Online-Debatte: „Piratenpartei: ändern oder kentern?“

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Vor der letzten Bundestagswahl war mit der „Piratenpartei“ eine neue politische Gruppierung in das öffentliche Interesse gesegelt: Mit ihrer Forderung nach einer Neuausrichtung des Urheberrechts und mit Aktionen gegen Internetüberwachung und gegen die Sperrung von Websites sorgte die Gruppierung für Aufsehen und erreichte mit zwei Prozent der Wählerstimmen einen Achtungserfolg. In letzter Zeit sind die Piraten jedoch eher als Zufluchtsort für an den Rand gedrängte grüne und rote Berufspolitiker aufgefallen. Verzweifelt hoffen sie auf Rückenwind für die bevorstehende NRW-Wahl, für die einst das Überwinden der Fünf-Prozent-Hürde als Ziel ausgegeben worden war, man inzwischen aber nur noch hofft, das Ergebnis des Bundestagswahl in etwa halten zu können. Ist die eingetretene mediale Flaute um die junge Partei bereits ein Vorbote ihres Kenterns, oder handelt es sich nur um eine inhaltliche Konsolidierungsphase, um die „Ruhe vor dem Sturm“?

Im heute auf der Website von NovoArgumente zur Online-Debatte freigeschalteten Artikel „Piratenpartei: ändern oder kentern?“ wird der Frage nachgegangen, ob die Partei gut daran tut, sich selbst als zeitgemäße „Neuauflage“ der Grünen zu positionieren. „Gerade die Nähe zu den Grünen“, so heißt es in dem Artikel aus der aktuellen Ausgabe von NovoArgumente (Nr. 105, 3-4 2010), „die trotz ihres Wahlkampfplädoyers ‚für ein freies Internet‘ Menschen und Gesellschaft misstrauisch beäugen und keine Probleme damit haben, die Bürger auf Gutmenschenart zu bevormunden, lässt Zweifel daran aufkommen, ob sich die Piratenpartei als freiheitlich-humanistische Strömung entwickeln wird.“ Laufen die Piraten also Gefahr, in „grünen Untiefen“ stecken zu bleiben? Was müsste die Partei tun und wie müsste sie sich verändern, um zu einer eigenständigen und progressiven Kraft mit Einfluss zu werden?

Diskutieren Sie online über den Artikel „Piratenpartei: ändern oder kentern?“ von Matthias Heitmann.

Mehr zum Thema finden Sie im Dossier „Wahlen ? Parteienkrise“.

22.04.2010 | Permanenter Link |

Kategorie(n): Politik und Demokratie

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