01.10.2007
Auferstanden aus Ruinen …
Analyse von Sabine Reul
Über eine Partei, die ihren Aufschwung der Schwächung des pro-marktwirtschaftlichen Elements in der Politik verdankt.
Potzblitz – da haben wir sie nun: „Die Linke“. Die ostdeutsche Regionalpartei Linkspartei.PDS, zuvor PDS und einst SED, und der westdeutsche SPD-Linksableger WASG, 2005 erfolgreich zu einem Wahlbündnis vereint, das auf Anhieb bundesweit 8,7 Prozent der Zweitstimmen erhielt, haben auf ihrem Vereinigungsparteitag im Juni die neue bundesweite deutsche Partei Die Linke gebildet. In den Führungsriegen der SPD tropft seit Längerem schon der Angstschweiß, denn die Positionen der neuen Linken unter Oskar Lafontaine und Gregor Gysi finden viele Bürger in- und außerhalb der SPD völlig in Ordnung.
Gegen Hartz IV und Rente mit 67 und für die Einführung eines Mindestlohns sowie den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan sprachen sich laut Umfragen Anfang Juli bis zu 40 Prozent der Bürger und knapp die Hälfte der SPD-Wähler aus. [1] Unter Unionswählern war die Lage manchen Analysen zufolge ähnlich. „Wie eine Umfrage zeigt, bejahen die meisten Unionswähler politische Kernpunkte der Lafontaine-Partei“, berichtete Die Welt. [2]
Immer wieder wurde den Postkommunisten und ihren versprengten Anhängern in der westdeutschen linksalternativen Szene das Aussterben prophezeit. Etwas voreilig, wie sich jetzt zeigt: Das Linksbündnis verzeichnet nicht nur seit 2005 starken Zulauf aus dem mittleren Funktionärskörper der Gewerkschaften und der enttäuschten SPD-Mitgliedschaft. Seine marktkritische und pro-sozialstaatliche Politik entspricht dem „anti-neoliberalen“ Zeitgeist, der bis weit in die Unionsparteien hinein immer mehr an Geltung gewinnt. [3]
Nach Auffassung der Göttinger Parteienforscher Oliver Nachtwey und Tim Spier verdankt sich der Aufstieg des nun zur Partei vereinten Linksbündnisses aus PDS und WASG einer „Gelegenheitsstruktur“, die entstand, als die SPD 2003 mit der Agenda 2010 den Sozialstaat zur Disposition gestellt habe, mit der Folge eines Rückgangs der Bindung an die SPD bei Wählern wie Parteimitgliedern bei „gleichzeitiger Persistenz wohlfahrtstaatlicher Bindungen“. Hinzugekommen sei das Auftreten der Globalisierungskritiker, das dem Linksbündnis „einen außerparlamentarischen Resonanzboden und gesellschaftliche Ressourcen“ beschert habe. [4] Das ist alles richtig, und insofern trifft auch die Feststellung der Autoren, das linke Bündnis sei „Fleisch vom Fleische der Sozialdemokratie“. [5] Doch das ist nur ein Teil der Geschichte.
Die so von keinem erwartete Festigung der Strukturen und Außenwirkung der neuen Linksformation verdankt sich einer umfassenderen politischen Konstellation. Deren primäre Merkmale sind der Niedergang des Konservatismus, die quer durch die allesamt ökologisierten Parteien ausgeprägte Kultur der Markt- und Wachstumsskepsis sowie die zunehmende Anlehnung der Bürger an den Staat, die Entfernung der etablierten politischen Eliten vom Wahlvolk – und schließlich der historische Zufall, dass in Ostdeutschland nach der Wiedervereinigung in Gestalt der PDS ein gesellschaftlich stark verwurzelter reformsozialistischer Führungskader übrig blieb, der sich in der deutschen Politik seit bald 20 Jahren recht gut eingerichtet hat.
„Wir sind die einzige Partei, die nicht neoliberal ist“, sagt Gregor Gysi. [6] Das stimmt so nicht, denn der marktliberale Moment der Politik, der auf den Zusammenbruch des Ostblocks folgte, ist inzwischen lange vorbei. Rückblickend erscheint SPD-Kanzler Gerhard Schröder, dessen Regierung noch ganz im Zeichen der Anpassung der Linken an den kurzlebigen „neoliberalen“ Diskurs der frühen 90er-Jahre stand, als der letzte radikale Marktwirtschaftler der deutschen Politik.
„Die Linke verdankt ihren Aufschwung nicht der Stärkung, sondern der Schwächung des pro-marktwirtschaftlichen Elements in der Politik.“
Heute, wo selbst die Union nach einer „Politik mit Herz“ ruft, die Große Koalition die öffentlichen Ausgaben für Bildung und Familie enorm erhöht und Angela Merkel Schutzmaßnahmen gegen internationale Investmentfonds anstrebt, ist schon lange keiner mehr neoliberal. Selbst in den Führungsetagen der Konzerne ist, trotz Bedienung des Shareholder Value, die Unsicherheit ob der gesellschaftlichen Legitimität und Verträglichkeit des puren Gewinnstrebens auf dem Vormarsch. Soziale Härten als zumutbar zu erachten, wie das klassische Konservative und Marktliberale einst taten, ist mit einer Politik, die meint, selbst Gutverdienende für das Kinderkriegen bezahlen zu müssen, schwer vereinbar. In diesem therapeutischen Umfeld kann schließlich keiner mehr nachvollziehen, weshalb man nicht auch Geringverdienende und Arbeitslose besser stellt.
Die Linke verdankt ihren Aufschwung also nicht der Stärkung, sondern gerade der Schwächung des pro-marktwirtschaftlichen Elements in der Politik, die die legitimatorischen Hürden, die einer im weitesten Sinne systemkritischen Partei früher entgegenstanden, deutlich gesenkt hat. Wenn heute mit Heiner Geißler selbst ein ehemaliger CDU-Generalsekretär sich als bekennendes Attac-Mitglied outet, dann zeigt dies, dass sich die kulturellen Parameter der Gesellschaft in einer Form geöffnet haben, die eine offensive Ausgrenzung der Linken kaum noch gestattet.
Aber wozu auch? Denn faktisch ist es ja so, dass sich in allen Fragen, die Die Linke zurzeit in den Mittelpunkt ihrer Selbstdarstellung rückt – also Rente, Hartz IV, Mindestlohn und Afghanistan – auch SPD, Grüne und Union zunehmend gespalten zeigen. Ironischerweise gilt das, in vielleicht etwas milderer Form, für Die Linke ebenso. Sie ist eine breite Kirche, in der es neben den links-sozialstaatlichen Strömungen auch Anhänger „realistischer Lösungen“ [7] in der Sozial- und Wirtschaftspolitik gibt, neben radikalen Kriegsgegnern auch solche wie Lothar Bisky, die militärische Interventionen nicht rundweg ausschließen möchten, und immer wieder reichlich Streit zwischen Mandatsträgern, die Privatisierungen und ähnliche marktorientierte Maßnahmen mittragen, und Mitgliedern an der Basis, die sie ablehnen.
Sowohl in den Inhalten selbst, als auch, was den Zustand programmatischer Fluidität betrifft, sind die Unterschiede zwischen der Linken und den anderen Parteien folglich weit weniger gravierend, als es manch schrille Rede Oskar Lafontaines oder ebenso hyperventilierend daherkommende Vorwürfe seiner Gegner vermuten lassen. Der Unterschied liegt woanders.
… und der Zukunft zugewandt?
Die Linke kommt bislang offenbar sehr viel besser als die etablierten Parteien damit zurecht, als vielstimmiges Orchester zu agieren. Das wird daran liegen, dass sie immerhin eine Vision zu haben glaubt, für die es sich lohnt, Spannungen und Widersprüche auszuhalten und die dafür erforderlichen Energien aufzubringen.
Das war lange Zeit wohl das nackte Überleben. In einem Papier mit dem bezeichnenden Titel „Projekt PDS: Eine unmögliche Möglichkeit“, schrieb das heutige Vorstandsmitglied der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung, Michael Brie, im Jahre 1995, es gebe letztlich nur ein Feld, auf dem es der PDS gelungen sei, „sich als soziale Bewegung zu verhalten: auf dem Feld ihrer Selbsterhaltung“. [8] Die PDS hat seit Beginn der 90er-Jahre ihre politischen Handlungsspielräume stetig zu erweitern vermocht. Im Vergleich zu den etablierten Parteien ist allein das eine bemerkenswerte Leistung.
Sie hat es verstanden, ihre internen Flügel so zu moderieren, dass sich deren Kanten allmählich abgeschliffen haben, und nutzt sich sukzessive darbietende Gelegenheiten klug. Und das muss sie schließlich auch, denn sie ist (auch wenn sie eine Vergangenheit hat) im Unterschied zu den etablierten Parteiapparaten eine Formation, die sich ihren Platz auf der politischen Bühne erst noch erkämpfen muss. Sie verfügt folglich über realen Organisations- und Gestaltungswillen – und hebt sich allein damit vorteilhaft von den anderen Parteien ab, bei denen man mitunter den Eindruck gewinnt, sie wüssten nicht mehr, wozu sie da sind.
Die Inhalte, die Die Linke aktuell verkörpert, sind dagegen schwach. Die Partei hätte durchaus die Chance, außerhalb der verkrusteten Eliteapparate und deren hermetischen Diskursen einen stimulierenden Beitrag zum demokratischen Dialog über die Zukunft zu liefern. Aber dafür fehlen ihr offenkundig die unabhängigen Konzepte. Zurzeit gibt sie sich links-sozialstaatlich als die „bessere SPD“, von der sie sich mit dem Versprechen abzugrenzen sucht, sie würde Mindestlöhne tatsächlich einführen, die SPD dagegen (weil sie eine rot-rote Koalition nicht wolle) das niemals tun werde. Halb steckt Die Linke in der uralt-linken Minimaxfalle: Für das Feuilleton schreibt Lafontaine humanistische Aufsätze [9], im Wahlkampf gibt er die „Rampensau“ – und halb saugt sie alles auf, was im Zeitgeist unterwegs ist, wofür ihre inzwischen starke Neigung zur Anpassung an den ökologischen Mainstream spricht. [10] Man muss nicht Die Linke mit der DDR-Vergangenheit gleichsetzen wollen, worauf deren Gegner mangels besserer Argumente oft zurückgreifen, um hier einen tief sitzenden Hang zum Opportunismus zu vermuten – Joe Stalin lässt grüßen.
Aktuell nutzt Die Linke den „populistischen Moment“ in der deutschen Politik. Die Kritik, die ihr und vor allem Lafontaine dafür in der Öffentlichkeit entgegenschlägt, macht sich die Sache etwas zu leicht. Lafontaine bedient sich in der Tat gerne einer stark demagogisch durchsetzten nationalistischen Sozialstaatsrhetorik. Die ist unerquicklich, denn aus ihr spricht die gewohnte Arroganz des Parteibonzen gegenüber dem Plebs.
Aber nicht Die Linke oder Lafontaine haben den Moment des Populismus erzeugt, der immer dann eintritt, wenn die politischen Eliten sich hermetisch von den Interessen und Wahrnehmungen der Bürger abgeschottet haben. Das haben die amtierenden Mehrheitsparteien selbst getan. Der populistische Moment ist nicht unbedingt der erhabenste im politischen Leben. Aber dass eine Partei dem verbreiteten Empfinden der Bürger, von den maßgeblichen Entscheidungen über unsere Zukunft ausgeschlossen zu sein, eine Stimme verleihen will, ist nur recht. Bloß was Die Linke daraus machen wird, bleibt abzusehen.
