Unschuldsvermutung unter Beschuss: Erscheinungsformen und Ursachen

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Was steckt hinter der Entwertung der Unschuldsvermutung und welche Konsequenzen hat dies für den Rechtsstaat und das Grundvertrauen der Bürger untereinander?

Das Prinzip der Unschuldsvermutung ist für unseren freiheitlichen Rechtsstaat grundlegend. „Im Zweifel“ ist ein Angeklagter freizusprechen. Dem liegt eine prinzipielle Vertrauenserklärung gegenüber freien Bürgern zugrunde.

Jedoch ist dieses Prinzip in den letzten Jahren unter Druck geraten. Das zeigt sich noch nicht allein an den sich häufenden Vorfällen, in denen Prominente ihre Karriere buchstäblich an den Nagel hängen mussten, nachdem sie mit bis dato nicht gerichtsfesten Anschuldigungen konfrontiert wurden. In der westlichen Welt schüren kulturelle, politische und rechtliche Entwicklungen ein grundsätzliches Misstrauen der Bürger untereinander – und etablieren auf lange Sicht eine profunde Skepsis gegenüber „dem Menschen“ als solchen. In diesem gesellschaftlichen Klima, das dem Menschen eine sowohl verletzliche als auch gefährliche Rolle zuweist, nimmt der Staat die Rolle eines Beschützers ein, der – zumindest tendenziell – auch ohne gerichtsfeste Beweise unsere persönliche Freiheit beschneidet.

Darüber wollen wir mit Ihnen in unserem Berliner Salon diskutieren. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

Referenten

• Kai Rogusch, Mitbegründer des Freiblickinstitutes, Jurist und Redakteur der Zeitschrift „Novo“,
• N.N.