16.05.2017
Zurück in der Dauerkrise
Kommentar von Johannes Richardt
Der Schulz-Hype hat sich als Luftnummer erwiesen. Die fundamentale Sinnkrise der Sozialdemokraten besteht fort.
Wunden lecken ist angesagt für die Sozialdemokraten. In ihrer „Herzkammer“ Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus bemüht sich die SPD-Führung, das schlechteste Wahlergebnis der Landesgeschichte seit 1947 an wahlkampftaktischen Fehlern und schlechten Personalentscheidungen fest zu machen. Der entzauberte Kanzlerkandidat Martin Schulz soll aus der Schusslinie. Solche personellen Verkürzungen greifen aber viel zu kurz. Die SPD steckt nicht erst seit gestern in einer Krise, die vor allem eine ideelle ist: Der Partei ist ihre Mission abhandengekommen.
Vor einem Jahr stand die SPD in bundesweiten Meinungsumfragen noch bei unter 20 Prozent. Viele Kommentatoren deuteten dies zu Recht nicht als Momentaufnahme, sondern als vorläufigen Tiefpunkt eines lang anhaltenden Niedergangs – letztlich nicht nur der SPD, sondern der gesamten europäischen Sozialdemokratie, die in vielen Ländern mit ganz ähnlichen Problemen zu kämpfen hat.
Dann kam der mediale und demoskopische Schulz-Hype im März dieses Jahres. Manche in der SPD-Führung meinten wohl, der bloße Glaube an die eigene PR-Inszenierung werde sie von Wahlsieg zu Wahlsieg bis ins Kanzleramt tragen (Man erinnere sich daran, dass die SPD ihr Bundestagswahlprogramm erst im Juni beschließen will). Der Wähler hat anders entschieden.
„Manche in der SPD-Führung meinten wohl, der bloße Glaube an die eigene PR-Inszenierung werde sie von Wahlsieg zu Wahlsieg bis ins Kanzleramt tragen“
Gerade im ökonomisch dauerkriselnden Nordrhein-Westfalen wurde die Partei für eine Politik abgestraft, die zwar rhetorisch die „soziale Gerechtigkeit“ für sich reklamiert, sich aber faktisch schon lange von den Interessen jener von Martin Schulz viel beschworenen Schicht der „hart arbeitenden Menschen“ abgewandt hat. Diese wünschten sich weniger Wohlfühlrhetorik und soziale Wohltaten, als vielmehr eine vernünftige Wirtschafts-, Infrastruktur- oder Bildungspolitik, die die ökonomischen Lebensbedingungen tatsächlich verbessern. Es ist offenkundig, dass die ergrünte und gentrifizierte Sozialdemokratie hier nichts mehr zu bieten hat.
In der Gesellschaftspolitik dominiert ein volkspädagogischer Flügel. Konsumgewohnheiten, Sprache, Ernährungs- und Lebensstil der „kleinen Leute“ werden als ein durch politische Lenkung zu korrigierenden gesellschaftlichen Missstand betrachtet. Eher hemdsärmelige Sozialdemokraten vom Typ Schröder, Müntefering oder Clement, die weniger an Lebensstilregulierung als vielmehr an Wirtschaftspolitik und Bildung interessiert waren und manchmal auch medienwirksam mit einem proletarischen Lebensstil kokettierten (Stichwort: Bier und Curry-Wurst) sind heute kaum noch sichtbar.
Neben der klassischen Umverteilung werden Maßnahmen immer bedeutsamer, die im Sinne identitätspolitischer Zielvorgaben von oben herab persönliche Verhaltensweisen beeinflussen sollen – Antidiskriminierung, gendergerechte Sprache usw. Die tragen aber nur zur weiteren Entfremdung sozialdemokratischer Funktionäre mit ihren potenziellen Wählern bei, die mit solcherlei Themen wenig anfangen können.
Besonders deutlich wird das bevormundende Politikverständnis im von der SPD geführten Verbraucherschutzressort. Unter der Regie von Heiko Maas hat sich die Verbraucherpolitik mehr und mehr zu einem Instrument zur Steuerung individuellen Konsumverhaltens entwickelt. Statt um Verbraucherschutz im eigentlichen Sinn – sprich den Schutz der Konsumenten vor Betrug oder qualitativ minderwertigen Produkten – geht es darum, die Bürger in Richtung eines „nachhaltigen“ und „gesunden“ Konsumverhaltens zu lenken.
Dieser paternalistische Geist findet seinen deutlichsten Ausdruck in einem Zitat des SPD-Ministers Heiko Maas: Das Leitbild der bisherigen Verbraucherpolitik, der „mündige Verbraucher“ sei „ein schönes Ideal, das mit der Realität wenig zu tun hat“. Stattdessen solle sich die Politik stärker an der Irrationalität und Schwäche der Menschen orientieren.
„Sozialdemokratische Vordenker dachten mal darüber nach, wie Menschen aus überkommenen ökonomischen und gesellschaftlichen Zwängen befreit werden konnten.“
In starkem Kontrast hierzu steht der emanzipatorische und fortschrittsoptimistische Anspruch, den die Sozialdemokratie in früheren Zeiten programmatisch für sich in Anspruch nahm. In den 1960er Jahren, die der britischen Historiker Tony Judt in seiner lesenswerten Geschichte Nachkriegseuropas 1 als Blütezeit der europäischen Sozialdemokratie beschreibt, wirkte sie maßgeblich an der Modernisierung und Liberalisierung der Gesellschaft mit.
Die Vordenker der damaligen SPD dachten – wenngleich auch nicht mit letzter Konsequenz – darüber nach, wie Menschen aus überkommenen ökonomischen und gesellschaftlichen Zwängen befreit werden konnten. Dieser Politikansatz gipfelte in der Forderung nach einer „mündigen Gesellschaft“ durch den sozialdemokratischen Vordenker Karl Schiller. Und später im berühmten „Mehr Demokratie wagen“ des Bundeskanzlers Willy Brandt.
Heute fehlt der Partei solch eine auf humanistischen Werten basierende Erzählung, die vor allem auch die ökonomische Basis gesellschaftlicher Emanzipationsprozesse im Blick hat. Zwar werden viele sozialpolitische Instrumente, von der Rente ab 63 über den Mindestlohn bis zu kostenlosen Kitaplätzen, von vielen Wählern gerne angenommen. Dass die Sozialdemokraten die progressive Kraft für eine bessere Zukunft und mehr Wohlstand sind, glaubt hingegen kaum noch jemand.
Wie könnte eine zeitgemäße Sozialdemokratie heute aussehen? Hat sich der Auftrag der Sozialdemokratie, wie viele meinen, heute tatsächlich erledigt? Wie könnten originär sozialdemokratische Impulse für eine zukunftsweisende Wirtschaftspolitik aussehen? Auf diese und andere wichtige Fragen sind Schulz und sein Team die Antwort bisher schuldig geblieben. Es ist sehr zweifelhaft, ob „Sankt Martin“ und seine Genossen in den noch verbleibenden 131 Tagen bis zur Bundestagswahl (aber auch darüber hinaus...) hier Antworten liefern können.
