01.05.2007

Russland und der Westen – Gegensätze oder zwei Seiten derselben Medaille?

Kommentar von Ian Pryde

Die russische unterscheidet sich weniger von der westlichen Medienlandschaft, als gemeinhin behauptet wird.

Im Westen werden die Beschneidungen der Pressefreiheit in Russland gerne und hart kritisiert.  Diejenigen aber, die die hiesige Bedrohung der Pressefreiheit kritisieren, werden häufig belächelt. Dabei ist die Frage durchaus berechtigt, ob die Intervention im Irak hätte verhindert werden können, wenn die US-amerikanischen Medien sich nicht ihrer Verantwortung, die Erklärungen und Motive der US-Regierung kritisch zu hinterfragen und eine offene Debatte anzustoßen, so vollständig entzogen hätten. Hätten nicht angesichts der wenig überzeugenden Argumentation der Bush-Regierung, ein islamistischer Terrorist und ein atheistisch-sozialistischer Diktator seien eine auf dem gemeinsamen Hass auf den Westen begründete Koalition eingegangen, alle Alarmglocken läuten müssen – sogar bei Journalisten, die von der Situation im Nahen Osten nur wenig Ahnung haben?
Vor dem Hintergrund des 11. September mögen dieses Gruppendenken sowie die Unfähigkeit US-amerikanischer Massenmedien, eine progressive Rolle einzunehmen, zwar in gewisser Weise verständlich sein. Vom Aufklärungsideal des mündigen und gut informierten Bürgers, der auf der Basis objektiver Informationen rationale Entscheidungen trifft, ist dies dennoch meilenweit entfernt. Dennoch glaubt man im Westen weiterhin, eine „freie Presse“ zu haben, und man kritisiert Russland für seinen zensorischen Umgang mit den Medien. Tatsächlich sind die Massenmedien in Russland häufig genauso inhaltslos und oberflächlich wie die im Westen – eine Entwicklung, die viele auf die generelle Beschleunigung des Medien- und Nachrichtengeschäfts sowie auf den wachsenden kommerziellen Druck zurückführen, unter dem die Medienbranche stehe. Nur wenige bezweifeln die Feststellung, dass die russischen Medien unter Putin degeneriert sind. Und dennoch gibt es feine Unterschiede, die zu beachten sind.
In den späten 80er-Jahren war das Fernsehen in Russland zwar noch stark von sowjetischen Einflüssen geprägt, dennoch gab es dort lebendige und spannende Debatten über Inhalte, und es wurden Verbindungen zu den Öffentlichkeiten in den USA, in Großbritannien und in Deutschland hergestellt und gepflegt. Als sich die allseits gehegte Hoffnung, mit dem Niedergang des sozialistischen Systems werde ein westlich orientiertes Konsumparadies entstehen, im Verlauf der 90er-Jahre zerschlug, machte sich eine tiefe Desillusionierung breit. Liberale und demokratische politische Kräfte verloren ihre Glaubwürdigkeit – sie haben sie bis heute nicht zurückgewinnen können.
In den 90er-Jahren genossen die russischen Medien tatsächlich überaus große Freiheiten – jedoch nicht in der Art und Weise, wie es im Westen üblich war. Redefreiheit wurde als Recht begriffen, über alles und jeden zu sagen, was man wollte. Diese viel gerühmte „Pressefreiheit“ dieser Periode entpuppte sich jedoch als ein Mythos, denn sie artete in ein haltloses Durcheinander von Meinungen und Ansichten ohne jeden Wahrheitsgehalt aus, das zuweilen den Charakter einer öffentlichen Hetzjagd annahm. Viele der damals prominenten Magazine und Journale wären im Westen der Verleumdung sowie der üblen Nachrede angeklagt und auch verurteilt worden.

„Den russischen Medien vorzuwerfen, sie würden nur Putin-Propaganda verbreiten, ist ungerecht – sie vermitteln überhaupt keine Informationen mehr – wie die westlichen Medien auch.“


Die heutige Debatte über die russische Medienlandschaft ist durch die Vorstellung geprägt, die Putin-Regierung halte mithilfe eines mächtigen PR-Apparats die Opposition in Schach und von den Medien fern. Tatsächlich ist dies nicht der Fall. Selbst staatliche Fernsehsender sind bemerkenswert zurückhaltend, was die Regierungspropaganda anbelangt – vor allen Dingen, wenn man daran zurückdenkt, welche Rolle ihnen noch in der Sowjetunion zugekommen war. Politische Beiträge, die sich mit Putin beschäftigen, tun dies zumeist nur kurz und konzentrieren sich zudem auf banale Themen allgemeinen Interesses. Während es also in den 90er-Jahren ein Übermaß an Informationen in den Medien gab, in dem es häufig unmöglich war, Fakten von Hetze und Debatten von Schlammschlachten zu unterscheiden, zeichnen sich die russischen Medien heute dadurch aus, dass überhaupt keine Informationen mehr vermittelt werden.
Ist dies in den westlichen Medien unserer Tage wirklich anders? Banalitäten und Belanglosigkeiten wie die Glatze von Britney Spears oder die Schnauze von Knut, dem Berliner Eisbären, dominieren Schlagzeilen und Sendungen. Fernsehjournalisten nutzen Interviews oder Talkshows, um eigene moralische Positionen zu vertreten, oder aber sie unterbrechen oder chaotisieren inhaltliche Auseinandersetzungen, anstatt den Zuschauern die Möglichkeit zu geben, sich selbst eine Meinung zu bilden. Dass eine rationale Meinungsbildung über gewichtige Themen kaum mehr stattfindet und irrationale Vorstellungen mehr und mehr Raum greifen, sollte angesichts dieser Degeneration der „politischen“ Medien nicht weiter überraschen. In diesem Kontext ist es bezeichnend, dass Meinungsumfragen zufolge mittlerweile mehr als ein Drittel der Amerikaner fest davon ausgeht, ihre eigene Regierung hätte bei den Anschlägen vom 11. September 2001 die Hände im Spiel gehabt.


Die Gründe für Putins Popularität sind bekannt: Er gilt als relativ jung und dynamisch, und auch die relative Stabilität sowie die ökonomische Entwicklung in Russland nach der Jelzin-Ära werden mit seiner Person in Verbindung gebracht. Tatsächlich aber ist der Hauptgrund für Putins Popularität darin zu sehen, dass es keinerlei ernst zu nehmende Opposition gibt, die es mit ihm aufnehmen könnte. Putin ist zweifellos der gebildetste und artikulierteste Führer des Landes seit Lenin – und der starb bekanntermaßen im Jahre 1924. Die heutigen Kommunisten – genauso wie der rechtsradikale Populist Schirinowski – stellen für Putin keine ernsthafte Bedrohung dar. Auch die Liberalen stagnieren seit Mitte der 90er-Jahre. Angesichts des Wirtschaftswachstums von ca. sieben Prozent in den letzten Jahren dürfte es für sie äußerst schwierig werden, die Kreml-Regierung zu gefährden. Dies wird sich auch bei den Parlamentswahlen im Dezember 2007 und den Präsidentenwahlen im März 2008 nicht ändern. Die russische Opposition wird sich weiterhin über Putin beklagen. Dennoch ist es nur schwer vorstellbar, dass sie mehr gegen ihn ausrichten könnte, selbst wenn sie über mehr und bessere Sendezeiten verfügen würde.


Wir leben nicht mehr in der einfachen und übersichtlichen bipolaren Welt des Kalten Krieges. Amerikas militärische Stärke mag heute weltweit unangefochten sein, der Irakkrieg hat jedoch unter Beweis gestellt, dass auch sie keine sinnvollen Lösungen für die Probleme der Welt zu liefern imstande ist. Leider bedurfte es erst des Reality-Crash-Kurses im Irak, um der Bush-Regierung wieder das Wissen zu vermitteln, das auf der Kenntnis der eigenen Geschichte sowie der Situation im Nahen Osten beruht und den Westen noch in den frühen 90er-Jahren davon abhielt, den Irak zu besetzen.
Putin hat realisiert, dass die amerikanische Außenpolitik auf einer sehr wackeligen Ideologie und allerlei unrealistischen militärischen und wirtschaftlichen Vorstellungen beruht. Seine Politik, wie übrigens auch die Chinas, basiert auf Pragmatismus – und wahrscheinlich auch auf Schwäche.
Die Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS), ein aus elf früheren Sowjetrepubliken bestehender Staatenbund, mag insgesamt ineffektiv sein. Dennoch kooperieren diese Länder miteinander, auch in Sicherheitsfragen. Russland begreift sich heute – wie Polen und Ungarn in der Vergangenheit – als Verteidiger der westlichen Zivilisation, was insbesondere in seinem Bestreben zum Ausdruck kommt, die Lage in Tschetschenien, dessen Unabhängigkeitsbewegung in Öl-Diebstahl, Schmuggel und Korruption versank und zahllose islamistische Kämpfer anzog, unter Kontrolle zu behalten. Auch die Präsenz der russischen Truppen in Kirgisien dient dem Zweck, Russland vor destabilisierenden Einflüssen aus der unruhigen Nachbarschaft zu schützen.
Putin hat verstanden, dass dies eine reale Gefahr darstellt – nicht nur für Russland, sondern auch für den Westen. Natürlich ist Russland heute nicht Teil des Westens, es ist nicht demokratisch, und die Herrschaft des Rechts ist nur schwach ausgebildet. Aber Russland ist auch nicht mehr mit der Sowjetunion zu vergleichen. Nach den zahlreichen Konzessionen, die die schwächelnde UdSSR unter Gorbatschow und Schewardnadse eingehen musste, sieht sich das heutige Russland im Kaukasus und in Zentralasien als Bollwerk gegen den islamischen Fundamentalismus.
Während sich Deutschland seit der durch die UdSSR ermöglichten Wiedervereinigung erkenntlich zeigte, werfen viele Russen den Amerikanern vor, Russlands guten Willen seither lediglich für eigene Zwecke ausgenutzt zu haben.
Viele westliche Beobachter und Politiker vertreten die Auffassung, Russland müsse sich weiter demokratisieren. Vielleicht haben sie Recht. Andererseits haben viele Russen genug von gesellschaftlichen Experimenten, die 1917 begannen und in der Ära Gorbatschow ihre bislang letzte Runde einläuteten. Heute genießen sie daher entweder die Früchte ihres neuen Mittelklasse-Erfolgs und betrachten stolz die Moskauer Rushhour, oder aber sie tun ihr Bestes, um zu überleben. Mittlerweile erhalten öffentliche Angestellte und Rentner das ihnen zustehende Geld, und dies sogar pünktlich – ein enormer Fortschritt im Vergleich zu den 90er-Jahren.


Sicherlich ist Russlands Wirtschaftswachstum noch immer recht instabil und zudem stark vom Öl abhängig. Ob aber nachhaltiges Wachstum in einem System, das manche „Markt-Autoritarismus“ nennen, möglich ist, wird erst die Zukunft zeigen. Dies ist ein bisher unbekanntes Territorium, und eine informierte und rationale Debatte hierüber ist wichtiger als je zuvor.