01.05.2004

Großer Staat, was nun? Kleiner Mensch, was tun?

Analyse von Vasile V. Poenaru

Ein Seitenblick auf die kanadische Stärke von Vasile V. Poenaru.

„Nobody is pushing Chrétien around!” Dies war der Lieblingssatz des bis Dezember 2003 amtierenden kanadischen Premierministers Jean Chrétien. Als er sich hartnäckig weigerte, gegen den Irak in den Krieg zu ziehen, fürchteten viele Kanadier, die bevorstehenden wirtschaftlichen Sanktionen von Seiten der USA könnten verheerend sein. Doch Chrétien hielt am Kurs fest: Wir sind eben keine Amerikaner, wir sind Kanadier. Geistige Landesverteidigung?

Kanadische Staatsbürger führen kanadische Pässe. Nur stehen darin manchmal arabische Namen. Und arabische Geburtsorte. Das kann zur Katastrophe werden, etwa, wenn man in die USA fliegen will. Maher Arar, ein Computerexperte aus Montreal, wurde 2002 auf dem Flughafen von New York festgenommen, als er bei der Rückkehr aus einem Erholungsurlaub in Tunesien nach Toronto umsteigen wollte. Offensichtlich befand sich sein Name – möglicherweise aus Versehen – auf einer Liste verdächtiger Elemente. Die Amerikaner verhörten ihn eine Woche lang vergeblich und verfrachteten den kanadischen Staatsbürger daraufhin in sein Heimatland Syrien, wo ihn die skrupellosen Behörden allem Anschein nach auf Wunsch der USA einsperrten und dazu noch in ihrer großzügig schurkenhaften Hilfsbereitschaft im Kampf gegen den Terror ein Jahr lang folterten. Anklage wurde gegen den Unschuldigen nie erhoben, und Ende 2003 durfte er wieder zurück nach Kanada. Jetzt verlangt Arar Antworten. Er will wissen, auf welcher Grundlage ihn die amerikanischen Behörden festnahmen, verschleppten und foltern ließen. Und warum Kanada dazu schwieg.

Syrien gilt als Schurkenstaat, als Terrorstaat. Zur gleichen Zeit ist Syrien aber ein offenbar mal feindlicher, mal freundlicher Folterstaat, dessen Dienste das demokratische Amerika in Anspruch nimmt, wenn es um heikle und verfassungswidrige Angelegenheiten geht. So kommt es dann, dass einer der größten Feinde von Demokratie und Freiheit sich als pragmatische Stütze im Kampf gegen den Terror erweist.

Nein, Foltern ist nicht gut. Das darf man in den Vereinigten Staaten nicht, und in Kanada schon gar nicht. Doch es geht das Gerücht um, die kanadische Bundespolizei RCMP (Royal Canadian Mounted Police) und der kanadische Geheimdienst CSIS (Canadian Security Intelligence Service) seien über den Fall Arar im Bilde gewesen. Jedenfalls hat Arar zur Aufklärung der trüben Umstände seiner Inhaftierung rechtliche Schritte gegen John Ashcroft und weitere Größen in Washington eingeleitet, da diese angeblich nur zu gut wussten, was ihn in Syrien erwartete. Angesichts der dunklen Aspekte der kanadischen Mittäterschaft an seiner Abschiebung erwägt er nun auch, den kanadischen Staat anzuklagen. Auch Syrien und Jordanien sollen Stellung beziehen. Arar steht nicht allein da. Menschenrechtsorganisationen und Anwälte haben die Sache in Angriff genommen.

Der Zeitpunkt ist günstig, um der Art und Weise, wie unser War on Terror ausgefochten wird, einmal auf den Zahn zu fühlen. Das Anfang 2003 zum Besten gegebene so genannte Beweismaterial gegen Saddam Hussein erscheint auf einmal gar nicht mehr so glaubwürdig, der Patriot Act erscheint gar nicht mehr so patriotisch, und der selbstbewusste US-Präsident George W. Bush scheint gar nicht mehr so sicher im Sattel zu sitzen. Auch wird es auf einmal nicht mehr als unpatriotisch und kriminell betrachtet, die Hintergründe des Krieges und die globalen Strategien der Regierung zu hinterfragen.

„Wenn Saddam wirklich Waffen gehabt hätte, hätte Bush nicht angegriffen.“

Wer keinen Krieg will, der darf auch nicht von dessen Folgen profitieren. Von dieser einst so kategorischen Doktrin ist wenig übrig geblieben, nachdem der ehemalige US-Finanzminister Paul O’Neill auspackte. Und der neue kanadische Premier Paul Martin traf George Bush. Und die beiden Männer lächelten einander zu. Und Kanada darf wieder. Und Gerhard Schröder traf George Bush: Sie vertragen sich wieder.

Die strategischen und moralischen Vorwände der Invasion sind längst in alle Winde verstreut. Das Waffenarsenal in Tony Blairs Fantasien war ohnehin von Anfang an eine ziemlich durchsichtige Rechtfertigung des Feldzugs. Strategisch ausschlaggebend war nicht etwa, dass der Irak stark sei und eine Gefahr darstelle, sondern gerade, dass er schwach war und – ungleich Nordkorea – leicht besiegt werden konnte. Wenn Saddam wirklich Waffen gehabt hätte, hätte Bush nicht angegriffen.

Schon vor dem 11. September 2001 hatten die rechtskonservativen Machthaber in Washington Pläne für den Eroberungskrieg gegen den Irak und für die neue wirtschaftliche Ordnung in der Region parat. Heute ist das kein Geheimnis mehr. Klarer denn je steht nun die Befreiung des irakischen Volkes in den Augen der Weltöffentlichkeit als eine Befreiung des irakischen Erdöls da.

„Ein kanadischer Staatsbürger wurde in Syrien gefoltert, weil die menschliche Würde des nordamerikanischen Menschen am Anfang des dritten Jahrtausends durchaus antastbar ist.“

Sprach Paul O’Neill die Wahrheit? Wahrscheinlich. Spielt das eine Rolle? Wahrscheinlich nicht. „Auf den haben wir nie gehört, selbst als er noch im Amt war“, kam die abwertende Bemerkung aus Regierungskreisen. In der Politik kommt es nämlich nicht so sehr auf die Wahrheit an, sondern auf Meinungsbildung. Daran haben wir uns gewöhnt, und wir akzeptieren es als normal.

Ein kanadischer Staatsbürger wurde in Syrien gefoltert, weil die menschliche Würde des nordamerikanischen Menschen am Anfang des dritten Jahrtausends durchaus antastbar ist. Gleich nach seiner Rückkehr nach Kanada hat Arar eine öffentliche Ermittlung beantragt, die ihm die kanadische Regierung zunächst verweigerte. Doch die Debatte wurde immer hitziger und Arar immer stärker. Schließlich beugte sich die Regierung und brachte die heftig umstrittene Ermittlung in Gang.

Das mag allerdings in erster Linie nicht mit dem konkreten Fall Arars zu tun haben, sondern vielmehr mit einem kleinen Presseärgernis, das sich rasch zu einer großen Auseinandersetzung entwickeln sollte. Das Haus einer Journalistin des Ottawa Citizen, Juliet O’Neill, wurde von den kanadischen Behörden Ende Januar 2004 im Rahmen einer überraschenden und skandalösen Geheimoperation durchsucht. Angeblich war sie im Besitz geheimer Informationen zur Arar-Affaire und zur diesbezüglich fragwürdigen Rolle der kanadischen Bundespolizei RCMP. Gegen die Frau sollte sogar ermittelt werden, hieß es. Das sorgte landesweit für Entrüstung. Demokratie, Mysterien, Geheimnistuerei: alles kam zur Sprache. Der Begriff Polizeistaat tauchte in diesem Zusammenhang ebenfalls auf.

Und so gestaltete sich dieser eher ungeschickte Polizeizugriff auf einmal als eine Frage der Macht. Wie weit darf der Staat gehen, wenn er gegen das Individuum loszieht? Wie weit darf ein Staat gehen, wenn er gegen einen anderen Staat loszieht? Wie weit darf die Presse gehen, wenn sie über den Staat berichtet? Wer darf, wer soll ermitteln? Und was soll ermittelt werden? War die kanadische Presse zu stark? War sie zu schwach?
Bush und Blair ermitteln jetzt auch. Saddams Bomben waren eigentlich gar keine, sie sahen aber so ähnlich aus. Und das Wichtigste ist ja: Wir haben ihn erwischt. Und vor der Kamera gedemütigt. Nicht als Präsidenten, sondern als einfachen Menschen, der ja keine Würde besitzt.

US-Außenminister Colin Powell gab Anfang Februar in einem Interview in der Washington Post öffentlich zu, dass er dem Krieg gegen den Irak möglicherweise nicht zugestimmt hätte, wenn er zu dem Zeitpunkt wahrheitsgemäße Informationen über Iraks Waffenstand gehabt hätte. Doch an und für sich sei der Krieg immer noch eine gute Sache gewesen, die Geschichte würde es erweisen. „Wir haben nie behauptet, dass eine unmittelbare Bedrohung vom Irak ausgeht“, versuchte CIA-Chef Tenet Anfang Februar ebenfalls sein Geschick auf dem leider undankbaren Gebiet des Damage Control.

Geschichte wird aber heutzutage weitgehend von Buchhaltern geschrieben. Noch nie hatten die USA ein derartig riesiges Haushaltsdefizit. Noch nie wurde so viel für Rüstung ausgegeben. Noch nie war es für schwächere Länder so wichtig, angesichts der amerikanischen Bedrohung vorbeugend zu rüsten. Noch nie war es für stärkere Länder so wichtig, angesichts der amerikanischen Freundschaft vorbeugend zu rüsten. Noch nie war der War on Terror so arm an Definitionen. Viele Milliarden Dollar hat er schon gekostet, und ein Ende der Rechnung ist nicht in Sicht.

„Mit Verachtung blicken viele Amerikaner auf Kanadas schwaches Militär und seine starken Skrupel.“

Noch immer ist bin Laden auf freiem Fuß. Noch immer fällt es schwer, gegen einen Feind zu kämpfen, den es offenbar nur als diffuses Netzwerk gibt. Mit Verachtung blicken viele Amerikaner auf Kanadas schwaches Militär und seine starken Skrupel. Noch immer ist der Kampf um die Herzen der Menschen nicht gewonnen. Denn es fällt dem Starken schwer, nett zu sein. Wer aber stark ist, sollte auch nett sein, hatte Kanadas Ex-Premier Jean Chrétien vor mehr als einem Jahr mit Hinweis auf die Regierung in Washington gesagt. Wer Staatsbürger des Nachbarlandes ohne triftigen Grund kurzerhand in diensteifrige Folterstaaten abschiebt, ist nicht nett. Wer Angst hat, ist aber oft auch nicht nett, und der Terror flößt eben nun einmal Angst ein. Die Frage, die sich zwischen Recht und Sicherheit aufdrängt, lautet: Wie nett soll einer sein, der stark ist? Wie nett kann einer sein, der Angst hat?

„Nobody is pushing Chrétien around!” Ein lobenswertes Machtwort? Wir kleben zurzeit noch unmittelbar an der jüngsten Geschichte und vermögen demzufolge ihre Umrisse nicht so gut auszumachen. Wie aber Mitte Februar bekannt wurde, hat Chrétien kurz vor seinem Abgang 2003 dann doch noch klein beigegeben: Kanada ist nun erstaunlicherweise auf einmal Teil der höchst umstrittenen PSI (Proliferation Security Initiative), anhand derer sich die selbst ernannten Good Guys die Freiheit nehmen, überall auf der Welt Schiffe der Bad Guys zu kapern. Gemeint ist hier freilich in erster Linie Nordkorea, doch auch der Iran und weitere Staaten könnten ihrerseits bald anvisiert werden. Diese möglicherweise pragmatische, aber dennoch illegale Initiative der Starken gegen die Schwachen geht wieder einmal weit an den UN vorbei. Und die geheimgehaltene kanadische Teilnahme ging bisher nicht nur an der Öffentlichkeit vorbei, sondern sogar an den kanadischen Diplomaten, die ebenfalls erst im Nachhinein davon erfuhren.

Der Diskurs über das Recht des Schwächeren und die Verantwortung des Stärkeren hört sich gut an. Auch die Nachricht, dass jetzt ermittelt wird, hört sich gut an. Und dass die menschliche Würde unantastbar sei, hört sich ganz besonders gut an. Nur sind die Bezüge zwischen denjenigen, die Prinzipien ausrufen und Diskurse zum Besten geben, und denjenigen, die sie in die Tat umsetzen sollen, nicht immer auf Anhieb erkennbar. Kanadier, UN und Menschenrechte hin und her: Auch in Zukunft werden die Machthaber in Washington stets „alles tun, was getan werden muss“. Das hört sich vage an. Und aus Solidarität mit dem südlichen Nachbarn soll Kanada auch „alles tun, was getan werden muss“. Jetzt werden als erstes neue Kampfhubschrauber bestellt. Für Kanadas geschwächtes Militär. Damit es stark wird.