08.02.2013

Diagnose: Politische Hypochondrie

Von Matthias Heitmann

Kein Tag ohne neuen Medienskandal: Gestern Augstein und Brüderle. Heute Hahn und Roth. Die Art und Weise, mit der auf angeblich skandalöse Äußerungen und Verhaltensweisen von öffentlichen Personen reagiert wird, ist erbärmlich und bedrückend. Ein Kommentar von Matthias Heitmann

Augstein, Brüderle, Hahn, Roth: überall Antisemiten, Sexisten und Rassisten! Dazu kommen noch Titelerschleicher wie Schavan und Geldgeier wie Steinbrück! Glaubt man den aufgeregt von Skandal zu Skandal hechelnden Polit-Kommentatoren (den bezahlten wie den selbsternannten, den öffentlich-rechtlichen wie den privaten), so haben wir es mit einer virulenter Epidemie zu tun, die in Windeseile nicht nur übliche Umgangsformen, sondern das gesamte politische wie soziale Klima vergiftet. Die Art und Weise, mit der auf angeblich skandalöse Äußerungen und Verhaltensweisen von öffentlichen Personen reagiert wird, ist erbärmlich und weitaus bedrückender als die eigentlichen Auslöser.

Man kann es sich natürlich leicht machen und die Aussage des hessischen FDP-Chefs Jörg-Uwe Hahn zur anstehenden Personaldebatte seiner Partei, er würde gerne wissen, „ob unsere Gesellschaft schon so weit ist, einen asiatisch aussehenden Vizekanzler auch noch länger zu akzeptieren“, zu einem rassistischen Ausbruch stilisieren. Zwar drängt sich die Frage auf, ob Hahn hier schärfer gegen Politiker mit Migrationshintergrund oder gegen die deutsche Öffentlichkeit schoss, aber das nur nebenbei. Man kann auch per Handstreich Reiner Brüderle zu einem seit jeher triebgesteuerten Sexisten stempeln. Wenn man das tut, sollte man aber so konsequent sein und auch in das Gejohle über Claudia Roth (Bündnis 90) einstimmen und deren „High Five“ mit dem iranischen Botschafter Ali Reza Sheikh Attar am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz als vermeintliche Besiegelung einer neuen anti-israelischen Allianz interpretieren.

„Der Zerfall der öffentlichen Diskussionskultur schafft keineswegs Freiräume zum ungestörten und gezielten Durchregieren. Er ist stattdessen ein beängstigendes Symptom für die fortschreitende Entpolitisierung der politischen Klasse“

Ach, es ist so einfach, sich zu echauffieren! Und es macht ja auch Spaß, vor allem dann, wenn so viele Anlässe geboten werden. Doch in den meisten Fällen stellt sich nach dem Abklingen eines Wutausbruches heraus, dass der eigentliche Anlass in keinem Verhältnis zur Reaktion stand, sondern dass vielmehr andere, tieferliegende Ursachen das Fass zum Überlaufen brachten – ganz so, als habe man nur auf einen halbwegs geeigneten Auslöser gewartet, um Druck abzulassen. Zu dieser Einsicht gelangt natürlich nur, wer vor der nächsten Aufregung kurz innehält.

Diesen Luxus leistet sich scheinbar kaum noch jemand. Die Qualität der politischen Auseinandersetzung und ihrer mediale Aufbereitung ist knapp neun Monate vor den Bundestagswahlen auf einem neuen erbärmlichen Tiefpunkt angelangt. Wer geglaubt hatte, dass Oberflächlichkeit irgendwann an eine natürliche Grenze gelangen müsste, sollte umdenken. Und wenn man schon dabei ist, scheint es geboten, sich auch gleich von der Vorstellung zu verabschieden, dass politische Hypochondrie und Hypersensibilität dem anstehenden Wahlkampf geschuldet seien. Sie sind es nicht: Sie nehmen in dem Maße zu, in dem einerseits die Bereitschaft steigt, Politik auf Grasnarbenhöhe zu betreiben und zu kommunizieren, und andererseits offenbar Fähigkeit und Wille abnehmen, sich gegen eine solche inhaltliche Erniedrigung angemessen zu verwehren.

Wäre man verschwörungstheoretisch veranlagt, könnte diese Einebnung von Politik als taktisches Manöver missverstanden werden. Tatsächlich aber geht der Schuss nach hinten los: Der Zerfall der öffentlichen Diskussionskultur schafft keineswegs Freiräume zum ungestörten und gezielten Durchregieren. Er ist stattdessen ein beängstigendes Symptom für die fortschreitende Entpolitisierung der politischen Klasse, der es sowohl an inhaltlichen Konzepten als auch an der Einsicht mangelt, dass die alarmistische Skandalisierung des politischen Gegners nicht zu einer Stärkung der eigenen Position führt.