01.08.2004

ZUR SACHE

Von Thomas Deichmann

Wir werden älter…

Unser Cover lässt keinen Zweifel daran, dass wir von der aktuellen Panikmache zur „Überalterung“ unserer Gesellschaft nichts halten, erscheint sie bei näherem Hinsehen doch wieder nur als reaktiver und oberflächlicher Ausdruck diffuser Zukunftsängste. Doch mehr als solches „Reagieren“ ist heute kaum mehr zu vernehmen – das trifft auf nahezu alle Themen zu. Die einen reagieren auf demographische Statistiken, um vor dem „Aussterben der Deutschen“, dem Überhandnehmen „fundamentalistischer Araber“ und dem vermeintlichen Untergang des Abendlandes zu warnen, andere verweisen auf ganz ähnliche Zahlenreihen, um die bedrohliche Überbevölkerung anzuprangern. Daneben werden steigende Ölpreise und neue Hollywoodstreifen zum Klimakollaps der Erde aufgebauscht, um (teils vollkommen ineffiziente) „erneuerbare Energien“ als Segen der Menschheit anzupreisen und eine kleine Messe (von der zuvor kaum jemand wusste) plötzlich als Einstieg in einen Zukunftsmarkt, der die deutsche Wirtschaft aus dem Dreck ziehen wird, zu präsentieren. Man darf gespannt sein, welche Sau als nächstes durchs Dorf gejagt wird.
Genügsames statistisches Zahlenmaterial aus Wählerumfragen dürfte auch den Ausschlag dafür gegeben haben, dass sämtliche Parteien inhaltslos in den „Europawahlkampf“ zogen. Das mittlerweile zum Standard gewordene „Reagieren“ der Politik auf Sachzwänge (nicht zu verwechseln mit „Regieren“) hat die Kluft zwischen Bürgern und Parteien offenbar noch weiter vergrößert. Die Glaubwürdigkeit der Parteien ist europaweit abgesackt. So wollte sich dann auch keiner mit klaren Positionen „aus dem Fenster lehnen“. Mehr als frisch geschminkte, lächelnde Spitzenkandidaten mit von Agenturen ausgedachten Sprüchen (so genannter „Content“) ohne Inhalt waren auf den Wahlplakaten nicht zu sehen.
Wenn der Ausgang der Europawahl eine Botschaft hatte, dann die, dass der Verdruss der Bürger mit den etablierten politischen Parteien weiter wächst – unabhängig davon, ob sie nun zur Wahl gingen oder aus Desinteresse oder Protest gleich zu Hause blieben. Die Parteien, die gerade regieren, bekamen exemplarisch die dicksten Denkzettel verpasst. Dabei ging es aber weder Nichtwählern noch Wählern um Überzeugungen und vermeintliche inhaltliche Differenzen. So wurde die Schlappe des englischen Premierministers Blair irrtümlicherweise als Abrechung mit seiner Kriegsführung gegen den Irak bewertet. Wenn es wirklich um solche Positionen gegangen wäre, hätten Kanzler Schröder und der französische Premier Jacques Chirac wegen ihrer Kritik am Waffengang einen Sieg davontragen müssen – das Gegenteil war der Fall.
Der Ausgang der Europawahlen zeigte deutlich, dass mittlerweile die meisten derjenigen, die zur Wahl erscheinen, genauso entfremdet vom politischen Apparat sind wie die Nichtwähler. Der 13. Juni war somit weniger eine Protestwahl gegen eine bestimmte Regierungspolitik denn eine Stimme gegen die Politik im Allgemeinen. Auch die neuen EU-Mitgliedsstaaten standen dem in nichts nach: Geringe Wahlbeteiligungen und zum Teil drastische Voten gegen die regierenden Parteien prägten auch im Osten Europas die Wahlergebnisse.
Der politischen Klasse Europas ist der Schrecken des 13. Juni angesichts ihrer offenkundig zunehmenden Isolation anzumerken (zumal es in den USA nicht viel besser aussieht). Zu befürchten ist, dass sie sich künftig umso mehr aufs kurzfristige Reagieren kaprizieren wird, um die Bürger zumindest auf emotionaler Ebene hin und wieder „berühren“ zu können.
Von einigen Kommentatoren wurde es als Fortschritt bewertet, dass vor allem „die Großen“ abgestraft wurden. Freilich ist es immer schwerer nachvollziehbar, heutzutage ein Kreuz bei den etablierten Parteien als zukunftsweisend zu interpretieren. Aber der Wahlausgang stand nicht für die aktive Suche der EU-Bürger nach Alternativen, sondern für ein passives und vielerorts mit Zynismus getränktes Anti-Politik-Gefühl, von dem einige kleinere Parteien profitieren konnten. Die verbreitete Unzufriedenheit mit dem Status quo ist nachvollziehbar. Aber die grassierende negative Haltung vieler Bürger schon gegenüber dem Anspruch, vernünftige Politik und damit die Zukunft positiv gestalten zu wollen und zu können, ist nicht minder zersetzend. Wir hoffen, mit dieser Ausgabe wieder ein paar klärende Impulse gegen diesen Trend geben zu können.

Ich wünsche eine anregende Lektüre, Ihr

Thomas Deichmann
Chefredakteur