21.02.2012
Eurokrise: Gerechtigkeit für Griechenland!
In seinem Gastbeitrag legt Kostas Dimakopoulos an Hand von neun Thesen dar, wieso es falsch ist, Griechenland in der gegenwärtigen Krise als alleinigen Sündenbock abzustempeln zu wollen. Auch Deutschland und Europa tragen Verantwortung. Er fordert mehr Gerechtigkeit in der Diskussion
1.In den deutschen Massenmedien hat man in der letzten Zeit eine Kampagne gegen Griechenland erlebt („verantwortlich für die ganze Eurokrise“), die ihresgleichen sucht. Sie basierte oft auf falschen Daten („die Griechen arbeiten viel weniger als die anderen Europäer“, „die Griechen haben viel mehr Feiertage als die Deutschen“, „die Griechen gehen viel früher in Rente“ usw.) und beschränkte sich nicht nur auf die Bewertung der Wirtschaft, sondern betraf pauschal das ganze Land („Griechenland – Ramschstatus!“ usw.). Sie war nicht nur bei populistischen Rattenfängern oder bei der Boulevard-Presse lokalisiert, sondern schon bei hochkarätigen Politikern und auch bei „ARD und ZDF“ vertreten. Sie nahm manchmal Züge einer Volkshetze an und erinnerte deutlich an die Konstruktion einer Propaganda-Kulisse vor einem Angriffskrieg.
2. Griechenland steht tatsächlich am Abgrund, ein Bankrott ist wahrscheinlich und der Austritt aus dem Euro scheint durchaus möglich. Die Märkte verlangen inzwischen fast 30 Prozent Zinsen für zehnjährige griechische Staatsanleihen, das Land hängt am Tropf der Darlehenshilfe der Troika EZB/EU/IWF, deren unnachgiebige Bedingung für die Gewährung der Hilfe eins ist: Kaputtsparen! So steht die Rezession heute durch Abwürgen der Wirtschaft bei 6 Prozent, die Arbeitslosigkeit bei fast 20, die Jugendarbeitslosigkeit bei 40 Prozent. In allen Bereichen des öffentlichen Dienstes finden Entlassungen statt, jede Art von Sozialausgaben ist abgeschafft, es gibt eine Hyperbesteuerung durch willkürliche Anhaltspunkte, und „unwiderlegbare Vermutungen“ machen sich breit. Die Griechen sparen sich tatsächlich zu Tode. Nur eine Zahl: Die Selbstmordrate hat sich offiziell verdoppelt, Dunkelziffer mitberechnet, vielleicht verdreifacht.
3. Wie ist es eigentlich zu solch einer misslichen Lage gekommen, bei der die Griechen, um nicht gleich unterzugehen, Bedingungen einer Hilfe akzeptieren müssen, die einem Tod auf Raten gleichkommen? Ich beziffere die Selbstschuld der Griechen an der heutigen Misere auf 90 Prozent: Weil sie in den letzten Jahrzehnten mehr ausgaben, als sie verdienten, und die Schulden, die sie machten, nicht zur Entwicklung ihrer Wirtschaft, sondern zum Konsumieren einsetzten und das in einem korrupten System (Platz 80 in der Liste von Transparency International) der Steuerhinterziehung, der Vetternwirtschaft, der Kleptokratie und des Klientelismus, mit dem das Einverständnis breiter Schichten der Bevölkerung gekauft wurde. Weil sie wiederholt inkorrekte Daten geliefert haben, die heute den Eindruck erwecken, auch ihr Beitritt zu dem Euro ist nicht mit rechten Dingen zugegangen. Aber auch weil sie, die Griechen, sich heute als außerstande erweisen, die Situation rationell zu begreifen und die Notwendigkeit der bitteren Sparmaßnahmen einzusehen. Schließlich, weil die griechischen politischen Parteien unfähig sind, ihre Querelen beizulegen und über ihren Tellerrand hinaus zu schauen. Konsens ist kein griechisches Wort.
„Die Griechen“ ist allerdings ein Begriff, der zwar geeignet ist, die Staatshaftung in den internationalen Beziehungen zu begründen, aber nichts über die tatsächliche Verteilung der Schuld und auch des Leids heute aussagt. Darüber aber weiter unten. Was diese griechische Selbstschuld betrifft, bitte ich um Milde. Vielleicht deswegen, weil es Zeiten gab, etwa 1945, in denen andere mit den Deutschen haben Milde walten lassen.
4. Es gibt aber auch eine gesamteuropäische Verantwortung für die heutige Situation in Griechenland, die die anderen 10 Prozent der Schuld für sich beansprucht. Diese liegt einerseits darin begründet, dass die Eurozone, wie die deutschen Massenmedien täglich posaunen, zu einseitig konzipiert ist, indem alles einem „Monetarismus“ der schlimmsten Art überlassen worden ist: Der Euro wird es richten und Europa in ein Paradies der konvergierenden Volkswirtschaften verwandeln! Dieses falsche Vertrauen führte zu einem System der laschen Kontrollen. Es war nicht nur Griechenland, das die Stabilitätskriterien von Maastricht verletzte, sondern fast alle Euroländer, Deutschland als eins der ersten ab 2002/2003 einbegriffen. Ein zweiter Grund für die gesamteuropäische Verantwortung ist im Umgang mit den griechischen Daten zum Eurobeitritt und -verbleib zu suchen, die man heute als „frisiert“ bezeichnet. In einer Zeit, in der man – mit oder ohne Drohnen und V-Leute – über alles auf der Welt Bescheid weiß, ist es eher unwahrscheinlich, dass man nicht erkannt hat, wie diese Daten zustande kamen. Eher anzunehmen ist dagegen, dass man in Brüssel die ganze Zeit ein Auge zugedrückt hat, weil die Gelder, die auf diese Weise Griechenland in Form von Darlehen durch die Banken und Subventionen durch die EU-Kassen zugute kamen, zurück nach Deutschland oder Frankreich flossen, um den Kauf von Konsumgütern und Waffensystemen zu finanzieren. Drittens müsste man berücksichtigen, dass in einer eng miteinander verflochtenen Wirtschaftswelt, wie die Eurozone es ist, die Leistungsbilanzdefizite des einen die Leistungsbilanzüberflüsse des anderen sind. Dazwischen sitzen die Märkte, vor allem deutsche Banken, die kräftig an diesem Transfergeschäft auf Kredit verdienen. Zu berücksichtigen ist auch, dass Deutschland durch dieses Verflochtensein und durch die gemeinsame Währung bis heute viel gewonnen hat: Die deutsche Wirtschaft erarbeitete große Leistungsbilanzüberschüsse, solange es dem Euro gut ging, und auch in der Zeit der „Griechenlandkrise“ sind wegen des schwächeren Euro die deutschen Exporte in einem hohen Ausmaß beflügelt worden. Solche Erfolge gehen nicht nur auf „Tugenden“ wie Fleiß und Sachlichkeit zurück, sondern haben viel damit zu tun, wer am längeren Hebel sitzt: Der Stärkere kann billiger produzieren, indem er z.B. Arbeitskosten senkt, ohne dass es besonders weht tut und zu sozialen Unruhen kommt. Dem Schwächeren bleibt nichts anderes übrig, als seine Deindustrialisierung wie ein Naturereignis hinzunehmen. Was diese gesamteuropäische Restschuld für die heutige Situation in Griechenland betrifft, bitte ich um eine faire Bewertung.
5. Es gibt allerdings einen Punkt, bei dem die Unterscheidung zwischen „Selbstschuld“ und „Fremdschuld“ zu verblassen beginnt. Der Fall Griechenland stellt nämlich aus zwei Gründen die Spitze eines Eisberges dar, die vielleicht extreme Form einer allgemeinen Tendenz in Europa. Erstens sind in den letzten Jahrzehnten überall in den europäischen Ländern Schulden gemacht worden, um Sozialausgaben zu finanzieren. Das ist der Preis einer gewissen „Soziologisierung“ der formellen Demokratie: Der sogenannte „Souverän“, nämlich das Volk, begnügt sich nicht mehr mit der formellen Beteiligung an den Wahlen alle vier oder fünf Jahre, sondern verlangt eine gewisse Teilhabe an dem Reichtum des Landes, die der Staat durch Sozialausgaben zu gewährleisten hat. Zweitens kann der Staat aber diese soziale Dimension der Demokratie nicht aus dem eigenen Etat finanzieren, weil er gleichzeitig die großen Einkommen und insbesondere die Gewinne des dominanten Finanzkapitals, was oft dasselbe ist, nicht gebührend besteuern kann. Für solch einen Fall droht nämlich das große Geld einfach in Richtung günstigerer Standorte abzuwandern – unter Mitnahme der dazu gehörenden Arbeitsplätze. Ein hierfür charakteristisches Beispiel ist die fehlende Besteuerung der griechischen Reedereien. Griechenland, dieses kleine, am Abgrund stehende Land, ist – ob man das glaubt oder nicht – die Nummer eins auf der Welt, was die Tonnage der griechischen Handelsflotte betrifft (15 Prozent der internationalen Fracht). Besteuern kann man allerdings die Reeder in Griechenland nicht, sonst drohen sie sofort mit der Flucht zu „Billigflaggen“. Steuerliche „Billigflaggen“ hat die Globalisierung inzwischen überall geschaffen, es gibt eine harte Konkurrenz um insoweit „günstige“ Standorte. Fazit: Dem Staat als Sozialstaat bleibt nichts anderes übrig, als Sozialausgaben durch Schulden zu finanzieren. Dieses System stößt jetzt auf fatale Art an seine Grenzen und treibt verrückte Blüten. Die Abhängigkeit von den Banken machte die Banken „unentbehrlich“, so dass sie 2008/2009 mit dem Geld der Staaten, d.h. der Steuerzahler, gerettet werden mussten. Da sie und der Rest der anonymen „Märkte“ keine Moral besitzen, wüten die Geretteten nunmehr seit 2010/2011 gegen die Retter – eine wahrlich absurde Situation.
6. Und genau an dieser Stelle wird sichtbar, was heute auf dem Spiel steht: nicht nur der Euro, nicht nur das vereinigte Europa, sondern die Demokratie selbst. Wie der griechische Fall zeigt, bezahlen die Armen und Kleinen einseitig die Krise, während die Reichen und Großen schon lange mit ihrem Geld über die Grenze sind. Es sind dieselben, die irgendwann mit dem Segen der europäischen Machtzentren zurückkehren werden, um die Filetstücke der griechischen Wirtschaft „für einen Appel und ein Ei“ aufzukaufen. Die Armen und Kleinen aber, die heute ihren Job verlieren, ihren Laden schließen, ständig zur Kasse gebeten werden und denen, wenn sie (nicht die Stromrechnung, sondern) die Sondersteuer nicht zahlen, einfach der Strom abgedreht wird, sind die „Empörten“, die es nicht mehr aushalten und lautstark protestieren. Irgendwann werden sie losstürmen.
Kein Staat in Europa kann sich in Sicherheit wähnen. Noch nicht einmal Deutschland, obwohl es den Deutschen noch bestens geht und obwohl sie mit zwei historischen Ausnahmen (1848 und 1919) über keine revolutionäre Tradition verfügen. Wie würden aber selbst die Deutschen reagieren, wenn ihnen von heute auf morgen Lohn und Sozialzulagen weggenommen würden? Sollte es sogar so sein, dass das „Testexperiment“, das momentan in Griechenland abläuft (Reduzierung des Einkommens um 30 bis 70 Prozent, Leistungskürzungen und Streichung der Sozialprogramme mit Hinweis auf die Krise), das Modell der Zukunft überall in Europa darstellt, dann kann man davon ausgehen, dass bald auch andere außer den Griechen die Faust ballen werden.
7. Es ist wahr, dass man in Griechenland ein großes Demokratiedefizit feststellten kann: Die politischen Parteien haben es nicht für wichtig gehalten, das Volk darüber zu informieren, wie es zu dieser Misere gekommen ist, d.h. wie sie selbst dazu beigetragen haben, was „innere Abwertung“ bedeutet, um im Euro zu bleiben, welche Folgen ein Austritt aus dem Euro mit Abwertung der Drachme nach sich ziehen würde. Stattdessen hat die Regierung mit den Sparmaßnahmen nach dem Motto begonnen: Die werden dadurch schon merken, wie ernst die Lage ist! Auch in Deutschland aber hat man dem Volk die bittere Wahrheit (wollen wir den Euro behalten, müssen wir viel Geld an die kriselnden Länder der Eurozone transferieren, bis hin zur Akzeptanz von Eurobonds; wollen wir es nicht, müssen wir auf viele bequeme Vorteile aus der gemeinsamen Währung verzichten) nur häppchenweise serviert: Die werden schon merken, wie ernst die Lage ist!
Es war auch die deutsche Regierung, die letztlich die Durchführung einer angekündigten Volksabstimmung in Griechenland über die Sparmaßnahmen erpresserisch verhinderte. Dahinter verbirgt sich zuerst eine undemokratische Haltung mit hegemonialen Allüren. Der deutsche Großphilosoph Jürgen Habermas sagte dazu: „Gerade wenn die Wahl zwischen Pest und Cholera besteht, darf die Entscheidung nicht über die Köpfe einer demokratischen Bevölkerung hinweg getroffen werden. Das ist nicht nur eine Frage der Demokratie, hier steht die Würde auf dem Spiel.“ Aber die Verhinderung der Volksabstimmung in Griechenland war noch nicht einmal besonders klug. Denn, was will eigentlich die deutsche Regierung? Dass die Griechen im Euro verbleiben und die Sparmaßnahmen akzeptieren oder dass sie austreten? Hätten die Griechen für den Austritt plädiert, indem sie „nein“ zu den Sparmaßnahmen sagten, wäre dies o.k. Man kann keinen retten, der nicht gerettet werden will. Besser als ein Schrecken ohne Ende ist auf jeden Fall ein Ende mit Schrecken. Hätten sie dagegen mit „ja“ gestimmt, wären die Sparmaßnahmen legitimiert. Das Argument, dass die Märkte schon bei dem Gedanken eines Referendums verrückt spielen würden, greift nicht. Spielen sie nicht jetzt schon verrückt? Unterminieren sie nicht jetzt schon schleichend ein schwaches Euroland nach dem anderen? Oder sollte durch eine politische Unredlichkeit (die Griechen werden ungefragt mit immer neuen Sparmaßnahmen konfrontiert, bis sie es nicht mehr aushalten) der Beweis geliefert werden, dass Griechenland nicht anpassungsfähig ist, damit es hinausgeworfen werden kann? Mit der Absicht vielleicht, ein Exempel zu statuieren und die anderen Euroländer abzuschrecken?
Eine Volksabstimmung könnte übrigens auch in Europa den Regierungen die verlorene Souveränität über die anonymen Märkte zurückgeben und ein hartes Durchgreifen (befreiender Schuldenschnitt, rigorose Besteuerung oder straffe Regulierung) ermöglichen. Denn die Dominanz dieser „Märkte“, die auch mit dem Geld der Sparer, das sie verzocken, die Schlinge um den Kopf der Staaten legen, hat inzwischen einen Punkt erreicht, bei dem man einen alten Spruch wieder gebrauchen könnte: Salus populi suprema lex esto. „Das Heil des Volkes sei das höchste Gesetz!“, wobei dieses Volk, das gleichzeitig aus Sparern besteht, gefragt werden muss, was ihm lieber ist: sein Spekulationsgeschäft (mit dem allerdings oft Rentenansprüche und Altersvorsorge verbunden sind) oder sein Staat bzw. Europa. Die Gefahr einer heftigen Reaktion der Märkte ist da, keine Frage, man müsste sie allerdings in Kauf nehmen und den Schritt genau vorbereiten. Diese Lösung des Schuldenproblems ist jedenfalls ehrlicher als andere Lösungen, die zurzeit vorbereitet werden. Sozialismus und Kapitalismus mögen vergehen, Demokratie aber muss bleiben.
8. Jacques Attali, französischer Ökonom und seinerzeit Berater von Präsident François Mitterand, hat im Jahre 2010 ein Buch geschrieben: Tous ruinés dans dix ans? (In zehn Jahren alle ruiniert?). Er beschreibt darin das Szenario eines Lauffeuers auf Grund der Schuldenkrise: Am Anfang sind die Länder mit den robusteren Finanzen nicht bereit, sich solidarisch mit den schwächeren zu zeigen, am Ende ist keiner gerettet. Man findet auch einen Hinweis auf Italien in diesem Buch: Das Land hat mächtig zur kulturellen Identität Europas beigetragen, es besitzt heute Kulturschätze, die nicht mit Geld zu berechnen sind. Etwas Ähnliches, viel deutlicher formuliert, hat Jean-Luc Godard über Griechenland gesagt. Das heißt natürlich nicht, dass die anderen Europäer den heutigen Griechen oder Italienern irgendetwas wegen der antiken Helden schulden, von denen dieses kulturelle Erbe stammt. Aber vielleicht gilt es in einem übertragenen Sinne: Das Boot „Europa“, in dem wir in stürmischen Zeiten alle sitzen und heftig rudern, ist auf der Basis gewisser Prinzipien gebaut, zu denen auch die Solidarität gehört, weil wir von irgendwo, d.h. von bestimmten Häfen, kommen – auch wenn wir nicht genau wissen, wohin uns Wind und Welle momentan treiben.
9. Wir Griechen haben uns für die Darlehenshilfe zu bedanken, mit der bis jetzt ein wilder und unkontrollierter Bankrott Griechenlands abgewendet wurde. Auch für den Druck, den insbesondere die deutsche Regierung beim Gipfel am 26./27.10.2011 auf die Banken ausgeübt hat, mit dem zuerst ein 50-prozentiger griechischer Schuldenerlass vereinbart wurde – griechische Irrationalität und Undankbarkeit sind ein Beweis dafür, wie jedes Land die Krise produziert, die es verdient. Die harten Sparmaßnahmen, die die Sanierung der maroden und zum Teil korrupten griechischen Finanzen bezwecken, sollten schon im Interesse Griechenlands fortgesetzt werden. Es ist aber eine Illusion zu glauben, Sparsamkeit allein würde das Vertrauen der Märkte zurückbringen (so der Ökonom und Nobelpreisträger Paul Krugman, The Austerity Delusion). Man muss auch kein großer Volkswirt sein, um zu verstehen, dass man für einen solchen radikalen Umbau einfach mehr Zeit braucht. Bezweckt man tatsächlich die Rettung Griechenlands, müsste man die Umsetzung der Sparmaßnahmen zeitlich strecken und mit einem „Marshallplan“ für die Realwirtschaft, die mittelständischen Unternehmen, flankieren. Sonst ist das Ergebnis einfach kontraproduktiv, und wir haben sehr bald die Situation: Operation gelungen, Patient tot.
Wie es auch sein mag, es sieht so aus, als ob wir langsam zum Kreuzweg kämen. Wenn die Deutschen der Meinung sind, es lohnt sich für sie nicht, Griechenland zu retten, ist das zu respektieren. Wenn sie selbst aus dem Euro aussteigen wollen, ebenfalls. Sie brauchen dafür keinen Sündenbock, sie tun es einfach. Kein anderer kann sein eigenes Interesse besser abschätzen als man selbst. Wenn die Deutschen im Euro bleiben wollen, ist es konsequent, wenn sie als die stärkste und zuverlässigste Wirtschaftsmacht die Eurozone führen und der Gemeinschaft solidere Konturen für die Zukunft geben, damit die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholt werden.
Aber: Eine Kopie ihrer selbst können die Deutschen aus den anderen europäischen Ländern nicht machen. Wenn sie helfen wollen, müssen sie es ohne Arroganz und Überheblichkeit tun – oder es lassen. Man sollte auch hierzulande aufhören, Griechenland zu dämonisieren und verächtlich zu machen. Verantwortlich für die ganze Euro-Krise kann Griechenland schon allein deswegen nicht sein, weil es nur mit höchstens 2 Prozent zur Wirtschaftsleistung der Eurozone beiträgt. Die Schulden der anderen Euroländer haben mit Griechenland nichts zu tun.
Vielleicht steht uns eine Rezession auf Weltebene oder die Auflösung der Eurozone in der jetzigen Form bevor. Trotzdem müssen wir auch in solch einem Fall die Fassung behalten. Und den Dialog miteinander nicht verlieren.
Ohne Arroganz und Überheblichkeit. Denn auch dort, wo man sich heute wegen seiner angeblichen „nationalen Tugenden“ die Nase über die Anderen rümpft, kann plötzlich eine Kata-Strophe im altgriechischen Sinne des Wortes das Gegenteil beweisen. Weil wir alle Menschen und dem wandelbaren Geschick unterworfen sind, sollte man die Warnung des altgriechischen Dichters Simonides aus dem 6. Jahrhundert v. Chr. nicht aus dem Gedächtnis tilgen (Fragment 29): „Sei, der du Mensch bist, nie der Meinung, dass du wissest, was morgen kommt, noch, siehst du im Glück einen, wie lang er darin sein wird; denn so schnell ist das Fortschwirren selbst nicht der breitflügligen Fliege wie der Wechsel des Glücks.“ Simonides hatte kurz davor den Zusammenbruch eines Hauses erlebt, in dem eine bis dahin fröhliche Gesellschaft gefeiert hatte. Alle wurden unter den Trümmern begraben.
Veranstaltungshinweis: Am Donnerstag, dem 23. Februar 2012, findet im Programmkino Tilsiter Lichtspielen in Berlin-Friedrichshain eine NovoDebatte über die aktuelle Krise der Europäischen Union und des Europäischen Gedankens statt. Die Veranstaltung trägt den Titel: „Europe without Europeans?“ und wird von NovoArgumente in Kooperation mit dem British Council in Berlin und dem Londoner Think Tank Institute of Ideas organisiert. Die Podiumsdiskussion wird in englischer Sprache geführt. Beginn: 19.30 Uhr. Weitere Informationen: hier. Unverbindlich Voranmeldung via Facebook: hier.
