01.07.2007
Kulturzoo statt Demokratie?
Analyse von Sabine Reul
Über neue Formen sozialer Regulation.
Der Soziologe Kenan Malik meinte Mitte der 90er-Jahre, die zeitgenössische Betrachtung kultureller Differenz wolle „nicht etwas über andere kulturelle Formen erfahren, um eine reichere universelle Kultur zu schaffen, sondern um uns in einen menschlichen Zoo der Unterschiede zu pferchen“. [1] Damit war schon mehr oder weniger alles gesagt, was zu der von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble ins Leben gerufenen Deutschen Islam-Konferenz, die im Mai zu ihrer zweiten Sitzung zusammentrat, zu sagen ist. Denn indem sie Deutschtürken und andere Menschen islamischen Hintergrunds in diesem Land über ihre Religionszugehörigkeit definiert, sperrt sie nicht nur diese, sondern uns alle in den Käfig kultureller Identität.
Das ist wohl nicht die Absicht, aber die Folge einer von Angst statt Vernunft und Zuversicht geprägten Politik. Angesichts der vermeintlichen Gefahren der Globalisierung und der Migration für den Zusammenhalt der Gesellschaft und unter Ausrichtung auf Muslime als angeblichem Unruheherd Europas arbeitet die Große Koalition seit 2005 am Projekt einer auf „interkulturellen Dialog“ fundierten Integrationspolitik. Schäuble, dessen Partei sich bislang durch eine eher integrationsunfreundliche Politik zu profilieren gewohnt war, hat offenbar seinen Mitarbeitern Schnellkurse im Multikulturalismus verordnet, um Anschluss an die auf Ebene der EU vorangetriebene Vision des Dialogs der Kulturen zu finden. Diese soll nun auch in Deutschland das Beziehungsmanagement mit den Teilen der eingewanderten Bevölkerung bestimmen, die man als potenzielle Problemquelle wahrnimmt.
Die Politik des interkulturellen Dialogs bedient sich des progressiv anmutenden Vokabulars der Verständigung und der Integration, ist aber eine neue Form der Regulation sozialer Angelegenheiten, die keineswegs so zukunftsweisend ist, wie sie sich gibt. Nicht umsonst sind die liberalen Türkenvereine und Islamkritiker, die neben den konservativen Islamverbänden ebenfalls an der Veranstaltung teilnehmen, nach der zweiten Tagung der Deutschen Islam-Konferenz so entsetzt über deren Ergebnisse. Hätte der im Vorfeld von den Hütern islamischer Rechtgläubigkeit eilig ins Leben gerufene Koordinierungsrat der Muslime (KRM) sich nicht geziert, eine Erklärung zum deutschen „Werteverständnis“ (darunter versteht man heutzutage offenbar gemeinsamen Schwimmunterricht, Frauengleichheit und Vorrang des Grundgesetzes vor der Scharia) zu unterzeichnen, wäre er möglicherweise auf gutem Wege, zur Repräsentanz der etwa 3 Mio. Menschen, die man in Deutschland arg pauschalierend als Muslime kennzeichnet, zu werden. Dabei vertritt er von ihnen allenfalls 10–15 Prozent.
Hintergrund der Deutschen Islam-Konferenz ist die Überlegung, in Verhandlungen mit islamischen Verbänden einen Ansprechpartner aufzubauen, mit dem sich ein mit dem deutschen Staatskirchenrecht kompatibles Verhältnis zwischen Staat und Islam organisieren lässt, was dann wiederum den muslimischen Glauben domestizieren, radikalen Islamismus eindämmen und so die „Integration“ der in Deutschland lebenden Menschen mit muslimischem Hintergrund fördern soll.
Die ganze Idee ist in ihren Prämissen und Folgen fatal. Selbstverständlich kann und muss der Bundesinnenminister Foren für die Regelung religiöser Angelegenheiten mit Konfessionen unterhalten, die nicht dem Staatskirchenrecht unterstehen, und mit Repräsentanten aller erdenklichen sozialen Gruppen konferieren. Doch er hätte es besser dabei bewenden lassen. Durch Institutionalisierung der Beziehungen zwischen Staat und Islamverbänden eine Integrationspolitik betreiben zu wollen, die von der Immigrations-, Bildungs-, Rechts- und Ordnungspolitik bis zu einem europäischen Wertekanon alles tangiert, zeugt nicht nur von einer gewissen Wolkigkeit im politischen Denken, wie Jürgen Kaube in der FAZ ausgeführt hat. [2] Es stellt die Parameter unserer freiheitlichen Ordnung gleich in mehrfacher Hinsicht auf den Kopf. Und deshalb erscheint die Frage, welche Werte eigentlich die Regierung vertritt, auf einmal merklich relevanter als die nach dem Wertekanon islamischer Kleriker.
Schäubles Konzept politisiert Religion in einer Art, die man sonst gern dem Islam vorwirft. Es kompromittiert die Trennung von Kirche und Staat. Die ist zwar in Deutschland angesichts Kirchensteuer und anderer Privilegien ohnehin eine „hinkende“, was historisch nun einmal so gewachsen und an sich kein Drama ist, aber auch kein Anlass sein sollte, diesen Zustand noch auszuweiten. Und es kompromittiert die Religionsfreiheit, worunter man ja nicht bloß die Freiheit der Glaubensgemeinschaften zu verstehen hat, sondern vor allem die der Individuen, sich durch Glauben persönlich gebunden zu fühlen oder auch nicht. Nach aufgeklärtem Verständnis haben wir in Glaubens- und Weltanschauungsfragen allein der Autorität des Herzens zu folgen, das bekanntlich auch wandlungsfähig ist. Und wer geneigt ist, auch religiöse Autoritäten anzuerkennen, tut das in der Sphäre freier Persönlichkeit, in der der Staat nichts zu schaffen hat. Das alles mag im Kontext der Islam-Konferenz auch von Muslimen infrage gestellt worden sein – ist es aber vor allem durch die Veranstaltung selbst, was man nicht jenen vorzuhalten hat, sondern dem Innenminister.
Des Weiteren kompromittiert das Konzept einer als Repräsentanz gesellschaftlicher Gruppen verstandenen Islam-Konferenz die Demokratie. Denn es besagt, bestimmte Menschen nicht als Individuen über den demokratischen Prozess, sondern als religiös definierte Gruppen über ihre Geistlichkeit repräsentiert sehen zu wollen. Das hat es so – außer in Kolonien – in modernen Staaten seit der bürgerlichen Revolution nicht gegeben. Die ganze Veranstaltung untergräbt Grundsätze, die sie allen Verlautbarungen zufolge konservativen islamischen Organisationen nahebringen wollte. Und daran trägt nicht der KRM oder sonst eine muslimische Vereinigung die Schuld.
Nicht umsonst zeigte sich die angesehene International Crisis Group in einem Bericht vom März dieses Jahres über die ganze Tendenz der Deutschen Islam-Konferenz beunruhigt und richtete mahnende Worte an die deutsche Politik. Sie solle sicherstellen, dass, „welche Maßnahmen auch immer für die Konsultation geistlicher Führer getroffen werden, diese … nicht den Rahmen einvernehmlicher Abstimmung über Fragen der muslimischen Religionsausübung überschreiten. Es ist primär die Aufgabe der Parteien – nicht eines staatlich einberufenen religiösen Forums –, deutschen Türken politische Repräsentation in sozialen, wirtschaftlichen und politischen Fragen zu bieten … Und sie sollten sie nicht nur als Türken vertreten, sondern als Mitglieder der deutschen Gesellschaft mit unterschiedlichen Interessen.“ [3]
So ist es. Und es ist den liberalen und laizistischen Vereinen und Persönlichkeiten türkischen Hintergrunds in und außerhalb der Islam-Konferenz zu danken, dass inzwischen immerhin eine öffentliche Debatte über die Seltsamkeiten der ganzen Veranstaltung in Gang gekommen ist.
Die Einrichtung der Islam-Konferenz zeigt, auf welch wirre Gedanken eine Politik kommen kann, die sich von der seit 9/11 herrschenden Obsession mit Islam und Terrorismus leiten lässt. Die reale Gefahr, die von Islamisten ausgeht, hält sich gerade in Deutschland in überschaubaren Grenzen. Aber sie beherrscht das Bild, das sich die Regierung inzwischen von Deutschtürken und Muslimen macht – und von der Gesamtlage. Schäuble schrieb im Vorfeld der ersten Sitzung der Islam-Konferenz im vergangenen Herbst, er wolle erreichen, dass deutsche Muslime „gefeit“ seien gegen die „Verlockungen und Irrwege terroristischer Extremisten“, denn andernfalls drohe ein „Staat im Staate“ . [4] Eine Politik, die auf der verstiegenen Wahrnehmung fußt, uns stehe demnächst ein Kalifat ins Haus, kommt natürlich leicht auch auf verstiegene Strategien. Und die können das im Zuge der Islamdebatten der letzten Jahre ohnehin getrübte Klima zwischen deutsch- und nicht deutschstämmigen Bürgern nur weiter beschweren.
Es ist kein Wunder, wenn sich nicht wenige fragen, wieso man sich überhaupt mit Leuten an einen Tisch begibt, die, nach allem, was man hört, die Scharia über das Grundgesetz stellen möchten. Und es ist auch kein Zufall, dass nach der Sitzung der Deutschen Islam-Konferenz im Mai Ralph Giordano mit drastischen Worten, die so von diesem besonnenen Intellektuellen und Überlebenden des Holocaust keiner erwartet hatte, gegen den Bau einer Moschee in Köln-Ehrenfeld Stellung bezog. Die Politik des interkulturellen Dialogs implantiert eine unsichtbare Barriere zwischen den Menschen.
Giordano hatte, das wurde inzwischen auch durch den Vorsitzenden des lokalen CDU-Ortsvereins bestätigt, nur offen geäußert, was dort viele denken. Er wurde, wie bei solchen Anlässen üblich, aber sofort in die rechte Ecke gestellt. Man muss sich jedoch nur in liberalen Bekanntenkreisen umhören und wird schnell eines Besseren belehrt: Unbehagen gegenüber „Muslimen“ (nicht gegenüber netten Türken in der Nachbarschaft) ist auf dem Vormarsch selbst unter jenen, die man unlängst noch beim Verteilen von Flugblättern gegen Ausländerfeindlichkeit antreffen konnte.
Das hat sicher auch mit islamischen Terroranschlägen oder dem Karikaturenstreit zu tun. Doch diese vereinzelten und inzwischen etwas zurückliegenden Ereignisse erklären nicht, weshalb Unbehagen gegenüber Menschen islamischen Hintergrunds sich immer tiefer in die deutsche soziale Psyche einzugraben scheint. Schuld daran ist die Kulturalisierung des politischen Redens über Immigration und Integration selbst.
Sie hat eine hochgradige Sensibilisierung für Differenz ausgelöst, die dafür sorgt, dass schon der Anblick bestimmter Symbole, ob Schleier oder Moschee, negative Empfindungen wecken kann. Indem sie auf Kultur abhebt, erzeugt die Politik des interkulturellen Dialogs das genaue Gegenteil von dem, was die nette Phrase vermuten lässt. Sie implantiert eine unsichtbare Barriere zwischen Menschen. Und so entsteht ein Klima, in dem selbst Stofffetzen oder Baulichkeiten, denen früher kaum oder vielleicht sogar wohlwollende Beachtung zuteil wurde, sich mit negativem politischem Symbolgehalt aufladen.
Dass Politik wie Medien Muslimen so übersteigerte Aufmerksamkeit widmen, kann das Unbehagen nur weiter erhöhen. Schließlich stellt sich die berechtigte Frage, ob man sich vielleicht auch einmal wieder anderen Themen zuwenden könnte. Der Eindruck, die Politik befasse sich bis zum Exzess mit Dingen, die eher trübe Assoziationen wecken, erzeugt Verdruss und das Empfinden, in der eigenen Welt nicht mehr ganz zu Hause zu sein. Und es muss kein „Rechter“ sein, der so empfindet – man darf vermuten, dass diese Politik auch unter Deutschtürken die Stimmung drückt, denn sie erzeugt ein Klima der individuellen und sozialen Eingeschlossenheit.
Das ganze Konzept Islam-Konferenz erzeugt diese unerfreulichen Dinge, weil es auf irrationalen Prämissen beruht. Nicht alle Menschen muslimischen Hintergrunds in Deutschland sind religiös, und diejenigen, die es sind, haben – wie in jeder anderen Religionsgemeinschaft auch – differenzierte Vorstellungen über den Stellenwert, den sie dem Glauben in ihrem Lebensentwurf geben. Und wie jeder andere Mensch werden sie ihre Haltung im Leben immer neu überdenken. Die kulturalisierende Politik der Bundesregierung festigt dagegen ohne Not eine Sensibilität, die Religion oder Kultur als fixe Merkmale persönlicher Identität wahrnimmt. Wie berichtet wird, lässt sich in letzter Zeit eine Neigung muslimischer Familien feststellen, Mädchen vermehrt vom Schwimmunterricht fernzuhalten. Die kulturalisierende Integrationsdebatte befördert – unter Türken wie Deutschen – Abschottungstendenzen. Statt Horizonte zu öffnen, sperrt sie Menschen in verschiedene Gehege im Zoo der Kulturen.
