01.09.1999

Klein und sparsam, aber effizient und schlagkräftig

Analyse von Sabine Beppler-Spahl

Die heutige Bundeswehr hat mit dem Eintritt ins 21. Jahrhundert nichts mehr mit der Verteidigungsarmee von einst gemein. Sabine Beppler beschreibt, wie sich die Bundeswehr zur interventionistischen Streitmacht formt und Krisenregionen in den Krieg treibt.

Im Mai dieses Jahres trat die von Außenminister Scharping gegründete Kommission “Gemeinsame Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr” erstmals zusammen. Gleichzeitig wurde die Bestandsaufnahme “Die Bundeswehr an der Schwelle zum 21. Jahrhundert” vorgestellt, die der Kommission als Ausgangspunkt für ihre Arbeiten dienen soll. Auftrag, Umfang, Wehrform, Ausbildung und Ausrüstung der Streitkräfte sind von ihr, auf der Grundlage einer aktualisierten Bedrohungsanalyse, zu prüfen. Eine “nachhaltige Bundeswehr” wird angestrebt: Sie soll klein, aber schlagkräftig sein, effizient und sparsam. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages schlug vor, die Bundeswehr zu halbieren. Bündnis90/Die Grünen fordern eine Verkleinerung auf 150.000 Mann. An Stelle von Wehrdienst und Zivildienst soll nur noch mit Freiwilligen gearbeitet werden. Krisenprävention ist das neue Schlagwort in aller Munde, die Krisenreaktionskräfte sollen aufgewertet werden. Auch ist die Rede von internationalen Polizeieinsätzen, die in “early action” geschult werden, sowie vom Aufbau einer Infrastruktur für zivile Konfliktbearbeitung.
Die Umstrukturierung der Bundeswehr ist ein weitreichender Prozeß. Schon jetzt ist abzusehen, daß die deutsche Armee der Zukunft eine gänzlich andere Institution sein wird als die von Adenauer ins Leben gerufene der Nachkriegszeit. Die Armee des 21. Jahrhunderts wird kein Instrument der Vaterlandsverteidigung sein, an deren Aufbau alle wehrfähigen Männer beteiligt sind, sondern eine Profi-Truppe, die in erster Linie für Auslandseinsätze ausgebildet wird. Mit Hilfe der Krisenreaktionskräfte wird man schnell und unbürokratisch in allen Teilen der Welt für “Ruhe und Ordnung” sorgen. Was auf internationaler Ebene mit der Umstrukturierung der NATO bezweckt wird –eine Art neue Ordnungsmacht zu schaffen –, findet ihre Parallele auf nationaler Ebene bei der Bundeswehr. Im Namen der Konfliktvermeidung werden Armee und Polizeieinheiten in anderen Ländern immer selbstverständlicher zum Einsatz kommen.

Intervention statt Verteidigung

Mit der Diskussion über die Krisenreaktionskräfte und die Abschaffung der Wehrpflicht reagiert die Bundesregierung auf die “neue sicherheitspolitische Lage Deutschlands”, die von Verteidigungsstrategen als “einmalig gut” bezeichnet wird. Das Land, so das verteidigungspolitische Dokument, sei nur von Partnern und Verbündeten umgeben. Kriege zwischen großen Weltmächten seien in der Zukunft nicht zu erwarten. Bei der Beurteilung der sicherheitspolitischen Lage hat sich die Aufmerksamkeit von den großen hochgerüsteten Staaten der Welt auf kleinere, periphere Staaten verlagert. Die Gefahren gehen heute, so die zentrale Argumentation der Experten, von Krisenregionen wie dem Kosovo aus. Um diesen neuen Bedrohungen entgegentreten zu können, so die Schlußfolgerung, soll die Bundeswehr der Zukunft flexibler werden und jederzeit zum Einsatz in Gefahrenzonen bereit sein.
Als die verteidigungspolitische Sprecherin von Bündnis90/Die Grünen, Angelika Beer, vorschlug, die Wehrpflicht abzuschaffen und eine Freiwilligenarmee einzuführen, gab sie sich zwar ausgesprochen “revolutionär”. Sie lag damit aber ganz im Trend der Zeit. Die Wehrpflicht war sinnvoll in Verbindung mit der Vorstellung, die Bundeswehr diene der Landesverteidigung. Landesverteidigung galt als Bürgerpflicht, der jeder wehrfähige Bürger nachkommen mußte. Die neue nachhaltige Bundeswehr, die nach Angaben von Beer “milliardenschwere Fehlinvestitionen” vermeiden soll, wird in ihrem Kern eine Profi-Truppe sein – Söldner, die im Namen des Friedens in anderen Ländern operieren.

Neue Bedrohungsanalyse

Auffallend ist, daß es keine konkreten, meßbaren Kriterien für die Bedrohung gibt, welche von den vermeintlichen “Krisenherden” ausgeht. Nicht die Stärke des Militärapparates eines Landes oder die Anzahl bereits geführter Kriege sind ausschlaggebend für die sicherheitspolitische Beurteilung eines Staates. Maßgeblich ist primär die innenpolitische Situation. Potentielle Gefahrenherde sind Länder oder Regionen, in denen “Minderheitenrechte” nicht ausreichend respektiert werden, in denen es zu “ethnischen” Spannungen in der Bevölkerung gekommen ist oder in denen keine stabilen, demokratischen Verhältnisse existieren. Die Liste der von den Verteidigungsexperten als Gefahrenherde aufgeführten Weltregionen läßt kaum einen Staat aus: “In der zweiten Jahreshälfte 1998 waren weltweit 43 Krisenregionen ... zu verzeichnen, mehr als zwei Drittel von diesen in Asien und Afrika” (Bundeswehr Homepage).
Die Verteidigungspolitiker teilen so die Welt auf in “Gefahrenzonen”, “nicht bedenkliche Staaten” und “Aufpasser-Staaten”. Aufpasser sind die Länder, denen eine gewichtige Überwachungsfunktion zukommt. Nationen, denen nach Ansicht der Politiker nicht zu trauen ist, müssen sich einer eingehenden Kontrolle und Überwachung unterziehen. Auch Deutschland beteiligt sich schon seit einigen Jahren an solchen Missionen.

Nachhaltige Destabilisierung

Das neue Bundeswehrkonzept segnet ab, was durch die Militäreinsätze der vergangen Monate und Jahre, vor allem durch den jüngsten NATO-Krieg gegen Jugoslawien, hoffähig gemacht wurde. Die Frage, ob die Auslandseinsätze mit dem Statut und den Grundsätzen der Bundeswehr zu vereinbaren sind, erübrigt sich, denn die neue Strategie dient der Institutionalisierung des eingeschlagenen Weges. Die Debatte über die Zukunft der Bundeswehr kann daher auch als rein formeller Akt der nachträglichen Absegnung bereits bestehender Praktiken betrachtet werden. Als Folge wird die Interventionsspirale weiter in die Höhe geschraubt. Die Forderung nach immer neuen militärischen Interventionen und Strafaktionen gegen unliebsame Länder ist fast schon zum Tagesgeschäft westlicher Regierungschefs geworden. So sehen die Außenpolitiker für die prekäre Lage im Kosovo, die durch den NATO-Krieg entstanden ist, nur eine Lösung: Die Ausweitung der Intervention und die Vergrößerung des stationierten Streitkräftekontingents.
Der Frage, wo diese Entwicklung einmal enden soll, stellen sich die Verteidigungsexperten nicht, und eine kritische Auseinandersetzung mit der Interventionsstrategie als solcher wird abgeblockt. Dabei kann man, wenn man die Folgen der “neuen Außenpolitik” sachlich kritisch betrachtet, zu dem Schluß kommen, daß sie das vorgegebene Ziel, nämlich Frieden und Stabilität zu sichern, nirgendwo erfüllen konnte. Überall endeten die Einsätze in einer weitergehenden Destabilisierung der betroffenen Regionen. Der Balkan ist hierfür das eindringlichste Beispiel. Er wird auf unabsehbarer Zeit eine Krisenregion bleiben, und es ist zu befürchten, daß die Spannungen aufgrund der jüngsten Intervention neu eskalieren – in Montenegro, Mazedonien, Albanien, im serbischen Sandjak und in der Vojvodina ist es bereits am Brodeln. Die gesamte Balkanregion ist auf unabsehbare Zeit destabilisiert worden.
Das Urteil, Auslandsinterventionen hätten ihr Ziel verfehlt (dies kann auch in anderen Länder wie Somalia, dem Kongo usw. nachgewiesen werden), ist daher eigentlich noch viel zu mild. Eine Analyse der Gewaltentwicklung in den Kriegsregionen zeigt vielmehr, daß die regionalen Konflikte durch die Interventionen angeheizt und erweitert, wenn nicht sogar ausgelöst wurden.

Richtige Lehren

Aus den Entwicklungen in den Jahren nach Ende des Kalten Krieges sollten die richtigen Lehren gezogen werden, geht es doch bei den heutigen Diskussionen um die Zukunft der westlichen Militärapparate vorgeblich darum, Kriege zu vermeiden, Konfliktherde einzudämmen und Strukturen zu schaffen, die mehr und mehr Menschen auf der Erde ein friedliches Zusammenleben, frei von jeglicher Repression, ermöglichen. Hierzu wäre eine sachliche Bestandsaufnahme und Analyse vonnöten, an denen westliche Regierungschefs und Experten für internationale Beziehungen jedoch allem Anschein nach kein Interesse haben. Statt dessen bemühen sie sich, Kritik am eingeschlagenen Weg mit moralischen Vorhaltungen zu unterbinden und die tödliche Interventionsspirale in neue Statuten zu gießen.