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Online-Debatte „Kundus: Demokratie-Aushöhlung statt Demokratie-Export“
Einst wurde mit der Aussage, Deutschlands Sicherheit würde am Hindukusch verteidigt, die Bedeutung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan beschrieben. Spätestens seit dem Bombardement in Kundus vom September 2009 und der darauffolgenden rechtlichen Aufarbeitung der Eignisse drängt sich eine neue Sichtweise auf: Am Hindukusch wird nicht Deutschlands Sicherheit verteidigt, sondern Deutschlands Rechtsstaatlichkeit beerdigt.
Der Novo-Redakteur und Jurist Kai Rogusch unterzieht in seinem Artikel „Kundus: Demokratie-Aushöhlung statt Demokratie-Export“ die deutsche Afghanistan-Politik einer fundamentalen Kritik: „Es war politische Kopflosigkeit, die Deutschland Hals über Kopf in das Abenteuer Afghanistan führte, ohne dass die absehbaren Verstrickungen und Konsequenzen solcher Einsätze hinreichend bedacht wurden. Es ist der Mangel an Strategie, der dafür sorgt, dass westliche Interventionsressourcen im afghanischen Sumpf versickern. Und es ist politischer Prinzipienlosigkeit anzulasten, dass statt eines westlichen Demokratieexportes nunmehr die Deformation unseres eigenen Rechtsverständnisses ins Haus steht.“
Lesen und diskutieren Sie den Artikel von Kai Rogusch hier.
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19.07.2010 | Permanenter Link |
Kategorie(n): Recht und Freiheit
