04.02.2011

Das Streben nach Freiheit führt nicht in den Gottesstaat

Analyse von Frank Furedi

Befürchtungen, der Aufstand in Ägypten werde ein „zweites Iran“ zur Folge haben, offenbaren wie sehr die Ereignisse des Jahres 1979 noch immer in der Vorstellungswelt westlicher Politker herum spuken.

Der Sturz des Schahs von Persien im Februar 1979 und die darauf folgende Entstehung eines radikal-islamischen Staats war eines der bedeutendsten globalen Ereignisse des späten zwanzigsten Jahrhunderts. Es traf die westlichen Regierungen und ihre Diplomaten unvorbereitet. Seither nimmt der parallel mit dem relativen Niedergang westlichen Einflusses im Nahen Osten und Asien eingetretene Aufstieg des politischen Islam eine zentrale Rolle im geopolitischen Denken westlicher Staaten ein. Man gewinnt den Eindruck, dass Präsident Barack Obama oder seine Außenministerin Hillary Clinton in jedem Telefonat mit einem ihrer nahöstlichen Partner die Gefahren eines “neuen Iran“ in der Region herauf beschwören. Für viele in Washington scheint sich jetzt mit Blick auf Ägypten die Geschichte von 1979 zu wiederholen.

Und es sind nicht nur die Führer der USA, die die Straßen von Kairo mit denen von Teheran verwechseln. Viele Israelische Politiker sind wütend über die Obama-Administration, weil sie angeblich ihren Schützling Mubarak aufgegeben habe. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu fürchtet, dass sich aus radikalen islamischen Kräften in Ägypten ein neuer Khomeini und mit ihm gleich auch ein neuer Brückenkopf für Gotteskrieger erheben wird - diesmal am Suez-Kanal.

An dieser Stelle sei zunächst darauf hingewiesen, dass Präsident Mubarak und seine Clique lange nach dem Motto „Nach uns die Sintflut“ leben konnten. Nicht ohne Grund betrug die amerikanische Militärhilfe für Ägypten jedes Jahr unglaubliche 1,3 Milliarden Dollar. Bis Anfang der Woche waren westliche Führer im Namen der Eindämmung eines potenziellen „zweiten Iran“ in der arabischen Welt allzu bereit, beide Augen gegenüber dem korrupten Mubarak-Regime zu verschließen. So bemühte man sich auch nach Kräften, die gefälschten Wahlen in Ägypten Ende letzten Jahres möglichst nicht zur Kenntnis zu nehmen.

Die Entwicklung im Nahen Osten lässt sich nicht vorhersagen. Aber es ist unwahrscheinlich, dass aus Ägypten ein zweites Iran wird. Es ist in der Tat viel wahrscheinlicher, dass aus dem Iran ein zweites Ägypten wird. Denn die Welt hat sich in den drei Jahrzehnten seit den Glanzzeiten des Khomeini-Regimes verändert. Der Iran ist heute nicht der Iran von 1979. Auch wenn die Protestbewegung im Anschluss an die Präsidentschaftswahlen im Jahr 2009 nicht die gleiche Kraft wie ihre jüngsten Geschwister in Tunesien und Ägypten besaß, hat sie gezeigt, dass bedeutende Teile der iranischen Gesellschaft Reformen wünschen.

Das ägyptische Volk hat offenkundig wenig Lust, in einem Gottesstaat zu leben. Der Islamismus liefert den Menschen vielmehr eine Art Bedeutungsgrammatik, die ihnen hilft, ihre Alltagserfahrungen zu interpretieren – eine Erzählung darüber, wer für ihre Lage verantwortlich zu machen ist. Misstrauen und selbst Hass auf die USA und Israel sind Teil dieser Erzählung. Aber diese klassischen Feinbilder sind nicht die Triebfedern der aktuellen Widerstandsbewegung in Ägypten. Beobachter der Proteste zeigen sich vielmehr erstaunt über den Mangel an Solidaritätsbekundungen gegenüber Palästina oder Parolen gegen das „böse“ Amerika.

In zahlreichen Berichten wird von ägyptischen Demonstranten erzählt, die sich selbstbewusst gegen einen größeren Einfluss islamistischer Kräfte in der Protestbewegung stellen. Ohne Zweifel ist die einflussreiche Muslimbruderschaft zurzeit um ein gemäßigtes Profil in der Öffentlichkeit bemüht. Das könnte natürlich auch mit dem Kalkül zusammenhängen, ausländischen Befürchtungen einer Revolution im Stile des Iran bereits im Vorfeld den Wind aus den Segeln nehmen zu wollen. Doch zeigt dieser Pragmatismus auch, dass sich selbst eine Bewegung mit radikaler Vergangenheit erstaunlich moderat gebärden kann. Weitaus wichtiger ist aber, dass die Muslimbruderschaft von den Ereignissen schlicht überrollt worden ist. Bis dato hatte sie kaum Einfluss auf den Verlauf des Aufstands.

Die Muslimbruderschaft verfügt immer noch über eine erhebliche Hausmacht bei den städtischen Armen in Kairo und Alexandria. Sollte es zu freien Wahlen kommen, könnte sie mit starker Unterstützung rechnen. Dennoch ist zu erwarten, dass die Entwicklung islamischer Politik in Ägypten eher den jüngsten Entwicklungen in der Türkei ähneln wird als denen im Iran vor 30 Jahren.

Ägypten ist nicht die Türkei, natürlich - aber eine islamisch orientierte Regierung, die eine sehr urbane und relativ gebildete Gesellschaft regieren möchte, kann deren eher säkulare Wünsche und Wertvorstellungen nicht einfach ignorieren. So erscheint auch die Synthese von populistisch religiöser Sprache mit weltlichem Pragmatismus als treibende Kraft in der politischen Dynamik Ägyptens…  zumindest jetzt. Letztlich können die Ergebnisse der Protestbewegung nicht vorhergesagt werden, gerade auch weil sie durch die Reaktionen des Westens beeinflusst werden - eine externe Form der Einflussnahme, die im Nahen Osten traditionell die Tendenz aufweist, lösbare Probleme in Katastrophen zu verwandeln. Darüber hinaus wird die weitere Entwicklung natürlich auch in hohem Maß von der Haltung des nach wie vor unentschiedenen Militärs abhängen.


Protest ohne Fokus


Dass es der gegenwärtigen Protestbewegung in Ägypten an politischer Klarheit und Konturen fehlt, kann nicht überraschen. Früher war Ägypten die Heimstatt des Panarabismus. Unter Präsident Gamal Abdel Nasser (der von 1956 bis 1970 regierte) stand das Land für den arabischen Sozialismus. Aber seit den 1970er Jahren erschöpfte sich die säkulare Politik zusehends, so dass der Islamismus das entstandene Vakuum in der Vorstellungswelt der Armen und Entrechteten einnehmen konnte. Allerdings funktioniert der Islamismus mehr als eine kulturelle, denn als politische Kraft. Sein Einfluss kann leicht darüber hinwegtäuschen, dass sich der gegenwärtige Protest und Widerstand häufig in überraschend entpolitisiert Form ausdrücken. Natürlich wollen die Menschen Freiheit, echte Wahlen und einen besseren Lebensstandard. Aber sie sind auch auf der Suche nach einer politischen Sprache, durch ihre Forderungen konsequent artikuliert werden können.

Im gegenwärtigen Aufstand manifestiert sich die Sehnsucht der Menschen nach Freiheit und ihre tiefe Abneigung gegen den Statusquo (insbesondere für die Regierung Mubarak). Die enorme Massenmobilisierung in Ägypten ist die eine Seite der Gleichung. Die andere ist hier wie in Tunesien die enorme Fragilität der aktuellen politischen Ordnung. Die Eliten in diesen Gesellschaften sind isoliert und besitzen keine Legitimität. Es ist auffällig, wie gering in den letzten Wochen die Unterstützung für das Mubarak-Regime in der Bevölkerung gewesen ist – darüber können auch die gewaltsamen Angriffe versprengter Mubararakgetreuer und Schlägertrupps in den letzten Tagen nicht hinweg täuschen. Es scheint so, als hätten große Teile der Profiteure des Regimes ihm den Rücken zugekehrt. Auch die eigentlichen Machthaber, die Generäle, sind anscheinend zu dem Schluss gekommen, dass ein Militärputsch nur noch mehr Probleme schaffen könnte.

Solange die Protestbewegung weiter politisch so inkohärent wie bisher auftritt, besteht die Gefahr, – selbst wenn man Mubarak loswerden würde – den Status Quo bloß in etwas anderer Form zu konservieren. Mubarak hat angekündigt, sein Amt im September niederlegen zu wollen - aber wird sein Regime in neuer Inkarnation weiterbestehen? Solch ein Ausgang würde die Stabilität der Region gewährleisten. Aber was auch immer kurzfristig geschehen mag, die Nachkriegsordnung ist auch im Nahen Osten an Ihr Ende gekommen. Wird dies eine historische Chance für die Kräfte der Demokratie und Freiheit? Behalten wir die Sache im Auge.