01.03.2010

Zahnlose baltische Tiger?

Analyse von Raoul Ott

Lettland, Estland und Litauen zeichneten sich seit ihrer Unabhängigkeit von 1991 durch enorme Wachstumsraten aus. In Anlehnung an die Staaten Südostasiens sprach man von den baltischen Tigern. Die Weltwirtschaftskrise und eine eigene, seit einigen Jahren immer offensichtlicher werdende Verschuldungsfalle treiben das Baltikum nun an den Rand des Bankrotts oder in die Abhängigkeit ausländischer Kreditgeber.

Die Krise ist überstanden. So oder so ähnlich titelten in den vergangenen Wochen viele deutsche Tageszeitungen. Hatte man sich noch zu Beginn des Jahres vor einer Depression wie in den 30er-Jahren gefürchtet, konnte man sich doch bald daran erfreuen, im Euroraum zu leben, anstatt als Häuslebauer in den USA oder als Wanderarbeiter in China einer dunklen und ungewissen Zukunft entgegenzublicken. Doch dass die vermeintliche Sicherheit, getragen von staatlichen Konjunktur- und Kreditprogrammen, der Abwrackprämie und einer Welle des Konsums im Einzelhandel sich hierzulande auch nur als Ruhe vor dem Sturm entpuppen könnte, wird ersichtlich, wirft man einen Blick auf die baltischen EU-Mitglieder und Euro-Anwärter Estland, Lettland und Litauen. Diese hatten zu Beginn der 90er-Jahre nach bleiernen Jahrzehnten unter sowjetischer Herrschaft ihre Unabhängigkeit erklärt und sich durch weitreichende demokratische, marktwirtschaftliche und zivilgesellschaftliche Reformen zu modernen parlamentarischen Demokratien entwickelt.

Aber nun stehen seit dem Einsetzen der Weltwirtschaftskrise im letzten Jahr alle drei Länder, einst mit geradezu fantastischen Wachstumszahlen von teils zwölf Prozent gesegnet und zu Vorbildern osteuropäischer Wirtschafts- und Reformtätigkeit erklärt, am finanzpolitischen Abgrund. Die litauische Wirtschaft büßte im ersten Quartal 2009 satte 20,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr ein, Lettland verlor 19,6 Prozent im Vorjahresvergleich, und Estland beklagte 16,6 Prozent Einbußen.1 Dies ist nicht nur eine Folge des zurückgegangenen Welthandels oder eine späte Auswirkung der Lehman-Pleite, sondern insbesondere eine Folge einer in allen drei Ländern selbst verschuldeten Finanz- und Spekulationskrise en miniature.

Leben auf Pump

Blickt man beispielsweise zurück auf Lettland zu Beginn des Jahres 2008, sieht man ein Land, dessen Aufschwung sich augenscheinlich nur als Wirtschaftswunder im besten Sinne bezeichnen lässt. Die Wirtschaft wuchs in den Jahren zuvor um mehr als 18 Prozent per annum. Gehälter und Löhne steigerten sich um 30 bis, insbesondere in der Baubranche, 80 Prozent in einem Zeitraum von fünf Jahren.2 Vollbeschäftigung war erreicht, und die Hauptstadt Riga wurde von einem Bau- und Renovierungsboom heimgesucht. Ausgelöst hatte dies insbesondere ein steter Zustrom ausländischer Finanzinvestoren, die auf Wertsteigerungen in der Bau- und Immobilienbranche spekulierten, sowie eine aggressive Kreditpolitik in- und ausländischer Banken, welche durch niedrig verzinste Kredite die Ratenzahlungen für den Kauf einer Wohnung billiger erscheinen ließ, als ein Objekt zu mieten.

Hinzu kam, dass durch die Öffnung der Arbeitsmärkte der EU viele Letten abwanderten, um im europäischen Ausland ihr Glück zu machen, was wiederum einen Fachkräftemangel und gewaltige Steigerungen der Lohnkosten in Lettland auslöste. Wie der Politikwissenschaftler Axel Reetz in seinem Blog schreibt, konnte kaum „mit der Produktivität erklärt werden, wenn Einkommen plötzlich jährlich um ein Drittel steigen. Die Diskussion über Gastarbeiter aus Weißrussland oder Moldawien wurde zwar geführt, aber nicht entschieden. Und so trug die Immobilienblase noch zu den Auswüchsen des Lohnsektors bei“.3 Die Koppelung des LAT (LVL) an den Euro (im Verhältnis 0,7 LVL zu 1 Euro) verführte dazu, die lettische Währung als stabil im Sinne ihres Nennwertes zu sehen, nicht aber ihren realen Geldwert.

Mit dem Bankrott der einzigen lettischen Bank, der Parex Banka, und dem sofortigen Abzug ausländischen Kapitals setzte dann ein Kreislauf an Krisenerscheinungen ein, wie er auch aus westlichen Industrienationen bekannt ist. Als der lettische Staat mit dem Bankrott der Parex Banka de facto zahlungsunfähig wurde, mussten massive Kreditspritzen der EU und des Internationalen Währungsfonds in einer Gesamthöhe von 7,5 Milliarden Euro beschafft, die Steuereinnahmen erhöht und natürlich die Ausgaben gekürzt werden. In der politischen Praxis bedeutete dies eine Mehrwertsteuererhöhung zum Jahresbeginn 2009 um drei Prozent, massive Kürzungen bei den Gehältern im staatlichen Sektor sowie eine radikale Einsparung bei den öffentlichen Investitionen, einschließlich den Rentenauszahlungen, sowie Schließungen von Schulen und Krankenhäusern.4

So knüpfte dann auch der Internationale Währungsfonds die Auszahlung einer zugesagten Tranche an Krediten an die Bedingung, die lettische Regierung solle vorher eine Abwertung des LAT vornehmen. Dies hätte allerdings zur Folge, dass eine massive Verteuerung der meist in Euro abgewickelten Kredite einsetzen würde. Die Folgen für die lettischen Bürgerinnen und Bürger wären massiv, sind doch ca. 85 Prozent der lettischen Hypothekenkredite auf Euro-Basis zustande gekommen. Dessen sind sich sowohl die Regierung in Riga als auch die europäische Zentralbank in Brüssel bewusst.5 Die Strategie des IWF, durch Abwertung der Landeswährung die Exportwirtschaft anzukurbeln, wäre darüber hinaus im Falle Lettlands, ähnlich wie in den anderen baltischen und ost- und südosteuropäischen Staaten, wohl eher von mäßigem Erfolg geblieben. Lettlands klassischer Hauptexportschlager ist Holz, abgesehen von einer seit Jahrzehnten darbenden Textilindustrie.

Folgen für die Europäische Union

Die Antwort auf die Frage nach dem berühmt-berüchtigten „Was tun?“ fällt schwer. Eine schnelle Einführung des Euro würde zwar die lettische Wirtschaft stabilisieren, wäre aber nur mit massiven Verlusten der europäischen Banken oder mit einer massiven Kapitalvernichtung aufseiten der lettischen Sparer durchführbar. Allein schwedische Banken halten im gesamten nur sieben Millionen Einwohner zählenden Baltikum Kredite von knapp 32 Milliarden Euro6, mit denen sie in der Vergangenheit das Dumping auf den Kreditmärkten mitbefeuerten. Sollten die Banken diese Summen nicht abschreiben, ist es naheliegend, dass die baltische Bevölkerung folglich bei einer überstürzten Euro-Einführung unter den jetzigen Bedingungen erst recht zur Kasse gebeten würde.

Ersteres dürfte somit kaum im Interesse der Euro-Länder liegen, Letzteres würde in den baltischen Staaten, ebenso wie der Vorschlag des IWF, LAT und Euro zu entkoppeln, zur sozialen Explosion führen. Eine weitere Aufschiebung der Euro-Einführung, auch unterstützt durch eine rigide Sparpolitik der jeweiligen Regierungen, erscheint daher als die realistischste Prognose für die nächsten Jahre. Die EU wird sich hüten, den Euroraum auf die krisengeschüttelten ehemaligen baltischen Tiger auszuweiten und somit das eigene Wirtschaftssystem zu belasten. Auch bleibt eine flexiblere Gestaltung der Wechselkurse von Euro und baltischen Währungen als Möglichkeit für die Zukunft nicht unwahrscheinlich, insbesondere umso mehr Einfluss der Internationale Währungsfonds in der Region gewinnt. Denn die Rückzahlung der aufgenommenen Kredite wird weitere Anleihen beim IWF nötig machen, um die angeschlagenen Länder und ihre Wirtschaften zu stützen. Kurt Bayer, Direktor der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, brachte es auf den Punkt: „Wer zahlt, schafft auch an.“7

So oder so wird das Ende des Wirtschaftsbooms gewaltige Folgen für die Bevölkerung der einstigen baltischen Tigerstaaten haben. Insbesondere eine verschärfte Polarisierung zwischen Arm und Reich erscheint in allen drei Gesellschaften unausweichlich. Wer dabei letztendlich die Mehrheit der Kosten der Wirtschaftskrise übernehmen wird, ist dabei vollkommen ungewiss. Sicher ist nur, jemand wird die Zeche zahlen müssen.