14.10.2009
Abgesang der Stellvertreter
Von Axel Brüggemann
Derzeit versucht die SPD-Basis überall im Land, die verlorene Macht zurückzugewinnen. Aber keine Panik! Es handelt sich lediglich um einen überfälligen Demokratisierungsprozess.
Innerhalb der SPD tobt ein Richtungsstreit. Der Thüringische SPD-Chef Christoph Matschies wurde von seiner Basis mit Buh-Rufen empfangen. Die Parteimitglieder kritisieren die eigensinnige Entscheidung des Landeschefs, Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und der Linkspartei verworfen zu haben und stattdessen eine Koalition mit der CDU voranzutreiben. „Die große Koalition wird der SPD schaden!“, rief ein wütendes SPD-Mitglied im holzfurnierten Saal, der eigentlich verschlossen bleiben sollte. Trotzdem wurde die Parteiversammlung von mehreren Kamerateams mitgedreht. „Wir müssen endlich wieder an Profil gewinnen – und ihr da oben könnt nicht mehr machen, was ihr wollt!“
Sätze wie dieser sitzen. Sätze wie dieser spiegeln die strapazierte Seele der Volkspartei wieder. Sätze wie dieser treffen die SPD und ihre Führung im Mark. Sätze wie dieser dringen allmählich selbst bis in den Bundesvorstand vor.
Sigmar Gabriel und Andrea Nahles haben sich nur wenige Tage nach der Bundestagswahl von der Parteispitze als neues Führungsduo der Partei installiert und die Macht unter sich aufgeteilt, ohne Votum des Parteitags. Nun lässt der Protest an der Basis sie kleinlaut werden – die parteiinternen Streitereien von Bremen bis Thüringen. In Briefen an die Landesverbände und Parteibezirke haben die beiden gerade fast demutsvoll erklärt, dass die Konsequenzen aus dem Wahlkampf nicht „von oben nach unten“ gezogen werden dürfen. Und dass sie deshalb zu Gesprächen zur Verfügung stehen. Gabriel und Nahles bitten um den Dialog mit den SPD-Mitgliedern.
Das Grundprinzip einer Demokratie ist ihr Stellvertretertum. Eine Demokratie funktioniert nach dem Prinzip, dass die Vielen sich durch die Wenigen organisieren. Spätestens mit der Bundestagswahl hat sich herausgestellt, dass die Wirklichkeit der Vertreter und ihrer (Nicht-) Wähler nicht mehr kongruent ist. Die Negativ-Rekord-Wahlbeteiligung von 72,2 Prozent ist ein Beweis dafür, dass Basis und Führung auseinanderdriften – es ist die schlechteste Wahlbeteiligung seit Kriegsende! Die Mehrheit der Deutschen haben Angela Merkel und Guido Westerwelle nicht gewählt. Ein Großteil der SPD-Anhänger ist nicht einmal zur Wahl gegangen.
Die Kampfabstimmung in Bremen und der Protest in der Thüringischen SPD sind die notwendigen, demokratischen Prozesse, um die Einheit von Bürgern und Politikern wiederherzustellen. Je nachdem wie sie ausgehen werden, bergen sie die Chance, nicht nur die traditionsreiche Partei SPD, sondern die gesamte Demokratie gestärkt aus dem Disput hervorgehen zu lassen. Die Bürger fordern eine Angleichung ihrer eigenen Lebenswirklichkeiten mit jenen ihrer Stellvertreter. Sie wollen Mitsprache, wünschen sich eine Parteienlandschaft, in das Parteimitglied nicht nur den „Vorwärts“ geschickt bekommt, sondern bereits vor der Wahl (und nach der Wahl) aktiv und demokratisch an der Willensbildung beteiligt wird – dialogisch und auf Augenhöhe. Nachdem der verbleibende Rest der Basis der SPD im Wahlkampf die Treue gehalten hat, riskiert sie nun für ihre Mitsprache auch sogar den Zusammenhalt ihres gesamten Milieus.
Die Wahlniederlage der Linken bei der Bundestagswahl, also von SPD, der Linken und den Grünen, ist hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass die SPD es nicht geschafft hat, ihre Stammwähler zu mobilisieren. Zwei Millionen SPD-Wähler sind nicht zur Wahl gegangen, eine Million von ihnen sind zur Linken übergewandert. Die SPD hat seit 1990 über 40 Prozent ihrer Mitglieder verloren. Erst das hat CDU und FDP zu Wahlgewinnern gemacht das Wahlziel aller Linken, Schwarz-Gelb zu verhindern, scheitern lassen. Jahrelang hat die SPD die Augen vor diesem Abwärtstrend verschlossen. Und das hätte sie wahrscheinlich auch weiterhin getan, wenn ihre Basis nicht begonnen hätte, sich zu verweigern.
Ein Politiker wie Barack Obama galt am Anfang seiner Präsidentschafts-Kandidatur als hoffnungsloser Kandidat: schwarz, unbekannt und wenig vernetzt in der Parteienhierachie. In Turnhallen hat er sich vor seinen Parteimitgliedern gegen die gut vernetzte und politisch favorisierte Partei-Soldatin Hilary Clinton behauptet. Dabei hat er in den Vorwahlen mehr als den Grundstein zu seine Präsidentschaft gelegt: Obama ist zum Kandidaten der Mehrheit der Demokraten geworden, und in seinen Reden hat er seine Wähler gleichsam in die Pflicht genommen: Hoffung und „Change“ würden nur passieren, wenn er und seine Wähler gemeinsam für seine Visionen kämpfen würden.
Bis heute kann sich der Präsident auf jene Wähler berufen, die er im Schweiße seines Angesichts in den Turnhallen gesammelt hat. Trotz des Gegenwindes durch die Konservativen kann er sich seiner Basis sicher sein. Und genau das ist, was deutschen Politikern fehlt. Frank Walter Steinmeier wurde nicht von der SPD-Basis gewählt, sondern auf einem Parkplatz am Schwilowsee von der Parteispitze zum Kandidaten gekürt. Allein Andrea Nahles hatte Bedenken und wurde von Franz Müntefering ruhig gestellt. Inzwischen agiert sie ebenso wie ihre alten Kontrahenten: Sie hat die Macht ergriffen, ohne das Votum der Parteimitglieder abzuwarten.
Wenn Barack Obama heute den Friedensnobelpreis bescheiden als Preis für alle, die an ihn glauben versteht und seinen Freunden in einer Mail dankt, weiß er, dass sie gemeinsam auf einen Wahlkampf zurückscheuen, der sie verbindet. Es ist dieser Rückhalt innerhalb der Partei, auf den die SPD-Politiker derzeit nicht bauen können. Viele alte SPD-Genossen haben sich der Wahl vollends entzogen oder sich der Linkspartei zugewandt, weil sie gegen die undemokratischen Ernennungsstrukturen innerhalb der SPD protestieren wollten. Sie haben gemerkt, dass sie innerhalb ihrer eigentlichen politischen Heimat kein zu Hause mehr hatten.
Jeder Versuch, die Mitglieder der Parteien im Wahlkampf in den Meinungsbildungsprozess der Parteispitze zu beteiligen, ist gescheitert. Von Barack Obama hatte man die Wichtigkeit des Internets gelernt. Und tatsächlich nutzte die SPD die neuen Medien eifrig. Doch der große Unterschied zum US-Vorbild war, dass der amerikanische Präsidentschaftskandidat das Netz 2.0. als modernes Kommunikationsmittel und nicht als Verlautbarungsorgarn oder Verteilstelle für „FW“ (Frank Walter)-Buttons begriffen hat, dass er im Netz den Dialog suchte und nicht nur Stimmvieh grasen lassen wollte.
Mit dem Internet hat die politische Basis längst ein neues, demokratisches Medium gefunden, das größer ist als alle Parteien. Zu sehen ist das bereits einige Tage nach der Wahl: Guido-Westerwelle-Persiflagen überfluten das Netz: über sein Englisch (die legendäre BBC-Pressekonferenz), über seine Wahlversprechen (der extra-3-Kommentar) und über seine Rolle im Kabinett Merkel (Wiki Westerwelle). Peinlich werden sie nur dort, wo sich etablierte Politiker wie Cem Özdemir von den Gründen jenseits ihrer Basis auf Kosten Westerwelles lustig machen wollen und in sich in perfektem Englisch für den FDP-Chef entschuldigen. Selbst hier kontert die Internetgemeinde sofort parteiideologisch mit Spott.
Im virtuellen Raum hat der Bürger seine neue Macht neu entdeck. Eine Macht, die er nun auch ganz real einfordert. Ob die Fraktion der Bremer SPD um ihren vorsitzenden streitet, die Parteimitglieder in Thüringen einen basisdemokratisches Parteitreffen organisieren oder Sigmar Gabriel und Andrea Nahles sich endlich gezwungen sehen, wieder Kontakt mit ihren Parteiniederungen aufzunehmen – das alles sind Prozesse, von der die SPD nur profitieren kann, wenn sie es mit der Neuerfindung ernst meint. Die Bürger wollen Stellvertreter und keine Parteiendiktatur!
Die Oppositionsrolle der SPD hat gerade erst begonnen. Doch schon jetzt wird deutlich, dass sich die gemeinsame Linke, bevor sie den Gegner attackieren kann, zunächst einmal mit sich selbst beschäftigen muss. Die SPD hat die Chance, wieder basisdemokratisch und so zu einer wirklich neuen Partei zu werden. Ein Vorteil den weder die CDU noch die FDP haben, deren Aufgabe es sein wird, ihre Wahlversprechen zu relativieren.
So ist die Krise der Traditionspartei ihre vielleicht letzte Chance, sich wieder als das neu zu erfinden, was sie immer sein wollte: als Volkspartei.
