01.05.2010

Optimistische Ernüchterung

Essay von Barbara Off

Anlässlich der Fußballweltmeisterschaft steht Südafrika im Mittelpunkt des Interesses der Weltöffentlichkeit. So viel Aufmerksamkeit hat das Land seit dem Ende der Apartheid nicht mehr genossen.

Im Februar 1990 wurde Nelson Mandela aus der Haft entlassen. Das Bild seiner ersten Schritte in Freiheit, die geballte Faust zum Afrika-Gruß erhoben, wurde zu einer Ikone. Das Ende eines brutalen, rassistischen Gesellschaftssystems war besiegelt. Die ersten demokratischen Wahlen 1994 markierten den Erfolg des politischen Freiheitskampfes des „African National Congress“ (ANC). Der zuvor geächtete Paria-Staat Südafrika wurde in die internationale Gemeinschaft aufgenommen. Die Hoffnungen der Südafrikaner zu Beginn der neuen Ära waren divers und groß. Eine gerechtere und gleiche Gesellschaft mit Wohlstand für alle sollte geschaffen werden. Eine Herkulesaufgabe, denn es galt, 40 Jahre Apartheid zu überwinden. Das Land war bankrott, die Wirtschaft lag am Boden.

Heute, 20 Jahre nach dem Aufbruch, herrschen an vielen Orten Enttäuschung und Unzufriedenheit. Rassismus gehört immer noch zum Alltag, und der wirtschaftliche Aufschwung kommt bisher nur einer Minderheit zugute. Es fällt nicht schwer, ein negatives Bild zu zeichnen, wenn man die aktuellen Probleme und nicht erfüllten Erwartungen betrachtet. Doch Südafrika ist ein Land krasser Gegensätze: Arm und Reich, Unterentwicklung im ländlichen Raum und Hightech-Boom in den Citys, Positives und Negatives liegen eng beieinander. Südafrika ist ein sich entwickelndes Schwellenland wie Indien oder Brasilien mit all den Problemen und Herausforderungen, die für diese Länder charakteristisch sind. Es ist ein Land mit immensen Möglichkeiten und einer großen Bedeutung für den afrikanischen Kontinent.

Präsident Zuma: kluger Diplomat oder „lahme Ente“?

Anlässlich des 20-jährigen Jubiläums der Freilassung Mandelas hielt der amtierende Präsident Jacob Zuma eine Rede zur Lage der Nation. Der Tenor der südafrikanischen Presse war zum Teil vernichtend. Richard Calland, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Cape Town, kommentierte: „Zumas Rede war furchtbar. Schlecht geschrieben und schrecklich vorgetragen.“ (1) Calland vermisste jegliche Art von politischer Vision oder richtungweisender Entschlossenheit in den kritischen Fragen wie Wirtschaft, Arbeitslosigkeit und Bildung. Viele Beobachter werfen Zuma fehlende politische Führung vor und fordern seinen Rücktritt. Hierzulande ist Zuma vor allem wegen seiner Sexskandale, Korruptionsvorwürfe und seiner anachronistischen Einstellung zu Aids bekannt. Der jüngste „Love-Child“-Skandal um ein uneheliches Kind hat ihn erneut in die Schlagzeilen gebracht und politisch geschwächt. Doch Zuma darf nicht unterschätzt werden: Selbst aus einfachen Verhältnissen stammend, ist er der populäre Präsident der schwarzen Mehrheit. Die Menschen fühlen sich von ihm verstanden und ernst genommen. Durch seinen integrativen Führungsstil hat er die Politik wieder näher an das Volk gebracht. Sein Vorgänger Thabo Mbeki war dagegen bekannt für eine elitäre und intellektuelle Präsidentschaft. Auch auf internationalem Parkett weiß Zuma besser zu punkten: Beim Klimagipfel in Kopenhagen im Dezember 2009 vermittelte der südafrikanische Präsident in letzter Minute einen Kompromiss zwischen den USA und China. Hieran zeigt sich die wachsende Bedeutung Südafrikas als Vertreter von Entwicklungsregionen und als Vermittler zwischen Schwellenländern und der westlichen Welt. Im Gegensatz zu Mbeki, der als Pan-Afrikanist den Schwerpunkt auf die Süd-Süd-Beziehungen legte, pflegt Zuma sehr gute Beziehungen zu China, das 2009 zum wichtigsten Handelspartner Südafrikas aufgestiegen ist.

Wirtschaftswachstum und Ungleichheit

Wirtschaftlich betrachtet halten sich positive und negative Trends die Waage. Seit dem Ende des Apartheid-Systems haben sich die Rahmenbedingungen stark verbessert. Die Regierungen unter Mandela und Mbeki haben mit wirtschaftlichen Reformen eine wettbewerbsfähige, liberale Marktwirtschaft geschaffen, die seit 1994 ein stabiles Wachstum verzeichnet. Laut Robert Kappel vom Afrika-Institut Hamburg haben die Südafrikaner von dieser Wirtschaftspolitik profitiert. Die Zahl der Arbeitsplätze und die Einkommen sind angestiegen. (2) Die größte Volkswirtschaft Afrikas ist in den letzten zehn Jahren zu einem der wichtigsten Investoren auf dem gesamten afrikanischen Kontinent geworden. Südafrikanische Unternehmen wie SAB Miller, eine der weltweit größten Brauereien, die Banken ABSA und die Standard Bank, der Lebensmittelhändler Shoprite und die Telekommunikationsfirmen MTN und Vodacom setzen auf das Potenzial afrikanischer Märkte. Bei internationalen Investoren ist Südafrika beliebt. Das Land ist auch Ausgangspunkt für Geschäfte im restlichen Kontinent. Die relative Stabilität zeigt sich auch daran, dass die globale Rezession bislang vergleichsweise geringen Einfluss auf die Wirtschaftskraft des Landes hatte.

An einem Großteil der Bevölkerung ist diese wirtschaftliche Dynamik allerdings bislang spurlos vorübergezogen. Arbeitslosigkeit ist eines der größten Probleme. Laut offizieller Statistik lag die Quote im letzten Quartal 2009 bei über 24 Prozent. Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander. Der „Gini-Koeffizient“, ein Gradmesser für gesellschaftliche Ungleichheit, liegt derzeit bei 0,6. (3) Damit hat Südafrika, wie Brasilien, eine extrem ungleiche Einkommensverteilung. (4) Laut einer OECD-Studie hat die Ungleichheit immer noch eine stark rassistische Komponente. Hinzugekommen ist eine wachsende Differenzierung innerhalb der schwarzen Bevölkerung. Die politischen Programme „Black Economic Empowerment“ und „Affirmative Action“ zielten darauf ab, die wirtschaftliche Benachteiligung der Schwarzen abzuschaffen. Doch nur ein Bruchteil hat davon profitiert und bildet heute eine gut situierte schwarze Mittelschicht. Etwa ein Fünftel der weißen Bevölkerung hat seit 1994 das Land verlassen – fast eine Million Menschen, von denen im Zuge der globalen Wirtschaftskrise nun wieder einige zurückkehren. Doch unterm Strich sind durch den Aderlass Arbeitsplätze und Fachwissen verloren gegangen. 2008 mussten zum ersten Mal seit 1985 Lebensmittel importiert werden. (5)

Marktliberalismus und Parteienvielfalt

Seit einigen Monaten wird intensiv über die richtige wirtschaftliche Wachstumsstrategie debattiert. Alle Kräfte sind sich einig, dass Arbeitsplätze geschaffen werden müssen – nur der Weg ist umstritten. Die Regierung hält am Ziel fest, die Arbeitslosigkeit bis 2014 zu halbieren. Kurzfristig sollen die Jobs vor allem durch arbeitsintensive Infrastrukturprojekte und gemeinnützige Arbeiten in den Kommunen entstehen. Ansonsten bestehe die Gefahr, dass viele Arbeiter nach der Fußballweltmeisterschaft wieder auf der Straße stehen, warnt etwa der Minister der nationalen Planungskommission, Trevor Manuel. (6)

Der amitierende Finanzminister Pravin Gordhan hingegen ist der Meinung, die relativ strengen Arbeitsgesetze müssten gelockert werden. Ende Februar 2010 schlug er in seiner Rede zum Haushaltsbudget 2010 vor, die Reichweite von Tarifverträgen zu überprüfen und Mindestlöhne anzupassen, um Arbeitsplätze zu schaffen. (7) Mit seinem marktliberalen Appell stieß er beim mächtigen Gewerkschaftsbund COSATU auf Widerstand. Der Führer der ANC-Jugendliga, Julius Malema, sieht in Verstaatlichungen die Lösung. Seit Monaten fordert er die Nationalisierung des bedeutenden Bergbausektors, was bei südafrikanischen Unternehmern und internationalen Investoren zu Nervosität führt. Es herrscht weitgehend Konsens darüber, dass Präsident Zuma die liberale Wirtschaftspolitik seiner Vorgänger fortsetzen wird, obwohl er selbst gewerkschaftsnah ist und 2007 durch den linken Flügel im ANC, die Gewerkschaften, die kommunistische Partei (SACP) und die Jugendliga zum ANC-Parteivorsitzenden gewählt wurde. Doch welche Prioritäten er setzen wird, bleibt abzuwarten.

Beim ANC-Kongress 2007 in Polokwane wurde der Grundstein für eine weitere Ausdifferenzierung der Parteienlandschaft und eine Stärkung der Demokratie gelegt. Als Antwort auf die Entmachtung Mbekis und den Linksruck im ANC verließen Mbeki-Anhänger um Mosiuoa Lekota die Volkspartei. Sie gründeten Ende 2008 den „Congress of the People“ (COPE). Bei den Wahlen im April 2009 verlor der ANC zum ersten Mal seine absolute Mehrheit. Der Zulauf schwarzer Wähler für die weiße Oppositionspartei Democratic Alliance (DA) zeugt davon, dass in Südafrika nicht mehr nur nach Hautfarben gewählt wird. Das Monopol des ANC ist gebrochen, was die Partei zusehends unter Druck setzt, politische Zukunftsvisionen zu entwerfen. Allein auf den Errungenschaften des Freiheitskampfes kann sich der ANC längst nicht mehr ausruhen. Die Zeit drängt, zumal kürzlich die Parteien DA, COPE, Independent Democrats (ID) und United Democratic Movement (UDM) mit Gesprächen begonnen haben. Ihr Ziel ist die Bildung einer Oppositionskoalition als ernst zu nehmende Wahlalternative zum ANC.

Enttäuschung versus Optimismus

Ein beachtlicher Teil der Bevölkerung zeigt sich heute enttäuscht, fordert die Einlösung der großen Versprechungen von 1994 und beklagt korrupte Eliten. Doch die meisten Menschen nehmen ihr Schicksal in die eigene Hand. Zum Ausdruck kommt die Bereitschaft zum Engagement in den zahlreichen „Civil Service Protests“ der letzten Monate, bei denen Bewohner von Townships die miserablen Lebensumstände und die fehlenden Dienstleistungen ihrer Kommunen anprangern. Mit der Forderung nach Offenlegung der kommunalen Budgets verlangen sie die Einlösung demokratischer Rechenschaftspflicht. So erfährt man auch viel Optimismus, wenn man mit Südafrikanern spricht. Viele beschreiben ihr Land als eine junge Demokratie, deren Institutionen sich erst noch festigen müssen. Dabei vertrauen sie auf ihre Verfassung, die als einer der liberalsten der Welt gilt. Auch in den Townships herrscht das Bewusstsein vor, dass 40 Jahre Apartheid nicht in 15 Jahren vergessen werden können. Die Hoffnung, dass für die nächsten Generationen Rassismus kein Thema mehr sein wird, ist weit verbreitet.

Einige Erwartungen, die nach dem Ende der Apartheid generiert wurden, werden heute als unrealistisch oder falsch betrachtet. Verantwortung für die Enttäuschung und Ernüchterung hat zweifelsohne auch die kommunistische Partei SACP, die sich gemäß alter stalinistischer Doktrinen dem politischen Freiheitskampf des ANC anschloss, aber erst in einem zweiten Schritt eine wirtschaftliche Revolution und Wohlstand für alle herbeiführen wollte. Auch die ANC-Politik war stark von diesen politischen Irrungen geprägt. Der Bankrott und Zusammenbruch des Ostblocks riss ein Loch in das Selbstverständnis und die Programmatik der einst übermächtig großen Organisationen.

Mit der Ausrichtung der Fußballweltmeisterschaft kann Südafrika der Welt zeigen, welche Potenziale in dem Land stecken. Zum ersten Mal findet die WM auf dem schwarzen Kontinent statt. Schon allein das steht für den Fortschritt, den die Region in den vergangenen 20 Jahren durchlebt hat.