Gibt es ein Recht auf Hassrede?

Meinungsfreiheit im Facebook-Zeitalter

„Hasskriminalität“ (Hate Speech) und „Falschnachrichten“ (Fake News) werden als große Bedrohung für das „friedliche Zusammenleben einer freien, offenen und demokratischen Gesellschaft“ gesehen. So jedenfalls steht es im neuen Gesetzesentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas. Mit dem Gesetzesentwurf will er Social Media-Anbieter wie Twitter, Facebook, YouTube dazu bringen, ihre Löschaktivitäten wesentlich zu verstärken. Wie groß ist die Bedrohung durch Hassrede und Fake News tatsächlich? Ist die Gesetzesinitiative angemessen? Gehört es nicht auch zur Demokratie, verletzende und unliebsame Aussagen auszuhalten? Verteidigt man Meinungsfreiheit, indem man sie einschränkt? Um diesen und anderen Fragen auf den Grund zu gehen haben wir den Juristen und Novo-Redakteur Kai Rogusch zur Diskussion eingeladen und freuen uns auf Ihre Sicht der Dinge.