01.07.1999

Lehren aus Bosnien

Kommentar von David Chandler

Internationale Protektorate auf dem Balkan sind keine Lösung.

Immer wieder versicherten NATO-Strategen, daß als einzige Alternative für das Kosovo die Errichtung eines internationalen Protektorats in Frage komme. Als Modell für einen international verwalteten Kleinstaat gilt Bosnien-Herzegovina. Dort wurde im November 1995 der Bürgerkrieg beendet, das Daytoner Abkommen durchgesetzt und ein Quasi-Protektorat errichtet. Seit dem Beginn der NATO-Bombardierungen feiern Politiker die Intervention in Bosnien als ein Paradebeispiel dafür, wie mit militärischem Eingreifen ein Abkommen erzwungen werden kann. Der Annahme, daß es der einzige gangbare Weg sei, dem bosnischen Beispiel zu folgen und ein NATO-Protektorat im Kosovo einzurichten, wurde so gut wie nicht widersprochen. Aber nur aus Blindheit gegenüber den Problemen der internationalen Einmischung auf dem Balkan kann das bosnische Beispiel als realistische oder gangbare Option für das Kosovo betrachtet werden.

NATO-Vertreter haben sich in eine schwierige Lage manövriert: Sie versuchten, sowohl die serbischen als auch die albanischen Forderungen zu ignorieren und stellten statt dessen eine internationale ”Autonomie” ins Zentrum ihrer Bemühungen – eine Lösung, die zunächst von keiner der beiden Seiten befürwortet wurde. Dasselbe passierte in Bosnien, wo mit der Intervention der internationalen Gemeinschaft ein neuer Staat geschaffen wurde, dessen Bürger ihn mehrheitlich ablehnten. Die Errichtung eines Protektorats war die einzige Lösung, da Serben wie Kroaten sich den benachbarten Staaten anschließen wollten und sich zusätzlich die bosnischen Muslime in einer Minderheitenposition befanden, die bei einer demokratischen Wahl schnell zu Tage getreten wäre. Ohne Aussicht, die Mehrheit zu gewinnen, mußte der Westen multi-ethnische Regierungen einsetzen, um dem Problem der fehlenden staatlichen Legitimation beizukommen.

Der Fall Bosnien zeigt, daß ein internationales Protektorat die ethnischen Spannungen nur intensivieren und institutionalisieren kann. Ohne einen ausgehandelten Kompromiß zwischen den serbischen und albanischen Repräsentanten kann es keine Legitimität für neue Institutionen im Kosovo geben. Ein frei verhandeltes Abkommen ist die einzige Möglichkeit, die ein Protektorat automatisch ausschließt.

Dreieinhalb Jahre nach Dayton zeigt das bosnische Modell, daß die faulen Annahmen, die der Kosovo-Intervention zugrunde liegen, dringend einer neuen Beurteilung bedürfen. Die internationale Präsenz von 50.000 Soldaten und Administratoren, die von UNO und NATO über Weltbank bis zum Internationalen Währungsfonds alle führenden internationalen Institutionen vertraten, war nicht in der Lage, aus dem kleinen bosnischen Staat eine eigenständig funktionierende Einheit zu schaffen. Im Gegenteil: Die internationale Regulation hat die Gesellschaft weiter fragmentiert und die Bedeutung ethnischer Identifikationen noch zusätzlich gestärkt.

Die Autonomie der bosnischen Serben, Kroaten und Muslime wurde eingeschränkt, und ihre politischen Parteien sowie die Medien wurden durch internationale Überwachung und Zensur beschnitten. Die drei Volksgruppen mußten tatenlos zusehen, wie gegen ihren Willen mit internationalen Erlässen und der Rechtsprechung des Hohen Repräsentanten der internationalen Staatengemeinschaft die eigenen Institutionen abgelehnt und unterminiert wurden. Die Reaktion gegen diese Willkür führte unvermeidlich zu einer weiteren Stärkung der ethnischen Identitäten.

Bosnien wird heute von einer Internationalen Administration regiert, und deren Übergangsrolle ist mittlerweile nun eine permanente geworden. Eigentlich sollte die internationale Gemeinschaft den Bürgern Bosniens nach einem Übergangsjahr die Regierungsgeschäfte übergeben, gefolgt von demokratischen Wahlen. Da die Menschen jedoch nicht bereit waren, die ”richtigen” Kandidaten zu wählen, sondern weiterhin den Nationalisten der drei Seiten ihre Stimme geben wollten, wurde der Zeitpunkt des Rückzugs der internationalen Gemeinschaft immer wieder verzögert. Inzwischen gilt die Demokratie in Bosnien als auf unbestimmte Zeit verschoben. Die Administration hat die Freiheit, jeden gewählten Politiker zu entlassen, den sie nicht befürwortet.

Je mehr die internationale Gemeinschaft in den internen Angelegenheiten des kleinen Balkanstaates involviert ist, desto mehr schwinden die Chancen, daß die Menschen in der Region in der Lage sein werden, ihre Probleme selbst zu lösen. Ein von außen aufgezwungenes Abkommen ist etwas ganz anderes als eine durch Verhandlungen zwischen den verschiedenen Parteien getroffene Vereinbarung. Die Geschichte hat gezeigt, daß ein internationales Eingreifen wahrscheinlich nur verlängert wird, wenn außenstehende Mächte ein Friedensabkommen zu erzwingen versuchen. In Bosnien wird heute jede Entscheidung – von der Wohnungsbaupolitik über Schulpolitik bis zum Sport – von der bürokratischen internationalen Administration getroffen. Jeder neue Erlaß über die Köpfe der gewählten Repräsentanten hinweg führt dazu, daß sich eine der ethnischen Gruppen benachteiligt fühlt und somit die Basis für eine Kooperation zwischen den Gruppen schwindet. Es ist ein Teufelskreis entstanden, in dem internationale Regulierung immer notwendiger wird, um die Einheit des bosnischen Staates zu garantieren.

Die einzige langfristige Lösung dieser sich zuspitzenden Krise – sie ist gleichzeitig die Lösung, die für die westlichen Interventionisten niemals in Betracht kommt – liegt in den Händen der Menschen auf dem Balkan.