07.09.2011

Libyenkrieg: Die große Propagandashow des Westens

Analyse von Brendan O’Neill

Der feige Nato-Krieg in Libyen war ein Paradebeispiel für kopflosen Militarismus. Wie der Sturz Gaddafis jetzt als Erfolg kluger und entschlossener westlicher Führer umgedeutet werden soll, erinnert Brendan O’Neill an das Gebaren des „Ministeriums für Wahrheit“ aus dem Roman 1984

Seit Winston Smith, der Protagonist des Romans 1984 von George Orwell, im Ministerium für Wahrheit (engl. Abkürz. Minitrue) alte Zeitungsartikel im Auftrag von „Big Brother“ umschrieb, wurde Geschichte wohl nicht mehr so schnell und krude verzerrt, wie nach der NATO-Intervention in Libyen. Normalerweise dauert es ein paar Jahre, bevor die Geschichte umgeschrieben werden kann. Im Falle Libyens dauerte es nur ein paar Tage.

Kaum hatten die Rebellen Gaddafis Hauptquartier erreicht, wurde die kopflose NATO-Kampagne, die im März 2011 ihren Anfang nahm, in ein strategisch wohldurchdachtes Manöver umgedeutet. Kurz nachdem die ersten Jubelbilder aus Tripolis über die Glotze flimmerten, drängten schon die ersten Propagandisten der Idee der „humanitären Intervention“ und die Führer der teilnehmenden NATO-Staaten ins Scheinwerferlicht um der Welt mitzuteilen, dass nun all ihre Ziele erreicht seien und damit auch das Prinzip des liberalen Interventionismus wieder aus der geopolitischen Mottenkiste geholt werden könne. Um diese unwirklichen Behauptungen aufrechterhalten zu können, musste nicht nur die eigentliche Wahrheit über die Nato-Kampagne möglichst vollständig verdrängt werden, auch musste schnell eine neue „Wahrheit“ über diesen Krieg her.

In den letzten Tagen wurde jeder Aspekt des NATO-Bombardements ganz im Sinn von Big Brother verdreht. Da unterdessen jeder die Ereignisse von vor fünf Monaten vergessen zu haben scheint, ist es sinnvoll, sich den wahren Charakter der NATO-Mission noch einmal vor Augen zu führen. Die Aktion war vom ersten Moment an inkohärent und widersprüchlich. Sie wurde getragen von einer zunehmend schwächelnden und in sich tief gespaltenen westlichen „Allianz“. Ein ernsthaftes Kriegsziel, das mehr beinhaltete als die Bombardierung eines bösen Diktators, gab es nicht. Es präsentierte sich eine feige Allianz, in der zwar jeder den Eindruck vermitteln wollte, etwas zu tun, dabei aber tatsächlich so wenig wie möglich tat. Dies galt vor allem für die USA, die ganz hinten, im Fahrwasser der Anti-Gaddafi-Allianz, mitschwammen. Nicht zuletzt zeigte sich bei dieser leichtsinnigen Aktion,  wie schnell strategielose militärische Handlungen ohne ein klares Endziel außer Kontrolle geraten können.

Nun jedoch werden, mit freundlicher Genehmigung des Ministeriums für Wahrheit, diese tiefgreifenden moralischen Schwächen und politischen Fehler zu einer brillanten Strategie umdefiniert. Von einem halbherzigen Einsatz voller Unklarheiten will plötzlich niemand mehr etwas wissen. Ganz im Gegenteil: Der Sieg der Rebellen, so scheint es, sei allein der geschickten Strategie der Nato zu verdanken. Die Entscheidung von David Cameron, Nicolas Sarkozy und Barak Obama, ihre Bombardierungen nicht als eine einseitig westliche Initiative zu präsentieren, sondern als einen UN-sanktionierten Akt des Multilateralismus, wird im Nachhinein als eine geradezu brillanter taktischer Winkelzug inszeniert. Angeblich wurden so die Rebellen gestärkt: Es wurde der Eindruck vermittelt, es handele sich vor allem um einen organischen Aufstand „von unten“ und nicht um ein von „bösen“ westlichen Außenseitern unterstützten Machtkampf. Kommentatoren wie z.B. Andrew Rawnsley von der englischen Zeitung The Observer feiern nicht nur die kluge Taktik der westlichen Allianz. Sie behaupten sogar, das Herunterspielen der Rolle der USA während der Formierung der Anti-Gaddafi-Allianz im März sei eine bewusste Entscheidung gewesen, um die Wahrscheinlichkeit eines späteren Erfolgs zu erhöhen. Es hätte nur Vorteile gehabt, dass sich die USA im Hintergrund gehalten haben, so Rawnsley. Mit seinem Lob für die vermeintlich kluge Strategie der Nato-Partner steht er nicht allein. Auch zahlreiche Politiker, darunter der FDP-Chef und Vizekanzler Philipp Rösler, zollten der Nato „tiefen Respekt“ für ihre Militärintervention.

Dabei hat der Einsatz alles andere als Respekt verdient. In ihm zeigte sich mehr als je zuvor auch die tiefe Identitätskrise des Westens sowie dessen Unvermögen, in der internationalen Sphäre das eigene Handeln durch eine überzeugende Mission glaubhaft darzustellen. Die Anti-Gaddafi-Allianz war von Anfang an von Selbstverleugnung geprägt. Ja, man hat Bomben abgeworfen, aber gleichzeitig alles getan, um die Aktion als eine nicht-amerikanische und zudem möglichst un-enthusiastische und un-engagierte Angelegenheit darzustellen. In diesem Sinne ist sie Ausdruck der Korrosion amerikanischer Autorität und der Lähmung der Staaten, die gemeinhin als „der Westen“ bezeichnet werden. So wurde im März berichtet, dass Washington sich von der Allianz distanziert habe und dass Cameron verzweifelt versuche, sich die Unterstützung der Arabischen Liga zu sichern, damit die Aktion bloß nicht wie eine rein westliche Initiative wirke. Warum war man so hasenfüßig? Was hat diese Orgie westlicher Schüchternheit hervorgerufen? Die Antwort: Es waren die Scham über das, was der Westen heutzutage zu verkörpern scheint und die Erkenntnis, dass die Autorität der USA seit Ende des Kalten Krieges zunehmend erodiert ist.

Doch jetzt soll uns der moralisch ausgehöhlte Charakter westlicher Institutionen und die politische Inkohärenz der Anti-Gaddafi-Allianz als cleveres Versteckspiel präsentiert werden, das nur dem Zweck diente, die Erfolgsaussichten der Rebellen zu erhöhen. Tatsächlich haben einige Beobachter nach der Einnahme von Tripolis angefangen zu behaupten, wir seien Zeugen einer aufkommenden „neuen Ära amerikanischer Außenpolitik“. Hier, so die Mutmaßungen, sei ein neues Modell für internationale Interventionen entstanden. Laut Fareed Zakaria von CNN mag es so ausgesehen haben, als sei Obamas Ansatz „zu multilateral“ gewesen und als habe ihm der Zusammenhalt gefehlt. Diesen Eindruck habe möglicherweise seine Entscheidung nahegelegt, die Kampfflugzeuge nur 48 Stunden nach Beginn des Einsatzes im März wieder zurück zu rufen. Eigentlich aber sei dies alles Teil einer brillanten neuen Strategie gewesen, die unter dem Begriff „Führung von hinten“ zusammengefasst werden kann. Wieder andere singen die Lobeshymne eines neuen „Obama-Light-Ansatzes“ und behaupten, seine Strategie des „begrenzten Engagements“ habe zu einem „differenzierten Sieg“ in Libyen geführt. Hier findet eine geradezu ungeheuerliche Umdeutung statt: Aus Verwirrung wird Geschick und im Nachhinein wird in das Chaos und Durcheinander der Aktion ein „Modell“ hineinprojiziert.

Im gleichen Tenor werden die für das Unterfangen von Anfang an maßgebliche Risiko-Aversion und die Angst vor einem zu starken Engagement als hervorragende Strategie umdefiniert. Amerikas Beharren darauf, sein Engagement in Libyen zeitlich und im Umfang zu begrenzen sowie Großbritanniens und Frankreichs Weigerungen, Bodentruppen nach Libyen zu entsenden, sind dieser Darstellung zufolge kein Zeichen ihrer fast pathologischen Abneigung gegenüber allem, was hohe moralische oder existenzielle Kosten verursachen könnte. Vielmehr soll dies die Konsequenz einer neuen Einsicht sein, zu der die betroffenen Regierungen nach sorgfältiger Analyse gekommen sind. Dieser Einsicht zufolge ist die „Intervention light“ der beste Weg, um das Weltgeschehen zu beeinflussen. So wird uns erzählt, dass die Einnahme von Tripolis ein Erfolg dieses neuen Interventionsmodells sei, bei dem der Schwerpunkt darin liege, aus der Luft gezielt zuzuschlagen und niemals mit den Füßen den Boden zu betreten. Dies habe es den USA, England und Frankreich ermöglicht, risikofrei das Richtige zu tun und die Welt von einem üblen Diktator zu befreien.

Wo das Ministerium für Wahrheit den Slogan „Unwissenheit ist Stärke“ nutzte, könnte der der Libyen-Lobby lauten: „Feigheit ist Mut“. Indem sie die Risiko-Aversion der westlichen Mächte als kohärente Strategie aufpeppt, wie es die Regierungen tun, die gewissenhaft die beste Methode herausgearbeitet haben, um Staaten neu zu strukturieren, übersehen diese Minitrue-Cheerleader der NATO die tiefe Lähmung des Westens und seines Militärs. Die „No Boots“-Regel (keine Bodentruppen) für Libyen ergab sich nicht aus einer schlauen strategischen Überlegung, sondern aus der natürlichen Feigheit moderner Regierungen, die scharf darauf sind, sich in die Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen (weil es gute PR zu sein scheint, einen auf stark zu machen), aber vermeiden wollen, dass dabei Leib und Leben riskiert oder auch nur viel Zeit investiert werden muss. Die „No Boots“-Maxime entspricht tatsächlich einem tiefen konfliktträchtigen Trend in der modernen Politik: Unsere Führer, denen es im Heimatland an Legitimation mangelt, empfinden das dringende Bedürfnis, sich politisch auf Bühnen in anderen Ländern zu profilieren. Doch ihr Mangel an Legitimation und ihre moralische Verwirrung führen dazu, dass ihre Abenteuer in der Ferne zaghaft und ängstlich betrieben werden.

Den Teil der NATO-Kampagne, der am gründlichsten in Minitrue-Manier übertüncht wurde, stellen die Bombardierungen der letzten Tage vor der Einnahme von Tripolis dar. Diese Angriffe redet man sich nun als entschlossenes Vorgehen des Westens zur Beseitigung Gaddafis und zur Installation der neuen Regierung schön. Präzisionsschläge der NATO hätten den Rebellen Türen und Wege geöffnet, so wird uns vermittelt. In Wahrheit dienten diese Angriffe nicht dazu, den Rebellen den Weg zu bereiten, sie waren vielmehr opportunistisches Gebaren, um politischen Profit aus dem Zerfallen des Gaddafi-Regimes zu schlagen. Die entscheidende Wende in Libyen war der Niedergang der Autorität Gaddafis – die NATO hat diesen nicht herbeigeführt, sondern darauf reagiert, indem sie noch einmal ordentlich draufgeschlagen hat.

Ähnlich wie zuvor in Ägypten oder Tunesien war es in erster Linie die physische und moralische Ermattung des herrschenden Regimes, die den Sieg der Aufständischen bedingte. Bereits zu Beginn der Aufstände im Februar hatte das Gaddafi-Regime im eigenen Land seine politische Autorität weitgehend eingebüßt. Nach 42 Jahren an der Macht war es ideologisch bankrott. Die Loyalität der Bevölkerung hielt die isolierte Herrscherclique nur noch durch aus Rohstoffgeschäften (vor allem auch mit dem Westen) finanzierte Wohltaten aufrecht. Wie schnell bereits kurz nach Beginn der Aufstände viele seiner engsten Verbündeten von Gaddafi abfielen, war dabei ebenso ein deutliches Anzeichen dafür, wie der Umstand, dass Gaddafi sofort auf ausländische Söldner zur Aufstandsbekämpfung zurückgriff – ganz offensichtlich, weil er seinen eigenen Leuten nicht mehr vertrauen konnte. 

Nur weil die NATO ihre Rolle darin sah, zu beobachten und zu reagieren, statt das Geschehen selbst zu bestimmen, hat der Krieg dann doch noch sechs Monate gedauert, obwohl den massiven westlichen Truppen im Grunde von Gaddafis Seite wenig entgegenzusetzen war. Erst als auch den weit entfernten Militärführern klar wurde, dass Gaddafis Autorität irreparablen Schaden genommen hatte, entschied die NATO, richtig aufzutrumpfen, um sich am Ende gebührend feiern lassen und einen Nutzen aus dem schwelenden Chaos in Libyen ziehen zu können.

Nun wird ein rücksichtsloser, strategiefreier Einsatz der zutiefst gespaltenen NATO als große Leistung blitzgescheiter Männer zur Befreiung Libyens umetikettiert. Dass diese scheinbar so brillante Mission mehrmals fast zusammengebrochen ist, weil so ziemlich jeder von Obama bis Berlusconi laut darüber nachgedacht hat, ob man nicht wieder abziehen solle, bleibt unerwähnt.

Der Grund für diese Geschichtsfälschung ist leicht auszumachen. Cameron und Sarkozy haben die großartige Gelegenheit, sich als mutige und maßvolle Führer zu präsentieren. Und die Laptop-Krieger in den Medien können die Großartigkeit westlicher Intervention preisen. Für diese Propagandashow wird der närrische Eintritt ängstlicher NATO-Truppen in einen Konflikt mit einem lächerlichen Diktator zur Wiederkehr der Landung der Alliierten in der Normandie verklärt.

Es gibt einen Unterschied zwischen der Umschreibung des Libyeneinsatzes und den Machenschaften in Orwells Wahrheitsministerium. Unsere Geschichtsfälscher haben nicht alle Beweise dafür zerstört, dass die Bombardierungen in Libyen in Wirklichkeit eine rücksichtslose und aufgeblasene Militäraktion waren (und es gibt Beweise ohne Ende). Das haben sie gar nicht nötig. Die Kraft der Selbsttäuschung ist so groß und kritische Stimmen in Hinblick auf die „humanitäre Intervention“ sind so unfassbar rar, dass sie nur ein paar fadenscheinige Mythen aufmotzen müssen und, voilà: Schon ist die Vergangenheit vergessen.