10.07.2014

Die Wirtschaft ist nicht für den Menschen da

Analyse von Sascha Tamm

Teil 4 der Schwerpunktwoche zur Liberalismuskrise: Die Freiheit der einzelnen Wirtschaftssubjekte muss gegen die zunehmende Einmischung durch die Politik verteidigt werden. Wir brauchen eine Re-Ökonomisierung des Lebens.

Die Wirtschaft muss wieder für den Menschen da sein und nicht umgekehrt. Mit dieser Forderung erntet man in Deutschland gewöhnlich große Zustimmung – von den Teilnehmern von Talkshows, von Autoren der Qualitätsmedien oder auch in privaten Gesprächsrunden. Alle eint der Befund, dass da etwas aus dem Lot geraten ist, dass „die Wirtschaft“ die Herrschaft über „den Menschen“ übernommen habe, ihn instrumentalisiere und benutze. Diese Behauptung ist auf verschiedene Weise entweder falsch oder unsinnig. Ich werde mich auf zwei Lesarten konzentrieren, von denen die eine unsinnig und die andere falsch ist.

Unsinnig ist die Behauptung, dass „die Wirtschaft“ als eigenständiger Akteur politischen Entscheidungsträgern oder auch „der Gesellschaft“ ihren Willen aufzwinge. Falsch ist die Behauptung, dass wirtschaftliches Denken oder wirtschaftliche Logik das Leben der Menschen immer mehr dominiere. Hier ist das Gegenteil richtig – in immer mehr Lebensbereichen, ja sogar in immer mehr Bereichen, die wir traditionell der Wirtschaft im engeren Sinne zuordnen, spielen klassische wirtschaftliche Mechanismen, wie etwa der Preisbildungsprozess, eine immer geringere Rolle.

Beide Varianten des Befundes, dass die Wirtschaft heute zu wenig für den Menschen da sei, eint, dass sie politisch wirkungsmächtig sind, sich also politische Forderungen an ihnen orientieren. Diese politischen Forderungen, die sich „am Menschen“ oder an „den Menschen“ orientieren und irgendetwas tun wollen, um „die Wirtschaft“ zu zähmen, sind zutiefst illiberal und anti-individualistisch.

Es ist bezeichnend für den Zustand des politischen Liberalismus in Deutschland, dass auch viele derjenigen, die sich liberal nennen, schnell und gern eine der wichtigsten Grundlagen des Liberalismus, den Individualismus, aufgeben. Das zeigt sich nicht zuletzt an der Auswahl der Begriffe, mit denen Politik gemacht wird, und den Argumentationszusammenhängen, in die sie gestellt werden.

„Der Fehler, liegt darin, die Wirtschaft als eine Entität zu behandeln, die eigene Interessen verfolgt.“

Die Wirtschaft gibt es nicht; den Menschen auch nicht

Die folgende Kritik betrifft jede Formulierung, die dem Muster folgt, dass ein Lebensbereich, eine Form menschlichen Handelns oder eine Form der Interaktion einer anderen untergeordnet werden solle. Sie betrifft jede politische Forderung, die vorgibt, sich für „den Menschen“ oder „die Menschen“ einzusetzen, um damit Zustimmung zu Maßnahmen zu generieren, die bestimmten Menschen auf Kosten bestimmter anderer Menschen nützen.

Dazu gehört zum Beispiel die in einer breiteren Öffentlichkeit kaum je kritisierte Forderung nach dem Primat der Politik. Diese mit dem moralischen Impetus einer demokratischen Entscheidungsprozessen innewohnenden Überlegenheit vorgetragene Forderung ist aus einer liberalen Perspektive nur für den sehr engen Bereich der Bestimmung allgemeiner Regeln zu teilen. Diese gelten dann für jeden einzelnen Menschen und nicht für „die Wirtschaft“ oder „die Kultur“.

Der populäre und leicht zu instrumentalisierende begriffliche Fehler, um den es hier geht, liegt darin, die Wirtschaft als eine Entität zu behandeln, die eigene Interessen, im Wesentlichen sogenannte Profitinteressen, verfolgt – wahlweise durch ihre Verbände, durch Korruption oder durch andere Methoden, Druck auf politische Entscheidungsträger oder „den Menschen“ auszuüben. Oft werden z:B. auch alle Varianten des Marketing zum Waffenarsenal der Wirtschaft gezählt, mit dem diese herrscht oder das doch wenigstens versucht.

Eine ein wenig genauere Betrachtung zeigt, dass es eine solche Entität nicht gibt. Viele verschiedene Akteure mit sehr unterschiedlichen Interessen und Handlungsmöglichkeiten werden unter einen Begriff subsummiert, der damit jede Erklärungskraft verliert.

Es sind immer Interessen von Individuen, die verfolgt werden – und diese sind oft gegenläufig. Teile der Wirtschaft leiden z.B. unter höheren Steuern, andere profitieren von gigantischen staatlichen Subventionen oder Staatsaufträgen, die aus eben diesen Steuern bezahlt werden. Jeder staatliche Eingriff in die Vertragsfreiheit hat Gewinner und Verlierer. Es gelten die Regeln der politischen Ökonomie: Öffentlicher Druck und die Chancen für Politiker, Stimmen zu kaufen, sind die Währung. Doch niemals handelt die Wirtschaft. Niemals betreffen staatliche Regulierungen auch die Wirtschaft als Ganzes. Selbst so allgemeine Regelungen wie Unternehmenssteuern haben erstens zahlreiche Ausnahmen und führen zweitens zu Einnahmen, die bestimmten Interessengruppen und damit bestimmten Individuen nutzen.

Doch es klingt für viele Menschen einfach zu verlockend, sich von der Regulierung der Wirtschaft die Lösung von Problemen zu versprechen. Es klingt zu verlockend, wenn es da ein vorgebliches Kollektiv gibt, das erstens an bestimmten Problemen Schuld ist, zweitens dafür irgendwie zur Rechenschaft gezogen werden muss und drittens – nach Meinung vieler – über gigantische Mittel verfügt, auf die sich die Politik im Namen „des Menschen“ Zugriff verschaffen kann. Wer zu den Menschen gehört, für die die Wirtschaft da sein soll und für die nach ihrem Selbstverständnis die Politik da ist, muss notwendigerweise nebulös bleiben. Möglichst viele sollen sich zugehörig fühlen – aber es muss die anderen oder das andere geben – die Wirtschaft, die Banken, die Spekulanten oder was auch immer. In einer Zeit weitgehender materieller Absicherung fast aller Wähler ist es nicht mehr so wichtig, wer tatsächlich materiell profitiert. Wichtig ist, dass sich große und meinungsstarke Gruppen wohlfühlen mit einer bestimmten Politik, auch wenn sie ihnen nichts nützt oder sogar schadet.

„Staatliches Handeln sollte sich darauf konzentrieren und wenn möglich darauf beschränken, allgemeine Regeln für alle Menschen zu bestimmen und durchzusetzen.“

So ist die Forderung, die Wirtschaft politisch stärker zu kontrollieren, ein beliebtes politisches Instrument. Sie lässt sich stets als Forderung danach, bestimmte Gruppen zu bevorteilen und andere zu benachteiligen, dekonstruieren. Staatliches Handeln sollte sich darauf konzentrieren und wenn möglich darauf beschränken, allgemeine Regeln für alle Menschen zu bestimmen und durchzusetzen. Ganz einfache Prinzipien wie Schutz des Eigentums und Vertragsfreiheit sollten umgesetzt werden. Fast alle staatlichen Eingriffe verletzen jedoch diese Prinzipien – sie verbieten bestimmte Formen von Verträgen und greifen massiv zugunsten einiger in die Eigentumsrechte anderer ein. Was ist der Mindestlohn anderes als ein Eingriff in die Vertragsfreiheit? Was sind die Umlagen im EEG anderes als ein Eingriff in die Eigentumsrechte von Stromkunden zugunsten der Eigentümer bestimmter Anlagen, die elektrische Energie ins Netz einspeisen? Oder: Was sind die verschiedenen Mechanismen, die europäische Staatshaushalte und europäische Banken retten sollen, anderes als ein Eingriff in Eigentumsrechte von Steuerzahlern und Eigentümern von Geldvermögen zugunsten sehr genau bestimmter Gruppen?

Es ist also ebenso unsinnig, von „der Wirtschaft“ wie von „dem Menschen“ zu sprechen – jedenfalls wenn man an einer nachvollziehbaren Beschreibung der Realität und an einer Politik interessiert ist, die die Freiheitsrechte jedes Einzelnen schützt. Doch Unsinn verhindert politische Wirkung nicht – er kann sie sogar wie in diesem Fall befördern. Wer in unsinnigen Kollektivbegriffen argumentiert, befreit sich selbst von der Notwendigkeit, die Auswirkungen einer Politik auf die einzelnen Menschen überhaupt diskutieren zu müssen. Er bekommt die Möglichkeit, den Nutzen für die einen mit dem Gütesiegel des Nutzens für „den Menschen“ zu versehen und gleichzeitig Kollektive oder einzelne zu definieren, die für diesen Nutzen zur Kasse gebeten werden. Begriffe wie „die Wirtschaft“ eröffnen daneben die Möglichkeit, bei der Begründung von politischen Eingriffen ganz im Ungefähren zu bleiben. Das mögen vor allem Politiker, die mit vielen einzelnen Eingriffen das Leben der Menschen steuern wollen und denen es am liberalen Grundvertrauen in jeden einzelnen Menschen fehlt.

Die Wirtschaft, die Freiheit und der Liberalismus

Dieses Bewusstsein ist vielen Liberalen abhanden gekommen. Sie diskutieren – oft mit im Vergleich zu den anderen politischen Richtungen rationalen Argumenten – welche politischen Konzepte besser und welche schlechter seien, welche effizienter und welche weniger effizient. Sie legen Wert auf die Feststellung, dass der Staat Geld für gute und schöne Dinge wie etwa Bildung, Kultur und Infrastruktur erst dann verteilen dürfe, wenn er die notwendigen Einnahmen zur Verfügung habe, ohne zu fragen, ob viele schöne und wünschenswerte Dinge denn überhaupt vom Staat finanziert werden sollen. Es sollte auf Dauer nicht das einzige Verdienst einer liberalen politischen Partei sein, den größten Ausgabenwahnsinn zu verhindern. Entscheidend für liberale Politik ist eine strikt individualistische Perspektive – eine Perspektive, die gegen die Mehrheitsmeinung deutlich macht, dass es nur die einzelnen Menschen sind, die zählen.

Das Denken in Kollektiven ist der erste Schritt zum Kollektivismus. Es ist der erste Schritt dazu, höhere Interessen als die jeweils eigenen jedes einzelnen Menschen zum Leitfaden von Politik und damit zum Ausgangspunkt von Zwang zu machen. Das heißt nicht, dass z.B. der Nationale Kraftakt Energiewende, zu dem die Politiker aller Parteien ihren rhetorischen Beitrag leisten und für den sehr viele Menschen bezahlen müssen, schon den Weg weg von einer freiheitlichen Gesellschaft eröffnet. Doch das Argumentationsmuster ist ähnlich dem sozialistischer Systeme. Es fehlt in Deutschland eine Partei, die darauf auf einer prinzipiellen Ebene hinweist – auch wenn es unpopulär ist.

„Immer weniger Menschen sind also darauf angewiesen, mit anderen Menschen einen Vertrag zu schließen, der auf Leistung und Gegenleistung beruht.“

Immer weniger wirtschaftliche Logik – immer weniger Verantwortung

Oft ist zu hören, dass die wirtschaftliche Logik immer mehr Lebensbereiche und andere, menschlichere Leitbilder des Zusammenlebens verdränge. Dieses Argument wird gern dann angebracht, wenn an irgendeiner Stelle Menschen für eine Leistung einen Marktpreis zahlen sollen, oder jedenfalls einen Preis, der anders ist als der staatlich festgelegte. So geschieht es, wenn es um Studiengebühren geht, wenn Tarife für Strom und Wasser erhöht werden, wenn bestimmte Tätigkeiten zu niedrig oder auch zu hoch entlohnt werden oder wenn Mieten zu hoch sind. Oder auch dann, wenn es um alltäglichen Konsumterror geht, wenn also nach Meinung der Kritiker der wirtschaftlichen Logik das eigentliche menschliche Denken korrumpiert wird durch Angebote, die nur zur Steigerung von Umsatz und Profit gemacht werden.

Menschen werden, so wird behauptet, in der Marktwirtschaft immer mehr zur Ware, das Menschliche kommt zu kurz. Einiges spricht dafür, dass die Diagnose, dass es Solidarität auf der Ebene der Familie und zwischenmenschliche, freiwillige Solidarität heute immer schwerer hat, nicht ganz falsch ist. Doch die Ursache dafür ist nicht etwa die Ökonomisierung unseres Zusammenlebens, die Reduzierung der Menschen auf Wirtschaftssubjekte auf einem kalten und unpersönlichen Markt, sondern in gewisser Weise das Gegenteil. Wirtschaftliche Zusammenhänge, marktwirtschaftliche Preisbildung etwa, spielen in vielen Bereichen des Lebens immer weniger eine Rolle. Das gilt auch für die Rolle privater, frei ausgehandelter Verträge über Leistung und Gegenleistung. In immer mehr Bereichen hat die staatliche Bürokratie die Menschen von dem Zwang „befreit“, für eine Leistung zu bezahlen bzw. eine Gegenleistung zu erbringen. In immer mehr Bereichen werden Preise von staatlichen Bürokratien festgelegt beziehungsweise beeinflusst. Viele Menschen müssen sich über die Ressourcen, die sie für ihr Leben benötigen, nur sehr wenige Gedanken machen. Der öffentliche Bereich ist im Laufe des letzten Jahrhunderts immer größer geworden. Immer weniger Menschen sind also darauf angewiesen, mit anderen Menschen einen Vertrag zu schließen, der auf Leistung und Gegenleistung beruht – sie können sich also sogenannten wirtschaftlichen Zwängen heute viel besser entziehen. Doch das heißt auch, dass immer mehr Menschen immer weniger Verantwortung für die Gestaltung ihres Lebens tragen – sie werden immer abhängiger von politischen Entscheidungen.

„Was gebraucht wird, ist eine Re-Ökonomisierung des Lebens.“

Doch das nehmen diejenigen, die über die wirtschaftlichen Zwänge, die vorgeblich so viele von uns beherrschen, nicht zur Kenntnis – weil sich auch mit dieser falschen Behauptung gut Politik machen lässt – hin zu immer größer Abhängigkeit von politisch gesteuerten Systemen, in denen wirtschaftliche Zwänge vorgeblich außer Kraft gesetzt werden. Das führt zu einer Illusion, die nur zeitweise funktionieren kann. Wenn Systeme, die die Einzelnen ihrer individuellen Verantwortung entkleiden und sie dafür mit vermeintlicher Sicherheit belohnen, an die Grenzen ihre Leistungsfähigkeit stoßen, entsteht in der Logik des Politischen der Bedarf für noch stärkere Interventionen. Dieser Logik sollten sich Liberale, Anhänger der Freiheit, entgegenstellen. Das geht jedoch nicht mit der Anpassung an die modische Kritik der Ökonomisierung und der Unterordnung des Einzelnen unter wirtschaftliche Zwänge, sondern mit dem offensiven Vertreten des genau gegensätzlichen Arguments: Nur die Beachtung wirtschaftlicher Zusammenhänge, nur die Durchsetzung von individueller Verantwortung und Haftung sind mit einer freien Gesellschaft vereinbar. Was gebraucht wird, ist eine Re-Ökonomisierung des Lebens, eine Stärkung oder Wiederherstellung des Zusammenhangs zwischen Leistung und Gegenleistung, ein freier Markt, auf dem Preise für Güter aller Art von Vertragspartnern festgelegt werden und nicht von staatlichen Bürokratien.

Damit einhergehen würde, um noch ein letztes Argument zu verfolgen, auch eine Re-Moralisierung des Zusammenlebens. Sie wäre das Gegenteil des Moralisierens, das derzeit die öffentliche Debatte beherrscht und vorgeblich gültige moralische Prinzipien zur Rechtfertigung staatlichen Zwanges auf allen Ebenen nutzt. Dieses Moralisieren, das sich sehr gern als Gegenpol zur Wirtschaft geriert, verliert jedoch völlig die Grundlage jeder freiheitlichen Moral aus dem Blick – die individuelle Verantwortung, die auch die Verantwortung für die materiellen Ressourcen umfasst, die zur Umsetzung moralischer Prinzipien benötigt werden. Eine freiheitliche Moral kann also ohne wirtschaftliches Denken, ohne individuelle Verfügung über Ressourcen nicht funktionieren. Ressourcen, über die politische Entscheidungsträger verfügen, werden nicht auf der Basis individueller Verantwortung, sondern nach den Prinzipien der Politischen Ökonomie eingesetzt – deshalb könne sie zwar als Garanten politischer Macht dienen, niemals aber als Garanten einer moralischen Ordnung. Die heute modische Gegenüberstellung von Wirtschaft und Moral ist gefährlich. Sie untergräbt die Grundlage der Freiheit und jeder freiheitlichen Moral – die individuelle Verantwortlichkeit.

Menschen und ihr Lebensunterhalt – eine richtige und sinnvolle Lesart

Zum Schluss zur einzigen Lesart der Behauptung, dass die Wirtschaft für den Menschen da sei, die etwas mit der Realität zu tun hat. Die Menschen müssen heute viel weniger Zeit dafür aufwenden, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten, als das noch vor wenigen Jahrzehnten der Fall war. Das betrifft sowohl die tägliche, wöchentliche als auch die jährliche Arbeitszeit. An diesem langfristigen Trend ändern auch geringfügige Gegenbewegungen nichts, die zudem gewöhnlich von massiven Protesten begleitet werden. Das gilt in noch stärkerem Maße für die Lebensarbeitszeit, wenn man sie ins Verhältnis zu Lebenserwartung setzt. Auch an diesem langfristigen Trend ändern Anpassungen am staatlich festgesetzten Renteneintrittsalter nach oben nichts. Kurz gesagt: „Der Mensch“ muss heute einen wesentlich geringeren Teil seiner Lebenszeit für einen wesentlich höheren Lebensstandard verwenden als irgendwann in der Vergangenheit. Doch, so wird oft eingewandt, verbringen Menschen sehr viel Zeit mit ihrer Arbeit und verwenden einen Großteil ihrer Lebenszeit darauf. Burnout ist zu einer Modekrankheit mit hoher medialer Aufmerksamkeit geworden. Das mag man bedauern oder auch kritisieren. Doch lange Arbeitszeiten und –intensitäten beruhen heute auf individuellen Entscheidungen einzelner. Sie wollen Karriere machen, mehr Geld verdienen oder sehen ihre Erwerbsarbeit als wesentlichen Lebensinhalt an. Dazu werden sie nicht von „der Wirtschaft“ gezwungen. Ganz im Gegenteil: Menschen, die auf der Basis von Privateigentum und Vertragsfreiheit gearbeitet, investiert, entwickelt und geforscht haben, legten die Basis dafür, dass immer mehr Menschen immer mehr Zeit haben, in der sie nicht für ihr Überleben arbeiten müssen. Auf der anderen Seite gibt es keinen Grund, jedenfalls keinen aus einer freiheitlichen Perspektive zu rechtfertigenden, Menschen daran zu hindern, so viel zu arbeiten, wie sie wollen, und so viel Reichtum anzuhäufen, wie es ihnen gefällt.