteuerung der eigenen Produktion, die zu einer Verschlechterung der Wettbewerbsfähigkeit hätte führen können – und dies trotz Existenz einer eigenen Währung.
„Deutschland ist ein Beispiel für das Modell einer modernen ‚innovativen Industriewirtschaft‘.“
Die Wirtschaftswissenschaft steht also in dieser Sache vor einem Rätsel der Erklärung. Unstrittig ist aber die Tatsache, die wir beobachten: Eine Reihe von europäischen Ländern mit klassischer industrieller Ingenieurstradition und übrigens auch ähnlichen Modellen der Berufsausbildung ist dabei, die turbulenten ersten beiden Jahrzehnte des 21. Jahrhunderts ähnlich erfolgreich abzuschließen – mit solidem Wirtschaftswachstum, niedriger Arbeitslosigkeit und hohen Überschüssen im Außenhandel bei weiterhin zunehmender internationaler Verflechtung. Vieles spricht dafür, dass es sich um eine Erfolgsbilanz eines gemeinsamen Grundmodells handelt, dessen Leistungskraft und Wettbewerbsfähigkeit vor zwei Jahrzehnten möglicherweise unterschätzt wurde. Deutschland sticht dabei durch seine schiere Größe und globale Bedeutung hervor. Möglicherweise ist es aber nur das gewichtigste Beispiel für das Modell einer modernen „innovativen Industriewirtschaft“.
Demografie als Herausforderung
Genau an dieser Stelle setzt die zentrale Frage über Deutschlands Zukunft an: Wie nachhaltig ist dieses „deutsche Modell“? Es gibt mindestens drei Gründe, an seiner Nachhaltigkeit zu zweifeln. In der Reihenfolge ihrer Bedeutung lauten sie: ungünstige Demografie, mangelnde Gründerkultur und drohender Protektionismus. Wie die Ursachen des deutschen Erfolgs so hängen auch die Gründe für Zukunftsskepsis allesamt miteinander zusammen, wenn auch unterschiedlich stark und direkt. Bemerkenswert ist, dass die Gefahren als politische, wirtschaftliche und soziale Herausforderungen bis heute in ihrer Tragweite nicht wirklich erkannt und eher unterschätzt werden. Es herrscht hierzulande eine merkwürdige Stimmung der Selbstzufriedenheit – ganz im Unterschied zur düsteren Grundhaltung, die vor 15 Jahren zwar überzogen war, aber doch psychologisch half, Widerstände gegen Reformen zu durchbrechen. Möglicherweise liegt diese Sorglosigkeit gerade darin begründet, dass aktuell Deutschland im internationalen Vergleich so gut dazustehen scheint.
Die Mutter aller Herausforderungen ist ohne Zweifel die demografische Entwicklung: Deutschland altert. Wegen seiner niedrigen, wenn auch jüngst leicht gestiegenen Geburtenrate altert es übrigens deutlich schneller als vergleichbare europäische Nachbarländer wie Frankreich, Großbritannien und Schweden. Zentrales Element der Alterung ist die quantitativ stärkste Generation, die es bisher in der deutschen Geschichte gegeben hat: die Generation der Babyboomer, geboren in den eineinhalb Jahrzehnten zwischen von 1955 bis 1970. Diese Generation wird – bei normalem Verlauf ihres Erwerbslebens – von 2020 bis 2035 Schritt für Schritt aus dem Erwerbsleben ausscheiden und in den Ruhestand wechseln, der dann im Durchschnitt bei hoher (und noch steigender) Lebenserwartung von Frauen und zunehmend auch Männern bis zum Tod 15 bis 20 Jahre dauern wird. Bei niedriger Geburtenrate und nur moderater Zuwanderung von jungen Migranten führt dies zu einer deutlichen Erhöhung des sog. „Altenquotienten“, definiert als die Relation zwischen der Anzahl der über 64-Jährigen zu den 20 bis 64-Jährigen, die traditionell das Potenzial der Erwerbsfähigen abbilden. Dieser Quotient wird sich bis Mitte des Jahrhunderts fast verdoppeln, in der Größenordnung von 35 auf über 60 Prozent (nach 27 Prozent um die Jahrtausendwende. 6 Dies ist eine demografische Revolution, wie es sie noch nie gegeben hat. Sie lässt sich weder durch eine Zunahme der Geburtenrate noch der Zuwanderung fundamental auffangen, es sei denn, es käme zu einer extrem schnellen und starken Erhöhung der Fertilität und einem permanenten Massenzustrom von Menschen im Stil von 2015, was beides komplett unrealistisch ist.
„Deutschland muss aus wirtschaftlichem Eigeninteresse zu einem Land der Immigration werden.“
Ganz zweifellos ist diese Entwicklung eine Belastung unseres Rentensystems, in dem ja die jeweils Erwerbstätigen über ihre laufenden Beiträge die Älteren im Ruhestand finanzieren. Die Wirkung auf die Altersvorsorge lässt sich allerdings durch eine längere Lebensarbeitszeit sowie ggf. leicht abgesenktes Rentenniveau einigermaßen auffangen – jedenfalls soweit ältere Menschen vor allem im siebten Lebensjahrzehnt arbeitsfähig und -willig bleiben und entsprechende Arbeitsplätze zur Verfügung stehen. In dieser Hinsicht besteht viel Grund zum Optimismus, eben weil sich Deutschland der Vollbeschäftigung nähert und immer mehr Arbeitgeber wegen der Knappheit an qualifizierten Erwerbspersonen bemüht sind, auch durch attraktive Beschäftigungsmodelle ältere Arbeitskräfte im betrieblichen Erwerbsleben zu halten. 7 Allerdings setzt dies tarifvertragliche Bereitschaft zur Flexibilität sowie politische Entschlusskraft voraus – beides bei allfälligen Widerständen von Interessengruppen keineswegs selbstverständlich. Jedenfalls sind den bisher politisch üblichen Wegen, durch massive Erhöhung der Bundeszuschüsse die Rentenkassen zu entlasten, inzwischen enge Grenzen gesetzt. Schon heute wird nämlich rund ein Drittel des Bundeshaushalts (etwa 100 Milliarden Euro!) zur Quersubventionierung der Altersvorsorge außerhalb des öffentlichen Dienstes verwendet.
Wirtschaftlich viel schwerwiegender, aber politisch noch völlig unbeachtet sind die Folgen des demographischen Wandels für die Qualität des Potenzials an Arbeitskräften. Mit dem Ausscheiden der Babyboomer aus dem Erwerbsleben zieht sich nämlich die bislang am besten ausgebildete Generation zurück. Dies wird die Innovationskraft der deutschen Wirtschaft hart treffen, weil darunter eine riesige Zahl qualifizierter Ingenieure ist, die das Rückgrat der Forschungsstärke der deutschen Industrie darstellen. Es wird sehr schwierig sein, diese „Ingenieurslücke“ durch die – viel kleinere – Generation der jüngeren deutschen Nachwuchskräfte und durch Zuwanderung von Fachkräften zu schließen. 8 Einzig eine Kombination aus hochwertiger Weiterbildung von jungen und möglichst langer Weiterarbeit von älteren Menschen mit einer klugen Einwanderungspolitik, die technisch Hochqualifizierte ins Land holt, kann der Aushöhlung der Innovationskraft gesamtwirtschaftlich entgegenwirken. Von einer solchen Kombination ist Deutschland derzeit politisch noch weit entfernt. Insbesondere fehlt es in weiten Kreisen am Bewusstsein, dass Deutschland aus wirtschaftlichem Eigeninteresse zu einem Land der Immigration werden muss – ganz im Stile klassischer erfolgreicher Einwanderungsländer wie Australien, Israel, Kanada, Neuseeland, der Vereinigten Staaten und inzwischen auch Großbritannien.
Wo sind die Gründer?
Eng verwandt mit der bedrohten Innovationskraft ist die zweite große strukturelle Schwäche Deutschlands: das Fehlen einer vibrierenden Gründerkultur. Diese Schwäche ist gut bekannt und schon oft diagnostiziert worden, wirkte sich aber bislang weit weniger auf das wirtschaftliche Wachstum der Nation aus als gemeinhin erwartet wurde (übrigens auch vom Verfasser dieser Zeilen). Dies lag in der Vergangenheit vor allem daran, dass die ingenieursfundierte Industriekultur des Landes noch immer ihre volle Stärke weltwirtschaftlich ausspielen konnte – vielleicht der letzte Gipfelsturm der Babyboomer! Dies geschah zu einem Zeitpunkt, in der die Informationstechnologie zwar ihren Siegeszug begann, aber noch nicht wirklich die Wirtschaft in allen Verästelungen voll durchdrungen hat, was allerdings in den nächsten Jahrzehnten zu erwarten ist. Geschieht dies, könnte Deutschland tatsächlich wegen seiner schwachen Gründerkultur ins Hintertreffen geraten, eben weil die Innovationen des 21. Jahrhunderts sehr stark informationstechnologisch getrieben sein werden, weit stärker als dies in der Vergangenheit der Fall war.
„Es müssen mehr Anreize zur Arbeitsaufnahme geschaffen werden.“
Was die Gründerkultur betrifft, zeigt sich statistisch in den letzten Jahren kaum eine Verbesserung: Das Gründergeschehen stagniert, und es ist sehr stark regional konzentriert – und dies keineswegs in den klassischen westdeutschen Ballungszentren der Industrie, sondern am stärksten im Großraum Berlin, der durch 40 Jahre der deutschen Teilung eine relativ schwache industrielle Basis vorweist, aber gleichzeitig ein Zentrum der Grundlagenforschung und der angewandten Wissenschaft in der Informationstechnologie geworden ist. 9 Dazu passt, dass Berlin seit Mitte der 2000er-Jahre – kaum beachtet von der Öffentlichkeit – zum am schnellsten wachsenden Bundesland geworden ist. 10 Selbst Berlin kann allerdings mit den großen Zentren und Wachstumspolen der globalen Gründerszenen noch nicht wirklich mithalten. Von einer Stärke und Dichte der informationstechnologischen Innovationskraft, wie sie in Kalifornien im Großraum San Francisco oder in Massachusetts im Großraum Boston herrscht, kann in Berlin noch nicht die Rede sein.
Die Gründe für den deutschen Rückstand sind überaus vielfältig und nur über eine tiefgreifende politische Re-Orientierung zu lösen. Diese muss – wie ein „Gestalt-Switch“ in der Psychologie – das traditionelle Leitbild des Landes der mechanischen Ingenieure durch ein modernisiertes Bild der Qualitätswerkstatt mit vollem Einschluss der Informationstechnologie ersetzen. Dazu braucht es massive Investitionen in die Infrastruktur der Kommunikation, die im internationalen Vergleich bestenfalls mittelmäßig ist. Es bedarf der ebenso massiven Entbürokratisierung von Firmengründungen rund um Zentren der angewandten Forschung, also eine viel engere Verzahnung von Universitäten und Hochschulen mit dem kommerziellen Start-up-Umfeld. Und schließlich verlangt es eine umfassende Reform der Bildungsprogramme an Schulen und in der beruflichen Qualifikation – mit flächendeckendem Einsatz modernster Informationstechnologie, kombiniert mit der Vermittlung kognitiver und analytischer Fähigkeiten, die eine kreative Nutzung der Informationstechnik erst erlaubt. Es ist naheliegend zu vermuten, dass Deutschland in diesen Dimensionen der neuen Welt keineswegs global an der Spitze des Fortschritts liegt, sondern allenfalls im Mittelfeld der führenden Industrienationen.
Wichtig ist es dabei, dass eine neue Gründerdynamik – wenn sie dann entsteht – möglichst weite Teile der Gesellschaft mitnimmt. Eben dies gelingt nicht überall in der Welt, wie das Beispiel der Vereinigten Staaten besonders drastisch zeigt: Dort gibt es zwar eine geradezu vorbildliche Szene hochinnovativer Start-ups, allerdings daneben auch weite Bereiche der Gesellschaft, die von den Früchten dieser Dynamik abgehängt sind oder sich zumindest so fühlen. Der gut ausgebaute Sozialstaat einschließlich der Arbeitsmarktpolitik in Deutschland ist deshalb nicht nur eine Kostenbelastung für Wirtschaft und Gesellschaft, sondern auch eine große Chance, die Anpassung an die neuen Herausforderungen für breite Bevölkerungsschichten und Zuwanderer mit minderer Qualifikation zugänglich zu machen. Dies setzt allerdings voraus, dass auch dort – mehr als bisher – die Integration in den Arbeitsmarkt im Vordergrund steht und weniger die reine Absicherung eines Existenzminimums, das sich über staatliche Zuwendungen definiert. Insofern besteht auch hier Reformbedarf: Es müssen mehr Anreize zur Arbeitsaufnahme geschaffen werden, zumal gerade die künftige Knappheit an Arbeitskräften die Chancen für Arbeitslose erhöht, den Weg zurück in die Erwerbstätigkeit zu finden.
„Soll Deutschland weiterhin prosperieren, muss es ein erfolgreiches Export- und Importland bleiben.
Es gibt schließlich eine große globale Herausforderung, die bisher hierzulande völlig vernachlässigt wurde: der Trend zum Protektionismus. Soll Deutschland weiterhin prosperieren, muss es ein erfolgreiches Export- und Importland bleiben. Dies setzt voraus, dass der Weg zu mehr Freihandel fortgesetzt wird. Dies wiederum kann bei der zunehmenden Komplexität der internationalen Arbeitsteilung nur geschehen, wenn umfassende Handelsabkommen abgeschlossen werden, die nicht nur den Export und Import von Waren betreffen, sondern auch das Setzen von Produktstandards sowie den Schutz von Eigentumsrechten und Investitionen. Tatsächlich war Deutschland in den letzten Jahren als EU-Nation am Aushandeln solcher großer Vertragswerke beteiligt – von CETA mit Kanada bis zu TTIP mit den Vereinigten Staaten. Es gab dabei große Widerstände gegen diese Vertragswerke, früh und kraftvoll von den – linksorientierten – Parteien Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke, inzwischen aber auch von den Rechtspopulisten der AfD. Auffallend war, dass die Bundesregierung der Großen Koalition und vor allem das damals SPD-geführte Bundeswirtschaftsministerium nicht wirklich mit allem Nachdruck daran arbeitete, trotz des Widerstands zum Abschluss und zur Ratifikation dieser Vertragswerke zu kommen.
Das Zögern hat sich als fatal erwiesen. Der internationale Wind weht inzwischen scharf in die Gegenrichtung: Die amerikanische Regierung unter Donald Trump hat TTIP vorläufig ad acta gelegt und droht mit einer Welle eigener protektionistischer Initiativen. Für Deutschland ist dies hochriskant: Alle geschilderten Bemühungen der Modernisierung des Landes werden nämlich ins Leere laufen, wenn Deutschland als höchst innovativer Wirtschaftsstandort nicht durch offene Weltmärkte jene Absatzchancen erhält, die erst die Wertschöpfung auf Dauer tragen und befördern. Insofern muss die Handelspolitik politisch einen ganz neuen Stellenwert gewinnen. Sie muss ganz oben auf die Agenda der Bundesregierung und der Europäischen Union.
