01.05.2002
Der neue Buhmann des Westens
Analyse von Mick Hume
Mick Hume erklärt, warum die heutigen Israel-Kritiker schlimmer sind als Sharon.
Das Chaos in den Straßen der besetzen West Bank scheint nun, da die Spannungen zwischen den USA und Israel zunehmen, die Medienwelt mehr denn je zu verwirren.
Die Verteidiger Israels klagen Washington an, dem arabischen Terrorismus nachzugeben und damit den traditionellen demokratischen Verbündeten in der Region zu opfern. Die Unterstützer der Palästinenser argumentieren hingegen, der Besuch von US-Außenminister Colin Powell im Nahen Osten sei nur ein Ablenkungsmanöver gewesen, um zu vertuschen, dass Präsident George W. Bush den Israelis erlaubt, in der West Bank Amok zu laufen. Zu viele Kommentatoren versuchen, die letzten Ereignisse im Nahen Osten durch die Brille der Vergangenheit zu verstehen. Dabei ist es wichtig, die Krise im aktuellen Kontext zu begreifen, vor allem vor dem Hintergrund der veränderten Beziehungen zwischen den USA und Israel sowie unter Berücksichtigung der defensiven geistlichen Verfassung Amerikas und Europas, die sich seit dem 11. September noch verstärkt hat.
Während des Kalten Krieges betrachteten die USA den Staat Israel als ihren „Wachhund“ im Nahen Osten; er war ein westliches Bollwerk gegen die (echte und eingebildete) Bedrohung durch den von der Sowjetunion unterstützten arabischen Nationalismus. Diese Beziehung war nie ohne Spannung: Während der Suez-Krise 1956 zwang Washington Großbritannien und Israel, ihre militärische Aktion gegen Ägypten abzubrechen. Aber die USA unterstützten Israel immer dann, wenn es darauf ankam, am deutlichsten während der arabisch-israelischen Kriege von 1967 und 1973. Beharrlich weigerte sich Washington, den Anspruch der Palästinenser auf einen eigenen Staat anzuerkennen. Zu Beginn der 90er-Jahre brachten zwei Ereignisse die latenten Spannungen zwischen den USA und Israel an die Oberfläche: der Zusammenbruch des Ostblocks und der Golfkrieg gegen den Irak. Zusammengenommen markierten beide Ereignisse den Niedergang des arabischen Nationalismus als potente politische Kraft. Washington war nun mehr darum bemüht, seinen Einfluss in dem veränderten nahöstlichen Gefüge auszubauen, als seinen alten Verbündeten Israel weiter zu unterstützen. Während des letzten Jahrzehnts übte die amerikanische Administration (republikanisch wie demokratisch) immer wieder Druck auf Israel aus, sich aktiv in den Friedensprozess einzuschalten, die von PLO-Chef Jassir Arafat geschaffene Palästinenserbehörde als legitim anzuerkennen und den Siedlungsbau in den besetzten Palästinensergebieten zu bremsen.
Als Präsident George W. Bush letztes Jahr sein Amt antrat, hatte die israelische Lobby große Hoffnungen, er würde Israel stärkere Unterstützung gewähren. Aber am 4. April 2002 hielt Bush eine „historische“ Rede, in der er nicht nur den palästinensischen Terrorismus verurteilte, sondern auch erklärte, dass die „israelische Besiedlung der besetzten Palästinensergebiete aufhören, Israel sich aus den Gebieten zurückziehen und die Besatzung beenden muss“. Der Präsident betonte zudem die amerikanische Unterstützung für „die legitimen Ansprüche des palästinensischen Volkes auf einen eigenen Staat und darauf, neben Israel in Frieden und Sicherheit leben zu können“. Kaum hatte sich die Pro-Israel-Lobby in Washington von diesem Schlag erholt, gingen andere US-Außenpolitiker noch weiter. Zbigniew Brzezinski, nationaler Sicherheitsberater von Ex-Präsident Jimmy Carter, verkündete im Fernsehen, dass „die Israelis sich immer mehr wie die südafrikanische weiße ‚Herrenrasse‘ aufführten und die Palästinenser als eine niedrigere Lebensform betrachteten.“[1] Eine solche Aussage wäre in anerkannten politischen Zirkeln Washingtons noch vor kurzem undenkbar gewesen.
Dennoch muss eins klargestellt werden: Israel verhält sich nicht schlimmer als früher. Tatsächlich ist es so, dass die aktuelle Offensive – verglichen mit früheren blutigen Konflikten in der Region – relativ begrenzt ist. Ebenso ist es nicht der Fall, dass die amerikanischen Behörden, die zuletzt in Afghanistan bewiesen haben, dass sie auf das Leben von Zivilisten nicht viel geben, plötzlich ihre humanitäre Ader gefunden hätten und Mitleid mit den Palästinensern fühlen würden. Vielmehr werden die Israelis heute für Taten verurteilt, die früher vom Weißen Haus unterstützt wurden. Und auch heute noch sind die USA ein enger Verbündeter des israelischen Staates: Ohne amerikanische Waffen und Unterstützung wäre Israel nicht in der Lage, die aktuelle Offensive weiterzuführen. Aber die Verantwortung für die Gewalt im Nahen Osten wird immer stärker dem israelischen Staat aufgebürdet. Die jüngsten Debatten zeigen zwar, dass es auch weiterhin eine sehr starke pro-israelische Lobby im US-Kongress gibt. Eine Umfrage unter amerikanischen Zeitungskolumnisten deutet darauf hin, dass eine klare Mehrheit große Sympathien mit Israel hegt. Aber die Tatsache, dass diese Menschen es für notwendig erachten, schrille Unterstützungsaktionen für Israel zu starten (was man in der Vergangenheit nicht für notwendig befunden hätte), belegt, dass die Washingtoner Politik sich eindeutig in eine andere Richtung bewegt. In anderen Ländern des Westens ist der Antagonismus gegenüber Israel bereits offener zu spüren. Der britische Außenminister Jack Straw betonte, die israelische Offensive sei nicht Teil des Krieges gegen den Terrorismus, und Medienkorrespondenten wurden beschuldigt, nicht objektiv über die Lage zu berichten. Die deutsche Regierung bot sogar an, Friedenstruppen in den Nahen Osten zu schicken (was seit dem Holocaust als absolutes Tabu galt). In Belgien versucht derzeit ein Gericht, den israelischen Premierminister Ariel Sharon aufgrund seiner mutmaßlichen Rolle in dem Massaker an Palästinensern in den Flüchtlingslagern in Sabra und Shatila während der israelischen Invasion Libanons 1982 wegen „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ zu verurteilen.
“Das Unbehagen mit Israel ist ein Symptom für das schwindende Selbstvertrauen der westlichen Welt”
Der bedeutende und schnelle Umschwung im amerikanischen und westlichen Denken hat mit den konkreten Ereignissen im Nahen Osten nichts zu tun. Vielmehr ist er ein Resultat der sich verändernden Stimmung im Westen. Das Unbehagen mit Israel ist ein Symptom für das schwindende Selbstvertrauen der westlichen Welt – dies wird besonders nach dem 11. September immer deutlicher. Es gibt heute eine weit verbreitete Diskussion darüber, dass die USA zu mächtig seien. „Das grundlegende Problem ist“, sagte der pro-amerikanische britische Konservative Timothy Garton Ash der New York Times, „dass Amerika einfach zu viel Macht hat, um der Welt oder sich selbst Gutes zu tun… Seit den Zeiten der Römer ist kein Reich in den Genuss von so viel Übermächtigkeit gekommen – und Rom herrschte nur über einen kleinen Teil der Welt. Ignoriert man die anti-amerikanischen Töne in den Aussagen des französischen Außenministers Hubert Vedrine, liegt er mit dem Begriff ‚Hyper-Macht‘ gar nicht so falsch.“[2]
In Wirklichkeit sind die USA jedoch viel machtloser, als es erscheint. Natürlich ist die militärische und ökonomische Macht überwältigend, wie Garton Ash richtig bemerkt. Die amerikanischen Militärausgaben sind „größer als die der folgenden acht größten Militärstaaten zusammen“. Aber Waffen allein konstituieren noch keine Weltmacht: Ein Imperium braucht auch die moralische Autorität und Selbstsicherheit, um diese Macht auszustrahlen. Die USA hingegen sind von einer ernsthaften Nervosität und Unsicherheit befallen. Es scheint, als zögere die einzige Supermacht der Welt, seine Macht auch auf der internationalen Bühne zu demonstrieren. Bereits während des Konfliktes in Afghanistan wurde in Novo und Sp!ked darauf hingewiesen, dass die US-Administration diesen Krieg ohne Kohärenz und ohne starke Überzeugungen führte und sich nur sicher fühlte, wenn sie Bomben aus mehreren tausend Metern Höhe abwerfen konnte. Dieselbe Nervosität gegenüber direkter Einmischung befällt die amerikanischen Vermittler nun auch im Nahen Osten. Und wie in Afghanistan hat diese Nervosität nichts mit nennenswerter Gegenwehr zu tun: Schon die Tatsache, dass Ariel Sharon, der Premierminister eines kleinen Landes, den amerikanischen Außenminister Colin Powell herumschubsen konnte, ist geradezu lächerlich. Es zeigt sich auch hier, dass die US-Amerikaner – aus Angst vor möglichen Konsequenzen – keinen starken Willen zeigen, sich für (oder gegen) eine Sache einzusetzen.
Nicht wenigen Vertretern der amerikanischen Außenpolitik käme es zupass, sich ganz vom ehemaligen Alliierten Israel zu distanzieren. Aber Washington hat einfach zu viel Angst vor den drohenden Folgen. Es fehlt der Mut und die Entschlossenheit, klare Entscheidungen zu treffen; stattdessen gibt man sich damit zufrieden, sich öffentlich gegen die israelische Aggression auszusprechen, während hinter den Kulissen verzweifelt nach Kompromissen gesucht wird.
“Die Tatsache, dass Ariel Sharon den amerikanischen Außenminister Colin Powell herumschubsen konnte, ist geradezu lächerlich”
Andererseits besteht kein Zweifel, dass die Israelis den Amerikanern am liebsten den Stinkefinger zeigen und fortfahren würden, den palästinensischen Widerstand zu brechen. Aber ihre Ängste vor längerfristigen Störungen der US-israelischen Beziehungen sind noch größer als die der Amerikaner. Deshalb sind auch sie hinter den Kulissen zu mehr Kompromissen bereit, als man von den Medienberichten annehmen könnte. Ein amerikanischer Diplomat deutete kürzlich an, dass die Öffentlichkeit ihre Meinung nicht nur darauf basieren sollte, was zu hören, sondern gerade auch auf dem, was zu sehen sei.[3]
Das Ergebnis dieses Theaters ist ein in der Öffentlichkeit ausgetragener Machtkampf zwischen den USA und Israel, dessen Ambiguität beiden Seiten im Moment gut ins Konzept passt. Wie lange das so weitergeht, hängt auch davon ab, wie lange Israel dem öffentlichen Druck standhält und wie viel Intervention das nervöse und unsichere Weiße Haus sich traut zu riskieren. Eins ist jedoch sicher: Der hohe Grad der westlichen Einmischung in den Konflikt macht eine längerfristige Lösung der Probleme der Menschen im Nahen Osten unmöglich.
Schon vor langer Zeit bezogen die Gegner von Unterdrückung klar Stellung gegen den israelischen Staat, und viele von uns fühlen auch heute noch eine Solidarität mit der palästinensischen Zivilbevölkerung, unabhängig davon, dass die palästinensische Freiheitsbewegung kaum noch starke politische Inhalte zu transportieren vermag. Dennoch ist es wichtig anzuerkennen, dass sich die hiesige Diskussion über den Nahen Osten stark verändert hat. Israel ist zwar weiterhin ein reaktionärer Staat, aber viele der nun immer populärer werdenden anti-israelischen Argumente sind keinen Deut fortschrittlicher. Viele halten es heute für das schlimmste Verbrechen Israels, in ausgeprägter Form westliche Werte für sich zu reklamieren. Der israelische Staat sieht sich selbst als Brückenkopf der westlichen Zivilisation in einer feindlichen Welt. Dies war früher das wichtigste Argument, um internationale Unterstützung zu gewinnen. In der pessimistischen Stimmung unserer Tage sind die Werte der westlichen Zivilisation selbst im Herzen des Westen diskreditiert. Entsprechend leidet das Image Israels.
“Es hat sich ein globaler anti-israelischer Konsens herausgebildet, der islamische Fundamentalisten und Globalisierungsgegner an einem Strang ziehen lässt”
Besonders seit dem 11. September kann man verstärkt Animositäten gegenüber Israel und Juden beobachten. Dies ist jedoch kein altmodischer Antisemitismus, sondern eher eine Art Ersatz-Anti-Imperialismus, in dem Israel als das meistgehasste Symbol des Westens die Rolle des Buhmanns zugewiesen wird. Dies geht sogar so weit, dass manch einer die Israelis für das Attentat am 11. September verantwortlich machte. Viele Kommentatoren im Westen behaupten heute, der Anschlag auf das World Trade Centre sei das Ergebnis der jahrelangen Unterdrückung der Palästinenser (obwohl es keine Hinweise auf einen Zusammenhang gibt). Andere, besonders in den muslimischen Gemeinschaften im Westen und anderswo, vertreten die Auffassung, dass es die Israelis selbst waren, die die Anschläge des 11. Septembers geplant und durchgeführt haben. Unter denjenigen, die die westliche Gesellschaft ablehnen, hat sich ein globaler anti-israelischer Konsens herausgebildet, der scheinbar unversöhnliche Gruppen wie islamische Fundamentalisten und moderne anti-kapitalistische Demonstranten an einem Strang ziehen lässt. So demonstrierten kürzlich westliche Globalisierungsgegner vor dem umzingelten Hauptquartier des Palästinenserpräsidenten Arafat gegen die israelische Besatzungspolitik – unter ihnen der politisch bizarre französische Bauernführer José Bové, der seinerzeit bei Protesten öffentlichkeitswirksam die Scheibe einer McDonald’s-Filiale einwarf.
Die westlichen Gesellschaften sind heutzutage infiziert von einem Gefühl des Selbstzweifels und der Selbstverachtung sowie einem tiefsitzenden Misstrauen gegenüber den eigenen politischen, sozialen und ökonomischen Errungenschaften. Dieses Gefühl wird nicht progressiver dadurch, dass es sich gegen Israel als Symbol westlicher Werte richtet. Die vielen Menschen, die Sympathie mit den Palästinensern hegen, sollten sich die Tatsache bewusst machen, dass viele der scheinbar anti-imperialistischen Argumente mindestens ebenso reaktionär sind wie die israelische Politik selbst. Populistische anti-israelische Rhetorik ist billig, und sie bietet keine Lösungen – besonders dann nicht, wenn sie damit endet, den Westen zu weiterem Einmischen in den Nahen Osten aufzufordern. Die leidgeplagten Menschen in der Region haben Besseres verdient.
