01.03.2003

Irak: Eine Inspektion der Lage

Essay von Brendan O’Neill

Hinter der amerikanischen Kriegsrhetorik verbirgt sich viel Unsicherheit, Unentschlossenheit und Defensivität, sagt Brendan O’Neill.

Seit November 2002 inspizierten 70 UN-Waffeninspekteure insgesamt 400 Einrichtungen im Irak. Zeitgleich begann der Aufmarsch der Vereinigten Staaten am Golf. Anfang Februar war dort bereits eine Streitmacht von 100.000 Mann versammelt, während britische und amerikanische Kampfflugzeuge vermehrt Ziele im Norden und Süden des Landes bombardierten. Doch es blieb unklar, ob, wann und vor allem warum die Vereinigten Staaten und deren Verbündete im Irak einmarschieren wollen.

Seit man in Washington in den Wochen nach dem 11. September 2001 einen Krieg gegen den Irak ins Auge fasste, machte die US-Regierung über die Kriegspläne, -gründe und -ziele außerordentlich widersprüchliche Angaben. Bis Spätsommer 2002 wurde der Sturz Saddam Husseins als strategisches Ziel benannt, dann verwies man auf dessen mögliche Verbindungen mit dem Terrornetz Al Qaida und seit Ankunft der UN-Waffeninspekteure am 18. November 2002 schließlich auf sein vorgebliches Arsenal an Massenvernichtungswaffen.

Mit den Waffeninspektionen steigerte sich die Inkongruenz der Verlautbarungen aus Washington weiter. Bevor die irakische Regierung am 7. Dezember 2002 den Vereinten Nationen gemäß UN-Resolution 1441 vom vergangenen Herbst ihren Bericht über die irakischen Waffenprogramme vorlegte, hatte der Sprecher des Weißen Hauses, Ari Fleischer, erklärt: „Die Beweislast liegt bei Saddam Hussein“, und den irakischen Staatschef aufgefordert, eine „aktuelle, präzise, vollständige und umfassende Erklärung über jeden Aspekt seiner Waffenentwicklungsprogramme“ vorzulegen.[1] Doch als diese dann eintraf, wurde sie als Lügenpaket denunziert, noch bevor jemand das 12.000 Seiten starke Dossier überhaupt gelesen hatte. Jack Straw, Außenminister des engsten US-Verbündeten Großbritannien, hatte schon einen Tag vor der Veröffentlichung bekannt gegeben, dass der Irak „ein irreführendes Dossier“ vorlegen werde[2] und erklärte 24 Stunden nach dessen Erscheinen jedes Wort aus Saddams Mund sei „normalerweise eine Lüge.“[3]Die mangelnde Plausibilität dieses Vorgehens gab natürlich jenen Auftrieb, die ohnehin der Ansicht zuneigen, Amerika wolle ungeachtet des Ausgangs der Inspektionen um jeden Preis Krieg. Der anerkannte britische Nahostexperte Robert Fisk sprach aus, was viele denken: „Der Krieg gegen Saddam ist ausgemachte Sache… Amerika will den Krieg, einerlei, was die UN-Inspektoren finden.“[4]Als abwegig lässt sich diese Sicht der Dinge angesichts der wirren Verlautbarungen aus Washington und London zwar nicht eben bezeichnen. Aber sie wirft die Frage auf, warum sich die USA, wenn sie schon einen Krieg um jeden Preis wünschen, überhaupt so lange mit den UN und deren Inspektionsprogramm aufgehalten haben.

Auch in seiner Rede zur Lage der Nation vom 29. Januar 2003, in der Präsident Bush seine Kriegsrhetorik gegen Saddam Hussein verschärfte, sprach er unter Verweis auf einschlägige UN-Resolutionen noch immer von der Möglichkeit einer friedlichen Lösung, sofern Saddam binnen kurzem schlüssig beweise, dass der Irak seine Massenvernichtungswaffen zerstört und alle Auflagen der UN erfüllt habe. Zwar wollte Bush von einer Verlängerung der Inspektionen nun – anders als in den Wochen zuvor – nicht mehr sprechen, berief sich aber nach wie vor auf die Schiedsrichterrolle der UN im Irakkonflikt.

Was geht hier vor? Wie können westliche Regierungen Saddam Hussein die Beweislast auferlegen, um im nächsten Moment alles, was er sagt, unbesehen als Lüge zu denunzieren? Warum haben Bush und sein Kabinett den Waffeninspektionen zugestimmt, um dann die Glaubwürdigkeit und Autorität der Inspekteure zu untergraben? Und wenn Bush wirklich unbedingt Krieg führen will – warum hat er dann die Entscheidung über Krieg und Frieden vom Ausgang der Waffeninspektionen abhängig gemacht?

Die Ungereimtheiten der amerikanischen Irakpolitik sind Ausdruck der Unsicherheit der amerikanischen Elite. Sie schwankt zwischen Furcht vor entschiedenem Vorgehen gegen den Irak und dem beharrlichem Streben, die Irakkrise im Mittelpunkt des Weltgeschehens zu halten. Das zähe Ringen zwischen dem Weißen Haus und dem Hauptquartier der Vereinten Nation am Potomac in New York, das seit Dezember die Welt in Atem hielt, ist ein Hinweis auf diese Spannung. Die US-Regierung möchte ein unilaterales Vorgehen am Golf meiden, gleichzeitig aber möglichst viel Kapital aus der Irakkrise ziehen.

Viele glauben, die USA verfolgten mit ihrer Irakpolitik und dem Krieg gegen den Terror imperiale Ambitionen. Doch noch nie hat eine US-Regierung unilaterales Handeln so nachdrücklich gemieden wie in der Irakkrise. Westliche Regierungen haben heute wenig Appetit auf Alleingänge – und das gilt auch für die unbestrittene Supermacht USA. In den internationalen Beziehungen ist Unilateralismus inzwischen ein Schimpfwort; alle Westmächte verfolgen ihre außenpolitische Interessen zunehmend durch multilaterale Institutionen.

Seit der Irak im August 2002 zum Mittelpunkt des internationalen Geschehens wurde, war die amerikanische Regierung bestrebt, die UN im Boot zu halten. Bush und seine Minister riefen die UN wiederholt auf, durch Zustimmung zu einem entschiedenen Vorgehen gegen Saddam Hussein ihre Legitimität und Relevanz unter Beweis zu stellen. „Werden die Vereinten Nationen ihrem Gründungsauftrag gerecht werden oder sich als irrelevant erweisen?“, fragte Bush in seiner Ansprache vor der UN-Vollversammlung in New York am 12. September vergangenen Jahres.[5]Aussagen wie diese galten vielen als Beleg der imperialen Arroganz, mit welcher die USA die UN vor den Karren ihrer nationalen Interessen spannen wolle. Man kann sie aber auch als Hinweis auf die Furcht der USA vor einem Alleingang am Golf werten. Trotz der oft harschen Tonlage gegenüber den Vereinten Nationen kehrte die Bush-Regierung immer wieder an den Potomac zurück, um sich Legitimation für ihre Irakpolitik zu holen, und stimmte schließlich als Kompromiss dem Waffeninspektionsprogramm zu.

„Noch nie hat eine US-Regierung unilaterales Handeln so nachdrücklich gemieden wie in der Irakkrise.”

Von unilateralem Vorgehen sprach Präsident Bush in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung nur einmal, und zwar in einem Seitenhieb gegen Saddam Hussein. „Das irakische Regime verstößt zur Zeit unilateral gegen UN-Resolutionen“, sagte Bush. „Wir wollen, dass die Resolutionen der wichtigsten internationalen Institution eingehalten werden.“[6]Die Botschaft des Präsidenten war deutlich: Unilaterales Handeln ist böse und eben die Art Hinterhältigkeit, die man nur von Despoten wie Saddam zu erwarten habe.

Die Bush-Regierung hat nationale Ambitionen in der Irakkrise immer wieder ausgeschlossen. „Wir haben keine territorialen Ambitionen“, sagte der Präsident am 11. November 2002. „Wir suchen kein Empire.“[7] Bush hob hervor: „Gemeinsam mit unseren Verbündeten haben wir böse Regime bekämpft und dabei sich selbst regierende und prosperierende Völker hinterlassen.“ Nur gemeinsam, so gab Bush zu verstehen, könne man im Fall Irak erfolgreich sein. „Gemeinsam arbeiten wir einfach besser“, sagte der Präsident im November.Selbst der als Falke bekannte Nahostberater im Pentagon, Richard Perle, hat für Unilateralismus kein gutes Wort mehr übrig. Zwar wird Perle in der europäischen Presse gern zitiert, wenn möglichst kraftvolle Äußerungen amerikanischer Eigeninteressen gefragt sind. Als die deutsche Regierung den USA im vergangenen November vorwarf, in der Irakfrage unilateral vorzugehen, gab er diesen Vorwurf jedoch zurück: „Deutschland hat sich einem moralisch tauben Pazifismus überantwortet“, zischte Perle. „Wenn der deutsche Bundeskanzler sagt, er wolle nichts mit einem Vorgehen gegen den Irak zu tun haben, auch wenn es die Vereinten Nationen unterstützen, ist das Unilateralismus.“[8]

Bush denunziert also Saddam Hussein als Unilateralisten, und Perle sagt das gleiche über das „moralisch taube“ Deutschland. Diese Ausbrüche verdeutlichen, dass Unilateralismus auf dem internationalen Parkett inzwischen eines der gröbsten Schimpfworte ist.

Selbstverständlich hegen viele Beamte im Weißen Haus keine warmen Gefühle für die Vereinten Nationen. Auch mögen manche Falken sich wundern, warum das mächtige Amerika nicht einfach tut, was ihm gefällt. Doch selbst wenn Mitglieder der US-Regierung harsche Worte an die Adresse der UN richten, räumen sie der UN neuerdings große Autorität ein. US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, Veteran des ersten Golfkriegs und mit Sicherheit keine Taube, forderte im Dezember, die UN „müssen entscheiden, ob die Resolution, die sie einstimmig verabschiedet haben, eingehalten wird oder nicht“.[9]Rumsfeld schätzt die UN vielleicht nicht sehr, aber in der Irakfrage überlässt er die Entscheidung offenbar gerne der zahnlosen Behörde am Potomac.Kriegsgegner behaupten, Amerika beabsichtige, die Welt seinen Wünschen entsprechend neu zu formen. Doch die Projektion nationaler Machtansprüche und ein Krieg im Namen unilateraler Interessen scheinen der US-Regierung Bauchschmerzen zu bereiten. Die These, Amerika verfolge am Golf eine imperiale Agenda, berücksichtigt nicht, wie sehr sich die internationalen Beziehungen in den 1990er-Jahren gewandelt haben.

Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem Ende des Kalten Krieges verlor der Westen sein „Reich des Bösen“, einen Feind also, gegen den er sich selbst und seine Weltpolitik definieren konnte. Die Begeisterung über den Sieg des Westens dauerte nur kurz. Schon im August 1990 publizierte John. J. Mearsheimer in der Zeitschrift Atlantic Review seinen wegweisenden Artikel „Warum wir bald den Kalten Krieg vermissen werden“. Darin schrieb er: „Eines Tages wachen wir wahrscheinlich auf und beklagen den Verlust der Ordnung, die der Kalte Krieg in die Anarchie der internationalen Beziehungen brachte.“[10]

Die Gewissheiten der vorausgegangenen 45 Jahre zerfielen. Westliche Staaten fanden es immer schwieriger, ihre globale Macht zu legitimieren und durchzusetzen. Die Wende zur humanitären Intervention in den 90er-Jahren war eine Antwort auf dieses Problem. Aber der humanitäre Interventionismus verschärfte es letztlich, da er Institutionen untergrub, die seit dem Zweiten Weltkrieg die internationale Ordnung zusammengehalten hatten.

„Die These, Amerika verfolge am Golf eine imperiale Agenda, berücksichtigt nicht, wie sehr sich die internationalen Beziehungen gewandelt haben.”

In den 90er-Jahren wurden internationale Interventionen zunehmend durch humanitäre Ziele legitimiert. Das galt selbst für den ersten Golfkrieg im Jahre 1991. Obgleich damals ein evidenter Verstoß des Irak gegen das Völkerrecht vorlag, wurde die Invasion der US-geführten Streitmacht schließlich als humanitäre Mission zum Schutz der Schiiten im Süden und der Kurden im Norden des Landes begründet. Auch „Operation Restore Hope“, die Invasion Somalias im Jahre 1993, wurde als Versuch beschrieben, die Somalis von skrupellosen Kriegsherren und entsetzlicher Armut zu befreien. Die Bombardierung des Kosovo 1990 bezeichnete das westliche Kriegsbündnis ebenfalls als humanitäre Aktion zum Schutz der albanisch-stämmigen Kosovaren vor den Serben.

„Human“ war an diesen Kriegen wenig. Tausende starben, Nationen wurden zerrissen, alte Gräben zwischen Volksgruppen vertieft und neue gezogen. Aber diese humanitären Missionen wurden primär für ein westliches Publikum aufgeführt. Die westlichen Eliten suchten in ihnen neue moralische Legitimität zu gewinnen, an der es ihnen im Inneren oft mangelte. Diese humanitären Kriege wirkten jedoch destabilisierend, weil sie alte Normen und Regeln der internationalen Beziehungen außer Kraft setzten. Zwar steigerte die humanitäre Außenpolitik das Ansehen westlicher Regierungen – vor allem in den Augen ihrer ehemals linken Kritiker, die schon bald zu leidenschaftlichen Befürwortern des humanitären Interventionismus wurden. Aber sie untergruben zugleich die Legitimität einer von westlichen Eigeninteressen bestimmten Außen- und Militärpolitik. Die bloße Vorstellung einer Intervention, die nicht aus altruistischen Motiven, sondern zur Durchsetzung nationaler Interessen Amerikas, Frankreichs oder Großbritanniens erfolgt, wurde inakzeptabel. Wie weit dieser Prozess inzwischen gegangen ist, zeigt die Defensivität, mit der westliche Regierungen heute auf den Vorwurf reagieren, sie führten Kriege für Öl, Prestige oder sonstige eigennützige Zwecke.

„Die westlichen Eliten suchten in den humanitären Missionen der 90er-Jahre neue moralische Legitimität, an der es ihnen im Inneren oft mangelte.”

Im Laufe der 90er-Jahre kam es durch diese Entwicklung zu einer Inversion der Machtverhältnisse in den internationalen Beziehungen. Streitkräfte wurden zunehmend in Stellung gebracht, um jenen zu helfen, denen es schlechter geht als uns selbst. Macht und Ansehen genossen nicht mehr Staaten, die selbstbewusst und arrogant auftraten, sondern jene, die sich am meisten um die Förderung des „Humanitarismus“ bemühten. Die Absage an nationale Interessen, territoriale Ansprüche und strategische Ambitionen wurde den westlichen Eliten im Laufe der 90er-Jahre zur zweiten Natur. Die unweigerliche Folge war eine nachhaltige Diskreditierung unilateralen Handelns auf der Weltbühne. Daher wurde sogar der Krieg gegen Afghanistan im Oktober 2001 – eine Reaktion auf die Bombardierung von New York und Washington am 11. September – mit selbstlosen, humanitären Zwecken begründet.

Nach dem schwersten Angriff auf amerikanisches Territorium seit vielen Jahrzehnten wurde generell erwartet, der dem konservativen Flügel der Republikaner zuzurechnende George Bush werde Afghanistan und jedes andere Regime, dem eine Verbindung mit Al Qaida angehängt werden könne, mit fürchterlichen Kriegen überziehen. Doch selbst die Bombardierung Afghanistans wurde als humanitäre Mission zum Schutz der Afghanen vor Taliban und Al Qaida begründet – nicht als Strafaktion gegen den terroristischen Feind.

In seinem Bericht zur Nationalen Sicherheitsstrategie vom September 2002 erklärte Bush zum Konflikt in Afghanistan: „Wir werden weiter mit internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen, Nicht-Regierungsorganisationen und anderen Staaten zusammenarbeiten, um die humanitäre, politische, wirtschaftliche und sicherheitspolitische Unterstützung zu sichern, die erforderlich ist, um Afghanistan wieder aufzubauen, damit es seine Menschen nie wieder missbraucht…“[11]

Die Darstellung des Afghanistan-Krieges als den Versuch, einen zerfallenen Staat mit Hilfe der Vereinten Nationen und Hand in Hand mit Nicht-Regierungsorganisationen wieder aufzubauen, verdeutlicht, wie schwer es Amerika inzwischen fällt, sein außenpolitisches Handeln anders als unter Berufung auf humanitäre Zwecke und internationale Anliegen zu rechtfertigen.

Zwar versuchten viele Kriegsbefürworter den Afghanistan-Krieg als Kampf des guten Amerika gegen die Bösen Terroristen zu präsentieren. Es war aber gerade die moralische und militärische Konfusion über diesen Einsatz, welche die Aufmerksamkeit des Westens wieder dem Irak zuwandte. Schließlich verlief das Afghanistan-Abenteuer nicht eben überzeugend. Es gab viele misslungene Operationen und sich ständig ändernde (nie eingelöste) Kriegsziele.

Im Januar 2002 erklärte Präsident Bush, der Krieg gegen den Terror sei ein Krieg gegen „den verborgenen Feind in den dunklen Winkeln der Erde“ – ein Statement, das sich als Hinweis nicht nur auf die Schwächen der US-Geheimdienste, sondern auch auf eine Vertrauenskrise der Regierung Bush verstehen lässt. Mitten im Afghanistan-Debakel wollte man die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit wieder auf Amerikas langjährigen Feind Saddam Hussein lenken, um dem „verborgenen Feind“ deutlichere Konturen zu geben.

Doch selbst in diesem Kampf erscheint die Bush-Regierung so unsicher, zaudernd und gespalten wie kaum eine amerikanische Regierung zuvor. Der Irak-Konflikt ist in vieler Hinsicht exemplarisch für die Entwicklung der internationalen Beziehungen seit dem Ende des Kalten Krieges, denn der Irak ist seit geraumer Zeit Gegenstand verschiedenster Ansätze der Kriegslegitimation.

Der erste Golfkrieg im Jahre 1991 war noch eine Art Übergangsphänomen zwischen der Welt des Kalten Krieges und der neuen Periode der altruistischen Intervention. Danach galt der Irak als humanitäres Katastrophengebiet, in dem man zum Schutz der kurdischen und schiitischen Minderheit Flugverbotszonen errichtete. Als nächstes geriet das Thema Massenvernichtungswaffen in den Blick, und Saddam wurde beschuldigt, Atombomben zu bauen. Und schließlich wurde ihm auch eine Verbindung zum Terrornetz Al Qaida vorgeworfen. Entsprechend dem sich wandelnden Fokus der humanitären Kriegspolitik wurde gegenüber dem Irak im Laufe der 90er-Jahre also fast jeder denkbare Kriegsgrund aufgeführt. Das Land wurde zum symbolischen Prügelknaben der westlichen Welt, der jedes Mal Schläge bezieht, wenn es aus westlicher Sicht geboten erscheint.

Mit dem Irak selbst hatten diese Auseinandersetzungen der letzten zehn Jahre wenig zu tun. Die verschiedenen Interventionen gegen diesen schwachen Staat dienten primär dazu, die USA und Großbritannien als die starken Männer der Weltpolitik erscheinen zu lassen und dem Westen einen Feind zu bieten, gegen den man in der post-sowjetischen Ära ein Empfinden moralischer Überlegenheit entfalten konnte.

„Entsprechend dem sich wandelnden Fokus der humanitären Kriegspolitik wurde gegenüber dem Irak im Laufe der letzten zehn Jahre fast jeder denkbare Kriegsgrund aufgeführt.”

Das schier endlose Tauziehen zwischen der US-Regierung, ihren zunehmend skeptischen Verbündeten und den Vereinten Nationen um einen neuen Krieg gegen den Irak verweist auf die inhärenten Widersprüche dieser Politik. Die amerikanische Regierung möchte Saddam als „bad guy“ der internationalen Beziehungen und seinen Staat als „böses“ Regime im Visier behalten, gegen das Amerika seine humanitäre Agenda durchsetzen kann. Doch was geschieht, wenn die UN-Inspektoren schließlich doch abschließende Erkenntnisse über den Irak vorlegen? Sollten sie feststellen, dass der Irak keine Massenvernichtungswaffen besitzt und Saddams Regime nicht wirklich gestürzt werden muss, sondern sich „modifizieren“ lässt – was wird dann aus der These, der Irak sei eine Gefahr für den Weltfrieden, die immer wieder „in den Käfig“ gesperrt werden muss?

Dies erklärt wohl das seltsame Verhältnis zwischen der US-Regierung und den UN-Waffeninspektoren. Die USA scheuen einen entschiedenen Kriegseinsatz im Irak, möchten sich aber alle Optionen offen halten. Daher stimmte Washington dem Inspektionsprogramm zu, fürchtete aber gleichzeitig seinen möglichen Ausgang. Washington unterstützt die Inspektionen offiziell, schürt aber gleichzeitig beharrlich Zweifel an deren Effizienz und Aussagekraft. Die USA zögern vor einem möglicherweise blutigen Invasionskrieg, wollen den Irak aber offenbar als Weltbedrohung im Visier der internationalen Politik halten.