23.02.2015

Nach dem Showdown

Kommentar von Kai Rogusch

Die Situation Griechenlands ist der sichtbarste Ausdruck der Malaise des Kontinents. „Die Griechen“ dienen als Sündenbock und abschreckendes Beispiel zugleich. Aber nur ein eingehender kultureller Wandel kann Europa aus der Krise führen.

Der Schuldenstreit wurde einstweilen beigelegt. Wie nicht anders zu erwarten, endete er mit der weitgehenden Kapitulation der Regierung von Alexis Tsipras vor den Forderungen der Troika, die als eines der größten Entgegenkommen an Syriza im offiziellen Sprachgebrauch nun als „Institutionen“ bezeichnet werden müssen. Damit ist der „Grexit“ erstmal vom Tisch, ebenso der Staatsbankrott Griechenlands. Alle Beteiligten können also mit dem seit Jahren praktizierten Durchwursteln weitermachen. Angesichts der bisherigen Erfolglosigkeit der europäischen Krisenpolitik sollte dies ein Anlass zu ernster Sorge sein.

Denn die politische und wirtschaftliche Misere Griechenlands überrascht niemanden: Der Schuldenstand im Verhältnis zur Wirtschaftskraft ist ins Unermessliche gestiegen, während in den letzten fünf Jahren das BIP um ein Viertel gesunken ist. Irgendwann war der Punkt erreicht, an dem aus Wahlen eine neue Regierung hervorgeht, die die Sinnhaftigkeit des Austeritätskurses offen infrage stellt – ganz einfach, weil für die Mehrheit der Griechen immer noch kein Licht am Ende des Tunnels zu sehen ist. Man mag von der jetzigen griechischen Regierung halten, was man will. Die eigentliche „Realitätsverweigerung“ ist aber den europäischen Führungsmächten zuzuschreiben.

Nicht zuletzt der politischen Führung des mächtigsten EU-Staates, Deutschland, kommt eine unrühmliche Rolle zu, weil sie die „gekaufte Zeit“, die die bisherigen Rettungspakete gewährt haben, nicht einmal ansatzweise dazu genutzt hat, um über eine ernsthafte Strategie zur ökonomischen und politischen Wiederbelebung des Kontinentes auch nur nachzudenken. Stattdessen erleben wir Moraldiskussionen über „faule“, „unverschämte“, „uneinsichtige“ oder „realitätsblinde“ Griechen.

„Es fehlt Europas Eliten an anpackender Zuversicht, Konzepten und Visionen für ein besseres Morgen“

Dabei scheint es den Beteiligten nicht wirklich darum zu gehen, der ausweglos anmutenden Agonie Griechenlands, an der viele Akteure eine Mitschuld tragen, ein Ende zu bereiten. Denn ganz grundsätzlich fehlt es den europäischen Eliten von Athen bis nach Brüssel und Berlin am Willen und am Glauben, die Lebensqualität unseres Kontinentes zu verbessern. Der Ökonom Philippe Legrain hat in einem vor Kurzem in der US-amerikanischen Zeitschrift Foreign Policy veröffentlichten Aufsatz auf das katastrophale Missmanagement der Eurokrise im Merkel-geführten Europa hingewiesen. Die Eurozone stehe im siebten Jahr wirtschaftlich viel schlechter da als die USA, aber auch als Japan in seiner „verlorenen Dekade“ in den 1990er-Jahren -  und sogar schlechter als Europa in den krisengeschüttelten 1930er-Jahren.

Weil es an anpackender Zuversicht, an Konzepten und Visionen fehlt, gemeinsam zu einem besseren Morgen aufzubrechen, ermangelt es dem europäischen Führungspersonal auch an der erforderlichen Nüchternheit, Belastungsfähigkeit und inneren Souveränität, sich den politischen und ökonomischen Realitäten in einer offenen Debatte zu stellen. So warten wir bisher vergeblich auf eine ehrliche Problem- und Potenzialanalyse, aus der heraus belastbare Lösungen zur Wiederbelebung des Kontinentes erarbeitet werden können.

Währenddessen zieht sich im Falle des hellenischen Krisenlandes eine gigantische, immer weniger aufrecht zu erhaltende Insolvenzverschleppung hin, die voraussichtlich in keinerlei heilendem „Ende mit Schrecken“ münden dürfte, wie manche Leute zu hoffen scheinen. Denn angesichts des gegenwärtig zu beobachtenden, historischen Elitenversagens ist eher zu erwarten, dass der eigentliche Schrecken erst beginnen wird, nachdem es zum Knall gekommen ist.

„Auf die entscheidenden Fragen verweigern die visionslosen Krisenakteure bis heute eine Antwort“

Das würde nicht „nur“ für Griechenland gelten, das sich mit seinen 11 Millionen Einwohnern im Falle seines Bankrotts schlimmstenfalls endgültig in einen „Failed State“ verwandeln könnte − mit entsprechenden Auswirkungen auch auf die Nachbarstaaten. Denn der ganze Kontinent hat sich auf Grund einer demokratisch unzureichend vermittelten Politik zu einem fragilen Gebilde entwickelt, das kulturell ermattet ist und ökonomisch schwächelt. Es darf also bezweifelt werden, dass der Euroraum und die EU die Erschütterungen durch einen „Grexit“ so unbeschadet überstehen können, wie viele führende Politiker und Experten gerade hier in Deutschland immer wieder verkünden.

Denn auf die entscheidenden Fragen verweigern die visionslosen Krisenakteure bis heute die Antwort: Wie erzeugen wir neue wirtschaftliche Dynamik und neues Wirtschaftswachstum, ohne das ja der Schuldendienst nicht nur des momentan mit vielen moralischen Vorwürfen konfrontierten „Schuldensünders“ Griechenland nicht bewerkstelligt werden kann? Wie kann eine neue Politik uns dazu animieren, durch Tatkraft, Erfindergeist und Risikofreude unseren kulturellen, politischen und ökonomischen Reichtum zu steigern? Und wie schaffen wir es, den durchaus auch heilenden Druck der Krise in Europa zu nutzen, um eine demokratische und menschengerechtere Umgestaltung der EU und des Euroraums zu bewirken?

Zu all diesen Fragen erfahren wir kaum Erhellendes von unseren sogenannten Eliten. Stattdessen fällt unser Kontinent in eine fatale Angststarre. Von den maßgeblichen Krisenakteuren wurde jahrelang ein Kurs gefahren, der auch für den Durchschnittsbürger leicht erkennbar in eine immer aussichtslosere Sackgasse führt. Es ging immer nur primär um die Stabilisierung des Status Quo. Statt zu fragen, wie wir − die wir das europäische Zusammenarbeiten in einem kooperativen Wirtschafts- und Kulturraum doch wollen − die Entwicklungspotenziale innerhalb des Kontinents produktiv erschließen könnten, dominiert eine starre und formalistische Fixierung auf die Einhaltung von schlicht nicht mehr einhaltbaren Verträgen. Obendrein hat sich allerseits eine lähmende Verzichts- und Sparideologie in den Köpfen eingegraben, die von einer defätistischen Grundhaltung gegenüber jeglichem politischen oder gesellschaftlichem Engagement begleitet wird.

„Wir müssen die Arbeit an wegweisenden Denkweisen Leuten, die man gemeinhin Elite nennt, einfach abverlangen.“

Natürlich handelt es sich bei dem Unterfangen, alte Denkweisen zu überwinden und − darauf aufbauend − menschlichen Erfindergeist und unternehmerische Tatkraft zur Schaffung von noch mehr Wohlstand und Lebensqualität zu orchestrieren, um eine durchaus anspruchsvolle Aufgabe. Die Ausarbeitung und öffentliche Präsentation neuer Politikansätze wird ohne Zweifel viel konzentrierte, andauernde Denk- und Diskussionsarbeit erfordern. Doch wir müssen eine solche Arbeit Leuten, die man gemeinhin Elite nennt, einfach abverlangen. Wir dürfen die niedrigen Erwartungen unserer Zeit und den grassierenden Zynismus gegenüber unseren politischen Gestaltungsmöglichkeiten nicht akzeptieren. Wir müssen mit unserer Gewohnheit brechen, die Formulierung abstrakter und komplexer Politikkonzepte als zu verwegen und hochgestochen abzuqualifizieren.

Es geht darum, den politischen Kleingeist unserer Tage zu überwinden, um zu neuer Tatkraft und Disziplin zu animieren. Ein neuer visionärer Ausblick ist vonnöten, der eine Zukunft anvisiert, in der unsere Lebensverhältnisse durch unser anhaltendes Bemühen, an unserer Gegenwart zu arbeiten, auf ein ganz neues Level gehievt werden können. Weil sich die europäischen Gesellschaften von dieser Geisteshaltung weitgehend verabschiedet haben, reproduzieren sie heute immerzu Eliten, denen das souveräne und gewagte Formulieren und Diskutieren origineller Sichtweisen völlig abgeht.

Doch ohne unbefangen ausgetragene Debatten mit schonungslos vorgetragenen Problem- und Potenzialanalysen lassen sich auch keine neuen Lösungsansätze erarbeiten. Wir werden regiert von mutlosen Politikern, die sich in sklavische Prozess-Hörigkeit ergeben. Von einem vorgeschriebenen Programm abzuweichen, sind sie selbst dann nicht willens und in der Lage, wenn es für jedermann erkennbar in die Katastrophe führt. Wir können nur hoffen, dass es nicht den großen ökonomischen Knall in Griechenland oder sonst wo braucht, bis Europa aufwacht.