01.01.2009

Schluss mit dem Politgeschwafel – lange lebe die politische Rhetorik!

Essay von Angus Kennedy

Die Forderung nach einer Renaissance der politischen Debattenkultur.

Auf der Zielgeraden seiner Wahlkampagne schwenkte Barack Obama endgültig auf die therapeutische Rhetorik um: „In one week, we can come together as one nation, and one people, and once more choose our better history.“1 Diesem durchaus kryptischen Satz – inwiefern sind wir in der Lage, uns für eine bessere Geschichte zu entscheiden? – lässt sich nur vor dem Hintergrund, dass es dem Präsidentschaftskandidaten um einen vollständigen Neubeginn amerikanischer Politik ging, mit dem alle gesellschaftlichen Spaltungen durch die Hinwendung zu gemeinsamen Werten und Vorbildern überwunden werden sollen, ein gewisses Maß an Sinnhaftigkeit beimessen. Was Obama seinen Anhängern mitteilen wollte, war, dass seine Wahl die einmalige Chance biete, nach Jahren der Verwirrung und des Selbstbetrugs nun vergangene Fehler einzugestehen und zu den echten Werten der amerikanischen Nation zurückzukehren.

Obamas Politikverständnis beruht darauf, den Wunsch der Menschen nach Veränderung anzusprechen, Veränderung aber zugleich als Prozess der Anpassung an die Realität umzudeuten. Viele politische Beobachter stellten fest, dass während des Wahlkampfes das Verb „to change“ dem abstrakteren und vor allen Dingen subjektlosen Substantiv „Change“ zum Opfer fiel. Es ging nicht darum, dass wir selbst etwas verändern, sondern nur darum, Veränderungen herbeizusehnen. Es ist nicht nur bezeichnend, dass „Veränderung“ in dieser Formulierung nicht aktiv betrieben wird, sondern lediglich – hoffentlich – geschehen möge, sondern auch, dass Obamas Lesart von Veränderung keinen Aufbruch in die Zukunft, sondern eine Rückkehr zur eigentlich richtigen Vergangenheit darstellt. Die amerikanischen Wähler sollten sich für eine bessere Geschichte entscheiden – und nicht für eine bessere Zukunft. Bislang wurde in Wahlkämpfen zumindest rhetorisch mit alternativen Zukünften jongliert. Obama, so scheint es, ist nun der erste Politiker, der auch sprachlich den Rückwärtsgang einlegt und seinen Anhängern als „Vision“ ein besseres Gestern anbietet.

Auch in Europa kennen wir derartige Ausformungen moderner Politikersprache. Normalerweise ist ein Insider-Jargon eine besondere Art der Sprache, die innerhalb kleiner, klar umrissener Expertengruppen Anwendung findet. Diese hantieren mit einem speziellen und ausdrucksstarken Vokabular, das für sie selbst und ihre Profession von großer Bedeutung ist, sich aber dem Verständnis der breiten Öffentlichkeit entzieht. Anzutreffen ist „Fachchinesisch“ etwa in Kreisen von Finanzexperten und Managern, aber auch unter Naturwissenschaftlern, Pädagogen, Psychologen usw. Dass wir derartige Sprachausformungen nun auch immer stärker in der eigentlich durchaus für die breite Öffentlichkeit bestimmten politischen Sphäre bestaunen dürfen, lässt Rückschlüsse auf die Verfassung unserer politischen Kultur sowie auf das moderne Selbstverständnis von Politikern zu. Wenn Politiker sich verstärkt einer unverständlichen Managersprache bedienen, so deutet dies darauf hin, dass sie sich mehr und mehr als reine Politmanager begreifen. In Ermangelung klarer politischer Visionen und Zielsetzungen, die man dem kleinen Mann auf der Straße begreiflich machen müsste, wird Politik tatsächlich zu einer rein verwaltenden Tätigkeit. Dieser Orientierungsmangel begleitet uns schon so lange, dass er uns manchmal kaum noch auffällt. In der kurzen euphorischen Phase nach dem Zusammenbruch des Ostblocks gab es keine Notwendigkeit, „Visionen“ zu entwerfen und zu vermitteln; es ging vielmehr darum, das siegreiche System am Laufen zu halten. Als wir dann ein paar Jahre später zu lernen hatten, dass die Mechanismen der Globalisierung die Macht übernommen hätten, war für politische Ziele – außer dem, die kleinen nationalstaatlichen Nussschalen in diesem Strom halbwegs auf Kurs zu halten – ebenfalls kein Platz. Alternativen, über die es sich verständlich zu kommunizieren gelohnt hätte, galten als nicht existent. Insofern war es nicht verwunderlich, dass der Managerjargon sich in der früher durch politische Kontroversen belebten, nunmehr aber verwaisten Sphäre des Politischen ungestört ausbreiten konnte.

Die moderne Politiksprache zeichnet sich dadurch aus, dass sie sich zum einen in einer einfühlsam-wohlmeinenden Form des Ratschlags, zum anderen aber auch in einem härteren Ton, alternativlose Notwendigkeiten verkündend, an uns richtet. Wir Konsumenten – pardon, Wähler – haben dies zu kaufen, da die Dinge nun einmal so sind, wie sie sind. Dazu passt, dass diejenigen, die heute in der Politik Karriere machen, sich zumeist aus Marketing- und PR-Unternehmen sowie aus Think-Tanks rekrutieren und nur noch selten durch die harte politische Schule der demokratischen Parteiapparate gehen. Dieser mit Stallgeruch behafteten Erdung beraubt, können sich Politmanager noch ungehemmter ihres Jargons mit all seinem relativistischen und postmodernen Obskurantismus so bedienen, wie er ihnen an den Universitäten vermittelt wird, frei nach dem Motto: Wenn wir niemals wirklich sagen können, was wir meinen, können wir auch niemals meinen, was wir sagen – warum also die Anstrengung unternehmen, sich verständlich auszudrücken? Da ist es doch wesentlich sinnvoller, das allgemeine Augenmerk auf die Schwierigkeiten der Interpretation überaus komplexer Sachverhalte zu lenken, was zudem auch weitaus größere Kompetenz ausstrahlt als das populistische Postulieren einfacher, allgemein verständlicher Ziele.

Ein im Oktober 2008 im Wall Street Journal erschienener Artikel analysierte den Niedergang der traditionellen amerikanischen Debattierclubs seit Beginn der 70er-Jahre und beschrieb den Aufstieg der „postmodernen Debatte“, die sich nicht mehr um Inhalte, sondern um den Prozess des Debattierens selbst dreht und Fragen aufwirft wie die, ob Diskussionen an sich multikulturell seien.2 Eine um sich selbst kreisende Debatte verliert jede Verbindung zu der sie eigentlich tragenden Kunst des Formulierens, des Argumentierens und des Überzeugens – also mit dem, was man bislang unter Rhetorik verstand und was darauf angelegt war, Kontakt zu Menschen herzustellen und sie zu beeinflussen. Diese neue Art der „Debatte“ korrespondiert mit der postmodernen und postpolitischen Art des Regierens: Das traditionelle Konzept politischer Führung („Leadership“) umfasste neben dem Management gesellschaftlicher Abläufe und Prozesse auch das Involvieren und Führen der Menschen. Die Vorstellung moderner Regierungsführung (hierfür hat sich der englische Begriff „Governance“ eingebürgert) basiert eher auf einer verborgenen Steuerung, die durch die unsichtbare lenkende Hand des Staates und durch das Bereitstellen unterstützender Rahmenbedingungen ihre Ziele verfolgt. Der Begriff „Governance“ beschreibt eher die Prozesse und Kontrollmechanismen eines Regierungsapparats als die Regierungspolitik selbst und steht somit symbolhaft für das moderne Verhältnis zwischen Staat und Bürger. Die Fokussierung auf den Prozess an sich ist eine hilfreiche Strategie, um Kontroversen über Inhalte oder der Frage nach der politischen Verantwortung aus dem Wege zu gehen – der „politische Prozess“ wird objektiviert und erscheint als Sphäre jenseits unseres Einflussbereichs. „Governance“ steht somit auch für ein Politikverständnis, das eigentlich ohne den Bürger als aktives Subjekt auskommt, dennoch aber strikter Kontrolle bedarf. Geht doch einmal etwas schief, so wird mit neuen Governance-Strukturen entgegengewirkt. Eine weltweite Rezession droht? Die Managerantwort lautet: Wir brauchen mehr Regulierung, um unsere niederen Instinkte wie Gier und Konsumsucht zu kontrollieren, die uns erst in diese missliche Lage gebracht haben.

Unsere politischen Herrschaftskreise haben das Vertrauen in die eigene Fähigkeit, die Welt zu beschreiben, zu verstehen und zu verändern, großflächig eingebüßt. Nicht nur leiden sie unter einer Legitimationskrise, sondern auch unter dem Verlust einer Sprache, mit der sie ihrer Funktion und ihrem Handeln Bedeutung und Relevanz beimessen könnten. In dieser Situation ist Passivität die sicherste Handlungsoption – und „Managersprech“ die einzige Form, diese zu verklausulieren. Wie dies in der Praxis aussieht, machte Bundeskanzlerin Angela Merkel Anfang Dezember auf dem CDU-Parteitag vor. Wenn Politiker sich angesichts der Finanzkrise nicht zu konkreten Maßnahmen durchringen können und stattdessen lieber ratlos passiv verharren, so nennt man dies: „sich alle Optionen offenhalten“. Politik erscheint so als eine rein technische Übung, die anstrebt, sich zwischen Problemen hindurchzuschlängeln, anstatt Visionen zu entwickeln, wie die Gesellschaft vielleicht besser organisiert werden könnte. Angesichts des Fehlens solcher miteinander im Ideenwettbewerb stehenden Entwürfe gibt es nichts, was sich dem bürokratischen Psycho-Kauderwelsch, das sich in der ehemals politischen Arena ausgebreitet hat, entgegenstellen könnte. Solange Politiker für ihre Orientierungs- und Überzeugungslosigkeit politisch nicht zur Verantwortung gezogen werden und sie ihrem Managerjargon unbehelligt weiter frönen können, solange werden auch wir Schritt für Schritt diesen Jargon übernehmen. Sich gegen diese Termini zur Wehr zu setzen, macht wenig Sinn, wenn wir mit Repräsentanten des Staates oder am Arbeitsplatz kommunizieren wollen. So sind Worthülsen wie „soziale Mobilität“, „soziale Ausgrenzung“, „mentales Kapital“ und „Soft Skills“ wie scheinbar selbstverständliche Begrifflichkeiten in unsere Alltagssprache eingesickert, sie werden langsam zu Bestandteilen unseres Lebens und prägen unser Verständnis von der Welt sowie unserer Rolle in ihr.

Dabei ist es nicht so, dass sich hinter diesen Wortschöpfungen ausdrucksstarke Inhalte verbergen würden, im Gegenteil: Dass sich hinter dieser „Ersatzsprache“ Unmengen heißer Luft verbergen, ist einfach zu durchschauen. Schon hat sich eine kleine Mini-Industrie gebildet, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, die neuesten und obskursten Sprachkreationen von Politikern aufs Korn zu nehmen. Wir können herzhaft lachen über Merkels Devise, sich alle Optionen offenzuhalten, oder über Donald Rumsfelds Erfindung der „unbekannten Unbekannten“, mit denen er den Irakkrieg rechtfertigte, obwohl es keine Beweise für die Existenz irakischer Massenvernichtungswaffen gab. Nur: Dieses Lachen bleibt uns im Halse stecken, wenn wir tags darauf wieder selbst mit derlei Sprachverrenkungen umzugehen haben. Was bleibt, ist ein wachsender Zynismus gegenüber der Politik, aber auch gegenüber uns selbst, die wir diesen Jargon übernehmen und darüber zunehmend die Fähigkeit verlieren, die Welt tatsächlich zu begreifen und zu beschreiben. Es reicht eben nicht aus, sich über wortgewaltige Sprechblasen zu mokieren. Wenn wir der sprachlichen Aushöhlung unserer Köpfe entgegenwirken wollen, müssen wir neue Rahmenbedingungen schaffen, die es uns ermöglichen, die Welt zu verstehen und angemessen zu beschreiben. Dies kann nur gelingen, wenn wir uns nicht nur auf das Beschreiben-Wollen konzentrieren, sondern selbst die Welt aktiv verändern wollen. Die modernen Kritiker des inhaltsleeren Politgeschwafels ähneln viel zu oft den alten Philosophen, die die Welt immer nur und ausschließlich interpretieren wollten, ohne aber selbst ein Ziel zu verfolgen.

Echte Rhetorik trachtet danach, in Diskussionen zu punkten, mit Argumenten zu obsiegen – auch wenn wir heute politische Rhetorik zumeist nur als das Bemühen kennen, das eigenen Scheitern oder den eigenen Wortbruch zu verschleiern und sich möglichst bedeckt zu halten. Tatsächlich aber ist das Formulieren, das diskursive Verteidigen und auch Verändern der eigenen Standpunkte ein zutiefst demokratischer Prozess. Sinn macht dieser Prozess jedoch nur, wenn wir eigene Standpunkte überhaupt entwickeln wollen. Es wird Zeit, dass wir wieder ideologischer werden, dass wir Ideen und Ziele entwickeln, für die es sich lohnt zu streiten – auch, wenn dies dem modernen Zeitgeist widerspricht, der das Vertreten klarer Standpunkte und Meinungen mit dem Verweis auf die Unmöglichkeit von Wahrheit als „unangemessen“ und gefährlich diskreditiert. Wir sind keine unmündigen Kinder. Wir sollten mehr Vertrauen in die Fähigkeit von Menschen haben, mit Argumenten umzugehen, eigene Meinungen zu verteidigen, maßlose Behauptungen zu entlarven und sich selbst einen Reim auf die Welt zu machen. Wir müssen uns die Sprache zurückerobern, indem wir uns entschieden mit der Wirklichkeit auseinanderzusetzen, damit uns nicht eines Tages die Worte fehlen.