01.11.2005
Hochzeit aus Angst
Analyse von Bruno Waterfield
Die Debatte über den EU-Beitritt der Türkei ist sowohl anti-türkisch als auch anti-europäisch.
Was bedeutet es heute, Europäer zu sein? Die Europäische Union jedenfalls ist außerstande, diese Frage eindeutig zu beantworten. Stattdessen diskutiert man lieber über die EU-Mitgliedschaft der Türkei. Eine breite Mehrheit der Europäer ist dagegen: mehr als 80 Prozent der Österreicher, über 70 Prozent der Franzosen und wenigstens 55 Prozent der Deutschen. Sind diese Europäer einfach nur Rassisten oder bigotte Christen? Oder ist dieser Unmut nur ein Scharmützel im Kulturkampf darüber, was einen Europäer ausmacht und wer ihn definiert?
Befürworter der türkischen Mitgliedschaft argumentieren, die EU sei nicht durch klare Grenzen oder die Geografie definiert. Statt um Geografie, so der EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn, gehe es vielmehr um gemeinsame Werte. „Ich werde oft gefragt, wo die äußerste europäische Grenze liegt. Meine Antwort ist, dass die Europakarte sich im Geist definiert“, sagte er in diesem Frühjahr. Um welche Werte aber geht es, und wer legt sie fest? Die Türkei tritt keinem Erleuchtungsprojekt von Fortschrittsgläubigen bei. Mit der Unterzeichnung unterwirft sich die Türkei einem fortwährend intensiver werdenden Reformprozess. Zahllose EU-Offizielle überwachen die „Stationen“, die bürokratischen Ziele, die die Türkei für den Beitritt erreichen muss, zentrierten das politische Leben des Landes auf das regelbasierte System, das Rehns „Werte“ verkörpert. Die Türkei – wie schon andere Länder vor ihr – steht vor radikalen Reformen, einem Wechsel, der nicht „von unten“ aus der Bevölkerung, sondern „von oben“ kommt, auferlegt von europäischen Verwaltern.
„Die Türkei wird ihre alten autoritären Tabus verlieren, aber diese werden durch neue Tabus der modernen westlichen Gesellschaft ersetzt werden.“
In der Praxis funktioniert die bürokratische Entscheidungsfindung der EU-Komitees und ihrer nationalen Repräsentanten so: regieren ohne Regierung, permanente Verwaltung und politische Arbeit ohne jene Unterbrechungen durch demokratische Vergewisserung. Leider erscheint es der türkischen Elite genauso attraktiv, dem bürokratischen Netzwerk der EU beizutreten, wie der übrigen europäischen politischen Führungsriege. Die türkischen Verantwortlichen haben sich schon lange von den Argumenten und der Veränderung einschüchtern lassen, die von der Mehrheit der Türken befürwortet werden. Die Einführung des Straftatbestandes des „offenen Angriffs auf die türkische Identität“ offenbart, dass die herrschende Klasse der Türkei bereits in der EU angekommen ist: Ihr Selbstbewusstsein ähnelt dem der EU-Eliten, die sich sogar vor muslimischen Klerikern fürchten und ihnen am liebsten das Wort verbieten würden. Was sich mit dem Beitritt der Türkei ändert, sind die Verwaltungsmechanismen. Wie die Europäer sehr wohl wissen, bieten die theoretische Welt und der EU-Menschenrechtskatalog keine Freiheitsgarantien. „Europäer“ zu werden bedeutet für die Türkei, einer EU beizutreten, in der alles toleriert wird – außer Intoleranz. Die Türkei wird ihre alten autoritären Tabus verlieren, aber diese werden durch neue Tabus der modernen westlichen Gesellschaft ersetzt werden. Ein wachsender Bürokratieapparat nicht gewählter Verwalter und Repräsentanten wird die führende Rolle des Militärs ersetzen. Die Türken werden bald über den armenischen Genozid debattieren dürfen, ohne dass berühmte Schriftsteller wie Orhan Pamuk Verfolgung befürchten müssen. Tatsächlich ist die Anerkennung dieses historischen Ereignisses eine Grundvoraussetzung für den EU-Beitritt der Türkei, und die zahlreichen Unionsgesetze zu Hassverbrechen werden mit Sicherheit türkischen Gehorsam erzwingen. Die europäischen Kulturkämpfe werden auf die Türkei übertragen, da die Türken aufgefordert sind, die Vergangenheit hinter sich zu lassen und die EU-Verhaltensmaßstäbe anzunehmen.
Vor Jahrzehnten ignorierten die Mitglieder der NATO in Europa die türkische Militärdiktatur und die Missachtung der Menschenrechte, um im Kalten Krieg eine Allianz gegen die Sowjetunion zu schmieden. Heute sehen alle EU-Mitgliedsregierungen – sogar Österreich – die Türkei als Brücke zwischen Ost und West. Und in den Tagen nach dem 11. September, 11. März oder 7. Juli, erscheint die Türkei als notwendiges Bollwerk gegen den Terrorismus. „Die Türkei kann eine Brücke zwischen Europa und der islamischen Welt bilden. Die Welt des 21. Jahrhunderts läuft nicht auf einen ‚Kampf der Kulturen’ hinaus, sondern kann auf Dialog, Kooperation und Integration begründet werden“, schrieb Rehn im Dezember 2004. Im Klartext heißt dies: Die Türkei muss beitreten, sonst gibt es mehr Terrorismus. Dieses Schreckensszenario ist typisch für die EU, die ihre Entscheidungen nicht anders zu begründet weiß als durch das Schüren irrationaler Ängste. Der Inhalt solcher Argumente ist sowohl antieuropäisch als auch antitürkisch, da man es offensichtlich vorzieht, sich auf altbackene Vorurteile zu stützen, anstatt nach einer gemeinsamen Menschlichkeit zu streben. Diese Argumentation heizt das Misstrauen zwischen Europäern und Türken, die mit dieser Haltung kurzerhand ihrer stolzen säkularen Geschichte beraubt werden, weiter an.
Jüngst attackierte Martin Schulz, der Vorsitzende der sozialistischen Fraktion im EU-Parlament, den Christdemokraten Hans-Gert Poettering dafür, dass dieser der EU vorgeworfen hatte, die Türkei und Kroatien hinsichtlich ihrer Beitrittsgesuche ungleich behandeln zu wollen, mit den Worten: „Sie wollen die Türkei nicht, weil sie islamisch und weit weg ist, Kroatien dagegen näher und katholisch. Das ist die wahre Bedeutung Ihrer Aussage. Lassen Sie uns nicht drum herum reden. Wir müssen die gleichen Standards auf alle Länder anwenden.“ Schulz mag hier nicht ganz Unrecht haben. Aber religiöse Bigotterie erklärt nicht, warum eine so große Anzahl von Bürgern den Beitritt der Türkei ablehnt. Tatsächlich zeigte eine Meinungsumfrage des Marshall Funds vom September, dass 59 Prozent der Europäer den Islam keineswegs als Hindernis für die EU-Mitgliedschaft ansehen. Die Religionszugehörigkeit, die ein christliches Europa gegen einen islamischen Osten aufrechterhalten soll, analog dem Wiener Abkommen von 1683, ist für die meisten Europäer irrelevant. Die meisten sind der katholischen Kirche oder dem organisierten Christentum abgewandt. Tatsächlich ist es die EU-Elite, die die Religion als Argument nutzt, um einen „Kampf der Kulturen“ heraufzubeschwören und ihn dann mittels Unterweisung der europäischen Bürger (einschließlich der Türken) in die Freuden des „interkulturellen Dialoges“ zu verhindern.
2008 wird die Türkei in Beitrittsverhandlungen und die EU in ein „Jahr des interkulturellen Dialoges“ eintreten. Die Prämisse dieser therapeutischen Agenda ist die angenommene Unfähigkeit der Europäer und der Türken, mit einer modernen Welt umzugehen. So erklärte auch EU-Kulturkommissar Jan Figel, die europäischen Bürger seien einfach noch nicht bereit dafür: „In den vergangenen Jahren hat Europa viele Veränderungen durchlaufen, die aus einer erfolgreichen Erweiterung der EU, höherer Mobilität in einem einheitlichen Markt, steigender Reisetätigkeit und Handel mit dem Rest der Welt resultierten“, sagte er. „Dies hat zu Interaktionen von Europäern mit verschiedenen Kulturen, Sprachen, ethnischen Gruppen und Religionen auf dem Kontinent und andernorts geführt. Ein kultureller Dialog erscheint daher als ein probates Mittel, engere Verbindungen zwischen den europäischen Völkern wie auch ihren jeweiligen Kulturen zu knüpfen.“ Einigen Kommissionsdokumenten ist zu entnehmen, die „wahre Herausforderung“ sei der Übergang von einer „‚multikulturellen’ zu einer ‚interkulturellen’ Gesellschaft“. Was damit auch immer gemeint sein soll, eines ist klar: Die Interaktion zwischen den Menschen soll das eigentliche Problem sein. „Es ist ganz wichtig sicherzustellen, dass die Diversität einer vergrößerten EU eine Quelle der Vielfalt und nicht der Konfrontation wird. Die Völker der EU bestehen mehr und mehr aus einem Mosaik der Kulturen, Sprachen, Traditionen, Ursprünge und Religionen. Das soziale Gefüge der EU ist durch aufbrechenden Rassismus und Fremdenhass gefährdet. Man hat Angst vor dem, was man nicht kennt. In diesem Zusammenhang ist es wichtig, den Dialog zwischen religiösen und ethnischen Gemeinschaften zu fördern“, konstatiert ein Brüsseler Arbeitspapier.
Für Europas Regierende und Bürokraten, sind jene, die gegen den Beitritt der Türkei sind, gefangen in rückwärtsgerichteten nationalen oder religiösen Gemeinschaften, die es in der heutigen globalisierten Welt auszumerzen gilt. Türken und Europäer, die ihre Bedenken gegenüber der EU zur Schau stellen, sollen in das „interkulturelle“ Spiel integriert werden. „Wir sollten die Türkei besser kennen lernen, und die Türkei sollte die europäischen Werte besser verstehen lernen. Die Kommission arbeitet an Instrumenten, mit denen wir den Dialog fördern und die Völker der EU-Mitgliedsstaaten und die Türkei zusammen bringen können“, sagte Rehn kürzlich. Dies offenbart den isolierten bürokratischen Prozess, der die EU-Führung von den Europäern entfremdet. Dabei besteht die Opposition gegen die türkische EU-Mitgliedschaft in Österreich, Frankreich und Deutschland beileibe nicht nur aus isolierten Rassistengrüppchen oder chauvinistischen Übriggebliebenen. Viele Europäer haben einfach genug von einer EU-Führung, die beinahe täglich neue Regeln für Leben und Politik aufstellt.
Die EU-Ideologen Ulrich Beck und Anthony Giddens ätzen über das, was sie „den emotionalen Rückzug in den scheinbar sicheren nationalen Hafen“ nennen. In einer neuen globalen Welt, so argumentieren sie, verbessern sich Nationen durch internationale Netzwerke. „Fangen wir an, die EU nicht als eine ‚unfertige Nation’ oder einen ‚unvollendeten Föderalstaat‘ zu sehen, sondern als neuen Typus eines kosmopolitischen Projektes“, schrieben sie Anfang Oktober in der britischen Tageszeitung The Guardian. Wie schön derartige Sätze auch klingen mögen: das Weltbürgertum von Beck und Giddens ist hohl. Isolierte, bürokratische und die Bürger verachtende Eliten können keine Basis für ein kosmopolitisches Zeitalter darstellen.
Die Idee des „interkulturellen Dialoges“, die die Interaktion mit neuen wie alten Europäern fürchtet, offenbart den elitären Charakter dieses Pseudo-Weltbürgertums. Die wirkliche Dynamik hinter dem Streit um die EU-Mitgliedschaft hat nichts mit der Türkei oder Europa als solches zu tun, sondern damit, wie die europäischen Identitäten zusammengefügt werden könnten. Die Bürger Europas sollten sich davor hüten, sich das tote „Weltbürgertum“ auf bürokratischem Wege von einer EU-Elite auferlegen zu lassen.
