01.09.1999

Das Wissen um die Ungewißheit des Sieges

Essay von Cora Stephan

Was ist passiert? Grüne Pazifisten wurden mit dem Kosovo-Konflikt zu Interventionsfreunden, und ”Frieden schaffen” bedeutet heute ”Bomben werfen”. Cora Stephan über das Unheil von Moral als Mittel zum Krieg.

Was hat Krieg mit Moral zu tun? Nichts, aber auch gar nichts – das hätten die meisten Bundesbürger noch vor wenigen Jahren unterschrieben. Heute tun ausgerechnet einige ehemals pazifistisch Gesonnene in der rot-grünen Regierung so, als ob militärische Aktionen neuerdings die reinste Friedensdemo wären. Kriege sind zur moralischen Mission geworden. ”Nie wieder Auschwitz!” heißt die Begründung nun.
Das Problematische daran ist nicht der Prinzipienverrat, dessen manch einer die rot-grüne Regierung bezichtigt. Im Gegenteil: es ist gerade ihr Hang zum Prinzipiellen, in dem sich die Linken an der Regierung geradezu erschreckend treu geblieben sind. In dem beeindruckenden Lernprozeß, dem sich die ganze Republik seit dem Ende der Blockkonfrontation unterzieht, ist der moralische Imperativ ausgetauscht, nicht aber die Gewißheit aufgegeben worden, es gebe ihn auch in Kriegsdingen.
An der Haltung der Grünen und der Sozialdemokraten zum Krieg läßt sich studieren, daß moralische Begründungen nicht die Antwort, sondern der Beginn des Dilemmas sind. Daß ausgerechnet in der Kosovo-Krise die Diskursfähigkeit der bundesrepublikanischen Partei-Linken zunächst auszusetzen schien, hat weniger mit dem Opportunismus an der Macht zu tun als mit einer moralischen Zwickmühle, in die insbesondere die Grünen ausgerechnet aufgrund ihrer Lernfähigkeit geraten sind.

Die neue moralische Selbstgewißheit mutet wie ein Echo auf frühere, ebenso selbstgewisse Haltungen an. Und: sie ist ebenso unpolitisch. Dennoch war es ein notwendiger Lernprozeß, in dessen Verlauf die alte Parole ”Nie wieder Krieg” durch den Imperativ ”Nie wieder Auschwitz” ersetzt worden ist. Dieser Lernprozeß begann mit dem alliierten Gegenschlag gegen den Irak zu Beginn des Jahres 1991, vor gut acht Jahren also.
Es war Hans Magnus Enzensberger, der mit seiner Gleichsetzung von Saddam Hussein und Adolf Hitler das deutsche Publikum mit der Erkenntnis konfrontierte, daß aus der Geschichte noch anderes zu lernen sei als ”Nie wieder Krieg”, jener wirklichkeitsferne Satz, für den die europäischen Nachbarn oder Amerika schon immer wenig Verständnis hatten. Auch hierzulande begann man zu begreifen, daß es richtig und wichtig sein konnte, einen Diktator erst gar nicht hochkommen zu lassen, der neben der Revision von ein, zwei Landesgrenzen womöglich noch ganz andere Ziele hatte. Der provozierende Vergleich von Hitler und Saddam Hussein erinnerte daran, daß gesinnungsstarker Pazifismus meistens die Rechnung ohne den Wirt macht – er nützt nichts, wenn nicht alle gleichermaßen friedlich sind.

Wie gesagt: wir haben gelernt. An die Stelle von ”Nie wieder Krieg” ist hierzulande indes nicht etwa ”Nie wieder Hitler” getreten – sondern ”Nie wieder Auschwitz”. Und darin liegt ein Problem – obwohl dieser Satz ein moralischer Imperativ ist, gegen den sich besonders schwer argumentieren läßt. Genauer: er ist unwiderstehlich. Das aber suggeriert eine moralische Selbstgewißheit, die in Kriegsdingen nicht zu haben ist. Daß Genozid und Menschenvertreibung gleich nebenan von den Europäern nicht hingenommen werden kann, ist das eine. Etwas anderes aber ist die Überhöhung dieser bitteren Einsicht zu einem verallgemeinerungsfähigen Glaubenssatz.
Moral taugt nicht als außenpolitische Richtschnur. Nicht jeder kleine Warlord ist ein neuer Adolf Hitler. Nicht jeder Fernsehbericht über Greueltaten ist glaubwürdig. Die moralische Aufladung lädt zum Mißbrauch ein, erleichtert der Kriegspropaganda ihr Geschäft und verteufelt den Gegner. Daß sich heute just die Deutschen mit dieser Parole auf die Seite der ehemaligen Kriegsgegner und damit auf die Seite der ”gerechten Sache” stellen, ist so pikant, wie es gefährlich ist. Nicht nur die Grünen haben sich damit in eine Falle manövriert. Auf die moralische Grundsatzentscheidung folgen nämlich andere Logiken – etwa die Kategorien militärischen Erfolgs –, und die können der Verwirklichung des als gut und richtig Erkannten im Wege stehen.

“Dennoch war es ein notwendiger Lernprozeß, in dessen Verlauf die alte Parole ”Nie wieder Krieg” durch den Imperativ ”Nie wieder Auschwitz” ersetzt worden ist.”

Die alten pazifistischen Glaubenssätze sind bei den Bündnisgrünen längst nicht mehr an prominenter Stelle vertreten. Zu Recht. Vor allem die grüne Bundestagsfraktion hat sich schon lange von friedensbewegten Dogmen verabschiedet, was nicht weiter auffiel, solange die Grünen nicht an der Regierung waren. Jetzt aber müssen sie praktisch vertreten, was zuvor Denkübung war.
Es ist ungerecht, den Grünen bloßen Opportunismus vorzuwerfen – auch wenn das bei dem einen oder der anderen der Fall sein mag. Sie hätten ja ohne weiteres zur Flucht in die Ausrede antreten können, daß man sich als Regierungspartei auch den Bündnisverpflichtungen der Bundesrepublik unterwerfen müsse – ohne große Überzeugung, aus reinem Sachzwang. Statt dessen stellen sich viele dem moralischen Dilemma, das ihnen aus der Erkenntnis erwachsen ist, daß militärische Aktionen auch ”gut” sein können, indem sie womöglich Schlimmeres verhindern. Wer ja zur militärischen Friedenssicherung in Bosnien gesagt hat – muß der nicht auch für die Entsendung von Bombern und schließlich womöglich Truppen zum Schutz der Kosovo-Albaner sein?
Praktisch: nicht notgedrungen. Die beiden Fälle sind nicht vergleichbar. Prinzipiell indes: ja. Die Grünen stecken in der Falle der Moral. Moral ist unteilbar – und wer moralisch für das eine votiert hat, muß auch für den anderen Fall geradestehen, selbst wenn der sich fundamental unterscheiden mag. Mehr noch: Wer prinzipienfest friedfertig angetreten ist, braucht mehr, nicht weniger Argumente fürs Umschwenken – und die müssen ebenfalls verallgemeinerungsfähig sein. Er braucht, mit anderen Worten, eine moralische Eindeutigkeit, die in militärischen Angelegenheiten nicht zu haben ist. Der Verdacht wächst, daß grünerseits die alte Intransigenz der Friedfertigkeit in eine neue Verabsolutierung moralischer Missionen umgeschlagen ist. Aus den besten Absichten, versteht sich. Aber die richten meistens den größten Schaden an. Oder haben wir Joschka Fischer bloß mißverstanden?
”Wenn man Bewohner eines Dorfes im Kosovo mit einem Nackenschuß tötet”, wird Joschka Fischer von dem französischen Publizisten Bernard-Henri Lévy zitiert, ”wie es damals die Reservisten des 101. Bataillons taten, dann betrifft das die deutsche Verfassung, dann ist das Verfassungsleben, dann ist Deutschland davon betroffen” (FAZ, 18.2.1999). Inwiefern ”betroffen”? So, wie man früher in gewissen linken Szenen von ”Wut, Trauer und Betroffenheit” schwallte? Oder ”betrifft” das Deutschland – muß man das lesen als: ein Genickschuß ist die Sache Deutschlands, d.h., seine Interessen sind berührt? Und was folgt dann daraus? Einmarschieren? Man möchte gerne Klarheit, denn so ähnlich klang es zuvor schon einmal.
Wenn’s ums Menschenrecht gehe, müsse man auch mal auf ein UN-Mandat verzichten, verlautete es im vergangenen Jahr aus der Richtung Fischer. Ein nicht gerade unverständlicher Einwand, wenn man die Entscheidungsfähigkeit der UN in Rechnung stellt, die bekanntlich gegen Null tendiert. Ein Unbehagen auslösender Satz indes, wenn man bedenkt, was dabei mitschwingt, deutlich hörbar jedenfalls für das geschulte Ohr eines mit allfälliger Kritik an bürokratischen Entscheidungsprozeduren und mit Spaß an ”lustvoller Regelverletzung” aufgewachsenen Zeitgenossen. Und der könnte daraus folgern, daß es im Falle von Menschenrechtsverletzungen auf die Einhaltung von umständlichen Entscheidungsprozeduren nicht ankommt. Da fackelt man nicht lange.

“Nicht jeder kleine Warlord ist ein neuer Adolf Hitler.”

Wir sollten uns daran erinnern, daß Menschen Regeln und Verfahren erfunden haben, um sich und andere vor den Folgen von Irrtümern zu schützen, die sie in gutem Glauben begehen. Die weitverbreitete Vorstellung, es komme aufs (ach so bürokratische!) Procedere und aufs skrupulöse Zögern nicht an, wenn irgendwo auf der Welt das Menschenrecht verletzt werde, ist falsch und gefährlich.
Sicher – wenn ausgerechnet Jürgen Trittin ein UN-Mandat anmahnt, dann ahnt man dahinter alte linke Positionen. Wer um die Entscheidungsfähigkeit der UN weiß, schließt mit der Forderung nach einem UN-Mandat die Möglichkeit einer Intervention von vornherein aus. Die Diskussionswürdigkeit eines UN-Mandats aber heißt nicht im Umkehrschluß – und so klingt es bei manch einem frisch gewendeten Interventionisten –, daß es auf Regeln und Regularien nicht ankäme, wenn es um höhere Güter geht. Im Gegenteil: da im Krieg die Grenzen zwischen Gut und Böse unweigerlich verschwimmen – auch Gewalt für den Frieden bleibt nun mal Gewalt –, sind militärische Aktionen um so eher auf das angewiesen, was Demokratie auszeichnet, die ja auch nicht auf die Moral von Menschen setzt: auf Verfahrensgerechtigkeit. Grober gesagt: wenn man sich gegen den eigenen Irrtum schützen will – und wer könnte ihn ausschließen? –, kommt es um so mehr darauf an, sich an die Regeln zu halten. (Mal abgesehen davon, daß die Delegitimation des Völkerrechts schon deshalb keine gute Idee ist, weil sich moralisch weniger hochstehende Personen wie Diktatoren und andere Verbrecher das merken könnten.)
Fürs Gute mal fünfe gerade sein lassen, wäre ein im Wortsinn fatales Mißverständnis, das sich indes geradewegs aus dem moralischen Zuschnitt der Diskussion ergibt. Tatsächlich steht Moral als absolute Größe über dem, was sich als Übereinkommen zwischen Staaten entwickelt hat. Moral bricht Völkerrecht. Weshalb umgekehrt, im Falle des Kosovo-Konflikts, auch kaum anders als moralisch argumentiert werden konnte: mit dem Völkerrecht ist die Bombardierung Jugoslawiens nicht vereinbar, der Kosovo ist kein autonomer Staat, der Militärschlag der NATO verletzt die staatliche Integrität Jugoslawiens. Kann man eine ”humanitäre Intervention”, wie sie die völkerrechtliche Debatte des 19. Jahrhunderts vorsah, dennoch rechtfertigen? Wahrscheinlich ja – aber der Preis ist hoch. Mit den NATO-Schlägen ist ein Präzedenzfall geschaffen, der die Völkergemeinschaft in Zukunft in Atem halten dürfte. Das Prinzip der Unverletzbarkeit von Staatsgrenzen ist beschädigt. Und das Völkerrecht, gedacht als schwankende Insel inmitten wilder See, erweist sich wieder einmal als Papiertiger.

Nur mit dem höheren Gut von Moral und Menschenrecht kann man die Verletzung völkerrechtlicher Einhegungen begründen – womit man zugleich immer tiefer ins moralische Dilemma gerät. Moral ist unteilbar: was also hindert die NATO daran, den gleichen Maßstab anzulegen an andere Staaten, die sich beim Lösen ihrer innenpolitischen Probleme auch nicht gerade unangefochtener Mittel befleißigen – um es höflich zu sagen?
Die Antwort ist einfach und entspricht einer uralten Kriegsökonomie: man sollte sich nicht in etwas einmischen, das einen nichts angeht und keinen Streit anfangen, den man nicht gewinnen kann. Und so speist sich auch die Bereitschaft, in Jugoslawien einzugreifen, aus anderen, weniger hehren Motiven, als es der ”Genickschuß-Imperativ” Außenminister Fischers zuläßt. Genozid und Bürgerkrieg in Europa, direkt nebenan, gehen die europäischen Nachbarn aus Gründen des Interesses an politischer Stabilität etwas an. Und das gilt auch für die vielen von der serbischen Politik Vertriebenen: auch Hunderttausende von Bürgerkriegsflüchtlinge liegen nicht im Interesse der Nachbarn Jugoslawiens.
Es ist die Kategorie des ”Interesses”, die noch heute mancherorts für Erregung sorgt, gilt sie doch als zynisch gegenüber dem humanitären Ideal. Tatsächlich aber hält die Kategorie des ”Interesses” die kriegführenden (oder eine militärische Intervention planenden) Parteien dazu an, ihre Argumente für die militärische Option möglichst eng zu führen. Nicht nur muß man den eigenen Soldaten sagen können, warum es die Interessen des eigenen Landes verlangen, daß sie ihr Leben riskieren. Auch die Kriegsziele selbst sollten sich so wenig wie möglich für eine umstandslose Erweiterung eignen. Daß die Ziele der NATO-Intervention in Jugoslawien nicht eindeutig genug waren, macht eines ihrer so zahlreichen Dilemmata aus.
Moral ist, überspitzt gesagt, das Mittel desjenigen, der sonst keine guten Argumente hat. Man könnte aus der Geschichte die Lehre beziehen, daß moralische Begründungen in Kriegsdingen immer dann die Oberhand gewinnen, wenn die Anbindung an die eigenen ”Interessen”, die eigenen nationalen Belange nicht möglich ist. Großbritannien begründete seine Intervention 1914 mit der moralischen Verpflichtung, ”Little Belgium” beizustehen, dessen nationale Integrität der Einmarsch der Deutschen verletzt hatte. Dieser moralische Anspruch wurde unterfüttert durch eine Kriegspropaganda, die den Deutschen Schrecklichkeiten andichtete, die das Verbrecherische ihrer in der Tat schrecklichen Besatzungspolitik weit überzeichnete. Tatsächlich griffen die Briten im Zuge geheimer Bündnisverpflichtungen gegenüber Frankreich und damit auch dem reaktionären zaristischen Rußland ein – eine weit weniger ehrbare Begründung für ihre Intervention als ”Little Belgium.”
Auch, daß ”Nie wieder Auschwitz” die Alliierten gegen Hitler beseelt hätte, ist, wie kann es anders sein, eine Interpretation im Nachhinein. Angelsächsische Historiker leisten sich die Diskussion, ob man den Zweiten Weltkrieg nicht Jahre früher hätte beenden können, hätte man insbesondere in Großbritannien den Widerstand in der deutschen Wehrmacht ernster genommen. Auch ein früher Friedensschluß ohne die völlige debellatio Nazideutschlands, wird argumentiert, wäre ein Beitrag vielleicht nicht gerade zur Verhinderung von Auschwitz gewesen, aber es hätte vielen den Tod an der Front, im Lager, im Feuersturm oder im Gas erspart.

“Moral ist, überspitzt gesagt, das Mittel desjenigen, der sonst keine guten Argumente hat.”

Hinter solchen hierzulande schockierenden Debatten (hätte man etwa damit die Fortdauer eines Naziregimes hinnehmen müssen?) steckt eine einfache, aber viele Kriege der Menschheitsgeschichte bestimmende Logik. Im Krieg wird eine Entscheidung zwischen zwei streitenden Parteien gesucht, von denen beide sich gleichermaßen im Recht und zum Kampf dafür legitimiert fühlen. Sieg oder Niederlage liegen in Gottes Hand (oder in der Stärke der Bataillone), entscheiden indes nicht über Gut und Böse (und im übrigen auch nicht über die Regierungsform im besiegten Land). Das ist der Grund, warum sich Männer im Krieg seit Jahrtausenden Regeln gegeben haben, warum sie auf Verfahrensgerechtigkeit setzen (d.h. auf das Einhalten der Regeln im ”fairen Kampf”) und nicht auf moralische Gewißheit. ”There but for the grace of God go I” – es ist das Wissen um die Ungewißheit des Sieges.

Im Kampf gegen das absolut Böse hingegen sind alle Mittel erlaubt. Moralisierung ist das Kennzeichen eines sich zum Totalen hin wendenden Kriegsgeschehens. Die moralische Aufladung, die Dämonisierung des Gegners und die Ausweitung von Kriegszielen über die eigenen Interessen hinaus widerspricht, mit anderen Worten, einer uralten Kriegsökonomie, wonach es in Kriegen um eine möglichst schnelle und möglichst wenig blutige Entscheidung in strittigen Fragen geht. Schlimmer noch: die Gewißheit, ”im höheren Auftrag” zu handeln, appelliert an das, was Krieg seit Menschheitsgedenken so unwiderstehlich machte – nicht an das Böse, sondern an das Gute im Menschen, an seine ungeheure Fähigkeit zum Altruismus, seine Bereitschaft, sich für das, was er als das Gemeinwohl erkennt, zu opfern. Moral, das ist das entscheidende Argument gegen sie, macht Kriege tendenziell unendlich. Die Folgen einer ”Wo Menschen sterben, marschieren wir ein”-Haltung für eine künftige bundesdeutsche Außenpolitik wären ungeheuerlich. Nicht alles, was die Geschichte an Lehren bereithält, ist ein guter Ratgeber für Gegenwart und Zukunft. In der Bundesrepublik muß man sich nach Jahren außenpolitischer Abstinenz wieder jener Grundkategorien vergewissern, die eher dazu geeignet sind, blutige Konflikte einzudämmen als der hochfahrende moralische Standpunkt: Realitätssinn, Augenmaß, Nüchternheit und ein fürsorgliches Gespür für den Preis, den das Leben in einem befriedeten Europa verlangt. Dazu muß man in der Bundesrepublik wissen, was man will. Daß die Menschen in Frieden miteinander leben? Gewiß. Als selbstherrliche Kämpfer für den Frieden werden wir uns indes ebenso unglaubwürdig machen wie damals, auf dem Höhepunkt der westdeutschen Friedensbewegung, als wir aus der Tatsache, daß andere – bewaffnet! – unseren Frieden schützten, auf unsere moralische Überlegenheit schlossen.