01.05.2007

Der impotente Imperialismus

Analyse von Brendan O’Neill

Sowohl die Affäre um die Entführung britischer Soldaten als auch die beständigen Verbalattacken gegen den Iran führen eines eindeutig vor Augen: Der Westen verliert seinen Einfluss im Nahen Osten.

Der Wandel im Tonfall Großbritanniens gegenüber dem Iran war offensichtlich: Seit Jahren hatte die Blair-Regierung zu den lautstärksten und härtesten Kritikern des Mullah-Regimes gehört und keine Gelegenheit ausgelassen, Teheran als Gefahr für den Weltfrieden zu stilisieren. Insbesondere das iranische Atomprogramm, beschrieben als „Nuklearkrise“, wurde immer wieder zum Anlass genommen zu verkünden, dass die internationale Staatengemeinschaft alle Möglichkeiten in Erwägung ziehen würde, um der Bedrohung zu begegnen – ein Sprachgebrauch, der neben Sanktionen aller Art auch Luftangriffe mit ins Kalkül einschließt. Kaum aber gerieten Ende März 15 britische Soldaten in die Gewalt der iranischen Revolutionären Garden, mäßigte sich der britische Ton. Anstatt die gewohnten verbalen Geschütze gegen Teheran aufzufahren und die schon bekannten Drohungen auszusprechen, wandte sich London an den UN-Sicherheitsrat, um den Iran zum Einlenken und die eigenen Soldaten in Sicherheit zu bringen. Dies geschah nicht nur aus Rücksicht auf das Schicksal der Soldaten – es bringt auch zum Ausdruck, wie stark sowohl der internationale Ruf und der Einfluss als auch das Selbstbewusstsein Großbritanniens seit dem Irakkrieg tatsächlich beschädigt ist. Dies gilt aber nicht nur für Großbritannien: Auch die US-amerikanische Politik gegenüber dem Iran befindet sich seit Monaten in einer Sackgasse und dreht sich im Kreis. Immer wieder werden Beschuldigungen erneuert, ohne dass dies Konsequenzen hat. Diese spannungsgeladene Pattsituation offenbart, dass der Westen insgesamt nicht mehr das Sagen über die Ereignisse im Nahen Osten hat.

„Die eigentliche Ursache für den ‚Krieg der Worte‘ zwischen den USA und dem Iran ist das Chaos im Nachkriegsirak.“

Der Ursprung des „Krieges der Worte“ zwischen den USA und dem Iran liegt weder in konkreten politischen Programmen Washingtons oder Teherans – die eigentliche Ursache für die verbalen Scharmützel ist das Chaos im Nachkriegsirak. Im Westen werden die iranischen Bestrebungen, eine größere Rolle im Nahen Osten zu spielen und seinen Einfluss in der Region auszubauen, mit sorgenvoller Miene betrachtet. Gleichwohl waren es gerade die westliche Invasion im Irak und der vor vier Jahren bewerkstelligte Sturz des Hussein-Regimes, die dem Iran diesen Aufstieg überhaupt erst ermöglicht haben. Im späten 20. Jahrhundert waren Iran und Irak die beiden großen und sich gegenseitig ausbalancierenden regionalen Mächte, und ihre Einflusszonen deckten sich in etwa mit den Trennlinien, die der Kalte Krieg in der Region gezogen hatte. Mit der Zerschlagung des irakischen Regimes ist dieses Gegengewicht gegen den wachsenden iranischen Einfluss verschwunden, was es dem Iran nunmehr ermöglicht, seine Interessen wesentlich direkter zu verfolgen.

Seit der islamischen Revolution im Iran im Jahre 1979 gerieten die USA und das Regime in Teheran häufig aneinander. Die Absetzung des Schahs, der selbst 1953 per Staatsstreich mithilfe amerikanischer und britischer Geheimdienste an die Macht gekommen war und den demokratisch gewählten Premierminister Mohammad Mossadeq abgelöst hatte, war für die USA ein herber Rückschlag. Während seiner Regentschaft hatte sich der Schah als überaus kooperativer Alliierter des Westens erwiesen, der sein Land mit eiserner Hand zu einer „Insel der Stabilität“[1] gemacht hatte. Zudem war der Iran in jener Zeit Amerikas Hauptabnehmer für militärische Hightech-Ausrüstung und sein zweitgrößter Erdöl-Lieferant. Auch nach Ansicht des ehemaligen US-Außenminister Henry Kissinger unterstützte der Schah den amerikanischen Kurs „in nahezu jeder Hinsicht“, im Gegenzug erhielt er von den USA „alles, was er wollte“.[2] Auch wenn es aus heutiger Sicht kaum vorstellbar erscheint: Auch für Israel war der Iran ein wertvoller Verbündeter in der ansonsten überaus feindlichen muslimischen Welt. Tatsächlich sicherten damals beide Staaten den stabilen Einfluss Washingtons in der Region.

Mit der islamischen Revolution im Iran änderte sich all dies grundlegend, und die Reaktion der USA war knapp und unversöhnlich. Sie erlegten den neuen Machthabern in Teheran um Ajatollah Khomeini drakonische Sanktionen auf und geißelten das Land fortan als „Schurkenstaat“. Die iranische Geiselkrise – zwischen 1979 und 1981 wurden 66 amerikanische Diplomaten 444 Tage in iranischem Gewahrsam festgehalten – wurde für die US-Regierung zu einer überaus beschämenden Affäre, die nach Ansicht vieler sogar zur Abwahl des demokratischen Präsidenten Jimmy Carter im Jahr 1980 beitrug. Seit dieser Zeit baute Washington systematisch den Irak als Gegengewicht zum Iran auf und unterstützte Saddam Hussein im irakisch-iranischen Krieg, der noch im selben Jahr ausbrach.

„Der Iran verfolgt keine ‚islamo-faschistischen Kolonisierungsstrategie‘, sondern reagiert lediglich auf die wachsende Instabilität in der Region sowie auf das Zurückweichen der USA.“

Doch so eindeutig war die Parteinahme Washingtons nicht. Damit keines der beiden Länder gestärkt aus diesem Krieg hervorgehen würde, statteten die USA auch den Iran mit Waffen aus, was dazu führte, dass der Krieg bis 1988 andauerte und Zehntausende Opfer forderte – ein aus Sicht des Westens offensichtlich akzeptabler Preis dafür, dass letztlich beide Länder geschwächt aus diesem Konflikt hervorgingen.[3] Nach dem Ende des Kalten Krieges schlugen die USA in den 90er-Jahren eine weitaus direktere Interventionspolitik im Nahen Osten ein. Mit ihrem Krieg gegen den Irak versicherten sie sich nach dem Niedergang der Sowjetunion ihrer globalen Führungsrolle. Doch selbst in dieser Periode, während der Irak bombardiert und aufgeteilt wurde, verlor die US-Außenpolitik die Zielsetzung, eine Machtbalance zwischen dem Irak und dem Iran aufrechtzuerhalten, nicht völlig aus dem Blick. Der Irak wurde ins Mittelalter zurückgebombt, sein Regime aber nicht so weit geschwächt, als dass der Iran hieraus hätte Vorteile ziehen können.[4]

Die heutige Pattsituation zwischen den USA und dem Iran ist die Folge des Sturzes von Saddam Hussein sowie des Niedergangs der US-amerikanischen Einflusses im Nahen Osten seit dem ersten Golfkrieg. Zusätzlich verstärkt wurde dieser Niedergang durch den Krieg gegen die Taliban in Afghanistan. Der BBC-Korrespondent Jonathan Marcus beschrieb diesen Zusammenhang wie folgt: „Die Zerstörung des Taliban- sowie des Hussein-Regimes entledigte Teheran seiner wichtigsten strategischen Kontrahenten ... So konnte der Iran seinen Einfluss in der Region ausbauen, im Irak, im Libanon sowie in den Palästinensergebieten.“[5] Selbst führende US-amerikanische Falken gestehen mittlerweile ein, dass sich hierdurch Amerikas Möglichkeiten, die Ereignisse im Nahen Osten zu beeinflussen und zu dirigieren, reduziert haben. Richard Haas, Präsident des einflussreichen konservativen Council on Foreign Relations und früherer Funktionär im US-Außenministerium, beschreibt die heutige Situation im Nahen Osten als „wesentlich chaotischer, komplizierter und unruhiger“ sowie den US-Einfluss als „erheblich reduziert“.[6] Ohne seinen alten irakischen Widerpart und nicht mehr im Zaum gehalten durch den US-amerikanischen Druck, baut der Iran seither systematisch seinen Einfluss aus – sowohl über die Schiiten im Irak als auch über die Hisbollah und die Hamas in Palästina. Dies geschieht jedoch nicht im Rahmen einer von einigen behaupteten „islamo-faschistischen Kolonisierungsstrategie“ Teherans, vielmehr reagiert die islamische Republik auf die wachsende Instabilität in der Region sowie auf das Zurückweichen der USA.

Der schrumpfende Einfluss Washingtons äußert sich auch darin, dass es trotz aller Dämonisierungsversuche bisher nicht gelungen ist, für eine zumindest in verbaler Hinsicht „härtere“ Linie gegen den Iran viele Verbündete im westlichen Lager zu gewinnen. Tatsächlich setzen sich die meisten westlichen Führer für Verhandlungen mit dem Mullah-Regime ein. Doch die USA sind in in ihrer Iranpolitik nicht nur isoliert, sie sind auch verunsichert und haben jegliche Linie verloren. Jede Zuspitzung des „Krieges der Worte“ in den letzten fünf Jahren war die Folge einer Verschlechterung der Situation im Irak. Zunehmend richtet sich diese ziellose Eskalationspolitik auch gegen US-amerikanische Interessen. Als US-Präsident George W. Bush im Jahr 2002 den Begriff „Achse des Bösen“ kreierte und den Iran als einen ihrer zentralen Pfeiler brandmarkte, traf dies sowohl iranische als auch US-amerikanische Offizielle wie ein Blitz aus heiterem Himmel. Ervand Abrahamian unterstreicht in dem von ihm herausgegebenen Buch Inventing the Axis of Evil, dass dieses unabgestimmte Vorpreschen Bushs jeglicher außenpolitischer Strategie widersprach, da sich die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran in den Jahren zuvor zwar zögerlich, aber doch feststellbar verbessert hatten. Auch der damalige US-Außenminister Colin Powell, der von Bushs Initiative ebenfalls überrascht wurde, äußerte damals die Befürchtung, dass die Einreihung des Iran in eine „Achse des Bösen“ die „langfristige Strategie der Annäherung an iranische Reformkräfte gefährden könnte“.[7]

Er sollte Recht behalten. Die Verbalattacke Bushs geriet zu einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung: Hatte sich der Iran zu Beginn des „Krieges gegen den Terror“ noch auf die Seite des Westens geschlagen und im Afghanistankrieg 2001 die afghanische Nordallianz gegen die Tailban unterstützt, so beförderten Bushs fortgesetzte Angriffe die antiamerikanische Stimmung im Iran so stark, dass im Jahre 2005 mit Mahmud Ahmadineschad ein explizit auf amerikafeindliche Propaganda bauender Politiker die iranischen Präsidentschaftswahlen gewann. Macht- und Visionslosigkeit des Westens sorgten seither für eine immer bedrohlicher werdende Verschlechterung der amerikanisch-iranischen Beziehungen. Angesichts der immer mehr außer Kontrolle geratenden US-amerikanischen Außenpolitik ist nur schwer absehbar, wohin diese Entwicklung noch führen wird.