01.11.2006
Moral-Poker im Mittleren Osten
Analyse von David Chandler
Die Hasenfüßigkeit europäischer Nahostpolitik zeigt, dass die Verfechter westlicher Einmischungspolitik den Glauben an sich selbst verloren haben.
Am 25. August 2006 beschloss der EU-Krisengipfel in Zusammenarbeit mit UN-Generalsekretär Kofi Annan die Entsendung von Truppen in den Libanon. Dies wurde weithin als diplomatischer Erfolg für die Vereinten Nationen und die Europäische Union bewertet. 7000 Soldaten – mehr als jemals zuvor – schickt die EU in den Libanon, um die Friedensmission der Vereinten Nationen zu leiten. Damit beteiligt sie sich erstmals „im großen Stil“ und unabhängig von den Vereinigten Staaten an einem militärischen Einsatz. „Die große Stunde Europas“, so verkündeten zahlreiche EU-Führer wie auch Kommentatoren, sei nun „endlich gekommen“.
„Europa hat viel über den Libanon diskutiert, ist aber vor der Übernahme politischer Verantwortung sowie der Durchführung praktischer Maßnahmen zurückgeschreckt und hat sich stattdessen in Ausflüchte verstrickt.“
Die Unzulänglichkeiten sowohl der EU als auch der UN sind indessen kaum zu verbergen, allen Machtdemonstrationen dem Libanon gegenüber zum Trotz. Die Ereignisse vor Ort werden vor allem durch das Schwarze-Peter-Spiel der beteiligten Parteien überschattet. Welche Probleme die Internationalisierung von Konflikten mit sich bringt, macht die Libanonkrise in krasser Weise deutlich.
Zunächst schien es, als habe Frankreich mit dem Waffenstillstands¬abkommen, das am 11. August als UN-Resolution 1701 einstimmig vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen angenommen wurde, einen diplomatischen Coup gelandet. Gemeinsam mit Washington hatte Paris den Resolutionsentwurf ausgearbeitet, der ursprünglich die Führung Frankreichs bei der Friedensmission vorsah. In der französischen Presse hieß es, etliche Tausend Soldaten würden bereitgestellt, um die 2000 Mann starken UN-Interimsstreitkräfte im Libanon auf 15.000 Mann zu vergrößern und diese anzuführen. [1]
Dann aber bekam die französische Regierung kalte Füße: Sie stellte nur 200 Mann in Aussicht und war mehr als dankbar für das italienische Angebot, die UN-Friedentruppe mit 3000 Soldaten anzuführen. Zuerst hatte Paris argumentiert, Frankreichs „spezielles Verhältnis“ zum Libanon begründe seine besondere Verpflichtung, sich für Frieden in der Region zu engagieren. Dann hieß es, Frankreich solle sich als frühere Kolonialmacht im Libanon am besten nicht einmischen. Nur eine europäisch-muslimische Truppe werde von der internationalen Gemeinschaft als Streitkraft anerkannt, so ein französischer Diplomat; setze sich die Friedenseinheit überwiegend aus französischen Soldaten zusammen, könne das so aussehen, als entsende Frankreich Truppen, „um seine Freunde zu verteidigen“. [2]
Die Situation geriet zur Farce, als die italienische Regierung es der französischen gleichtat und den Stab wieder abgab, kaum, dass sie ihn aufgenommen hatte. Verteidigungsminister Arturo Parisi sagte, dass Italien keine Maßnahmen ergreifen werde, ohne zu wissen, wie viele andere Nationen sich an der Mission beteiligen würden.[3] Außenminister Massima D’Alema verfiel in hektischen Aktionismus und organisierte eine Reihe ergebnisloser Krisengespräche mit EU-Botschaftern und Sicherheitsbeamten, die in dem Gipfeltreffen mit UN-Generalsekretär Kofi Annan kulminierten. Am Vorabend dieses Treffens räumte Jacques Chirac schließlich ein, Frankreich werde 2000 Soldaten entsenden. Spanien, Belgien, Finnland und Polen folgten seinem Beispiel und machten ebenfalls Truppenzusagen. Frankreich wird die UNIFIL-Truppen bis Februar anführen, und ein italienischer General wird eine eigens eingerichtete Kommandozentrale im Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York leiten.
Europa hat viel über den Libanon diskutiert, ist aber vor der Übernahme politischer Verantwortung sowie der Durchführung praktischer Maßnahmen zurückgeschreckt und hat sich stattdessen in Ausflüchte verstrickt. Viele europäische Staaten haben ihre moralische Unterstützung für die Friedensmission im Libanon signalisiert; Flagge gezeigt haben sie nicht, sondern auf ihr militärisches Engagement im Irak, in Afghanistan und anderswo verwiesen. Diejenigen Staaten, die Zusagen gemacht haben, haben diese gleich wieder zurückgenommen und damit die Mehrdeutigkeit der UN-Waffenstillstandsresolution offengelegt. Zwar fordern die französische und italienische Regierung ein robustes UN-Mandat zur Friedensdurchsetzung, klare Handlungsvorgaben eingeschlossen; geht es aber um die Entwaffnung der Hisbollah oder die Konfrontation israelischer Truppen, wird ein sogenanntes „weiches“ Mandat gewünscht.
„Die Internationalisierung von Konflikten führt heute dazu, dass es immer schwieriger wird, zukunftsfähige politische Lösungen zu finden.“
Das Hickhack um die europäische Führungsrolle bei der Schlichtung des Libanonkonflikts illustriert in vielerlei Hinsicht die Probleme, die mit der Internationalisierung regionaler Auseinandersetzungen verbunden sind. Alle europäischen Staaten haben der UN-Friedensresolution zugestimmt – durchsetzen wollten sie sie freiwillig nicht. Dies macht die Unverbindlichkeit von Zusagen deutlich, die in internationalen Foren getroffen werden, und entlarvt sie als moralische Lippenbekenntnisse. Nicht einmal der als erfolgreich bewertete EU-Gipfel mit Kofi Annan zeitigte klare Ergebnisse hinsichtlich der Truppenstärke oder des Mandats.
Alle europäischen Staaten fühlten sich bemüßigt, im Einklang mit dem italienischen Premierminister Romano Prodi ihr „moralisches und strategisches Interesse“ an der Region zu bekunden. Weniger Energien wurden hingegen darauf verwendet, Worten Taten folgen zu lassen. [4] Die spontane europäische Einmischung war eine Imagefrage und nicht praktischer Politik. Einem EU-Sprecher zufolge ging es darum, Solidarität zu demonstrieren und deutlich zu machen, dass der Libanon alle angeht; nicht, eine europäische Streitkraft auf die Beine zu stellen. [5] Besorgnis und Mitgefühl an den Tag zu legen ist leicht; der schwierigen Aufgabe, politische Verantwortung für die Einmischung von außen zu übernehmen, will sich keine Regierung oder politische Institution stellen. Und darin liegt auch der Grund für die Ambiguität der UN- und EU-Mandate und das schnelle Aufeinanderfolgen von Krisengipfeln.
Die Internationalisierung regionaler Auseinandersetzungen führt heute zu einer Verwischung von Verantwortlichkeiten und unterminiert die politischen Rahmenbedingungen, die eine Lösung solcher Konflikte ermöglichen.
Während des Kalten Krieges bewirkte die Internationalisierung eines regionalen Konfliktes, dass er in das Bezugssystem der amerikanisch-sowjetischen Rivalität eingeordnet wurde. Die geostrategischen Interessen und Stärken der beiden Supermächte schufen klare Beeinflussungs- und Einmischungsstrukturen. Diese existieren heute nicht mehr. Die Internationalisierung von Konflikten führt heute dazu, dass es immer schwieriger wird, zukunftsfähige politische Lösungen zu finden.
Der Internationalisierungsprozess führt zu „Ad-hoc“-Entscheidungen und einer arbiträren sowie nicht-strategischen Politikausrichtung, die meistens eine weitere Destabilisierung nach sich zieht. Dies zeigte sich in den 90er-Jahren bei der „humanitären“ Intervention der westlichen Mächte auf dem Balkan wie auch in dem „Krieg gegen den Terrorismus“, der nach dem 11. September zu einer Reihe von militärischen Einsätzen im Mittleren Osten führte. Die intervenierenden Staaten haben selten ein vitales Interesse und leitendes Bezugssystem, das den Einsatz legitimiert oder ihm ein klares Ziel gibt. So schnell, wie diese Staaten auf den Plan gerufen werden, so schnell reichen sie auch den schwarzen Peter für die Konsequenzen ihres Handelns an Dritte weiter.
Dass die europäischen Staaten rhetorisches Kapital aus dem Konflikt zwischen Israel und dem Libanon schlagen wollten, hat sie in eine unbehagliche Situation gebracht. Denn es wurde auf überaus anschauliche Art und Weise deutlich, dass lediglich moralische Überlegenheit auf der internationalen Bühne zur Schau gestellt werden sollte. [6] Unter dem Druck der Vereinigten Staaten wurde der Widerspruch zwischen Rhetorik und Praxis – festgemacht an der Bereitschaft, Truppen zu entsenden – offenkundig. Man reagierte mit neuen Truppenangeboten; aber nicht aufgrund einer realen Verpflichtung gegenüber der Region oder auf Basis einer klaren politischen oder militärischen Strategie, sondern weil man sich in die Ecke gedrängt sah. Aus strategischer Sicht macht eine Einmischung in den Friedensprozess in Nahost nämlich keinerlei Sinn. [7] In die militärische Auseinandersetzung zwischen Hisbollah und Israelis hineingezogen zu werden, ist das Letzte, was sich Europa wünscht.
Dass sowohl die Europäische Union als auch die Vereinten Nationen ihrer Verantwortung ausweichen, zeigt sich schon jetzt. So wird betont, dass die Truppenzusagen möglicherweise nicht in dem ursprünglich versprochenen Umfang gehalten werden können. Zudem wird betont, dass die Aufgabe nicht darin bestehen könne, die Friedensresolution durchzusetzen oder die Hisbollah zu entwaffnen, sondern eher darin, die libanesische Armee zu unterstützen. Zudem wird – trotz israelischen Widerstands – darauf beharrt, dass auch Staaten wie Indonesien, Bangladesch und Malaysia größere Kontingente an Soldaten entsenden dürfen. [8]
Die fortschreitende Internationalisierung der Libanonkrise wird die Region nicht befrieden, im Gegenteil: In dem Maße, in dem sich die Europäische Union und die Vereinten Nationen einmischen, ohne tatsächlich Verantwortung für ihr Tun zu übernehmen, werden Zuständigkeiten verwischt, die Autorität der Akteure vor Ort geschwächt und so letzten Endes die Region weiter destabilisiert.
