29.04.2024
„Der Klimalinken fehlt das gesellschaftliche Subjekt“
Rezension von Thilo Spahl
Der österreichische Marxist Karl Reitter kritisiert in einem aktuellen Buch den erbärmlichen Zustand von Gesellschaftskritik in Zeiten des Klimaalarmismus.
Im Verlag Promedia ist jüngst das Buch „Gemeinsam die Welt retten? Vom Klimaalarm zum Green New Deal" des Autors Karl Reitter erschienen. Der österreichische Philosoph möchte zum einen „einen Beitrag zu leisten, die Diskussion um das Klima wieder auf eine unaufgeregte, sachliche Basis zu stellen.“ An die Stelle von Panik und Angst sollte eine abwägende Debatte über sinnvolle Maßnahmen treten, wie mögliche negative Folgen des Klimawandels abgefedert werden können.
Er möchte zugleich aber auch als Linker Kritik an der ideologischen Übermacht der Katastrophenerzählung üben. Denn er hat offenbar erkannt, dass im Gegensatz zu den ständig wiederholten Behauptungen, die Armen nicht ganz besonders unter dem Klimawandel zu leiden haben, sondern unter der Obsession mit dem Klima und mitunter auch unter den vielfältigen Maßnahmen des Klimaschutzes, die dafür sorgen, dass ihr Lebensstandard eher sinkt als steigt: „Ob soziale Herrschaft, Ausbeutung und Unterdrückung, Diktatur und politische Willkür, Ungleichheit und selbst die Verschmutzung der Umwelt, all diese drängenden Probleme werden zu sekundären Themen angesichts der Notwendigkeit, den Planeten Erde selbst zu retten“, beschreibt er das in manchen Kreisen vorherrschende Denken treffend.
Das Buch gliedert sich in drei Abschnitte. Im ersten Abschnitt – überschrieben mit „Von einem, der auszog, um sich im Dschungel der Klimadebatte zu orientieren“ – fasst Reitter zusammen, was kritische Begleiter der Debatte gegen den gegenwärtig vorherrschenden Alarmismus einzuwenden haben: dass es zwar wärmer wird und Mensch und Natur sich auf diesen Klimawandel einstellen müssen, wir aber keineswegs auf eine Katastrophe zusteuern. Dass im Gegensatz zu den Beschwörungen der Aktivisten, die jedem, der die Katastrophe in Frage stellt, vorwerfen, er wolle wohl die Wissenschaft leugnen, tatsächlich in der Klimaforschung sehr viele Fragen nach wie vor offen sind. Dass im Wissenschaftsbetrieb, in den Medien und in der Politik durch die Moralisierung des Themas ein enormer Konformitätsdruck herrscht und damit eine offene Debatte effektiv unterdrückt wird. Dass „eine millionen-, ja milliardenschwere Informationsindustrie entstanden“ ist, „verstreut auf zahllose Institute, Thinktanks, Sponsoren, MeinungsproduzentInnen und Lobbys, die ineinander verschachtelt die wahre Botschaft vom drohenden Untergang der Welt verbreiten.“ Und dass offenbar „das Dogma von ausschließlich negativen Folgen des Klimawandels mit allen Mitteln aufrechterhalten“ werden muss.
Im zweiten Abschnitt geht es um die Schnittmenge zwischen wissenschaftlichem Anspruch, politischen und ökonomischen Interessen sowie medialer Vermittlung, also um all die, die das Thema Klimakatastrophe bewirtschaften. Sein Fazit: „Der alarmistische Klimadiskurs ist keinesfalls die Botschaft der Wissenschaft, sondern wird hoch institutionell organisiert und propagiert.“
Der dritte Teil stellt die sozialpolitischen Aspekte des Klimadiskurses in den Mittelpunkt. Dieser Abschnitt bilde den eigentlichen Kern des Buches, sagt der Autor. Daher springen wir nun auch direkt dorthin.
Vision Ökosozialismus
Reitter fragt sich, wie das Verhältnis der Linken zum Klimaalarmismus ist. Er sieht zwei Ausprägungen. Ein Teil stimmt zwar zu, dass Klimawandel ein großes Problem sei und Klimaschutz äußerst wichtig, hängt sich aber bei dem Thema nicht besonders rein. „Ein anderer Teil der Linken“, konstatiert er, „greift hingegen mit Entschiedenheit die alarmistische Version des Klimadiskurses auf, um davon ausgehend die Strategie zu verfolgen, die kapitalistische Gesellschaft transformieren, ja überwinden zu können.“
Der Autor teilt diese Hoffnung auf einen Ökosozialismus nicht und weist darauf hin, dass es heute an „einer selbstbewussten ArbeiterInnenklasse“ mangele, in deren Hände die Produktionsmittel übergehen könnten. Auch seien die abstrakten Einsichten aus der Klimaforschung keine ausreichende Grundlage für eine echte politische Bewegung: „Der Klimalinken fehlt das gesellschaftliche Subjekt." Ohnehin sei auch sonst mit der Linken nicht mehr viel los. Der eine Teil sozialstaatsfixierte Altkeynesianer, der andere Teil Verfechter einer Identitätspolitik. Und kaum einer mehr übrig, der im Marx'schen Sinne nicht die Stärkung des Staates, sondern seine Überwindung anstrebt: „Arbeit soll keine Lohn- und Erwerbsarbeit mehr sein, das Arbeitsprodukt keine Ware mehr, die Dinge der Welt kein Privateigentum und – vor allem – die Form der politischen Organisation des Gemeinwesens kein Staat mehr, der sich als beherrschend gegenüber der Gesellschaft auftürmt.“
„Auch sonst sei mit der Linken nicht mehr viel los. Der eine Teil sozialstaatsfixierte Altkeynesianer, der andere Teil Verfechter einer Identitätspolitik.“
So bringen es die Linken, die versuchen, grüner als die Grünen zu sein, einen „klimagerechten“ Ökosozialismus als Weltrettung preisen und bereit sind, sich willfährig einer Expertokratie zu unterwerfen, am Ende nur zu Handlangern eines Green New Deal. Es sind, so Reitter, im Wesentlichen dieselben, die auch schon das Corona-Regime bejubelten: „Die Schnittmenge zwischen jener Linken, die während der Pandemie-Politik vollständig das medial produzierte Wissenschaftsbild bezüglich Covid-19 übernommen hat und jener, die im Klimadiskurs auf der Linie von Schellnhuber, Rahmstorf und Co. liegt, ist sehr groß.“
Angesichts der real existierenden Linken scheint der Autor Resignation zu empfinden: „Die Linke ist unfähig und unwillig, für eine sachliche, unaufgeregte Diskussion um Klimafragen einzutreten, im Gegenteil. Das hat gesellschaftspolitisch katastrophale Folgen. Jegliche Kritik am medialen Apparat der herrschenden Klassen und Schichten wurde eingestellt. Man kann nicht beides haben, den Brückenschlag zum Klimapanikdiskurs und die klassische Kritik an den herrschenden Ideen als den Ideen der Herrschenden.“ Auch der naive Glaube, es gäbe „gutes“ Kapital, das in die Produktion von Windrädern fließe, und das „böse“ Kapital des fossilen Sektors, lässt ihn verständlicherweise an der Eignung seiner Genossen für den Kampf zur Überwindung des Kapitalismus zweifeln. Die Kritik des Kapitalismus sei zur „moralisierenden Kritik an bestimmten KapitalistInnen“ verkommen.
Nebenbei macht der Autor ein paar weitere interessante Beobachtungen. Etwa, dass die Klimabewegung keineswegs, wie viele umstandslos glauben, ein Teil der Ökologiebewegung ist, sondern mit dieser nicht selten in Konflikt gerät, weil Klimaschutz und der Ausbau der Erneuerbaren durchaus auch mit Natur- und Landschaftszerstörung verbunden sind.
Hier zeigt sich leider, dass Reitter der klimaalarmistischen Deformation des Marxismus zu widerstehen scheint, die ökologistische Deformation aber offenbar umfänglich vollzogen hat. In einem großen Schwall beklagt er u.a. Machbarkeitswahn, Technikgläubigkeit, Atomkraft, Fleischindustrie, Glyphosat, „Autowahn und die Autobahnschneisen“, „Wissenschaftsgläubigkeit und die Hybris der Naturwissenschaft“, Gentechnologie, Apparatemedizin, „die Ausdehnung der menschlichen Siedlungsgebiete“ und „Wölfe und Bären“, die „vom permanenten Abschuss bedroht“ seien. Er ist kein Anhänger des alten Marx, der sich wenig um Wölfe und Bären gesorgt haben dürfte, sondern einer des in den 1960er Jahren erfundenen (er schreibt: „entdeckten“) „grünen Marx“.
Zur Frage der internationalen Gerechtigkeit erkennt er, dass der Klimadiskurs letztlich die Idee ablehnt, dass es Wohlstand für alle geben kann, und eine faule Ausrede für mangelnde Entwicklung von armen Ländern liefert. Er konstatiert zurecht: „Unter dem Label der Klimagerechtigkeit werden die realen ökonomischen, politischen und sozialen Ursachen für die Probleme vieler Menschen in Afrika auf das Klima geschoben, das als universaler Sündenbock dient. Die Naturalisierung gesellschaftlich verursachter Ungleichheiten und Probleme ist das Markenzeichen des Klimadiskurses, der die Marx'sche Ausbeutungstheorie nicht einmal vom Hörensagen kennt.“ Was er scheinbar nicht versteht, ist, dass die Öko- und Klimaideologie nicht nur eine wohlfeile Ausrede, sondern mit ihren „Grenzen des Wachstums“ oder „planetaren Grenzen“ selbst ein nicht unwesentlicher Grund für die anhaltende Armut der Dritten Welt ist. Für ihn ist der Übeltäter schlicht der „Zugriff der internationalen Konzerne und imperialistischen Mächte“. Auch nutzt er statt des Begriffs "Entwicklungsländer" die heute politisch korrekte Bezeichnung "globaler Süden", die auch deshab mittlerweile so beliebt ist, weil man diesen Ländern eine Entwicklung hin zu wohlhabenden Ländern (mit entsprechend hohen Emissionen) eben nicht mehr zugesteht.
In einem sehr lesenswerten Exkurs nimmt er den simplifizierenden Unsinn rund um den „ökologischen Fußausdruck“ auseinander. An anderer Stelle kritisiert er sehr schön die ebenso analytisch untaugliche, aber bei der heutigen Linken verbreitete Idee, „die Reichen“ (mit ihren Privatjets) seien am Klimawandel und damit allen anderen Übeln schuld. Zitat: „Selbst wenn man dieses eine Prozent der Superreichen enteignen würde und ihr Eigentum in Kollektiveigentum überführen würde, selbst dann bliebe erst mal alles beim Alten und es würden eben nicht das eine, sondern die 99 Prozent der Menschheit die Emissionen verursachen.“
In Hinblick auf die sehr unrühmliche Rolle der Medien zitiert Reitter die Website Plattform coveringclimatenow.org, deren Ziel es ist, Journalisten zur richtigen Berichterstattung zu ermuntern und befähigen: „Ganz gleich, was Ihr Spezialgebiet ist – Politik, Wirtschaft, Gesundheit, Wohnen, Bildung, Ernährung, nationale Sicherheit, Unterhaltung, Sport, was auch immer – es gibt starke Klimazusammenhänge, die es hervorzuheben gilt“, heißt es dort. Reitter hält dagegen, „dieser Brückenschlag zwischen den verschiedenen Bewegungen und der Klimathematik“ funktioniere nicht. „Einfach deshalb, weil die Probleme nicht vom Klimawandel verursacht werden, sondern von den verschiedenen Formen der sozialen Herrschaft und der staatlichen Eingriffe in die Gesellschaft.“
Scheitern an der Realität
Optimistisch klingt der Autor, wenn er zum Schluss kommt, dass die „Klimalinke“ notwendig scheitern wird, einfach, weil die Leute nicht so dumm sind, zu glauben, dass das Klima ihr großes Problem ist: „Die Menschen wissen das, auch wenn ihnen die Panikfraktion der Klimabewegung etwas anderes erzählt. Kranke verlangen nach einem leistbaren Gesundheitssystem, von materieller Not Geplagte nach leistbaren Waren und besseren Einkommen. Daher kann der Versuch, unter dem Leitstern des Klimaschutzes ein wirklich breites Bündnis zu bilden, nur scheitern. Die Projektion aller aufbrechenden gesellschaftlichen Widersprüche und ihre Bündelung in der Klimafrage funktioniert politisch nicht, weil es sich objektiv anders verhält.“
Außerdem würden die Leute auch merken, dass sich der Klimaschutz gegen die Armen richtet: „Umgekehrt scheint es eher so zu sein, dass sich gerade einkommensschwache Schichten von den angekündigten Maßnahmen zur Rettung des Planeten bedroht fühlen. Die Appelle zum individuellen Einsparen wirken zynisch, viele der propagierten Maßnahmen existenzgefährdend. So ist es wohl mit Händen zu greifen, dass das geplante Verbot der bestehenden Gasheizungen und die geforderten thermischen Sanierungen der Häuser das Wohnen insbesondere für einkommensschwache Schichten massiv verteuern wird.“
Zudem belüge sich die Linke selbst, wenn sie glaube, mit Klimapanik lasse sich eine neue Massenbewegung begründen: „De facto besteht die linke Klimabewegung aus akademischen Intellektuellen und zumeist jungen AktivistInnengruppen im Globalen Norden. Selbst die Behauptungen, die junge Generation hätte sich insgesamt dem Kampf gegen den Klimawandel verschrieben, gilt wohl nicht einmal für Kreuzberg, geschweige denn für die westliche Hemisphäre. Im Globalen Süden gibt es so gut wie keine Bewegung gegen die Klimakrise. […] Eine linke Klimabewegung mit tatsächlicher Verankerung in der Gesellschaft existiert schlichtweg nicht; sie wird imaginiert und mit genügend Finanzmitteln kann man internationale Konferenzen organisieren, auf denen ReferentInnen aus aller Welt dem Publikum das erzählen, was es gerne hören möchte.“
„Vollkommen zurecht verdammt Reitter das Liebäugeln vieler Linker, die in der autoritären Corona-Zeit Blut geleckt haben, mit einer ‚Klimadiktatur‘“.
Vollkommen zurecht verdammt Reitter das Liebäugeln vieler Linker, die in der autoritären Corona-Zeit Blut geleckt haben, mit einer „Klimadiktatur“ und ihr unverhohlenes Plädoyer „für eine autoritäre, mit Zwang und Verboten agierende Staatsmacht.“ Sie erscheinen ihm als nützliche Idioten des Kapitals: „Es wäre nicht das erste Mal in der Geschichte, dass Linke zur Avantgarde der kapitalistischen Entwicklung werden, dass sie das vorausdenken, was für die Erneuerung der sozialen und ökonomischen Herrschaft von Staat und Kapital notwendig ist.“ Denn der Green New Deal der EU ist aus Sicht von Reitter ein großer Plan, um das „europäische Kapital“ durch Staatsinterventionen in einen neuen Akkumulationszyklus zu führen, der „mit massiven Einschnitten in die Lebensqualität der Massen“ verbunden sein werde. „Wie schön, dass es da junge und engagierte Menschen gibt, die bereitwillig als Flankendeckung agieren.“ (Im Gegensatz zu „manchen rechtskonservativen Kreisen“, die die EU mit dem Green New Deal auf dem Weg in den Sozialismus sehen, ist Reitter der Auffassung, Staatsinterventionismus sei ein wichtiger Bestandteil des Neoliberalismus).
Ein wenig kurios mutet es an, wenn Reitter am Ende des Buches die Klimaschützer zu grünen Wiedergängern der Kapitalisten erklärt: „Sowohl die CO2-Monisten wie auch die KapitalbesitzerInnen behandeln die Dinge, Menschen, Landschaften, Wälder und Wiesen, als wäre ihr wahres Wesen eine Zahl. Es ist derselbe Weltzugang, der sich von der bunten Oberfläche der Dinge nicht täuschen lässt und auf den Rechengrößen als ihren wirklichen, entscheidenden Kern beharrt. Das Konkrete wird dem Abstrakten untergeordnet. […] Beiden ist die reale, raumzeitliche Welt nur das Mittel, nicht der Zweck […] Die Menschen haben sich dem Kalkül der Zahlen zu unterwerfen.“ Dass am Ende die Zahlen an allem schuld sind – soweit will der Rezensent nicht gehen. Aber dass Klimaalarmismus nicht links und schon gar nicht marxistisch ist, da stimmt er dem Autor durchaus zu.
Fazit
Der Autor erkennt, wie dumm es von Linken ist, sich auf das Klimakatastrophennarrativ einzulassen: „Die gesellschaftlichen Verhältnisse werden im Klimadiskurs auf wenige Aspekte reduziert, Emission im Norden, Schäden im Süden und eine fies agierende fossile Lobby. Wenn alles Klima ist, dann sind die gesellschaftlichen Verhältnisse klimabedingt. Dieser Diskurs, der von Herrschaft und Unterdrückung nichts wissen will, prägt die Klimabewegung im Kern. Was setzt die Klimalinke dem entgegen? Kann sie dem Wahn entgegentreten, alles und jedes mit dem Klima in Verbindung zu bringen? Kaum.“ Er möchte mit seinem Buch davor warnen.
Es ist zu hoffen, dass sich doch ein paar Linke finden, die zu einer unvoreingenommenen Lektüre der vom Autor zusammengestellten sachlichen Informationen bereit sind und die Einsicht des Marxisten Reitter teilen, dass die „herrschenden Klassen und Schichten“, die für die Legitimation der eigenen Herrschaft und um die Bevölkerung beständig in Katastrophenangst zu halten, in hohem Maße die Wissenschaft instrumentalisieren und die Überwindung von Demokratie durch Technokratie anstreben, uns nicht in die Zukunft führen wird, die sie sich erhoffen mögen.
Wahrscheinlicher ist leider, dass große Teile der Linken, sofern sie sein Buch zur Kenntnis nehmen, ihn denunzieren werden, da er in den ersten beiden Teilen des Buches ausgiebig kritische Stimmen im Klimadiskurs, wie Vahrenholt, Lüning, von Storch, Pielke, Hulme, Lomborg, Ganteför, zitiert, die aus ihrer Sicht zur Kategorie der „Klimaleugner“ zählen und damit selbstredend schwer „rechts“ sind.
Reitter hat ein Buch zur Klimadebatte vorgelegt. Letztlich gilt seine Kritik am Zustand linker politischer Bewegungen heute jedoch auch für andere Themen. Das Moralisieren, das Unterteilen der Menschen in Gut und Böse, der Betroffenheitskult, das Beschwören von „apokalyptischen Bedrohungsszenarien des Panikdiskurses“, der Glaube an Staat und „Experten“, das alles taugt wenig dazu, die Linke als emanzipatorische Bewegung, die sich für Wohlstand für alle und eine liberale Demokratie einsetzt, wiederzubeleben.
PS: Das Buch zeichnet sich eigentlich durch gute Lesbarkeit aus. Der Rezensent kann jedoch nicht umhin, zu bemängeln, dass der Autor leider ein Anhänger der Irrlehre des Genderismus ist und sich müht, die Lage der Frau bis hin zu den „BetreiberInnen der Stromnetze“ durch fleißige Verwendung von Binnenmajuskeln zu verbessern, was für einen Marxisten doch recht enttäuschend ist.
