18.01.2019
Mays Deal: Eine historische Niederlage
Von Tom Slater
So kann es mit dem Brexit nicht weitergehen.
Theresa May hat Geschichte geschrieben. Ihre Niederlage mit 230 Stimmen war die schlimmste in der Geschichte des House of Commons, die schlimmste, seitdem Ramsay MacDonalds Minderheitenregierung 1924 eine Niederlage mit 166 Stimmen erlitten hatte.
Der Kern ihrer Politik, die zentrale Rechtfertigung ihrer Regierung, wurde nicht nur vom Rest des Hauses, sondern auch von 188 Abgeordneten ihrer eigenen Partei zurückgewiesen. Das ist eine Erniedrigung, die unter normalen Bedingungen auf spektakuläre Weise ihr Ende als Ministerpräsidentin bedeutet hätte.
Der Labour-Vorsitzende Jeremy Corbyn verlangte ein Misstrauensvotum gegen die Regierung. May überstand dieses am Mittwochabend, da die Brexit-Befürworter und die Mitglieder der Democratic Unionist Party (DUP, die größte nordirische protestantische Partei) zusagten, sie zu unterstützen. Trotzdem ist ihre Autorität jetzt zertrümmert.
„Die Abgeordneten streiten nur über verschiedene Geschmacksrichtungen eines Nicht-Brexits.“
Niemand weiß, was als nächstes passieren wird. Wenn ihre Niederlage nur halb so groß gewesen wäre, könnte sie nach Brüssel zurückgehen, um zu versuchen, einige „Klarstellungen“ zu ihrem Deal zu erhalten – das würde bedeuten: keine wirklichen Veränderungen im abgelehnten Text, nur einige neue Wendungen, die den Tory- und DUP-Abgeordneten ermöglichen würden, doch noch dafür zu stimmen, insbesondere was den sogenannten „Backstop“ betrifft. (Backstop ist die Regelung über die nordirisch-irische Grenze, die das Vereinigte Königreich zum Verbleib in der europäischen Zollunion zwingen würde, um die Grenze offenhalten zu können.)
Stattdessen bietet May Treffen mit allen Abgeordneten des Hauses an, um einen neuen Kompromiss zu finden. Sollte dieser zustande kommen, wäre er noch weicher als der jetzige Deal, der bereits den Ausverkauf britischer Interessen bedeutet. Denn drei Viertel der Abgeordneten stimmten seinerzeit für den Verbleib in der EU, und jene, die den Brexit nicht ganz ungeschehen machen wollen, wünschen einen Deal in der Art Norwegens, ein Drinbleiben unter einem anderen Namen.
Aber selbst, wenn ein Deal zustande käme, würde er nichts an der Richtung ändern. Die Abgeordneten streiten nur über verschiedene Geschmacksrichtungen des Nicht-Brexits. Mays Deal würde uns angekettet an die EU-Regelungen zurücklassen, mit noch weniger Einfluss auf sie als vorher. Wenn sie überhaupt etwas getan hat, dann war es Gründe für das Drinbleiben zu liefern.
Deshalb sind die Brexit-Befürworter von so wütender Aufmerksamkeit. Ja, May hat eine zweite Volksabstimmung ausgeschlossen. Und ja, auch Corbyn mag das nicht unterstützen, obwohl seine EU-freundliche Mitgliedschaft großen Druck auf ihn ausübt. Aber der Wind weht in diese Richtung, und sie wissen es.
