02.07.2015
Warum ein Euro-Austritt das Beste für die Griechen wäre
Von Tim Black
Für Tim Black beruhen die Gründe für einen Verbleib Griechenlands in der Eurozone vor allem auf Zukunftsängsten. Dabei bietet nur der Austritt Griechenland die Chance, wieder auf eigenen Beinen zu stehen. Die Voraussetzung: Sie müssen ihre Angst überwinden
Angst auf allen Seiten bestimmt seit 2008 die Griechenlandkrise. Man sieht es an den brutalen ökonomischen Zwangsmaßnahmen der politischen Eliten Europas. Hier geht es vor allem um den verzweifelten Versuch, das EU-Projekt zu bewahren. Auch das Handeln der griechischen Regierungschefs von George Papandreou bis Alexis Tsipras ist vom ängstlichen Bestreben gekennzeichnet, Mitglied der Eurozone bleiben zu wollen - obgleich zu einem geringeren Preis, als es die europäischen Spitzenpolitiker verlangen. Es scheint, als sei die Alternative eines souveränen Staates Griechenlands für alle Beteiligten zu furchterregend. Angst ist zu einer reißenden Kraft geworden – die Angst vor der Zukunft, die Angst davor, was eine auseinanderbrechende Eurozone für Konsequenzen nach sich zöge – und so treibt die Angst die Griechenland-Krise weiter voran: Durch Gespräche, über denen das Damoklesschwert des „allerletzten“ Versuchs schwebt, durch eine endlose Serie von nichtssagenden Pressekonferenzen und nun auch, wie es aussieht, durch verpasste Fristen zur Rückzahlung von Krediten und ein Referendum, in dem die Griechen darüber abstimmen sollen, ob sie die Konditionen des neuen Rettungsplanes der EU akzeptieren wollen oder nicht.
Dass die europäische Führung, allen voran die Troika aus Europäischer Zentralbank, Europäischer Kommission und Internationalem Währungsfond, Angst vor den Auswirkungen eines Ausscheidens Griechenlands aus der Eurozone hat, versteht sich von selbst. Die nationalen europäischen Eliten hängen am EU-Projekt wie ein ertrinkender Mann an seiner Planke. Sie brauchen die byzantinischen Strukturen der EU, um sich aus ihrer politischen Verantwortung zu stehlen und ihre eigenen innenpolitischen Probleme und Legitimationskrisen zu verdrängen. Sollte es Griechenland erlaubt werden, die Eurozone zu verlassen, oder sollte es Mitglied bleiben dürfen, sich aber gleichzeitig um die Zahlung seiner Schulden drücken können, würde dies das EU-Projekt gefährden. Der euroskeptische Populismus, der sich in anderen Ländern zusammenbraut (beispielsweise die linke Podemos in Spanien oder die rechte Front National in Frankreich), könnten sich mit einem Mal entladen. Das gilt ebenso für Länder wie Großbritannien und Italien, wo sich die Grundstimmung immer mehr gegen die EU wendet. Aus diesem Grund versuchen die Eliten der EU alles, Griechenland in der Euro-Familie zu halten – und prügeln die griechische Demokratie schon mal mit der Macht des Geldes in die „richtige“ Richtung. Jean-Claude Juncker, kommentierte die Weigerung der griechischen Regierung, die Konditionen des Hilfspaketes anzunehmen, folgendermaßen: „Man sollte nicht Selbstmord begehen, weil man Angst vor dem Tod hat.“
„Und dann gibt es natürlich noch die Zuschauer bei dieser griechischen Tragödie: das griechische Volk selbst“
Die Angst vor einer Zukunft ohne Euro ist in der griechischen Regierung unter Führung der Syriza aber ebenso spürbar. Natürlich gibt es auch Strömungen in der Koalition, wie der linke Flügel bei Syriza selbst, die über einen Austritt aus der Eurozone und der EU nur allzu glücklich wären. Die führenden Akteure um Ministerpräsident Tsipras und Finanzminister Yanis Varoufakis gehören jedoch nicht dazu. Zu keinem Zeitpunkt wollten sie die Eurozone verlassen. Sie haben sich nie ernsthaft mit den Möglichkeiten beschäftigt, die sich böten, würde Griechenland alleine weiter machen: Von einem höheren Maß an Souveränität und politischer Verantwortlichkeit bis zu einer ernsthaften Chance, die strukturellen Probleme anzugehen, die die griechische Wirtschaft belasten. Stattdessen haben sie weggeschaut, ihr bestes Pokerface aufgesetzt und versucht, ihre Kreditgeber bis zum Überdruss runterzuhandeln. Sogar das für den kommenden Sonntag angekündigte Referendum scheint ein Versuch zu sein, an den Verhandlungstisch der EU zurückzukehren – entweder mit erhobenem Stinkefinger und dem Mandat für deutlich weniger Austeritätspolitik (was Tsipras gerne hätte) oder einem „Daumen hoch“ mit einem Mandat für ein bisschen weniger Austeritätspolitik. Von Seiten Syrizas ist das Referendum jedenfalls keine Abstimmung über den Verbleib in der Eurozone.
Dann gibt es natürlich noch die Zuschauer bei dieser griechischen Tragödie: Das griechische Volk selbst. Die Griechen mussten passiv daneben zu stehen, als im fernen Brüssel über ihre Zukunft entschieden wurde, selbstverständlich hinter verschlossenen Türen. Absolut nachvollziehbar, dass auch sie einen Austritt Griechenlands aus der Eurozone fürchten. Die Dinge stehen schlecht, hört man übereinstimmend, sie könnten allerdings noch deutlicher schlechter werden. Klar, Griechenlands jugendliche Anarchisten und seine Kader nostalgischer Jung-Kommunisten wären glücklich, würde Griechenland die EU aufgeben. Mit einer Jugendarbeitslosigkeit, die sich der 60%-Marke annähert, haben sie auch wenig zu verlieren. Wenn man den neuesten Umfragen Glauben schenkt, hat die Mehrheit der Griechen allerdings Angst davor, das zu verlieren, was ihnen bis jetzt noch geblieben ist. Es wirkt wie die Wahl zwischen Pest und Cholera: Sicherheit unter den miserablen Bedingungen einer fortbestehenden Mitgliedschaft oder die entsetzliche Unsicherheit, die der Austritt mit sich ziehen würde. Mehr als die Hälfte wird sich wohl für die erste Option entscheiden. Ein Athener mittleren Alters hat es gegenüber BBC Newslight so formuliert: Die weitere Mitgliedschaft in der EU würde „die Dinge zumindest am Laufen halten“. Es werde zwar keinen Sprung aus der Rezession geben, allerdings werde man auch nicht in den Abgrund taumeln.
“Griechenland könnte dem Rest Europas eine Lehrstunde in Sachen Souveränität und politischer Reife erteilen”
Früher oder später muss man sich mit dem Gedanken einer Zukunft außerhalb der Eurozone und der EU anfreunden. So schmerzhaft es auch sein sollte, die Angst vor einem Austritt muss überwunden werden: Vor einem Austritt aus der Eurozone, letztlich aber auch vor einem Austritt aus der EU. Die Probleme, mit denen sich Griechenland und andere EU-Staaten konfrontiert sehen, werden sich nicht verflüchtigen, wenn alles so bleibt, wie es ist. Sie werden durch die bürokratischen Maßnahmen lediglich verzerrt. Die wirklichen Ursachen, nämlich die historisch schwache Produktivität und die damit verbundene Unfähigkeit, Wohlstand zu generieren (daher auch die ausufernde Kreditaufnahme), verschwinden auf diese Weise hinter dem Deckmantel einer Schulden- und Bankenkrise. Das gleiche gilt für Griechenlands politische Probleme, von denen man, mit Verweis auf bestehende EU-Vorschriften und allgemeine Schikanen durch die von Angela Merkel anführte Union abzulenken weiß.
Aus diesem Grund wäre ein Austritt Griechenlands, so schmerzhaft er auch sein und so viel Beklemmung er auch auslösen mag, ein Schritt in die richtige Richtung. Denn die Quelle der derzeit herrschenden Angst ist nicht nur die Angst vor der Zukunft. Es ist ebenso die Angst davor, Verantwortung für diese Zukunft zu übernehmen, sich tatsächlich wie ein Vertreter des Volkes zu verhalten und mit den daraus resultierenden Konsequenzen zu leben. Befreit von den schützenden Armen der Eurozone und der EU wird sich Griechenland seinen politischen und wirtschaftlichen Problemen stellen müssen. Wenn Ablenkungs- und Täuschungsmanöver abnehmen, kann sich Griechenland der Wirklichkeit annähern. Die Politik und das Volk werden gleichermaßen anfangen müssen, Verantwortung zu übernehmen. Nicht nur, um sich aus der jetzigen Lage zu befreien, sondern um ganz grundsätzlich die Zukunft der Nation sicherzustellen. Schlussendlich könnte Griechenland damit dem Rest Europas eine Lehrstunde in Sachen Souveränität und politischer Reife erteilen, von dem sich jeder Europäer inspirieren lassen sollte.
