11.11.2014

25 Jahre Mauerfall: Und die Welt ist doch geteilt

Essay von Frank Furedi

Der Westen hat sein Feindbild verloren und weiß nicht, wofür er steht. Also ersetzen die Regierenden Ideologie durch Technokratie und entfernen die Politik aus der Öffentlichkeit. Wie Frank Furedi erläutert, wird stattdessen um persönliche Moral- und Wertevorstellungen gekämpft

Michail Gorbatschow verdirbt die Feiern zum 25-jährigen Jubiläum des Mauerfalls, indem er der Welt in Erinnerung ruft, dass sie noch lange nicht in Ordnung ist. Das ehemalige Oberhaupt der Sowjetunion warnt vor dem nächsten Weltkrieg. Schuld daran sei eine aggressive Politik westlicher Regierungen im Umgang mit Russland. Und diesmal hat er sogar fast Recht. Ein Vierteljahrhundert nach dem Fall der Mauer sind internationale Konflikte unberechenbarer als während des Kalten Krieges. Doch trotz diplomatischer Meinungsverschiedenheiten zwischen den ehemaligen Weltmächten hat unsere Gegenwart wenig mit der Situation nach dem Zweiten Weltkrieg gemeinsam.

Es sollte erwähnt werden, dass die meisten Großmächte dem Mauerfall eher mit gemischten Gefühlen begegneten. Die Teilung Deutschlands war die Grundlage für das internationale Machtgleichgewicht. Dieses Gleichgewicht reduzierte Konflikte zwischen den verfeindeten Blöcken auf ein Minimum. Stillschweigendes Einverständnis gab den USA die Kontrolle über den kapitalistischen Westen, während die UdSSR sich ihrer Macht über Osteuropa sicher sein konnte. Zurückblickend war die Fähigkeit der meisten Großmächte, die Situation in Schach zu halten, erstaunlich. Der Kalte Krieg war trotz seiner aggressiven Rhetorik eine relativ friedliche Zeit für die beiden verfeindeten Regionen. Die blutigen Schlachten wurden nicht in Europa, Amerika, oder Russland, sondern in Asien, Afrika und dem Mittleren Osten ausgetragen, und waren direkte oder indirekte Folgen des westlichen Kolonialismus.

Viele westliche Beobachter hielten den Fall der Mauer für ein Zeichen ihrer Überlegenheit. Sie erwarteten nach dem Zerfall der Sowjetunion den globalen Aufstieg des Kapitalismus. Doch während die Berliner Mauer und die UdSSR auf der Müllkippe der Zeit vor sich hin schimmelten, mussten sich die Gesellschaften des Westens endlich mit den fundamentalen Fragen auseinandersetzen, die sie so lange ignoriert hatten. Der Westen konnte seinen Standpunkt nicht mehr mit der Aussage „Wir sind die Feinde des Kommunismus!“ definieren.

„Der schlechte Ruf der Sowjetunion war das beste Argument für die Überlegenheit des Westens.“

Der Ostblock ist implodiert, weil seine Ideologie nicht genug Anhänger in der eigenen Bevölkerung mobilisieren konnte. Zum Ende des Kalten Krieges gab es keine wirkliche Konkurrenz zur Ideologie des Kapitalismus, die UdSSR ist so schnell zerbrochen, dass der Westen ihr nur noch den Gnadenstoß versetzen konnte.

Es ist paradox: aber der Westen war politisch und intellektuell nicht bereit für eine Welt ohne die UdSSR. Der schlechte Ruf der Sowjetunion war das beste Argument für die Überlegenheit des Westens. Der Liberalismus, die angebliche Ideologie der Sowjet-Gegner, besonders in seiner Ausprägung als Neoliberalismus, blieb unterentwickelt und ohne festen Rückhalt in den Gesellschaften des Westens.

Milton Friedman, Nobelpreisträger und liberaler Ökonom, verneinte den Sieg des Liberalismus über den Kommunismus. Er erkannte, dass Ende der 1970er-Jahre die Anhänger des freien Marktes in der Überzahl waren. Doch er wusste auch, dass hieran nicht die „überragende Überzeugungskraft der kapitalistischen Ideologie“, sondern das „Versagen sozialistischer Staaten“ schuld war. In seinen eigenen Worten geschah „der Meinungswandel nicht aufgrund der Theorien oder der Philosophie, sondern auf Grund von Erfahrung“. So und nicht anders sei „der Übergang von der überwältigenden Niederlage für Barry Goldwater 1964 zum überwältigenden Sieg für Ronald Reagan“ zu erklären, „zwei Männer mit derselben Botschaft und demselben Programm“ [1]. Der Sieg der freien Marktwirtschaft war abhängig von der Niederlage seiner Gegner.

Parallel zum Ende des Ende Kalten Krieges verlief auch der Niedergang der vorherrschenden modernen Weltanschauungen. Das Fehlen einer allumfassenden ideologischen Mission und die Tendenz zur Entpolitisierung öffentlichen Lebens drückten sich exemplarisch in der Herangehensweise des „Dritten Weges“ der 1990er-Jahre aus.

Unterm Strich wurden in kapitalistischen Gesellschaften tief verwurzelte Konflikte und Spannungen nicht mehr politisch ausgetragen. Als Sinnbild für diese Entwicklung dient uns der Satz, den Margaret Thatcher ihren Kritikern zu versetzen pflegte: „Es gibt keine Alternative“ (englisch TINA, „There is no alternative)“ [2]. Nach dem Mauerfall musste kaum einer daran erinnert werden, dass Alternativlosigkeit in allen Bereichen des Lebens herrschte. Oder, um Perry Anderson, einen der führenden britischen Linken, zu zitieren: „Zum ersten Mal seit der Reformation gibt es keine nennenswerten Gegner – also auch keine durchdachten Standpunkte.“ [3]

Aber die Argumentation der Alternativlosigkeit, die bis heute das öffentliche Leben beeinflusst, kann keine Wähler mobilisieren. Somit bleiben Regierungen ohne Autorität und Legitimität. Die Entpolitisierung des öffentlichen Lebens nach dem Mauerfall machte es Regierungen einfach, einen technokratischen, opportunistischen Stil zu pflegen. Die Entfremdung der Gesetzgeber von grundlegen Werten und Prinzipien macht sie angreifbar für kurzfristige, willkürliche Faktoren. Diese Entwicklungen erklären das niedrige Niveau moderner Politiker und ihrer Regierungen. Es fällt ihnen schwer, Normen, Werte und Gesetze zu formulieren, die die Interessen ihres Landes oder auch nur ihrer eigenen Partei ausdrücken. Ganz besonders drastisch kommt dieses Defizit im Bereich der Außenpolitik zum Tragen. Die militärischen und diplomatischen Interventionen westlicher Staaten in Libyen, Syrien, dem Irak und der Ukraine verfolgen keine geopolitischen Ziele, sie sind vielmehr selbstzerstörerische Zeichen des fehlenden Verständnisses geopolitischer Interessen und Prozesse.

„Der Kampf der Kulturen wird auf internationaler Ebene geführt.“

Die entpolitisierte Welt der Wiedervereinigung besticht durch politische Führungspersönlichkeiten, die außergewöhnlich weit von den realen Problemen der globalen Gemeinschaft entfernt zu agieren scheinen. Der eskalierende Tonfall und der diplomatische Druck, den westliche Regierungen auf Russland ausüben, ist ein gutes Beispiel für die unreife, reaktionäre Politik, die unseren Frieden bedroht. Es scheint fast, als würden Nato-Staaten aus Nostalgie die Feindschaft gegenüber Russland wieder aufnehmen. Aber es wird keinen zweiten Kalten Krieg geben. Die Welt kann angesichts aufstrebender asiatischer Nationen, neuer Volkswirtschaften in Südamerika und immer bedrohlicher werdender Islamisten nicht mehr in zwei sich bekämpfende Blöcke unterteilt werden.

Doch nur weil es keinen Kalten Krieg gibt, heißt das nicht, dass uns Konflikte erspart bleiben. Im Gegenteil, während die Entpolitisierung der Öffentlichkeit vonstattenging, entstanden neue, unvorhersehbare Konflikte. Tatsächlich ist die Politisierung neuer Gebiete zu beobachten, davon besonders betroffen sind Moral und Kultur.

Auseinandersetzungen über Lebensweisen, Familienleben, sexuelle Orientierung und das Zusammenleben in Gemeinschaften werden nun öffentlich ausgetragen. Der Kampf der Kulturen wird auf der internationalen Ebene geführt. Der islamistische Dschihad wird nicht nur mit Bomben geführt. Westliche Werte werden direkt angegriffen und als immoralisch verdammt. Putin versucht sich als internationaler Verfechter einer traditionellen christlichen Gesellschaft in Szene zu setzen. Westliche Diplomaten wiederum kritisieren die patriarchalische, sexistische Kultur Russlands.

Man mag die neuen internationalen Konflikte um die richtigen Wertevorstellungen für relativ harmlos halten – verglichen mit dem Krieg der Ideologien, der zur Spaltung Deutschlands und dem Bau der Berliner Mauer führte. Aber das ist falsch. Auseinandersetzungen über die richtige Lebensweise sind schwer zu handhaben, weil es hier um so grundlegende moralische Werte wie Gut und Böse geht. Moralisch motivierte Kämpfe sind für Kompromisse nicht empfänglich und zeichnen sich durch fehlende Kommunikation aus. Deswegen wird heute nicht in einem Kalten Krieg um politische Ideologien gekämpft, sondern in einem Krieg der Kulturen um politisierte Werte. Hoffentlich kehrt die Spaltung, einst von der Berliner Mauer symbolisiert, nicht in Form einer genauso bedrückenden Kulturellen Mauer zurück.