01.09.2003
Der Allerweltskrieg in Nahost
Analyse von Brendan O’Neill
Die aktuellen Friedensbemühungen lassen die Hoffnung schwinden, dass der Nahe Osten zur Ruhe kommt.
„Der Krieg im Irak – geplant in Israel”, lautete vor wenigen Monaten eine Schlagzeile. Häufig wurde vor und während dem Waffengang gegen den Irak spekuliert, die USA hätten den Krieg im Interesse Israels geführt mit dem Ziel, Saddams anti-israelisches Regime zu zerstören. Im Vorfeld des Krieges schrieb der amerikanische Historiker Paul Schroeder: „Es ist durchaus üblich, dass mächtige Nationen kleine Staaten für ihre Interessen kämpfen lassen. Der Krieg im Irak wäre der erste Fall, bei der eine Weltmacht die Drecksarbeit für eine kleine Nation macht.”[1]
Wenige Wochen nach Ende des Irakkrieges hat Israel allerdings nicht einmal ansatzweise freie Hand bekommen, um seine Stellung im Nahen Osten zu festigen. Stattdessen hat die Bush-Regierung mit der Wiederbelebung des Friedensprozesses seine Forderung nach Gründung eines palästinensischen Staates wiederholt. Israel ist erneut aufgefordert worden, die Besetzung der palästinensischen Gebiete zu beenden und illegal errichtete jüdische Siedlungen räumen zu lassen. US-Präsident George W. Bush sprach nach einem israelischen Attentat auf einen Hamas-Führer sogar seine „bislang ernsteste Warnung” an Israel aus.
Statt also die regionale Autorität des israelischen Staats zu stärken, haben die Entwicklungen der letzten Wochen den Konflikt im Nahen Osten noch weiter internationalisiert.
Wer meint, der Krieg gegen den Irak wurde geführt, um Israel zu stärken, interpretiert aktuelle Ereignisse und Entwicklungen so, als lebten wir in der Vergangenheit. Übersehen wurde, dass sich die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Israel in den letzten Jahren fundamental verändert haben. Das Ende des Kalten Krieges hatte zu einer Lockerung der traditionell engen Bindungen zwischen beiden Staaten geführt.
In der bipolaren Nachkriegswelt betrachteten die USA Israel als „Polizisten im Nahen Osten“ und als Teil der „westlichen Welt“. Als Bollwerk gegen den von der Sowjetunion unterstützten arabischen Nationalismus war Israel in der Tat von großer Bedeutung. Es gab zwar häufig Spannungen zwischen Washington und Jerusalem, aber die amerikanische Unterstützung in politischen, militärischen sowie finanziellen Fragen erlaubte es der israelischen Regierung immer, sich der Bedrohung durch seine arabischen Nachbarn zu erwehren. So ging Israel auch siegreich aus den arabisch-israelischen Kriegen von 1967 und 1973 hervor. Aufgrund der strategisch bedeutenden Lage Israels ist bis vor einigen Jahren kein US-Präsident auf die Idee gekommen, die Forderung nach einem eigenständigen Palästinenserstaat zu unterstützen.
Heute zeigt sich ein anderes Bild. Die enge Verbundenheit zwischen den USA und Israel ist brüchig geworden. Zwei Ereignisse Anfang der 90er-Jahre brachten die unterschwellig wachsenden Spannungen zwischen Amerika und Israel zum Vorschein: der Zusammenbruch der Sowjetunion und der erste Golfkrieg im Jahr 1991. Beide Ereignisse zeigten, dass der arabische Nationalismus enorm an Kraft und regionalem Einfluss eingebüßt hatte. Dadurch wurde indirekt die weltpolitische Bedeutung Israels im Nahen Osten untergraben. Washington zeigte sich fortan immer weniger daran interessiert, den alten Verbündeten den Rücken zu stärken. Stattdessen gingen die USA verstärkt dazu über, ihren Einfluss auf den gesamten Nahen Osten direkter auszuüben und auszudehnen.
Deutlich wurde dies im amerikanisch geführten Friedensprozess der 90er-Jahre, zunächst unter US-Präsident Bill Clinton. Israel wurde erstmals unter massiven Druck gesetzt, die Legitimität der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) unter Führung von Yassir Arafat anzuerkennen. Hinzu kam der anhaltende Vorwurf, Israel würde radikalen jüdischen Siedlern, die das Westjordanland und den Gaza-Streifen besiedelten, allzu freie Hand lassen.
„Der grundlegende Kurswechsel in der amerikanischen Nahost-Politik ist unübersehbar: Israel wird zunehmend als ein Unsicherheitsfaktor angesehen.“
Nach dem Regierungswechsel in Washington erwarteten viele Nahost-Experten, dass der konservative Republikaner George Bush Junior diesen Trend wieder umkehren und zu einer israel-freundlicheren Politik zurückkehren würde. Sie täuschten sich: Im April 2002 forderte Bush in einer „historische” Rede Israel dazu auf, die Besetzung der palästinensischen Gebiete zu beenden, und er versicherte den Palästinensern die amerikanische Unterstützung in ihrem „legitimen Streben nach einem palästinensischen Staat”.[2]
Durch den neuen amerikanischen Friedensplan von Anfang Mai diesen Jahres hat sich der Druck auf Israel erhöht. Entworfen in Washington und unterstützt vom Mächtequartett aus USA, Russland, der EU und der UNO verlangt dieser Plan von beiden Konfliktparteien tief greifende Veränderungen in „politischen, sicherheitspolitischen und ökonomischen Feldern sowie in der Menschenrechtspolitik”. Erneut wurde die Forderung erhoben, die israelische Besetzung der palästinensischen Gebiete zu beenden. Als Ziel wird die Errichtung eines lebensfähigen palästinensischen Staates bis spätestens zum Jahr 2005 formuliert.[3]
Sicher wäre es falsch zu glauben, dass das Bündnis zwischen den USA und Israel vollends aufgelöst wurde. So waren es trotz der politischen Krise hauptsächlich US-amerikanische Waffen und andere Hilfsmittel, mit denen die israelische Armee seit dem Beginn der zweiten Intifada vor drei Jahren gegen die Palästinenser vorging. Der grundlegende Kurswechsel in der amerikanischen Nahost-Politik ist dennoch unübersehbar: Israel wird zunehmend als ein Unsicherheitsfaktor im Nahen Osten angesehen. Es gilt nicht mehr als der zentrale Verbündete in der Region, sondern ist neben den Palästinensern nur noch einer von zwei Verhandlungspartnern. Beide Parteien sind gleichermaßen aufgefordert worden, „das Ziel der verhandelten Übereinkunft“ zu akzeptieren, weil die „Nichteinhaltung die Fortschritte behindern“ würde.[4]
„Die Bush-Regierung scheint darum bemüht, die seit dem Irakkrieg in den Keller gerutschten globalen Sympathiewerte wieder aufzupolieren und der weltpolitischen und moralischen Isolation zu begegnen. Das führt zu der eher defensiveren Form der Verhandlungsführung im Nahen Osten.“
Abgesehen von den geopolitischen Veränderungen im Nahen Osten nach dem Ende des Kalten Krieges gibt es einen weiteren bedeutenden Faktor, der die Art der amerikanischen Federführung im Friedensprozess zwischen Arabern und Israelis bestimmt. Offenbar werden die aktuellen Initiativen nicht von einer kohärenten Zielsetzung der US-Regierung vorgegeben, den Nahen Osten gemäß eigener klar umrissener Interessen neu zu strukturieren. Vielmehr zeigt sich in Washington eine ausgeprägte Defensivität beim Umgang mit dem Nahen Osten, die ständig zwischen diplomatischem Vorpreschen und dem Zurückweichen vor den Konsequenzen des vorgeschlagenen Weges schwanken lässt. Es scheint vor diesem Hintergrund Amerikas schleichendem Gefühl der globalen Isolation und der anhaltenden Kritik wegen des Irakkriegs geschuldet, dass und wie sich Washington derzeit im Nahen Osten engagiert. Zweifellos würden manche „Falken“ in der Bush-Regierung am liebsten einen klaren pro-israelischen Kurs einschlagen. Doch zum Zuge kommt dieses Lager momentan nicht. Die Bush-Regierung scheint vielmehr darum bemüht, die seit dem Irakkrieg in den Keller gerutschten globalen Sympathiewerte wieder aufzupolieren und der weltpolitischen und moralischen Isolation zu begegnen. Das führt zu der eher defensiveren Form der Verhandlungsführung im Nahen Osten.
„Der Friedensprozess im Nahen Osten war zwar schon immer undemokratisch, aber die neuesten Initiativen haben in dieser Hinsicht eine neue Qualität erreicht. Die betroffenen Parteien sind nur Statisten.“
Die Friedensgespräche in Jordanien, bei denen Bush und seine Verbündeten den aktuellen Friedensprozess für den Nahen Osten ins Leben riefen, bestätigten den Trend zu einer verstärkten Intervention dieser Art in den arabisch-israelischen Konflikt. Als Ergebnis ist seitdem auch eine zunehmende Internationalisierung der Politik im Nahen Osten zu sehen. Den Israelis und den Palästinensern sind die Zügel in ihrem schwierigen Aussöhnungsprozess weitgehend aus den Händen genommen worden.
Der Friedensprozess im Nahen Osten war zwar schon immer undemokratisch, aber die neuesten Initiativen haben in dieser Hinsicht eine neue Qualität erreicht. Der Friedensprozess beruht auf der Annahme, dass eine Lösung des Konfliktes nur von außen kommen kann. Die „zwei Parteien”, die es zu befrieden gilt, werden als zu engstirnig und nicht vertrauenswürdig angesehen, um ihre Probleme selbst lösen zu können. Schon die internationale Konferenz in Madrid im Jahre 1991, bei der der Friedensprozess ins Leben gerufen wurde, die Inszenierung des „historischen Händedrucks” von Yitzhak Rabin und Yassir Arafat auf der Wiese des Weißen Hauses zwei Jahre später und das Abkommen von Oslo 1993 basierten auf dieser Prämisse.
Die immer wieder aufflammende Gewalt auf beiden Seiten ist symptomatisch dafür, dass ein Friedensprozess dieser Qualität wenig Aussicht auf Erfolg hat. Den betroffenen Parteien wurden Statistenrollen zugewiesen. Außerdem geht es den auswärtigen Initiativen offenbar weniger um eine langfristige Lösung für den lokalen Konflikt als um eine Anpassung an das veränderte globale Machtgefüge, bei der die Rolle des Nahen Ostens neu justiert wird. Hinzu kommen die subjektivistischen Befindlichkeiten der Weltmacht USA, die ihre internationale Isolation und die anhaltende Kritik an ihrer Außen- und Militärpolitik zu überwinden versucht. Seit Beginn des Friedensprozesses Anfang der 90er-Jahre gehen daher die Friedensgespräche Hand in Hand mit immer neuen Gewaltexzessen.
Der Trend zu einer direkteren Einflussnahme auf die Ereignisse im Krisengebiet hat mit der amerikanischen „Roadmap to Peace“ eine neue Stufe erreicht. Der Friedensplan soll nun von Amerika, Russland, der EU und der UNO durchgesetzt und überwacht werden. Die Lösung des Konfliktes zwischen Arabern und Israelis ist dadurch zu einer weltpolitischen Angelegenheit und zu einer globalen moralischen Verpflichtung, der Nahostkonflikt quasi zu einem „Allerweltskrieg“ geworden. Zu seiner Befriedung sind nahezu alle internationalen Institutionen aufgerufen. Die einzigen, die nicht gefragt werden, sind die Menschen in Tel Aviv und Ramallah.
Dieser Prozess der Konfliktinternationalisierung ging einher mit einer starken Zunahme überheblicher und moralisierender Rhetorik. Die anti-israelischen Stimmungen, die dieser Tage in vielen westlichen Ländern zu vernehmen sind, sind typisch hierfür. Sie sind in aller Regel Ausdruck oberflächlicher Vorurteile. So wird Israel häufig dafür kritisiert, an der eigenen Souveränität festzuhalten und sich kompromisslos für nationale Interessen einzusetzen. Solche Vorstellungen gelten im Zeitalter „humanitaristischer Interventionen” als überholt. Entsprechend wird von Israel verlangt, wie es ein europäischer Politiker kürzlich formulierte, „sich ins 21. Jahrhundert [zu] bewegen”.
Auch die Kommentare zugunsten der Palästinenser sind eher von dem Bestreben beseelt, die eigene Glaubwürdigkeit und das moralische Ansehen auf dem internationalen diplomatischen Parkett zu steigern. Die „Solidarität mit Palästina“ erscheint Vielen als gerechte Sache. Mit traditionellen Forderungen nach einer Selbstbestimmung der Völker im Nahen Osten haben solche Positionen aber nichts gemein, denn auch sie gehen davon aus, dass auswärtige Kräfte zu entscheiden haben, wie sich der Nahe Osten entwickelt. Solange sich hieran nichts grundlegend ändert, wird sich die Region schwerlich befrieden und stabilisieren.
