01.03.2010

Der Niedergang der Linken

Rezension von James Heartfield

Über das Buch What’s left? How the Left Lost Its Way.

Viel Ärger hat es gegeben um das Buch What’s left? How the Left Lost Its Way des britischen Journalisten Nick Cohen. Das Buch ist eine beißende Kritik an den Irrungen und Wirrungen der modernen Linken. Bekannt wurde Cohen als einer der scharfzüngigsten, witzigsten Kritiker Tony Blairs. Für Ärger sorgt im neuesten Werk vor allem die Verteidigung des Irakkrieges. Dennoch stimme ich mit vielen Aussagen des Buches überein. Cohen spricht die wichtigsten Veränderungen der modernen Zeit an: vor allem den Niedergang der Linken als soziale Kraft, den er gnadenlos und ehrlich anprangert. Er sieht, dass der Reiz, sich für die „Ärmsten der Erde“ einzusetzen, vor allem darin liegt, damit die fehlenden, populär-linken Bewegungen in den eigenen Ländern zu kompensieren. Er ist sensibel für die arrogante, herablassende Haltung selbst ernannter „Radikaler“ gegenüber der arbeitenden Bevölkerung und zeigt, wie die Kulturtheorie dazu tendiert, Ungleichheiten als einen unvermeidlichen Bestandteil unseres Lebens darzustellen. Er sieht auch, dass durch die Erhebung kultureller Unterschiede Gleichheit (im Sinne von Universalismus) zunehmend infrage gestellt wird.

Selbst seine Argumente zum Irakkrieg enthalten einige tiefe Einsichten. Er erkennt, dass der Antikriegs-Slogan „Nicht in meinem Namen“ Ausdruck eines individuellen Rückziehers ist. Mit dem Slogan entzieht man sich der Verantwortung, ohne dass damit der Wunsch, die Dinge in der Zukunft wirklich zu verändern oder zu verbessern, verknüpft ist. Er sieht, dass der Antiamerikanismus reaktionär und nicht revolutionär ist. Er weiß, dass die Entschuldigungen, die sich Radikale für den Terrorismus ausdenken, eine Form von Selbsthass sind. Cohen hat auch recht, wenn er die Unfähigkeit der Linken anprangert, dem Antisemitismus entgegenzutreten.

Der Zusammenbruch der Linken macht es sehr schwer, klare politische Entscheidungen zu treffen. Uns fehlt der Bezugsrahmen von „links“ versus „rechts“, der es früher ermöglichte, Standpunkte einordnen zu können. Politische Fragen stellen sich heute nicht mehr im einfachen Schwarz-Weiß-Schema. All diejenigen, die glauben, es sei einfach, zwischen dem US-Imperialismus und den islamistischen Guerillas zu wählen oder zwischen einer kapitalistischen Industriegesellschaft und einem „grünen Mittelalter“ oder auch zwischen bürgerlichen Freiheiten und sozialer Fürsorge, machen sich etwas vor.

Umso bedauerlicher ist, dass Cohen seinen eigenen unerschütterlichen Glauben an die Wirksamkeit westlicher Militärinterventionen nicht auch als Symptom dieser Orientierungslosigkeit der Linken nach dem Ende des Kalten Krieges einzuordnen vermag. Cohen wurde selbst mitgerissen von den seltsamen Spasmen innerhalb der liberalen Linken, die „humanitäre Interventionen“ genannt wurden. Humanitäre Intervention war das Vorurteil, westliche Armeen könnten dazu dienen, nun, da die Vereinten Nationen nicht länger durch den Ost-West Konflikt gelähmt waren, Menschenrechte durchzusetzen. Die Spanne humanitärer Interventionen beinhaltet den Golfkrieg von 1990, die Invasion Somalias (1993), den Krieg in Bosnien (1992 – 1995), die Osttimor-Mission (1999), den Kosovokrieg von 1999 und den Irakkrieg von 2003. Letzterer, der normalerweise als „Krieg ums Öl“ dargestellt wird, war, wie Cohen zu Recht schreibt, eine Fortsetzung der humanitären Interventionen mit dem einzigen Unterschied, dass das ganze Projekt unterdessen in Schwierigkeiten geraten war.

Cohen hat mit Sicherheit recht, wenn er schreibt, dass die liberale Linke niemals so viel Einfluss genoss wie in der Zeit unmittelbar nach dem Ende des Kalten Krieges. Dies war die Zeit des Aufstiegs der Nichtregierungsorganisationen (NGOs) wie Human Rights Watch, Médecins sans frontières und Amnesty International, die die Politik der Großmächte in den internationalen Konfliktherden der postkommunistischen und weniger entwickelten Welt definierten. Die NGOs dominierten die Debatten, verteufelten die „Schurkenstaaten“ und verlangten ein Ende der „Gesetzlosigkeit“. Cohens Kumpel waren enthusiastische Unterstützer dieses neuen „Menschenrechtsimperialismus“. Sie berichteten über Gräueltaten im jugoslawischen Bürgerkrieg, im Irak und in Ruanda und verbanden dies mit einer Kampagne für mehr Militärinterventionen.

Cohens kritische Analyse endet jedoch, sobald es um seine eigene Fraktion der humanitären Interventionisten geht. Der Glaube an humanitäre Intervention wird nicht hinterfragt, sondern aggressiv verteidigt. Eigentlich hätte er fragen müssen, wie der Niedergang der Linken mit dem starken Einfluss, den die Menschenrechtslobby genoss, zusammenpasst. Die Antwort wäre, dass deren Stärkung selber eine Konsequenz des Niedergangs der Linken war. Die Forderung nach Interventionen ist eine Abkehr von der traditionellen linken Skepsis gegenüber dem Militarismus. Natürlich waren diese Zweifel auch bei der herkömmlichen Linken nicht allzu stark ausgeprägt (man erinnere sich nur an den Enthusiasmus, mit dem die Parteiführung von Labour einst den Falklandkrieg unterstützte). Doch diejenigen, die dem linken Spektrum zugeordnet wurden, sympathisierten auch mit antikolonialen Bewegungen und engagierten sich z.B. im Vietnam-Protest.

Noch wichtiger ist die Einsicht, dass das Motiv für die neue Intervention eng mit der Glaubenskrise innerhalb der Linken selber verknüpft war. Wenn die liberale Intellektuelle Susan Sontag den Bosnienkrieg als „den spanischen Bürgerkrieg unserer Generation“ bezeichnete, so brachte sie damit die Sehnsucht der Linken nach einem neuen Glaubensinhalt zum Ausdruck. Dem brutalen Bürgerkrieg zwischen Kroaten, Serben und Bosniern stülpte die Linke eine eigene „manichäische Ideologie“ über, nach der nur die Serben Böses taten und die Bosnier nur Gutes. Dieses neue Glaubenssystem hatte wenig mit den tatsächlichen Vorgängen in Bosnien zu tun. Ebenso wenig passte es zu anderen Gegenden der Welt, auf die das einfache Schema von „gut und böse“ übertragen wurde. Es erklärt sich ausschließlich aus dem Bedürfnis der Liberalen, für sich selber eine neue „Sache“ zu finden, an die sie glauben konnten.

Es ist Cohens Defizit, dass er nicht bereit ist, die Erfahrungen der humanitären Interventionen der letzten Jahre kritisch zu überprüfen. Er beharrt darauf, dass die Großmächte eine Kraft des Guten in der Welt seien. Deshalb befürwortet er das militärische Vorgehen im Irak, in Bosnien, in Somalia, im Kosovo und dann wieder im Irak und als Nächstes in Darfur. Er überlegt nie: Hat dies jemals funktioniert? Hat die US-Luftwaffe jemals Frieden und Demokratie gebracht? Er muss nicht innehalten und sich die Ergebnisse vorheriger Interventionen anschauen, weil es immer eine neue Krise gibt. Zuletzt forderte er eine Intervention in Birma.

In Wahrheit hat die Militäraktion im Irak 1991 die Herrschaft Husseins nur konsolidiert. Bosnien wurde nicht demokratisiert, sondern steht nach wie vor unter dem arbiträren Diktat des Hohen Repräsentanten der UN. In Somalia wurde nicht die Hoffnung gestärkt, sondern ein blutiger Bürgerkrieg weiter angefacht. Der Kosovo unterliegt der westlichen Militärherrschaft, und die Rebellenführer in Osttimor stehen im Konflikt mit ihren neuen australischen Herrschern. Für manche der Linken stellte die Erfahrung militärischer Intervention eine Art Lernkurve dar. Es ist zwar nicht so, dass die Forderungen nach Intervention ganz verstummt sind, aber der Enthusiasmus ist etwas abgeebbt. Mit seiner Verteidigung militärischer Interventionen – insbesondere des Irakkrieges – hat sich Cohen zunehmend isoliert. Er schafft es nicht, positive Argumente für solche Interventionen anzuführen, und beschränkt sich darauf, die Gegner zu beschimpfen. Schade, dass ein solch reger, forschender Geist wie Cohen so festgefahren ist in einer Illusion. Sonst müsste sich die Linke vielleicht viel mehr mit den anderen, intelligenteren Kritikpunkten in seinem Buch auseinandersetzen.