01.05.1999

Der Abgang des letzten Genossen

Von Sabine Reul

Schon vergessen? Vor ein paar Wochen trat Oskar Lafontaine als Finanzminister und SPD-Parteivorsitzender zurück. Der Minister verschwand nahezu wortlos. Das Rätsel dieses einmaligen Vorgangs blieb mehr oder weniger ungelöst.

In jedem Falle aber, so der einhellige Appell der besonneneren Kommentatoren, könne die Regierung nach dem ”wirren Vorspiel” (Die Zeit) ihrer ersten vier Monate im Amt nun endlich die versprochene Reformära einläuten.

Die Handhabung des Kosovo-Konflikts durch die Bundesregierung ist allerdings kaum geeignet, Vertrauen in die Reformfähigkeit der Politik zu wecken. Der Verwüstungskrieg, der gegen Jugoslawien geführt wird, ist das bislang grausamste und aberwitzigste Produkt eines gegenteiligen Prozesses: Die Politik hat abgedankt. Die Bundesregierung hat, gemeinsam mit ihren Allianzpartnern, ohne Not und in voller Kenntnis der Unabsehbarkeit der Folgen der Eigendynamik einer brutalen militärischen Option Vorrang vor der Politik eingeräumt. Alle Beobachter, denen in diesen wirren Zeiten ein Restverstand verblieben ist, sind sich einig: Hier läuft in blinder Zwanghaftigkeit ein politisches und menschliches Desaster ab. Und was soll das für eine Politik sein, die versichert, zu diesem Desaster gebe es ”keine Alternative”?

Es ist keine Politik mehr. Und da schließt sich der Kreis zum Abgang Lafontaines. Es ist viel Unsinn über seinen Rücktritt geschrieben und gesagt worden. Hier habe der linke Freund der Lohnabhängigen vor den rechten Modernisierern und der Wirtschaftslobby die Segel gestrichen, meinten Kommentatoren.
Aber die Politik der Regierung Schröder war und ist mit den Kategorien links und rechts nicht zu fassen. Sie war und ist vor allem konfus, konturlos und reaktiv. In den Monaten, die dem Lafontaine-Rücktritt vorausgingen, hat sich die Koalition – und allen voran eben ihr Finanzminister – immer tiefer in den Widersprüchen zwischen den unausgegorenen Einzelmaßnahmen ihrer Steuer-, Sozial-  und Wirtschaftspolitik verhakt. Hinzu kam ein dramatischer Autoritätsverfall wegen der Hessenwahlen. Mit ihrer würdelosen Kapitulation vor der Unionskampagne gegen die doppelte Staatsbürgerschaft (s. NOVO39) räumten die Koalitionsparteien freiwillig das Feld der politischen Auseinandersetzung. Hier fand auf anderer Ebene schon das statt, was Lafontaine wenige Wochen später mit seiner Flucht aus der politischen Verantwortung noch einmal durchexerzierte: der Nervenzusammenbruch der Politik.

Zwischen Lafontaine und Schröder mögen, was die Persönlichkeiten, innerparteilichen Rollen und Nuancen der politischen Orientierung betrifft, Unterschiede bestehen. Viel größer sind indessen die Gemeinsamkeiten. Beide sind Politiker identischen Schlages. Beider Aufstieg erfolgte vor dem Hintergrund des Zerfalls der alten sozialdemokratischen Milieus und Politikerwartungen ab Anfang der achtziger Jahre. Lafontaine und Schröder gelangten im Kontext der sozialdemokratischen Orientierungskrise durch gezielten Tabubruch in ihre Führungsämter.
Lafontaine machte schon Mitte der achtziger Jahre als Befürworter der Flexibilisierung der Arbeit von sich reden. Da trauten sich selbst die Unionsparteien noch nicht, von solchen Dingen zu reden, und kein Mensch wußte, wie man Modernisierung buchstabiert. In der Folgezeit trat Lafontaine als ein Politiker in Erscheinung, dem der Effekt des Verwirrspiels zwischen den politischen Fronten stets mehr lag als irgendeine Form programmatischer Substanz oder Konsequenz. Das wird heute in erster Linie Schröder vorgeworfen – was belegt, wie kurz inzwischen das politische Gedächtnis geworden ist. Lafontaine hat schon mit populistischen Anleihen aus dem rechten Bereich des politischen Spektrums – u.a. Ausfällen gegen die Aussiedlerpolitik der Kohl-Regierung – von sich reden gemacht, als Schröder noch weitgehend eine unbekannte Größe war.

Die Politik der SPD wurde unter der Ägide der Enkelgeneration zu einem diffusen Nebeneinander schillernder Fragmente. Teils wollte man die Ängste der von Sozialabbau betroffenen alten Anhängerschaft mit Resten sozialdemokratischer Rhetorik – inklusive dürftig verhüllter Ausländerfeindlichkeit – an sich binden, teils den Grünen die umweltorientierte Klientel abwerben, teils die Wirtschaft und neue Mittelschichten mit Modernisierungsgelöbnissen für sich gewinnen.

Sofern Lafontaine seit dem Bundestagswahlkampf im vergangenen Jahr diesem Gemisch eine originelle, eigene Note beigefügt hat, so war es das Konzept eines dirigistischen globalen Protektionismus, der den Widersprüchen der wirtschaftlichen Entwicklung durch weitreichende Staatseingriffe sowohl auf nationaler wie auf internationaler Ebene begegnen will. All das ist in großer Ausführlichkeit in dem von Lafontaine und seiner Gattin Christa Müller veröffentlichten Werk Keine Angst vor der Globalisierung (Dietz-Verlag) nachzulesen. Hier wird ein bürokratisches Regulationsmodell erkennbar, das auf die Probleme der sozialen Wirklichkeit nur noch restriktivste Antworten findet. Man muß Lafontaine allerdings zugute halten, daß er hier und auch sonst für das Primat und die Verantwortung der Politik gegenüber der Kapitulation vor vermeintlichen Sachzwängen eintrat. Doch auch das war, wie Lafontaine durch seinen eigenen Abgang verdeutlicht hat, wohl ebenfalls nicht mehr durchhaltbar.

In diesem politischen Potpourri hat sich die Partei schließlich verloren. Und dabei wurde nicht nur die Politik zusehends fragmentiert, sondern auch die Personen. Vor der Psychologisierung politischer Phänomene ist zwar immer zu warnen. Aber es läßt sich hier und heute nicht mehr übersehen, daß da auch psychische Prozesse ablaufen.
Die Politik und ihre Akteure scheinen ihre innere Uhr, ihre Balance, ihre Selbstkontrolle, ihr Gedächtnis – kurzum alles, was Integrität und Berechenbarkeit ausmacht – eingebüßt zu haben. Ein Minister und Parteiführer verläßt mitten in schwierigstem politischen Fahrwasser sein Schiff und läßt sich mit Sohnemann auf der Schulter ablichten: Das war, ganz ohne jede Moralisierung, ein unerhörter Vorgang. Aber er war letztlich relativ harm- und folgenlos. Von dem, was seither geschieht, läßt sich das nun nicht mehr sagen.