01.01.2009

Grande Tour der deutschen Lage

Rezension von Dietrich von der Oelsnitz

Eine Buchvorstellung.

Hasso Spode, Dozent an der Freien Universität Berlin und an der Leibniz-Universität in Hannover, beginnt sein Werk Ressource Zukunft mit dem Hinweis auf ein „Orientierungsdefizit im öffentlichen Diskurs“, dem er mit „rationaler Urteilskraft“ für ein „gemischtes Publikum“ begegnen möchte. Zunächst sichtet er die sieben maßgeblichen Reformfelder: den demografischen Wandel, die Sanierung der öffentlich-kollektiven Daseinsfürsorge, die Belebung des Arbeitsmarktes und der Wirtschaft allgemein, die Bildungspolitik, die Verbesserung der Legitimität und Effizienz des Handelns der politischen Akteure sowie die Stärkung des innergesellschaftlichen Zusammenhalts in Deutschland. Bevor er auf die genannten Bereiche eingeht, behandelt er abrissartig die Grundzüge der sozioökonomischen Entwicklung in Deutschland. Spode erscheint sie letztlich als „Erschöpfung utopischer Energien“. Insofern bildet die 1972 vom Club of Rome publizierte Studie Die Grenzen des Wachstums den Höhe- und Wendepunkt der wissenschaftlich fundierten Zukunftsforschung. Für gestaltungsorientierte, bis dahin optimistisch in die Welt schauende politische „Macher“ ebenso wie für normale Weltbürger hatte diese Studie eine psychologisch fatale Wirkung – sie zerstörte das prinzipielle Vertrauen in die Beherrschbarkeit sozialer und biologischer Systeme, das seit der naturwissenschaftlichen Aufklärung im 17. und 18. Jahrhundert die Mentalität Westeuropas prägte.

Die Endlichkeit natürlicher Ressourcen, Umweltzerstörung, Überbevölkerung, atomare Bedrohung sind Faktoren, die die Mehrheit der Bevölkerung heute eher furchtsam in die Zukunft blicken lässt. Der schwindende Zukunftsglaube war allerdings schon ein gemeinsames Kennzeichen der kommunistischen wie der kapitalistischen Welt, wie Hasso Spode rekapituliert. Anschließend steigt er in die einzelnen Reformfelder ein. Zum demografischen Wandel in Deutschland präsentiert er wohltuend nüchtern, ausgewogen und faktenreich die Ursachen und möglichen Folgen des Geburtenrückgangs. Das anschließende Reformfeld, die Sanierung der öffentlichen Daseinsfürsorge, findet sich eher sparsam abgehandelt. Spode spricht hier zwar die richtigen Handlungsfelder an (von der Sanierung des Haushalts über die Neudefinition der Sozialtransfers bis zum Gesundheitssystem und Steuerrecht), verzichtet dabei jedoch weitgehend auf einen eigenen Akzent. Hier fehlt eine kritische Auseinandersetzung mit der zeitgeistigen Begeisterung für Public Private Partnerships (PPP). Gleichwohl hat Spode Recht, wenn er den heutigen „Schuldenstaat“ auf falsche Strukturentscheidungen und sträfliche Unterlassungen der Finanz-, Sozial- und Wirtschaftspolitik der letzten 50 Jahre zurückführt und diese nur zum Teil mit der Globalisierung in Verbindung bringt.

Die Analyse des nächsten Reformfeldes – die Belebung des Arbeitsmarktes – überzeugt weniger. Vor allem fehlt eine gründliche Betrachtung der sogenannten „atypischen“ Arbeitsverhältnisse. Spode geht zu wenig auf die Tatsache ein, dass sich die unbefristete Vollzeitstelle auf breiter Front auf dem Rückzug befindet. Damit verbunden ist nicht nur die ungewissere persönliche Lage der Arbeitnehmer, sondern auch eine grundlegende Infragestellung des sozialen Sicherungssystems. Der klassische Angestellte, der seit der Weimarer Republik in Deutschland prächtig gedieh, ist zu einer bedrohten Art geworden. Beim Thema Bildung nimmt Spode wieder Fahrt auf. Dabei kann er der Verlockung nicht widerstehen, dieses Kapitel mit dem mittlerweile omnipräsenten „Pisa-Schock“ einzuleiten. Sein Zwischenergebnis – „Es gibt in Deutschland viele gute Schüler, aber auch sehr viele schlechte“ – entspricht dem Eindruck, den auch der Rezensent an der Hochschule gewonnen hat. Zwar besteht jede Lehrpopulation aus Fleißigen und Faulen, die Anteile verschieben sich in den letzten Jahren, so jedenfalls die subjektive Wahrnehmung, deutlich zulasten der Fleißigen. In Deutschland verlässt jedes fünfte Migrantenkind die Schule ohne Abschluss. Zwar haben viele OECD-Länder Bildungsprobleme mit Kindern aus Einwandererfamilien, das kann jedoch nicht die Versäumnisse entschuldigen, die gerade in Deutschland zu verzeichnen sind. Problemschüler sind in Deutschland zugleich eher milieugeprägt, sie entstammen mehrheitlich den „unteren Sozialschichten“, ob mit oder ohne Migrationshintergrund. Spode verweist hier auf das positive Beispiel Kanadas, wo trotz hoher Einwandererquote die Mehrheit der Migranten sogar einen Hochschulabschluss besitzt. Und wer möchte ihm widersprechen, wenn er Bildungspolitik als wesentlichen Teil einer ganzheitlich verstandenen Integrationsstrategie begreift?

Noch engagierter wirkt der Autor bei seiner Beschreibung der deutschen Hochschulwirklichkeit. Wenn er den Umbau der deutschen Hochschullandschaft nach angloamerikanischem Vorbild kritisiert – also das System mit per „Exzellenzinitiative“ ausgelobten „Leuchttürmen“ und gleichzeitiger Qualitätsreduzierung der verbleibenden Mehrheit der Hochschulen –, kann man ihm nur aus vollstem Herzen zustimmen. Auch sein Ausritt auf das Feld der Sprachenpolitik, die in Deutschland tatsächlich Züge manischer Anpassungssucht annimmt, ist klug. An diesem Punkt bezieht Hasso Spode klar Position und benennt auch die Urheber negativer Entwicklungen: Vor allem die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) und das vom Gütersloher Medienkonzern Bertelsmann gesteuerte Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) reden einer breiten Kommerzialisierung des Bildungssystems das Wort. Wohin solche PPP-Konzepte führen, kann man derzeit am systematischen Abbau der weltweit geachteten deutschen Geisteswissenschaften beobachten.

In den beiden letzten Kapiteln wird das Buch wieder staatspolitischer. Dem Autor gelingt hier eine schlüssige Darstellung der aktuellen Legitimitäts- und Effizienzprobleme des politischen Handelns in Deutschland. Als Gegenmittel sieht er Willy Brandts Credo „Mehr Demokratie wagen“, eine bürgernahe Neudefinition von „Europa“ und die Stärkung der Zivilgesellschaft. Naturgemäß macht der Autor hier überall Riesenfässer auf. Entsprechend rudimentär ist die Darlegung. Trotzdem: Das größte Problem scheint zurzeit die Gefährdung des historisch beispiellosen „Projekts Europa“ zu sein. Wenn man z.B. das Nein der Iren zum europäischen Reformvertrag dadurch beantworten möchte, dass man einfach ein Jahr wartet, um dann neu abstimmen zu lassen, oder stoisch am EU-Beitritt der Türkei festhält, obwohl eine Mehrheit der EU-Bürger diesen klar ablehnt, zeigt sich hier Bürgerferne, ja unverhohlene Machtarroganz der EU-Politik. Wenn Europa das Haus ist, in dem wir alle zukünftig gerne und sicher leben wollen, dann müssen die Bürger deutlicher eine veränderte Politik aus Brüssel einfordern. Insofern ist der Verweis auf die zu stärkende Zivilgesellschaft schlüssig.

Natürlich kann man Hasso Spode vorwerfen, sein Buch sei ein analytischer Riese und pragmatischer Zwerg. Bei der Fülle der thematisierten Reformfelder ist das aber vielleicht nicht anders möglich. In jedem Fall ist der ganzheitliche Ansatz des Autors imposant, das immer wieder durchschimmernde Systemdenken geeignet, die zwischen den einzelnen Politikfeldern bestehenden Interdependenzen zu beleuchten. Zum kompletten Glück hätte man sich allerdings größeren Mut zur Wertung gewünscht. Spode scheint manchmal übervorsichtig. Das mag daran liegen, dass ihm vor allem am Austausch der Argumente gelegen ist und das Buch erklärtermaßen keine „Botschaft“ vermitteln will. Manchmal fragt man sich allerdings schon nach der Moral der Geschicht’. Trotzdem: Wenn der Autor darauf hinweist, dass es für die Politik vor allem darum geht, „zahlreiche dicke Bretter gleichzeitig zu bohren“, kann man nur sagen: Das ist ihm gelungen.