22.01.2015

Die Krise der Öffentlichkeit

Essay von Josie Appleton

Alle wollen Charlie sein. Tatsächlich steht Charlie Hebdo mit seiner Auffassung der Öffentlichkeit als Raum für universelle Kritik ziemlich alleine da. Die Autorin erklärt, was der Anschlag mit der Zensurkultur zu tun hat. Und warum die Solidaritätsbekundungen dennoch zu begrüßen sind

Charlie Hebdo verkörperte den Geist der frühen Öffentlichkeit: Das negativ kritische Bewusstsein, für das nichts heilig ist und das jede Autorität hinterfragt. Dieses anarchistische, offensive Prinzip prägte den Anfang der Französischen Revolution, mit ihrer plötzlichen Vielfalt an Flugblättern und obszönen Karikaturen.

Die Satiriker stellten einen Universalitätsanspruch an ihre Kritik: An dem Tag, als das Redaktionsteam für ihre Beleidigung des Islams erschossen wurde, war es der antiislamische Michel Houellebecq, der auf dem Cover der Zeitschrift verspottet wurde. Hier wird Satire mit einer Art sokratischer Sorgfalt ausgeübt, um die Anmaßungen und Grenzen jeder Position zu offenbaren.

Solch anarchistische, allgemeingültige Respektlosigkeit war typisch für die frühe öffentliche Sphäre, ist heute aber größtenteils abgeschafft. Deshalb hat das Reason Magazine Recht mit der Aussage, Charlie Hebdo stünde nicht repräsentativ für eine allgemeine Kultur der Freiheit, sondern sei ihr alleiniger Verfechter. [1] Im Gegensatz dazu sind die Attentäter, in Paris geboren und aufgewachsen, trotz ihrer außerordentlichen und barbarischen Vorgehensweise, nicht die Vertreter irgendwelcher fremden, ausländischen Prinzipien. Nein, sie folgten einem Prinzip, das zum Mainstream, ja zu einem grundlegenden Aspekt öffentlichen Lebens in westlichen Gesellschaften geworden ist.

„Aus Organisationen, die sich für die Rechte Schwuler einsetzen, wurden Organisationen, die homophobe Meinungen verbieten.“

Es ist das Prinzip ist der Unterdrückung als respektiertes Mittel im öffentlichen Diskurs. Praktisch jede Interessensgemeinschaft verwendet den größten Teil ihrer Energie darauf, politische Gegner einzuschränken oder zu verbieten. Aus Organisationen, die sich für die Rechte Schwuler einsetzen, wurden Organisationen, die homophobe Meinungen verbieten – genauso wie sich islamische Organisationen primär mit der Verfolgung islamkritischer Standpunkte beschäftigen (inklusive Charlie Hebdo).

Tatsächlich definiert sich der französische Republikanismus selbst immer mehr über die Unterdrückung antirepublikanischer Symbole und Ansichten. Die Debatte über die republikanische Identität nimmt die Form einer Definition durch Exklusion an. Daraus resultiert etwa die zunehmende Einschränkung der Verschleierung in den letzten zehn Jahren in Frankreich. Der ehemalige Staatspräsident Jacques Chirac kommentierte, der Schleier hätte „etwas Aggressives“ [2] und Politiker verkündeten, das Niqab-Verbot sei eine „Basis für unsere gemeinsame Geschichte“ und ein „grundlegendes Prinzip unserer Republik“. Linksliberale fordern nun ein Kopftuchverbot in privaten Kindertagesstätten, weil diese „das allgemeine Zusammenleben gefährden.“ [3]

Andererseits wird französischer Republikanismus durch die Ausgrenzung des Front National (der vom Trauermarsch am Sonntag ferngehalten wurde) als auch von Islamkritikern definiert. 2012 übte der damalige französische Außenminister Kritik an Charlie Hebdo für die „Provokation“ von Muslimen. Kürzlich kritisierte Premierminister Manuel Valls Michel Houellebecqs neuen Roman Unterwerfung über die Islamisierung Frankreichs. [4] Äußerungen über den Islam bescherten Valls 2013 übrigens selbst eine Anklage wegen „Aufstachelung zu Diskriminierung und Hass“.  [5]

Diese Dynamik von Provokation und Unterdrückung ist ein allgemeiner und wechselseitiger Vorgang: Jeder will den anderen verfolgen und verbieten lassen. Hier liegt der Unterschied zu vorrangegangenen Formen der Zensur – etwa von obszönen, blasphemischen oder aufrührerischen Inhalten – bei denen immer eine herrschende Mehrheit eine Minderheit unterdrückte.

In gewisser Hinsicht kann keine politische Position die Existenz ihrer Gegenposition aushalten. Jedwede Kritik ist eine unerträgliche „Provokation“ und Beleidigung. Aber gleichsam wird die eigene Position nur durch die Unterdrückung des Gegners definiert. Die eigene Identität, die eigene Rolle im öffentlichen Leben, wird zunehmend nur durch das versuchte Mundtotmachen gegenläufiger Meinungen bestimmt. Nur die Unterdrückung von Gegenpositionen vermag der eigenen Einstellung eine Form zu verleihen.

Diese gewohnheitsmäßige Unterdrückung – die inzwischen den zwischenmenschlichen Umgang und die Diskussion maßgeblich prägt – sorgt für einen Kurzschluss der Öffentlichkeit. Die Öffentlichkeit, die im 18. Jahrhundert in England und Frankreich entstand, legte bewusst keinen Wert auf gesellschaftliche oder finanzielle Verhältnisse, die Menschen unterschiedliche Positionen zuteilen. Die neue Öffentlichkeit bestand aus privaten Personen auf Augenhöhe, wie Habermas es formuliert, „die Parität, auf deren Basis allein die Autorität des Arguments gegen die der sozialen Hierarchie sich behaupten und am Ende auch durchsetzen kann“ [6].

„Ein Kläger will keine Gegenargumente vorbringen, sondern das Argument, das ihn stört, vernichten“

Wenn sich heute Personen in einer Debatte gegenüberstehen, versuchen sie ständig, nicht argumentativ begründete Autorität zu erlangen und aus persönlichen Unterschieden Überlegenheit zu gewinnen. Zensur wird durch gewaltfreie Mittel wie Gerichtsprozesse, Onlinepetitionen und Twitter-Shitstorms ausgeübt. Doch Unterdrückung mit dem Endziel, eine Person oder eine Veröffentlichung aus dem öffentlichen Leben zu verdrängen, ist an sich gewaltsam. Ein Kläger will keine Gegenargumente in einer öffentlichen Debatte vorbringen, sondern das Argument, das ihn stört, vernichten. Es geht darum, unliebsamen Ansichten das Recht der öffentlichen Existenz zu nehmen: Ein Werk zu verbieten oder zu vernichten, oder eine Person wegzusperren.

Beim Anschlag auf Charlie Hebdo haben Terroristen dieses Prinzip der Unterdrückung eigenhändig und gewaltsam durchgesetzt. Beim islamistischen Extremismus wird die Dynamik von Provokation und Unterdrückung durch ihre Wahrnehmung als Fremde bestimmt: Menschen, die sich außerhalb der Gesellschaft sehen und dieser verfeindet gegenüberstehen. Die Beziehung zwischen Provokation und Unterdrückung wird nicht als eine zwischen Individuen oder Gruppen in einer Gesellschaft, sondern als eine zwischen Muslimen als Außenseitern und dieser Gesellschaft wahrgenommen. Deswegen glauben sie, die Autorität und das Recht zu besitzen, mit ihren eigenen Händen und Waffen das zu tun, was andere auf dem Rechtsweg versuchen. Sie wollten ihren Gegner vollkommen verdrängen, indem sie die tödlichen Schüsse abfeuerten: „Wir haben Charlie Hebdo getötet“.

Die Anschläge zeigen, dass diese Männer – cannabisrauchende Kleinkriminelle und unregelmäßige Moscheegänger – ihren Glauben hauptsächlich durch Gewalt gegen Kritiker ausgelebt haben. So gesehen basierte ihre muslimische Identität in erster Linie im Ausschluss von „Beleidigern des Islam“ – sie haben ihre Religion in Form von Gewaltakten ausgelebt.

„Die Terroristen waren Vertreter des Zensur-Mainstreams“

Deshalb ist unsere tatsächliche Situation das Gegenteil dessen, was sie auf den ersten Blick zu sein scheint. Man hat zwar den Eindruck, als sei die Gesellschaft gegen die Terroristen vereint, alle sind Charlie. Aber gewissermaßen waren Charlie Hebdo die Außenseiter, Vertreter einer Öffentlichkeit, die es nicht mehr gibt. Umgekehrt waren die Terroristen Vertreter des Zensur-Mainstreams – wenn auch mit außerordentlichen und barbarischen Mitteln.

Ein Künstler kommentierte beim französischen Radiosender France Info, es amüsiere ihn, so viele Politiker beim Marsch für Charlie Hebdo zu sehen, die „nichts mit Freiheit zu tun haben“. Anderen fiel die Anwesenheit islamischer Gruppen auf, die die Zeitschrift verklagt hatten, sowie die von Staatsmännern aus Ländern ohne Pressefreiheit.

Doch in den spontanen Demonstrationen der Solidarität mit dem Magazin zeigte sich eine aufkeimende Empfindung von Öffentlichkeit: Ein Gefühl der Ungezwungenheit und Geselligkeit, der persönliche Umgang mit Mitbürgern. In Frankreich fanden nicht nur in Paris, sondern auch in anderen Großstädten und kleineren Städten Demonstrationen als Zeichen der Unterstützung statt. Die Wiederbelebung dieses öffentlichen Geistes sollte die richtige Antwort sein. Freiheitsbeschneidungen durch die Zensur des Internets oder Fernreiseverbote für französische Staatsbürger – wie vorschlagen – sind genau der falsche Weg. Wir sollten Zwang aus der öffentlichen Debatte verdrängen.

Ein anderer Gesprächsgast bei France Info kommentierte, die Demonstranten allein könnten die gewünschte Veränderung nicht vollbringen, aber sie würden einen Bezugspunkt liefern. An dem müssen sich die Menschen das nächste Mal messen lassen, wenn sie verlangen, dass ein Werk verboten werden oder eine Organisation vor Gericht kommen soll. „Wir können sie an dem, was sie heute gesagt haben, messen.“ In diesem Sinne sollten wir mit den 54 Menschen anfangen, gegen die wegen „Rechtfertigung von Terrorismus“ ermittelt wird [7], unter ihnen auch der Komiker Dieudonné, der eine satirische Nachricht auf Facebook veröffentlichte, in der er die Solidaritätsmärsche mit Charlie Hebdo verspottete.

Sind wir wirklich alle Charlie? Falls ja, dann bedeutet das nichts weniger als die Wiederherstellung der Öffentlichkeit in den westlichen Gesellschaften.