14.02.2011

Ägypten im Aufbruch, westliche Demokratien im Wachkoma

Kurzkommentar von Matthias Heitmann

Dass die westlichen Regierungen sich dann doch auf die Seite der ägyptischen Freiheitsbewegung schlugen, sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie in Wirklichkeit Angst vor jeder Art demokratischer Bewegung haben, meint Matthias Heitmann

Befreiungsbewegungen, noch dazu solche gegen bis vor Kurzem wohlgelittene autoritäre Regimes, werden trotz aller wohlfeiler Rhetorik naturgemäß im Westen mit einem gerüttelt Maß an Skepsis und Furcht betrachtet. Die Gründe hierfür sind vielschichtig. Sie sind im Falle Ägyptens natürlich auch strategischer Natur, denn die Stabilität im Lande des Suez-Kanals an der Grenze zu Israel ist sicherlich von Bedeutung. Aber das ist nicht der ausschlaggebende Punkt. Entscheidend sind vielmehr die Unsicherheit, die demokratische Bewegungen mit sich bringen, die Dynamik, die sie entfalten sowie die unbequemen Fragen, die sie aufwerfen. Unsicherheit, Dynamik und kritische Fragen – all das sind Dinge, die dem modernen Demokratieverständnis des Westens zuwider laufen.

Demokratie wird hierzulande in erster Linie als eine Regierungstechnik verstanden und umgesetzt. Sie verläuft in geordneten Bahnen, die spontane Bewegungen nicht nur nicht zulassen, sondern so angelegt sind, diese systematisch zu verhindern. Die Demokratien des Westens sind entrückte, dem direkten Zugriff und der unmittelbaren Beteiligung der Menschen weitgehend entzogene Systeme. So verstanden, ist Demokratie weniger eine Beteiligungsform als vielmehr eine Legitimationsform. Direkte Beteiligung ist eher unerwünscht. Am deutlichsten ist dies auf der europäischen Ebene ausgeprägt: Hier operiert mit der EU-Kommission ein Apparat, der gänzlich ohne direkte Rechenschaftspflicht gegenüber einem „europäischen Wahlvolk“ auskommt und sich ganz ungehemmt auch über Beschlüsse demokratisch legitimierter Regierungen hinwegsetzt.

Vergleicht man diese Demokratie westlicher Prägung mit dem, was sich in den letzten Tagen in Ägypten ereignete, wird deutlich, warum es westlichen Regierungsvertretern angst und bange werden konnte. Die vielfach vorgetragene Sorge, in Ägypten könnten islamistische Kräfte die Demokratiebewegung missbrauchen und sozusagen „hijacken“, war da nur ein vorgeschobenes Argument. Es trat schnell in den Hintergrund, als man sich in der Hoffnung bestätigt sah, dass die ägyptische Moslembruderschaft keine radikalen Gottesstaatler, sondern potenzielle Ansprechpartner im Ringen um die Kontrolle der Massen sein könnten. Denn diese Massen sind es, die in den Machtzentren der Welt tatsächlich Unruhe auslösen: Sie bildeten eine offenkundig unpolitische und alles andere als politisch konsistente oder greifbare Bewegung, die einem vom Westen bis an die Zähne bewaffneten Staatsapparat durch gewaltfreien Widerstand Paroli bot – ohne gewählte Sprecher und Delegierte, ohne abgestimmtes Programm und ohne Satzung –, und dies ausgerechnet in einem Land, das noch vor wenigen Wochen in einer Art politischem Wachkoma lag.

Von dieser demokratischen Bewegung, die auf dem Tahrir-Platz in Kairo um jeden Meter Boden kämpfte und Mubarak in die Flucht schlug, ist das, was wir im Westen unter „geordneten demokratischen Verhältnissen“ verstehen, nicht nur Lichtjahre entfernt – sie stellt zugleich eine Bedrohung dar, da hier reale Menschen eine spontane Dynamik verbreiten, die sich schwer kontrollieren lässt. Die Uneinheitlichkeit der ägyptischen Bewegung ist zwar ihre große Schwäche, aber gleichzeitig auch ein Problem für die westliche Welt, der es schwerfällt, Ansatzpunkte für die eigene Einflussnahme zu finden. Die Menschen sind hier weder einfach zu organisierende „Manöviermasse“ noch „Stimmvieh“, sondern in erster Linie Unruheherd. Aber es ist eine potenziell befreiende Unruhe, und auch eine verschiedene Bevölkerungsgruppen zumindest vorübergehend vereinigende.

Dieser die Menschen verbindende Aspekt ist ein weiterer, der in Europas Hauptstädten Unbehagen erzeugt: Über Jahre hinweg wurden nationale wie internationale Konflikte in erster Linie dadurch befriedet, dass man die Konfliktparteien (ob religiöser oder ethnischer Natur) versuchte, möglichst hermetisch voneinander abzuriegeln, da man nicht davon ausging, dass es realistische Chancen auf Versöhnung und Vereinigung geben könnte. Eine Region, in der man derartige Chancen für besonders unrealistisch hielt, war, bis vor kurzem, die arabische Welt. Dass gerade sie nun für einen kurzen Moment das Gegenteil bewies, drohte, das westliche Demokratie- und Menschenbild noch stärker als ein begrenztes zu entblößen. Die Frage, die sich nun viele stellen, lautet, ob „Arabien Freiheit kann“. Aber ist das die richtige Frage? Und wer stellt sie? Denn „Stuttgart 21“ hin, „Wutbürger“ her – was hierzulande in den letzten Monaten von manchen als Ausbruch aus der politischen Lethargie gefeiert wird, ist in Wahrheit Ausdruck aktiver Politikverdrossenheit. Was Demokratie und Bürgerbewegung anbelangt, so sind wir die eigentlichen Wachkoma-Patienten.