06.07.2011

Wohin entwickelt sich Syrien

Von Karl Sharro

In Syrien zeichnet sich ein Patt zwischen dem Al-Assad-Regime und den Aufständischen ab. Die zerstrittene Opposition ist schlecht organisiert, das Regime schwach und planlos. Karl Sharro erwartet einen langandauernden Konflikt. Eine westliche Intervention wäre die schlechteste Lösung

Vier Monate nach Beginn der Revolte zeigt sich, dass die Syrer über Durchhaltevermögen verfügen. Noch im Februar schien es, als ob die Aufstandswelle in der arabischen Welt an Syrien vorbeiziehen würde. Aber auch in Syrien bedurfte es letztlich nur eines kleinen Funkens, um eine Kette von Demonstrationen in Gang zu setzen. Jetzt ist die Autorität des herrschenden Regimes von Präsident Basch?r al-Assad massiv geschwächt. Auch mit Hilfe drastischer Gewalt ist er nicht in der Lage, den politischen Protest in den Städten zu unterdrücken. Doch ebenso klar ist, dass der syrische Aufstand nicht genügend kritische Masse angenommen hat, um Al-Assad zu stürzen. So gibt es z.B. keine nennenswerten Massendemonstrationen in der Hauptstadt Damaskus oder in der größten Stadt des Landes Aleppo. Die Aufstände ebenso wie die staatlichen Vergeltungsmaßnahmen sind eher sporadischer Natur und lassen auf eine Pattsituation zwischen beiden Parteien schließen. Hierauf scheinen auch die anhaltenden Kämpfe um die Protest-Hochburg Hama hinzudeuten. Weder die Aufständischen noch das Regime konnten sich bisher klar durchsetzen. Angesichts eines absehbaren Stellungskrieges werden Forderungen nach einer externen Intervention in den Konflikt immer lauter. Genau hierin liegt aber eine der größten Gefahren für den demokratischen Wandel.

Gerade in westlichen Medien wurde viel Aufhebens um die angebliche Führer- und Ideologielosigkeit der arabischen Aufstände gemacht. Diese seien spontan und organisch entstanden, hieß es dort immer wieder. Die Realität sieht anders aus. Tatsächlich spielte die Bewegung „6. April“ eine ganz entscheidende Rolle bei der Organisation der Demonstrationen und der Orchestrierung der für den Massenaufstand notwendigen Logistik, wie eine Al-Dschazira-Dokumentation zeigt. Auch wenn Bewegungen wie „Kifaya“ und „6.-April“ keine politischen Bewegungen im herkömmlichen Sinne sind, wird gleichzeitig die Rolle der Muslimbrüder bei der Mobilisierung der Massen weitgehend ausgeblendet. Alles in allem war die politische Organisation ein maßgeblicher Faktor in Ägypten. Wer dies nicht sieht, wird auch nicht erkennen, dass es gerade in Ländern wie Syrien und Libyen der politischen Opposition vor allem an einer tragfähigen organisatorischen Infrastruktur mangelt.

Aktuelle Situation in Syrien

Es wäre falsch anzunehmen, dass politische Organisation für sich alleine genommen der ausschlaggebende Faktor für Erfolg oder Misserfolg der Aufstände ist. Doch die Existenz einer „revolutionären Infrastruktur“ in Form politischer Bewegungen und funktionierender organisatorischer Mechanismen war sehr wichtig, um die Aufstände in Ägypten oder Tunesien auf eine nationale Ebene zu hieven. Gerade die syrischen Aufständischen waren aufgrund einer Vielzahl historischer Begebenheiten am wenigsten darauf vorbereitet. Zum einen wurden in Syrien alle Formen politischer Zusammenschlüsse jahrzehntelang massiv unterdrückt und viele Aktivisten verbrachten sehr viel Zeit im Gefängnis. Von der relativen Freiheit, welche etwa die ägyptischen Muslimbrüder trotz des offiziellen Verbotes genossen, konnten die Syrer nicht einmal träumen. Die Niederschlagung der islamistischen Widerstandsbewegung in Syrien in den 1980er Jahren drängte diese bis heute in den Untergrund. Auch genoss die ägyptische Presse unter dem Mubarak-Regime weitaus mehr Freiheiten als die Syrische unter dem Diktat der Baath-Partei. Der dritte Faktor ist die Niederschlagung des „Damaszener Frühlings“ zu Beginn des letzten Jahrzehnts. Er hatte eine bis heute nachwirkende Verunsicherung der syrischen Opposition zur Folge. Eine große Zahl von Aktivisten wurde ins Exil gezwungen, von wo aus sie nur wenig Einfluss auf die syrischen Verhältnisse nehmen konnten. Vor allem aus diesen Ursachen erklärt sich, dass die einfachen Syrier, welche den Aufstand tragen, mehr oder weniger auf sich alleine gestellt sind – es fehlt an einer zentralen Organisation und effektiven Führung des Aufstandes.

Deshalb hat der syrische Aufständ bislang auch noch nicht die ganze Gesellschaft erfassen können. Die Demonstrationen sind über sporadische Kundgebungen an den „Rändern“ der Gesellschaft, wenn auch mit beachtlichen Teilnehmerzahlen von teilweise über 100.000 Menschen, noch nicht hinaus gekommen. Dabei erweisen sich regionale Organisationen als durchaus effektiv, aber es mangelt vor allem an einer nennenswerten nationalen Koordination, so dass man bislang noch nicht fähig war, echte Massendemonstrationen zu mobilisieren. Das Regime kontrolliert bis jetzt seine Hochburgen in Damaskus und Aleppo; es organisiert dort sogar Sympathiekundgebungen. Manche Beobachter deuten dies als Zeichen für einen bedeutenden Grad an Unterstützung in der Bevölkerung. Genauso kann es aber bedeuten, dass die Angst vor einem Machtvakuum nach dem Sturz des alten Regimes die Menschen von der Teilnahme an Protesten abhält. Das gilt wohl besonders für religiöse Minderheiten, z.B. die Christen, Drusen oder schiitischen Moslems. Sie fürchten nach einem möglichen Sturz des alawitisch dominierten Regimes vor allem einen langen Bürgerkrieg – und dies sogar noch mehr als ein mögliches Regiment der sunnitischen Bevölkerungsmehrheit. Aufgrund der geographischen Lage Syriens zwischen dem Libanon und Irak ist der Bürgerkrieg als reales Schreckensszenario ständig in den Köpfen der Syrier präsent.

Widersprüche innerhalb der Opposition

Es gab zwar einige Versuche von Seiten der Opposition, eine Organisation aufzubauen, die den Aufstand koordinieren und eine weitergehende Strategie entwickeln sollte, aber dabei herrschte niemals wirklicher Konsens unter den Aufständischen. Anfang Juni trafen sich eine Reihe von hauptsächlich außerhalb Syriens aktiven Dissidenten-Gruppen im türkischen Antalya zu einer dreitägigen Konferenz, auf der sie unter anderem den Rücktritt von Präsidenten Assad und eine Reihe weiterer Reformen im Zusammenhang mit Parlaments-und Präsidentschaftswahlen forderten. Die Konferenz wurde von mehreren Gruppen, wie z.B. den Parteien der großen kurdischen Minderheit, boykottiert. Auch viele der in Syrien aktiven Aufständischen erklärten, dass die Konferenz für sie nicht die Menschen des Landes repräsentiere. Dort sind die „Local Coordination Committees of Syria“ als glaubwürdige Graswurzelinitiativen entstanden. Aber es ist noch nicht klar, wie groß deren Machtfülle und Unterstützung in der Bevölkerung wirklich ist. Es könnte nur eine Frage der Zeit ein, bis sich eine legitime Vertretung des syrischen Aufstandes etabliert, aber je mehr sich die Ereignisse weiterentwickeln offenbaren sich immer mehr Widersprüche innerhalb der Opposition.

Klare Anzeichen für die Uneinigkeit innerhalb der Opposition liefert eine Konferenz in Damaskus am 27. Juni. Sie stand unter dem Motto: “Syrien für alle - unter einem demokratischen und bürgerlichen Staat” Das Treffen wurde von einer Reihe oppositioneller und „unabhängiger“ Figuren besucht; z.B nahm der Schriftsteller Michel Kilo teil - ein langjähriger und gefängniserprobter Kritiker des syrischen Regimes. Auch einige andere Teilnehmer sind hochkarätige Intellektuelle mit einer langen Widerstandsgeschichte gegen das Al-Assad-Regime. Trotzdem erlaubte das Regime, dass das Treffen öffentlich und sogar im Beisein der Medien in einem Damaskuser Hotel stattfinden konnte. Sogar die staatliche syrische Nachrichtenagentur SANA berichtete über die Konferenz in ungewöhnlich transparenter Sprache, was auf deren Billigung von Seiten des Regimes hindeutet.

Zwar äußerten sich die Teilnehmer kritisch über die Reaktionen der Regierung auf die Proteste, die sie als „friedlichen Volksaufstand“ bezeichneten. Gleichzeitig blieben sie aber durchaus distanziert gegenüber den Ereignissen im Land und drückten etwa ihre Besorgnis über sektiererische Tendenzen innerhalb der Protestbewegung aus. Daneben lässt sich die Zurückhaltung der älteren Generation gegenüber dem Aufstand wohl vor allem mit deren Angst vor einem Bürgerkrieg erklären. Aber was sich aus diesen zaghaften Reaktionen vor allem ablesen lässt, ist, wie sehr die Eliten, welche eigentlich eine tragende Rolle im Aufstand spielen sollten, sich plötzlich als außenstehende Beobachter wiederfinden. Indem sie ihr Treffen in Damaskus stillschweigend von offizieller Seite billigen ließen, haben die Teilnehmer ohne jeden Zweifel ihre Glaubwürdigkeit gegenüber der Basis des Widerstands untergraben. Es ist unwahrscheinlich, dass sich dieser Graben wieder schließen lässt. Die Konferenzteilnehmer werden nicht nur jeglichen Einfluss, den sie vielleicht mal auf den Aufstand genossen haben, verlieren, auch wird ihre Initiative die Reihen der Opposition nur noch mehr spalten.

Ausblick: Zermürbungskrieg und die Gefahr externer Interventionen

Weil sich die Machtbalance in absehbarer Zeit wohl nicht ändern wird, erscheint das Szenario eines lang anhaltenden Zermürbungskrieges sehr plausibel. Aktuell könnte jede der beiden Seiten die Initiative übernehmen. Doch schaut man sich etwa eine kürzlich gehaltene Rede von Al Assad an, so kann man nicht erkennen, dass er über einen Plan verfügt, wie er den Aufständen ein Ende setzen könnte. Al-Assad hat sein eigenes Anliegen förmlich selbst untergraben, als er eine Reihe von administrativen und sicherheitsrelevanten Störfällen aufzählte, die sich während seiner elf Jahre andauernden Ägide ereignet haben mögen. Letztlich übernahm er aber keinerlei Verantwortung für diese Verfehlungen und schlug auch keine grundlegenden Reformen vor. Auf der anderen Seite haben aber auch die Aufständischen Probleme damit, die Bevölkerung zu mobilisieren - vor allem in den entscheidenden Städten Damaskus und Aleppo. Das ist nicht nur eine rein organisatorische Frage, denn im Moment weiß keiner, was die Alternative zu dem Regiment der Baath-Partei ist. Vage Gemeinplätze reichen in der gegenwärtigen Situation nicht aus. Syrien ist in einer anderen Situation als Ägypten und Tunesien, und es ist unwahrscheinlich, dass die Armee Assad aus dem Amt drängen wird. Eine politische Alternative ergibt sich nicht von selbst, sie muss in überzeugender Weise aufgebaut werden.

Vor diesem Hintergrund und angesichts des wachsenden Unbehagens, das die Aussicht auf eine Pattsituation hervorruft, sind Rufe nach Interventionen äußerer Mächte vollständig unangebracht. Genauso wie in Libyen ist im Westen der Hang zu erkennen, die syrischen Aufstände von einem politischen Konflikt in eine humanitäre Krise umzudeuten. Wenig Beachtung hat man dem Umstand geschenkt, dass dieser Prozess von der praktischen Niederlage des libyschen Aufstandes begleitet war. Denn seit es den libyschen Aufständischen nicht gelang, bis nach Tripolis vorzudringen, begann ihre „defensive Phase“. Während der Westen zurzeit noch wenig Appetit auf eine militärische Intervention haben mag, erscheint sein gegenwärtiger Versuch, die syrischen Aufstände unter eine Art „moralische Vormundschaft“ zu stellen, mehr als problematisch. Auch eine Einmischung der Türkei ist der falsche Weg. Sie erscheint vielen Leuten aktuell als eine akzeptable Form der Intervention, auch weil sie die Tür für weitere internationale Einmischungen öffnen könnte. Es wäre eine gemeine Ironie, wenn in Syrien am Ende eine nationale Diktatur durch externe Vormundschaft ausgetauscht werden würde. Beides würde die Autonomie und die Sehnsucht des syrischen Volkes nach Selbstbestimmung untergraben. Der Konflikt kann noch sehr lange dauern, aber er muss von den Syriern selbst geführt werden. Man kann ihnen dies nicht aus der Hand nehmen. Sie haben dafür bereits jetzt einen zu hohen Preis gezahlt.